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FRAGE

FRAGE:
Die Piratenpartei Deutschland lehnt in Ihrem Grundsatzprogramm Patente auf Lebewesen, Gene und Software ab.

Was sind Patente ?

Was für Auswirkungen haben Patente auf die deutsche Wirtschaft ?

nottinhill 01:16, 03. Mai. 2012 (CEST)

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Hartmut Giessler aka Pirat91093

• Ich erlaube mir die Frage mit einem Verweis auf unser Parteiprogramm Patentwesen, Abbau privater Monopole und offene Märkte, Patente in der Informationsgesellschaft zu beantworten.
• Der Bereich Patente wurde seit 2009/2010 in der AG Soziale(re) Marktwirtschaft umfassend diskutiert. Meine Meinungen, Argumente und Statements finden sich im alten, archivierten Forum unter meinem Nick. Diese hier noch einmal zu bringen würde den Rahmen an dieser Stelle sprengen.

Horst Weidemann

Patente

Die Piratenpartei Deutschland lehnt in Ihrem Grundsatzprogramm Patente auf Lebewesen, Gene und Software ab. Was sind Patente ?

Laut Wikipedia Definition: Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen [1]

Was für Auswirkungen haben Patente auf die deutsche Wirtschaft ?

Und weiter im Wiki, nicht nur für die deutsche Wirtschaft, sondern allgemein:

Das grundsätzliche Problem, das der Patentschutz lösen soll, ist Marktversagen, das sich aus der positiven Externalität von Forschung ergibt: In der Regel liegt der soziale Nutzen einer Erfindung deutlich über dem privaten Nutzen. Deswegen würde die private Forschung allein zu wenig investieren. Zu schwache Eigentumsrechte führen zu suboptimalen Innovationsraten, weil Investoren unzureichend entlohnt werden. Der Staat kann dieses Marktversagen bekämpfen, indem er Forschung durch Steuergelder subventioniert, oder indem er geistige Eigentumsrechte definiert und schützt. Ein zu starker Eigentumsschutz ist jedoch ebenfalls nicht optimal, weil Erfindungen dann zu wenig genutzt und weiterentwickelt werden können. Die Stärke des Eigentumsschutzes variiert entlang verschiedener Dimensionen. Die Höhe definiert, welche Erfindungen geschützt werden können. Die Länge definiert, wie lange eine Erfindung geschützt werden kann. Die Tiefe definiert den Umfang der geschützten Aktivitäten.

Es besteht also im Fall von Patenten ein Tradeoff zwischen der Schaffung von Anreizen zur Forschung und Veröffentlichung von Erfindungen einerseits, und der Einschränkung der Nutzung geschützter Erfindungen während der Patentlaufzeit andererseits.[12] Neben der Einschränkung der praktischen Nutzung von Erfindungen gibt es möglicherweise auch negative Auswirkungen auf die Geschwindigkeit der Weiterentwicklung des wissenschaftlichen Kenntnisstands (seit Ende der 1990er Jahre unter dem Begriff Anti-Allmende diskutiert): Wenn neue wissenschaftliche Erkenntnisse und Methoden patentrechtlich geschützt werden, wird es anderen Forschern erschwert, die Methoden zu nutzen und auf diesem Wissen aufzubauen.

Stephan Kristyn

Patente sind der Schutz an einer Idee. Diese muss dabei Neu, innovativ und technisch sein. Patente haben ausserdem die Kernfunktion der Innovationsförderung. Das Schutzrecht soll weitere Investitionen in Entwicklung und Forschung stimulieren.

Deutschland meldet nach den USA die zweitgrösste Anzahl (~50.000) an Patenten jährlich an. Da wir aufgrund der gesetzlichen Rahmenbedingungen auf die Umsetzung vieler Biotechpatente (Patente auf Leben oder Gene) verzichten müssen, kommt ein gewisser Anteil der Einnahmen von deutscher Biotech-Firmen aus dem Patentwesen.

In diesem Bereich machen Patente für Deutschland als "Land der Ideen" durchaus Sinn. Dennoch lehne ich unsere derzeitige Gesetzgebung aufgrund ethischer Bedenken ab, bzw. zweifle sie zumindest an. So steht in der BioPatRiLi (Art 4) z.B. dass Patente auf Pflanzen und Tiere, wenn Sie nicht einzelne Rassen betreffen, erlaubt seien. Diese Gesetze sind zwar um einiges strenger als z.B. in den Vereinigten Staaten, gehen aber nicht weit genug. Den sich wiederholenden Aufweichungen der deutschen und europäischen Patentierungsverbote im Falle zum Beispiel von Medikamenten oder Patenten auf DNS-Sequenzierung muss unabhängig ökonomischer Interessen Einhalt geboten werden.

