BY:Landesparteitag 2011.1/Protokoll

Landesparteitag Bayern 2011.1 in Germering

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Protokoll

Protokollpad: http://piratenpad.de/lptbyprotokoll

Eröffnung, Wahl der Parteitagsämter, Organisatorisches

Grußworte von Vorständen und Gästen

Eröffnung des Landesparteitages durch den Organisator (Ron) um 11:05 Uhr.
Ron bedankt sich bei den vielen Helfern für Beaming, Design, Aufbau, Webseite, ... Grußworte von Sebastian Nerz, amtierender Bundesvorstandsvorsitzender

Offizielle Eröffnung durch den Vorsitzenden um 11:17 Uhr

Wahl der Versammlungsleitung

Rene Brosig und Andreas Popp melden sich für eine gemeinsame Versammlungsleitung große Mehrheit für die beiden, sie sind somit als Versammlungsleiter gewählt

Abstimmung über Zulassung von Gästen sowie Übertragungen und Audio- und Videoaufnahmen

Zulassung von Gästen, Audio- und Videoaufnahmen: mit Mehrheit angenommen

Beschluss über die Tagesordnung

Mehrheit für den TO-Vorschlag von Andreas Popp, diese ist damit beschlossen.

Beschluss über die Geschäftsordnung

Kurze Erklärung der Änderungen zur GO, mit Mehrheit angenommen

Zulassung von Presse, Bild- und Tonaufnahmen

Mit Mehrheit angenommen

Wahl des Wahlleiters

Tobias Grömcke erklärt sich bereit, mit Mehrheit angenommen, somit ist Tobias Wahlleiter

Wahl des Protokollanten

Sylvia Poßenau meldet sich freiwillig, mit Mehrheit angenommen

Wahl der Rechnungsprüfer

Sabrina und Tilo melden sich als Rechnungsprüfer, mit Mehrheit angenommen, somit sind die beiden als Rechnungsprüfer gewählt.

Tätigkeitsbericht und Entlastung des Vorstands

Tätigkeitsbericht des Vorstands

Tätigkeitsbericht von Stefan Körner

Fragen:
Frage nach Kontakt zu den Bezirken:

• es gab durchaus eine Erreichbarkeit und Verfügbarkeit, aber das soll, wenn es dazu kommt, in Zukunft verbessert werden

Frage nach Kontakten zu anderen Organisationen, OB-Casting und Volksbegehren:

• Sekor: OB-Casting war ein Erfolg, da man mit wenig Mitteln viel Presseresonanz hatte Volksbegehren mag zwar rechtliche Bedenken haben, aber die liegen eher in der Natur der Sache, es gab viele verschiedene rechtliche Meinungen, deswegen wird das jetzt durchgezogen

• Auflistung vieler Kontakte von außerhalb, ÖDP, SPD, attac, Gewerkschaft der Polizei ...

Tätigkeitsbericht von Roland Jungnickel

Frage nach Programmentwicklungskonzept und wieso es gescheitert sei:

• es fehlt vielleicht an Textgrundlagen, über die man diskutieren kann - ohne ist die Hürde für den Einzelnen vielleicht zu hoch, sich aktiv zu Beteiligen

Tätigkeitsbericht von Arthur Schibetz

es gibt keine Fragen

Tätigkeitsbericht von Aleks Lessmann

Frage: Was waren deine politischen Ziele und das Ergebnis?

• Aufgabe ist die Öffentlichkeitsarbeit gewesen, Ergebnis der Kontakte ist, dass man uns kennt und das man merkt, dass wir nicht nach Schwefel riechen und keine Hörner haben

Frage nach Übereinstimmung der Ziele der Gewerkschaft der Polizei und unseren Zielen?:

• Übereinstimmung z. B. darin, dass Kameras weniger helfen als Polizisten. Es geht nicht unbedingt darum, dass man unsere Meinung übernimmt sondern das man sie erstmal versteht.

