BY:Landesparteitag 2013.1/Antragsfabrik/Positionspapier 086

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Positionspapier (im Entwurfsstadium) für den Landesparteitag 2013.1.

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Antragstitel

Bürgerbeteiligung bei der Erstellung und Entwicklung von Landes-Entwicklungs-Plänen

Antragsteller

Claudius (für den BzV-Vorstand Schwaben)

Antragstyp

Positionspapier

Antragstext

Wir fordern, die Erstellung und Entwicklung von Landes-Entwicklungs-Plänen (LEP) künftig unter die direkte Mitwirkung des Bezirkstags bzw. der im Bezirk lebenden Bürgerinnen und Bürger bereits in deren Entstehungs- bzw. Entwicklungsphase zu stellen. Dazu werden folgende Mitwirkungsmöglichkeiten Bezirkstag sowie Bürgerinnen und Bürger verbindlich eingeführt:

Mitwirkung durch Beteiligung bereits ab der Vorplanungsphase von Projekten. - Mitwirkung durch eigenes Vorschlagsrecht. - Mitwirkung durch Vetorecht des Bezirkstags. - Mitwirkung durch Volks- bzw. Bürgerentscheide.


Antragsbegründung

Dieser Antrag entspricht der Beschlusslage des BzV-Schwaben und wird auf Wunsch des Bezirksparteitags zum Landesparteitag eingereicht.

Ausführliche Begründung erfolgt auf dem Parteitag.


Zuständigkeit
  • Land


Datum der letzten Änderung

17.02.2013


Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

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Diskussion

+das ist richtig, weil

das sehe ich anders, da
+du irrst, denn
Οist das denn wirklich so?

x trifft nicht zu, da

+doch das trifft zu, weil

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1. Daniel Seuffert
  2. Thomas Mayer
  3. Vinz
  4. CSteinbrenner
  5. Kaddi
  6. David Krcek
  7. Michael C. Davis / EMPATHX
  8. Thomas Blechschmidt
  9. Klaus P. Segatz

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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