Eindeutiger ist die Lage im Bereich der Softwarepatente. Dass beispielsweise ein Patent auf ein 1-Click Button oder die Geschenke-Verschicken Funktion bei Amazon, technisch oder innovativ sein soll, zweifle ich an. Geschenke zu Verschicken ist wahrlich keine Innovation und technisch ist die Idee eher nicht. Ausserdem werden einzelne Programmcodeauszüge, wie z.B. die Idee des Ladebalkens versucht zu patentieren. Solche Patente wirken klar innovations- und somit wirtschafts- und im Hinblick auf viele Gemeinnützige OpenSourceSoftware Projekte gemeinwohl-hemmend.

Bernd Kasperidus aka Brummel1

Ich könnte wie meine Vorredner jetzt einfach Wikipedia zitieren und mich so aus der Affaire ziehen ... deswegen mit meinen eigenen Worten

Was sind Patente ?

Patente sind ein staatlich garantierter Schutz auf Ideen und Entwicklungen. Wobei im allgemeinen Sprachgebrauch, wie auch hier, der Fehler gemacht wird und allgemein nur von Patenten geredet wird. Tatsächlich gibt es auch Gebrauchsmuster, wo anerkannt wird, das jemand zu allererst eine Entwicklung oder Entdeckung getätigt hat, diese aber unter keinen besonderen Schutz stellt.

Meiner Meinung nach, werden viel zuviele Dinge als Patente angemeldet, sind aber Tatsächlich nur Gebrauchsmuster

Was für Auswirkungen haben Patente auf die deutsche Wirtschaft ?

Patente und Gebrauchsmuster sollen die Investition die in eine Idee und Entwicklung getätigt wurden schützen. Es soll sichergestellt werden, dass derjenige, der eine Menge Zeit, Arbeit und Geld in eine Entwicklung gesteckt hat, diese auch wieder aus der Nutzung dieser Entwicklung zurück bekommt.

Deutschland als rohstoffarmes Land ist sehr stark vom Schutz der Patente abhängig, da wir nicht mit irgendwelchen Massenprodukten auf dem Weltmarkt punkten, sondern mit Entwicklungen, Innovationen und Ideen.

Was jedoch mittlerweile zu einer regelrechten Seuche geworden ist und auch noch von der "altgedienten" Politik unterstützt wird ist die Anmeldung von Patenten auf Dinge, die selbst nach heutigem Recht maximal Gebrauchsmuster sein können. Dies ist vehemmend zu bekämpfen.

Martin v. Ketteler, 91056 Erlangen

• Was sind Patente ?

Patente sind gesetzlich geregelte Schutzrechte, welche Nachahmer dazu einladen selbige zu verletzen. Zudem sind sie eine wichtige Einnahmequelle für viele Branchen.

• Was für Auswirkungen haben Patente auf die deutsche Wirtschaft ?

Ich halte die derzeitige Patentpraxis für überwiegend wirtschaftsschädigend. Zum einen sind Patentschriften öffentliche Dokumente. Allein durch die völlig legale Kopie der Patentunterlagen kann bereits ein ungewollter Transfer von know-how geschehen.

Umgekehrt sorgt der übertriebene Patentschutz für eine massive Behinderung von kleinen und mittleren Unternehmen, wen diese Produkte neu- und/oder weiterentwickelt werden.

Die durch uns generell abgelehnten Patentformen stellen quasi ein Verbrechen an der Menschheit dar. Gerade bei Patenten auf Software werden alle Programmierer blockiert. In der Programmiersprache XYZ gibt es eben genau einen Weg bestimmte Funktionen aufzurufen. Hier einen Patentschutz zu verlangen kommt beinahe einem Berufsverbot gleich.

Klaus Brunner

Es sind bereits weit über tausend Patente auf Gene von Mensch erteilt worden, einige Hundert Patente auf Pflanzen und etwa hundert Patente auf Tiere. Patentiert werden aber auch menschliche Embryonen, menschliche Eizellen, Organe, sowie Chimären aus Mensch und Tier.

Die Grenzen der Patentierbarkeit werden dabei nach und nach verwischt – immer weiter reichen die Monopole und Verwertungsansprüche der Konzerne. Deshalb würde ich ihm Bundestag fordern, dass Gene von Pflanzen, Tieren und Menschen sowie Saatgut nicht mehr patentiert werden dürfen.

Patentierbar können nur technische Anwendungen sein. Gene, Pflanzen und Tiere können nicht erfunden, sondern nur entdeckt werden. Sie sind eine Erfindung der Natur.

Stefan Thumann

Was sind Patente ? Patente werden als Schutzrecht für primär geistiges Eigentum definiert.