Tätigkeitsbericht von Dominique Schramm

Frage, wieso Kommunikation so schwierig ist?

• in seinem Bereich, vor allem fehlende Rückmeldungen aus den Bezirken oder Ähnliches.

Frage, wie sich Frust in Zukunft vermeiden lässt

• da gibt es schon Fortschritte, da ja vieles im letztes Jahr verbessert wurde, aber es gibt natürlich noch mehr Baustellen. Zum Beispiel darf nicht nur der Verwaltungspirat Neumitglieder begrüßen.

Tätigkeitsbericht von Haide Friedrich Salgado

Frage, ob sie auch als GenSek kandidiert - nein.

Tätigkeitsbericht von Klaus Mueller

Dank von Vali. Es gibt keine Fragen.

Bestimmung der Wahlhelfer

1. Tobias Rudert
2. Danny Graupner
3. Michael Augus Bachinger
4. Emmanuelle Roser
5. Jens Tinz

Es gibt keinen Einspruch gegen die fünf Wahlhelfer.

1. Anja Roßler und Alois Lichtmannecker kommen am Nachmittag als Wahlhelferin hinzu. Es gibt keine Einwände gegen die beiden.

Bericht der Rechnungsprüfer

• ca. 54.000 Euro Einnahmen, Liquidität von nur ca. 3000 Euro

1. kein Beschluss für den Weltrekord zum BPT
2. keine konkreten Regelungen für den Einsatz der Kreditkarte für den Werbemittelshop
3. keine Rückzahlung der Vorschüsse für die PPI-Konferenz
4. 2.500 Euro für IT, wegen verpasster Kündigungsfrist
5. mangelnde Verfügbarkeit der Schatzmeister aus den Verbänden
6. geringe Spendensumme von nur ca. 2.500 Euro
7. es gibt kein Kassenbuch
8. Ordner für alle laufenden Verträge, da hier oftmals die Beschlüsse schon Jahre zurückliegen können
9. Vertrag für IT-Umzug nicht vorhanden
10. es fehlten Reiskostenanträge, die wohl noch nachgereicht werden
11. Rechnungen wurden 2 Monate lang nicht bezahlt, weshalb es zu Mahnungen kam
12. es fehlen ein paar Beschlüsse zu Ausgaben, z.B. für Lesezeichen
13. es müssen Erstattungsanzeigen eingereicht werden, damit Auslagen nachvollziehbarer zurücküberwiesen werden können
14. es gibt nur noch eine offene Rechnungen von gestern nach außen
15. auf Grund fehlender Rückmeldung aus den Bezirken, konnten innerparteiliche Zahlungen noch nicht getätigt werden

Die Rechnungsprüfer empfehlen die Entlastung.
Stellungnahme von Dominique: Leider keine Linie zwischen der alten Schatzmeistertätigkeit und der kommissarischen Übernahme durch Dominique. Die Punkte waren Dominique bekannt und er hat sie den Rechnungsprüfern auch genannt.

Entlastung des Vorstands

Abstimmung über getrennte Entlastung: Mehrheit für eine gemeinschaftliche Entlastung. Die Mehrheit der Anwesenden stimmt für die Entlastung des Landesvorstands. Dieser ist hiermit entlastet.

Tätigkeitsbericht des Schiedsgerichtes

Nur noch 4 Richter übrig, womit es fast knapp wird mit der Handlungsfähigkeit. Bericht über die diversen Verfahren von Christian Behnlendorf

Satzungs- und Programmanträge

P01 - Piraten und Menschenrechte

[| P01 - Piraten und Menschenrechte] von Arnold Schiller. Arnold bittet um ein Meinungsbild, ob über den Antrag diskutiert werden soll. Es fehlt gemischt aus.

• GO-Antrag auf Änderung der TO - der Antrag soll auf das Ende der Tagesordnung verschoben werden. Dem GO-Antrag wird mehrheitlich zugestimmt und somit ist der Antrag verschoben. Im Wortlaut: "Hiermit beantrage ich P01 zurückzustellen ans Ende."
• GO-Antrag auf Unterbrechung von 15 Minuten
  • Mehrheit gegen eine Pause.