Was für Auswirkungen haben Patente auf die deutsche Wirtschaft ?

Im Technologiesektor sind Patente durchaus nützlich. Bspw. ginge in der Automobilindustrie recht wenig ohne diese. Vor allem muss man darauf achten, dass wenn in Deutschland Hirn und Geld in die Erforschung einer Technologie gesteckt wird, das ganze nicht sofort von den Chinesen geklaut wird.

Sebastian Jung aka Ganesh

Was sind Patente?

Das Wichtigste ist die Offenlegung. Nach Ablauf der Frist kann jeder sie nachbauen. In zweiter Linie schützen sie Erfinder vor Nachahmung.

Was für Auswirkungen haben Patente auf die deutsche Wirtschaft?

Unser heutiges Patentsystem schützt Trivialitäten, nach denen in 25 Jahren kein Hahn mehr kräht. 99% der erteilten Patente behindern daher Innovation, ohne der Gesellschaft einen Nutzen zu bringen.

Um Euch den Überblick zu erleichtern habe ich alle meine Antworten aus dem Kandidatengrill zusammengefasst: KandidatenGrill:Ganesh.

Martin Schwarz

Die Piratenpartei Deutschland lehnt in Ihrem Grundsatzprogramm Patente auf Lebewesen, Gene und Software ab. Was sind Patente ?

Patente sind für mich Erfindungen im privaten und wirtschaftlichen Sektor. Dies sollen nach meiner Meinung dazu dienen Entwicklungsarbeit, Vorsprung und Vermarktung von Produkten, geistigen Eigentum etc. zu sichern.

Was für Auswirkungen haben Patente auf die deutsche Wirtschaft ?

Patente sichern der Wirtschaft gegenüber dem "Wettbewerb" einen technologischen Vorsprung, Umsatz und Absatzgebiete.

Was hier in der Öffentlichkeit bewusst vom politischen Gegner falsch verbreitet wird, dass die Piraten für eine Abschaffung von Patenten sind. Patente auf Lebewesen ist ethisch verwerflich, Patente auf Lebensmittel sind für mich kriminell, da es hier nur um Geld geht, und in Ursprungsländern das erzeugte Lebensmittel teuer gekauft werden muss.

Patente auf Nahrungsmittel führen zu Abhängigkeiten der 3. Welt.

Bsp: Wiesenhof exportiert Hühnerschlachtabfälle nach Afrika, diese sind billiger vor Ort zu kaufen, als ein Bauer dies vor Ort durch Zucht und Verkauf von Hühnern machen könnte.

Beate Kesper

Die Piratenpartei Deutschland lehnt in Ihrem Grundsatzprogramm Patente auf Lebewesen, Gene und Software ab. Was sind Patente ?

Was für Auswirkungen haben Patente auf die deutsche Wirtschaft ? Ich schließe mich voll und ganz der Satzung an, da gibt es nichts mehr zu definieren. „Wir lehnen Patente auf Lebewesen und Gene, auf Geschäftsideen und auch auf Software einhellig ab, weil sie unzumutbare und unverantwortliche Konsequenzen haben, weil sie die Entwicklung der Wissensgesellschaft behindern, weil sie gemeine Güter ohne Gegenleistung und ohne Not privatisieren und weil sie kein Erfindungspotential im ursprünglichen Sinne besitzen. Die gute Entwicklung klein- und mittelständischer IT-Unternehmen in ganz Europa hat beispielsweise gezeigt, dass auf dem Softwaresektor Patente völlig unnötig sind.“

Henning Bocklage

• Was sind Patente ?

• Die Wiki Erklärung erspare ich uns einfach. Kurz: Schutz auf Ideen.

• Was für Auswirkungen haben Patente auf die deutsche Wirtschaft ?

• Die Auswirkungen sind mannigfaltig, vor allem weil häufig Patente und Geschmacksmuster durcheinander gebracht werden. Ich weiß dass in der AG Patentrecht dort ewig lange drüber diskutiert wurde. Ich würde also bei einer entsprechenden Frage mich auf deren Aussage zurückziehen.

Jozef Omelka

Laut Definizion ist patentierbar nur was Neu ist. Es verstoesst gegen das Gesaetz (alle Gesaetze) wenn ein Mensch einem Anderen (oder juristischen Person) gehoeren sollte. Bedeutet: auch Teile von mir koennen keinem anderen gehoeren ausser mir!!! Wie kann Jemand Patent auf mich oder etwas von mir haben? Das sich Patentaemter mit sowas ueberhaupt befassen- ungeheuerlich! Anderes Leben ist analog zu behandeln.

Ronnie Rigl

FRAGE: Die Piratenpartei Deutschland lehnt in Ihrem Grundsatzprogramm Patente auf Lebewesen, Gene und Software ab.