S01 Klärung der Mehrheiten und Stimmenzählung

[| S01] von Ron Es gibt eine 2/3-Mehrheit für den Antrag und der Satzungsänderungsantrag ist somit angenommen.

P02 Nichttödliche Waffen

• [| P02 - Nichttödliche Waffen] wird von AWitte vorgestellt.
• GO-Antrag auf Meinungsbild, wer diesen Antrag unterstützen würde. Tendenziell gibt es eine Mehrheit.
• Frage, ob man den Antrag als Positionspapier einreichen würde. Tendenziell ja, da die Form nicht die beste ist.
• Der Antrag wird zurückgezogen.
• Niemand möchte den Antrag übernehmen.

Vorstandswahlen

Wahl des Vorstands

Wahl des Vorsitzenden

Kandidaten:

1. Stefan Körner
2. Simon Engel

Simon stellt sich vor. Er möchte vor allem eine thematische Klausur, sowie einen programmatischen LPT um das Programm des LV weiterzuentwickeln.

• GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 2 Minuten. Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

Stefan stellt sich vor.

Die Fragerunde beginnt.

Simon nimmt kurz Stellung zu Stefans Vorstellung, da er nur auf die Punkte in Simons Vorstellung einging.

Fragen an Simon: Kandidatur zum Stellvertreter?

• 5 Minuten Bedenkzeit.

Frage nach Teilnahme an Stammtischen und Infoständen

• ja, regelmäßig.

Frage nach Willkommenspaket

• wird wohl auch in Schwaben verwendet.

Frage nach Presseerfahrung

• Arbeit für diverse Zeitungen und Pressearbeit für Clubs.

Frage nach Aktivierung der Mitglieder

• Strukturen helfen für Überblick bei der Arbeit.

Frage an Sekor: Was wenn Mitglieder doch nicht im Wahlkampf wieder aktiv werden.

• Es braucht mehr Mtiglieder.

Frage an Simon: Es gibt Programmkonzept, aber nur 2 private Anträge, wie sinnvoll ist dann mehr Struktur?

• Struktur und Vorlagen helfen.

Frage nach Vergleich zwischen Grünen und Piraten bei der Programmentwicklung - * Dort machen auch nur wenige Programmarbeit, aber sie haben ein System das zu funktionieren scheint. Frage nach Bezirk: Schwaben.
Wieso keine Kandidatur dort?

• Dort gibt es sehr gute Leute.

Wie bessere Zusammenarbeit mit den Bezirken?

• Simon: Klausur ist eine gute Gelegenheit um Zusammenzuarbeiten.
• Sekor: Wer aus den Bezirksvorständen kennt Sekor nicht? (Keiner). Es gibt nicht genug Zeit um immer überall dabei zu sein, aber er ist stets ansprechbar.

Der Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter.
Der WL schließt die Kandidatenliste. Die Wahl wird um 14:04 Uhr eröffnet.
Die Wahl wird um 14:11 geschlossen.

Rede von Astrid Steinmann

Astrid erzählt über die Arbeit und Ziele der Vertrauenspiraten

Rede von Michael Renner

Michael erzählt über die Arbeit der Flaschenpost

• Pause bis zum Ende der Auszählung

Verkündung des Ergebnisses zur Wahl des Vorsitzenden

Es geht um 14:40 Uhr weiter.
Anzahl abgegebener Stimmzettel: 108 bei 107 akkreditierten Piraten
Anzahl gültiger Stimmzettel: 107
Es gibt mehr abgegebene Stimmen als Piraten akkreditiert sind. Da das Ergebnis recht eindeutig ist, wird auf eine Neuwahl verzichtet.
Stimmen für Simon: 23
Stimmen für Stefan: 88
Damit ist Stefan gewählt. Stefan nimmt die Wahl an. Somit ist Stefan neuer Landesvorsitzender.

Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

Kandidaten:

1. Martin Krauß
2. Simon Engel

Martin stellt sich vor. Möchte mehr ändern als es auf Bezirksebene möglich ist. Martin möchte bis schnellstmöglich ein ordentlicher Bezirksparteitag eingerufen wurde noch beide Ämter ausführen.
Simon stellt sich noch ein mal kurz vor. Stellt noch mal klar, dass er nicht persönlich gegen Sekor hat und sich eine Zusammenarbeit gut mit ihm vorstellen kann.
GO-Antrag auf Meinungsbild, wie man zu Martins Ämterhäufung steht. Die Mehrheit hat nichts gegen die vorgestellte Ämterhäufung.
Frage an Simon, seit wann er Mitglied ist: Mitte 2009.
Der VL übergibt an den WL.
Der WL fragt nach weiteren Kandidaten und schließt um 14:55 die Kandidatenliste.
Es wird drauf hingewiesen, dass mit Stimmzettel Nummer 3 gewählt wird.
Eröffnung der Wahl 14:56 Uhr.
Die Wahl wird um 15:01 geschlossen.

Redebeitrag von Andreas Witte

Andreas erzählt über den Wahlkampf 2013 und die notwendige Vorbereitung darauf.

Verkündung des Ergebnisses zu Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

Anzahl abgegebener Stimmzettel: 100
Anzahl gültiger Stimmzettel: 99
79 Stimmen für Martin und 35 für Simon
Damit ist Martin gewählt. Martin nimmt die Wahl an.

Vorstellung des Schatzmeisterkandidaten

Kandidat: Dominique Schramm
Dominique stellt sich kurz vor und erklärt warum er nicht mehr für den GenSek kandidiert. Der GenSek soll als Schwerpunkt die Betreuung der (Neu)mitglieder haben und Dominique will sich mehr um die einheitliche Verwaltung der beiden Bereiche kümmern.
GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Behandlung des Sonstigen Antrags über die Ämterkumulation.
Der GO-Antrag wird angenommen.

Sonstiger Antrag über die Ämterkumulation

Martin stellt den Antrag kurz vor. Geplant ist der Bezirksparteitag für Mitte November.
Abstimmung über die Zulassung der Ämterkumulation. Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

Wahl des Schatzmeisters

Die Kandidatenliste wird geschlossen.
Es wird mit Stimmzettel 4 gewählt. 1 für ja und 2 für nein.
Die Wahl wird um 15:31 Uhr eröffnet.
Die Wahl wird um 15:37 geschlossen.
GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer unterstützt die Idee der Geschäftsstelle und wer wäre bereit diese finanziell zu unterstützen?
Eine Mehrheit ist für eine Geschäftsstelle und wenige sind bereit finanzielle Unterstützung zu leisten.

Vorstellung des GenSek-Kandidaten

Franz Rauchfuss stellt sich kurz vor.

Verkündung des Ergebnisses zu Wahl des Schatzmeisters

Anzahl abgegebener Stimmzettel: 101
Anzahl gültiger Stimmzettel: 100
Stimmen: 99 ja, 1 nein, 1 Enthaltung
Damit ist Dominique gewählt. Dominique nimmt die Wahl an.

Wahl des Generalsekretärs

Die Kandidatenliste wird geschlossen.
Es wird mit Stimmzettel 5 gewählt.
Die Wahl wird um 15:50 eröffnet.
Die Wahl wird um 15:57 geschlossen.

Vorstellung der Kandidaten für den Politischer Geschäftsführer

1. Anita Rost
2. Leo Wandersleb
3. Aleks A Lessmann

Die drei Kandidaten stellen sich vor.

Verkündung des Ergebnisses zu Wahl des Generalsekretärs

Anzahl abgegebener Stimmzettel: 97
Anzahl gültiger Stimmzettel: 95
90 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung.
Damit ist Franz gewählt. Franz nimmt die Wahl an. Somit ist Franz neuer Generalsekretär.

Fragen an die Kandidaten zum politischen Geschäftsführer

Frage an Aleks:

• Wird er sich weiterhin so verhalten wie auf der Presseliste - er wird auf konstruktive Kritik reagieren und Beleidigungen ignorieren.

Frage wer auch für den Beisitzer kandidieren würde:

• Anita und Leo würden kandidieren.

Frage wieso Aleks nicht als Beisitzer kandidieren würde: e

• er möchte gerne Öffentlichkeitsarbeit machen und dafür ist der Beisitzerposten ungeeignet.

Frage wie Aleks seine Zeit zwischen Bund und Bayern einteilen würde

• Fokus weiterhin auf Bayern

Frage an Leo wie er sein Lieblingsthema voranbringen.

• Es braucht nicht noch mehr Themen, die nicht im Parteiprogramm stehen, die nach vorne gepusht werden.

Frage wie Leo mit Kritik umgeht

• Er glaubt, dass sehr gut damit umgehen zu können.

Frage an Anita und Leo, wie sie das Amt ausfüllen wollen.

• Anita: Pressekontakt, auf neue Piraten zugehen
• Leo: Konsistenz nach außen

Frage an Leo, wieso kann er als Basismitglied nicht aktiv sein?

• Möchte in der Verantwortung wieder aktiv werden, nicht nur ab und zu an Infoständen zu kommen.

Frage nach der Startbahn des Münchner Flughafens, was werden sie da in politischer Hinsicht tun?

• Anita: Meinung der Basis nach außen vertreten
• Aleks: Im Programm gegen die aktuelle Umsetzung. D.h. Unterstützung der Münchner und Freisinger Piraten.
• Leo: Basis soll entscheiden, wie viel Gewicht auf dem Thema liegen soll.

Frage: Angenommen nächstes Jahr ist Bundestagswahl, würdet ihr das schaffen?

• Leo: Freie Zeiteinteilung ist möglich, also das wäre schaffbar.
• Aleks und Anita: auch ja.

Wahl des politischen Geschäftsführers

Stimmzettel 6 wird verwendet und es wird Approval-Voting benutzt.
Die Kandidatenliste ist geschlossen und die Wahl wird um 16:29 eröffnet.
Die Wahl wird um 16:36 geschlossen.
Unterbrechung um 16:38 bis 16:45 Uhr.

Verkündung des Ergebnisses zu Wahl des politischen Geschäftsführers

Anzahl abgegebener Stimmzettel: 94
Anzahl gültiger Stimmen: 92
27 Stimmen für Leo, 31 für Anita, 77 Stimmen für Aleks
Damit ist Aleks gewählt. Aleks nimmt die Wahl an. Aleks ist damit neuer politischer Geschäftsführer.

Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer

Kandidaten:

1. Anita Rost
2. Florens Dölschner
3. Haide Friedrich Salgado
4. Leo Wandersleb
5. Mark Huger

Die Kandidaten stellen sich kurz vor.
Fragen an die Kandidaten:
Was ist euer Ding?

• Anita: Organisatorisches, Pressetexte, Schatzmeisterei
• Florens: Orga u.a. von Parteitagen und Mitgliederaktivierung
• Haide: Ungefähr das gleiche wie letztes JAhr
• Leo: Aktivierung der Mitglieder, Pressearbeit
• Mark: Papierkram aller Sorten, Technisches

Frage an Mark ob er sich einen Twitteraccount zulegen würde. Falls er gewählt wird, ja.
Wie lange würde Mark die Ämter kumulieren wollen?

• Bis zum nächsten Parteitag im Frühjahr.

Frage an Florens ob er dauerhaft kumulieren will? Was, wenn die Ämterhäufung abgehlehnt wird?

• Ja, mind. bis Juni 2012. Dann müsste er noch mal überlegen?