Was sind Patente ? Ein Patent ist das Recht für die exklusive Nutzung und den Vertrieb eines Artikels aufgrund einer Erfindung/einer Idee für eine bestimmte Zeit.

Was für Auswirkungen haben Patente auf die deutsche Wirtschaft ?

für den deutschen Erfinder/die Firma aus Deutschland: wenn sie Patentinhaber ist:

• dass er/sie das Patent exklusiv nutzen und vermarkten kann
• andere Firmen, auch ausländische haben dazu kein Recht, es sei denn sie erwerben Lizenzen

wenn sie nicht Patentinhaber ist:

• keine Möglichkeit ein fremdes Patent zu nutzen, es sei denn es werden Lizenzgebühren gezahlt.

Umgekehrt gilt das natürlich ebenso.

Patente auf Lebewesen und Gene sind nicht akzeptabel, denn das birgt vielfältige Gefahren. Alleine schon das Clonen von Menschen ist undenkbar. Jeder Mensch ist einzigartig, wenn man sich vorstellt, dass auf einmal sein eigenes Double vor einem steht. Unheimlich! Was macht den Menschen aus? Doch auch die kleinen Eigenheiten, wenn auch nicht perfekt. Doch nicht ein perfekter Genpool. Wer entscheidet dann, wer leben, oder nicht leben darf?

Was die Software angeht, kann es doch nur eine Weiterentwicklung geben. wenn man Zugriff auf alles Wissen hat. Das gilt nicht nur für Software.

Perikles

zu 1.: Patente sind hoheitlich garantierte Schutzrechte für Erfindungen, die dem Inhaber ein langjähriges, monopolartiges Verwertungsrecht verleihen.

Zu 2.: Viele patentierte Erfindungen werden in der deutsche Wirtschaft gemacht. Sie garantieren dann eine entsprechende Verwertung und damit einen Return of Investment.

Generell muss die Wirkung von Patenten im Einzelfall untersucht werden. Gemachte Untersuchungen zeigen, dass es darauf keine Pauschalantworten gibt. Es kommt auf die Voraussituation und einwirkende Faktoren an. So wird der Indians Patent Act von 1970 als Voraussetzung für den Aufbau einer indischen Pharmaindustrie angesehen, die für die Versorgung der teilweise immer noch sehr armen Bevölkerung notwendig ist. Wichtig ist, dass Patente keine Fortschrittshindernisse sind und keine sinnfernen Vergütungsansprüche eröffnen. Daher ist es richtig, die Patentierbarkeit vernünftig einzuschränken (keine Lebewesen, keine natürlich vorkommenden Stoffe, keine Software, u.a.).

Claudius Roggenkamp

§ 1 Abs. 1 PatG: "Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind." Ein Patent ist also ein Recht, dass durch einen öffentlichen Akt an einer neuen, gewerblich nutzbaren Erfindung begründet wird. Inhalt des Rechts ist insbesondere andere von der Nutzung auszuschließen.

Was für Auswirkungen haben Patente auf die deutsche Wirtschaft ?

Vorweg möchte ich feststellen, dass ich die Wirkung von Patenten, oder besser des heutigen Patentrechts für schädlich halte und persönlich neben der Abschaffung von Patenten auf Lebewesen, Gene und Software eine grundsätzliche Reform des Patentrechts fordere.

Sicherlich schützt das Patentrecht etablierte Betriebe davor, dass sie Forschung betreiben dadurch, dass Ergebnis dieser Forschung von anderen genutzt wird, ohne dass diese sich an den Kosten der Forschung beteiligen. Ohne jede Regelung in diesem Gebiet würde man sicherlich Gefahr laufen, dass Forschung wirtschaftlich nicht mehr attraktiv ist und Fortschritt somit gehemmt wird.

Andererseits wirkt das Patentrecht durch das Ausschließlichkeitsrecht fortschrittshemmend. Zum einen können unliebsame Entwicklungen ganz aus dem Markt gehalten werden. Zum anderen können gerade große Betriebe konkurrierende Startups verhindern, wenn sie ein grundlegendes Patent innehaben. Somit werden neue Ideen, die notwendig auf alten aufbauen verhindert. Das heutige Patentrecht stabilisiert bestehende Betriebe zulasten von Neugründungen und kann im Extremfall sogar Monopolbildung begünstigen.

Mein Lösungsvorschlag ist, das Ausschließlichkeitsrecht durch einen degressiven Gewinnbeteiligungsanspruch des Patentinhabers zu ersetzen. So würden Neugründungen nicht behindert und trotzdem die Finanzierung von wirtschaftlicher Forschung sichergestellt.