Frage nach zeitlicher Verfügbarkeit. GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste. Keine Gegenrede. Damit ist die Rednerliste geschlossen.
Frage nach Fundraisingvorstellungen.
Die Kandidatenliste wird geschlossen.
Go-Antrag auf Meinungsbild: Wer würde einer dauerhaften Ämterkumulation zustimmen? Gemischtes Meinungsbild, eher nein.
Die Wahl wird um 17:20 eröffnet.
Die Wahl wird um 17:27 geschlossen.

Wahl des Schiedsgerichts

Kandidaten:

1. Christian Behnlendorf
2. Magnus Rosenbaum
3. Validom Jungnickel
4. Ralf Oltmanns
5. Rainer Obermeier

Fragen an die Kandidaten:
Anteil an der Landessatzung?

• Vali: einige Absätze - Der Rest wenig bis gar nicht.

Frage nach juristischer Vorbildung? Christian hat eine juristische Ausbildung, der Rest eher persönliche Erfahrung.

Verkündung des Ergebnisses zur Wahl der Beisitzer

Anzahl abgegebener Stimmzettel: 101
Anzahl gültiger Stimmzettel: 101
Haide: 67 Stimmen, sie ist damit gewählt. Haide nimmt die Wahl an.
Anita: 43 Stimmen
Florens: 39
Leo: 41
Mark: 45
Die anderen haben nicht genug Stimmen. Es gibt einen zweiten Wahlgang.
Wer Feld 3 ankreuzt macht seinen Zettel ungültig, es wird mit Zettel Nummer 8 gewählt.
Die Wahl wird um 17:44 eröffnet.
Die Wahl wird um 17:50 geschlossen.

= Wahl der Kassenprüfer

Kandidaten:

1. Sabrina Augustin
2. Thilo Schuhmann
3. Jens Rupp
4. Daniel Seuffert

Frage nach Häufigkeit der Kassenprüfung und Flexibilität. 2-3 Mal im Jahr, Flexibilität gegeben?
Einstimmig für Sabrina, Sabrina nimmt die Wahl an.
Einstimmig für Daniel, Daniel nimmt die Wahl an.
Die Mehrheit ist für Jenss, Jens nimmt die Wahl an.
Eine Mehrheit stimmt für Thilo, Thilo nimmt die Wahl an.
Damit sind die vier zu Kassenprüfern gewählt.

Ergebnis des 2. Wahlgangs für die Beisitzer

Anzahl abgegebener Stimmzettel: 93
Gültige Stimmzettel. 93
Anita: 44
Florens: 34
Leo: 41
Mark: 50
Enthaltung/Ungültig: 0
Mark hat die meisten Stimmen
Mark nimmt die Wahl an.
GO-Antrag auf Änderung der TO Z04 programmatischer Parteitag auf Ende der Wahlen vorzuziehen. Eine Mehrheit ist dafür. Damit ist der Antrag angenommen.
GO-Antrag: Vertagung aller ausstehenden Anträge auf den programmatischen Parteitag.
Gegenrede: Vertagung lässt keine Änderung der Änträge zu. Der Antrag hat keine Mehrheit und ist somit abgelehnt.

Wahl der Schiedsrichter

Es gibt zwei weitere Kandidaten: Sören Liebich und Michael Bachinger mit Stimmzettel 9
Die Wahl wird um 18:08 eröffnet. Die Wahl wird um 18:13 geschlossen. Haide wird als Wahlhelferin nachbestimmt. Es gibt keine Gegenrede.

Weitere (Programm)anträge und Ergebnis der Schiedsrichterwahlen

Z04 - Programmparteitag

[| Z04 - Zusätzlicher Programmparteitag ] von Ron
Es gibt eine Mehrheit für diesen Antrag, damit ist er angenommen.

PP01 - Datenschutzfreundliche Regelung für Empfänger von Sozialleistungen

PP01 - Datenschutzfreundliche Regelungen für Empfänger von Sozialleistungen von Arnold Schiller
Es gibt keine Fragen. Das Positionspapier wird mit einer Mehrheit angenommen.

PP02 - Politischer Standpunkt und Selbstverständnis

PP02 - Politischer Standpunkt und Selbstverständnis wird von Wigbold vorgestellt.
Es gibt keine Fragen. Eine Mehrheit ist für das Positionspapier und es ist damit angenommen.

PP03 - Empfänger von Sozialleistungen rechtlich gleichstellen

PP03 - Empfänger von Sozialleistungen rechtlich gleichstellen wird von Wigbold vorgestellt.
Der Antrag wird zurückgezogen. Er wird nicht übernommen.

PP04 - Faire Wahlen in Bayern

PP04 - Faire Wahlen in Bayern wird von Oliver Vaillant vorgestellt. Es gibt keine Fragen an Oliver.
Es gibt eine große Mehrheit für das Positionspapier. Dieses ist damit angenommen.

Ergebnis der Schiedsrichterwahl

Abgegebene Stimmzettel: 84
Gültige Stimmzettel: 84
Christian Behlendorf: 71 Stimmen
Magnus Rosenbaum: 68 Stimmen
Roland Jungnickel: 79 Stimmen
Ralf Oltmanns: 54 Stimmen
Rainer Obermeier: 65 Stimmen
Sören Liebich: 58 Stimmen
Michael Bachinger: 47 Stimmen
Christian, Magnus, Roland, Rainer und Sören haben die meisten Stimmen und sind somit gewählt. Alle fünf nehmen die Wahl an.

Wahl der Ersatzschiedsrichter (2)

Kandidaten

1. Ralf Oltmanns
2. Michael Bachinger

Die Kandidatenliste ist geschlossen.
Die Wahl wird um 18:37 eröffnet.
Die Wahl wird um 18:42 geschlossen
Der Wahlleiter gibt bekannt, dass es Unstimmigkeiten bei der Auszählung der Beisitzerwahl bekannt.
Abstimmung über die Ämterkumulation von Mark: Die Mehrheit hat nichts gegen die Ämterkumulation.

Redebeitrag von Aleks

Wir resozialisieren wenn dann, die Welt und nicht umgekehrt. Außerdem kommt viel Arbeit auf uns zu und Aleks droht damit, jede Hilfe anzunehmen, die ihm angeboten wird.

PP05 Pseudo- und Parawissenschaften

PP05 - Pseudo- und Parawissenschaften übernommen von Boris und durch Boris vorgestellt.
Es stimmt eine Mehrheit für das Positionspapier. Dieses ist damit angenommen.

GO-Antrag auf Meinungsbild über die Zustimmung zum Antrag. Es gibt ungefähr gleichviel Ja und Nein-Stimmen.
GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 1 Minute. Der GO-Antrag wird abgelehnt.
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste. Der Antrag wird angenommen. Beitrag: Es gibt eine Freiheit von Forschung und Lehre.
Boris: Es sollen die gleichen Kriterien gelten, wie für andere Wissenschaften. Wer definiert was eine Pseudowissenschaft? - Niemand, es gibt aber Kriterien für Wissenschaftlichkeit.
Das Positionspapier hat keine Mehrheit. Es ist somit abgelehnt.

Anmerkung zur Beisitzerwahl

Leo hatte 41 statt wie angegeben 31 Stimmen, aber es ändert nichts am Ergebnis.

Ergebnis der Ersatzschiedsrichterwahl

Abgegebene Stimmzettel: 66
Gültige Stimmzettel:62
58 Stimmen für Ralf und 62 Stimmen für Michael. Damit sind beide gewählt. Beide nehmen die Wahl an.

Abschlussworte und Schließung der Versammlung durch den Vorsitzenden

Es wird ein interner Datenschutzbeauftragtenassistent benötigt.
Bayern braucht Geld.

Beendigung des Parteitages

Die restlichen Anträge werden auf Grund von Zeitmangel nicht mehr behandelt.
Der Parteitag wird um 19:19 Uhr beendet.