BY:Bezirksverband Oberbayern/2015-11-17 - Vorstandssitzung

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Tagesordnung

Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll

Sitzungsleitung:Dietmar Hölscher
Protokollant:Klaus Segatz

Anwesend:

Dietmar Hölscher
Alexander Kohler ab 19:41 Uhr
Klaus Segatz
Dorothea Beinlich


Abwesend:

Christine Harenberg
Mauri Fischbein

Gäste:

Thomas Knoblich

Protokoll

Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 03.11.2015

  • Mehrheitlich angenommen (19:56 Uhr: da Alex dazu gekommen ist die Vorstandssitzung beschlussfähig)
    • Dietmar: dafür
    • Alex: dafür
    • Dorle: dafür
    • Klaus: dafür


Berichte der Beauftragten

LGS-MCC

  • Beschluss über Druckerwartung gefasst
    • Tom Quilling - würde der LGS/Piratenpartei einen Drucker schenken
  • Kurzbericht Schatzmeister:
    • Giro 2.561,89 EUR
    • TG 65.567,59 EUR
    • Rechenschaftsberichte sind gedruckt, und werden in den nächsten Tagen an die KVs versandt
  • Kurzbereicht vom Landesgensek:
    • Mitglieder insgesamt 1309
    • stimmberechtigt: 486 (37,13%)


Presse

Berichte der Mandatsträger

Bezirkstag

  • Sondierungsgespräche mit anderen Parteien wg. Ausschussgemeinschaften
    • Besprechung mit der ÖDP
    • Deligation für den Bezirketag wird ggf. abgegeben dafür einen Sitz im Bezirksausschuß und eine Sitz im Personalausschuß
    • Bauausschuß ggf. an die ÖDP abgeben und dafür einen Sitz im Bezirksausschuß
    • Ausschußgemeinschaft heißt nicht eine Teilnahme an der Fraktionssitzung
  • Treffen im Berufsbildungwerk
    • auch mit der CSU um die neue Konstelation zu treffen

Berichte aus den Kreisen

München

  • Demos gegen Pegida am Montag, 9.11.2015 wurde Pegida blockiert und konnte nicht marschieren
  • 30.11. Vortrag des Bündnis Stop TTIP München zu CETA bei Oekom e.V.
  • 01./02.12. Crypto-Schulung für Journalisten in der LGS
  • 06.12. KV-Weihnachtsfeier
  • Unterstützung des Bündnis für Abschaltung des Steinkohlekraftwerks
    • Initiatoren sind u.a. die ÖDP die planen ein Volksbegehren zu starten

Erding

  • Alex Fox aktiv auf dem Fliegerhorst

Mühldorf

  • Stammtisch am vergangenen Sonntag
    • wird auch von ehemaligen Parteimitgliedern besucht
    • Rechenschaftsberichte unterzeichnet

Dachau

  • Dorle versucht den ehemaligen Schatzmeister zu erreichen

Traunstein

  • Martina
    • der Vorstand gratuliert zum Nachwuchs
    • alle wohlauf!

Berchtesgadener Land

  • Rücktritt des Stellvertreters
    • nach unserer Kenntniss war es ein 3er Vorstand der somit handlungsunfähig ist
    • somit wird im Dezember zu einem Parteitag eingeladen

München Land

  • Freitag, 20.11.15 aKPT im Minoa 19.30 Uhr
    • Wahl eines neuen Vorstandes
    • Gäste gerne Willkommen!
  • Plakatständer wurden an Franz-Josef Bachhuber zur Verwendung/Entsorgung übergeben

aktuelle Punkte

  • Rücktritt von Dr. Gabriela Berg die auch aus der Piratenpartei ausgetreten ist
    • eine entsprechende Information an die Mitglieder wurde vorbereitet und wird noch heute versendet.
  • wird noch in einem Inforamtionsmail veröffentlicht

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

Anträge

Um allen Mitgliedern des Vorstandes die Möglichkeit zu geben sein individuelles Votum abzugeben wird der Antrag im Umlauf beschlossen.

Pictogram voting wait blue.svg
Beschluss Nr.
10/
Antrag Nr.
10/
Beantragt von
Dietmar
Betrifft
Verteilung der Parteienfinanzierung
Text
Der Vorstand des BzV Oberbayern beschliesst den einnahmenabhängigen Teil der Parteienfinanzierung auf Basis der Einnahmen der Kreise und Verbände zu verteilen.

Damit ergibt sich folgende Verteilung:


Verband

 

Einnahmen

Anteil

Ausschüttung

OBB

 

5.587,89 €

19,02%

2.683,88 €

Altötting

 

0,00 €

0,00%

0,00 €

Bad Tölz

 

35,65 €

0,12%

17,12 €

Dachau

 

0,00 €

0,00%

0,00 €

Eichstätt

 

0,00 €

0,00%

0,00 €

Erding

 

242,85 €

0,83%

116,64 €

Fürstenfeldbruck

 

160,00 €

0,54%

76,85 €

Garmisch

 

0,00 €

0,00%

0,00 €

Miesbach

 

371,03 €

1,26%

178,21 €

Neuburg

 

0,00 €

0,00%

0,00 €

Pfaffenhofen

 

512,00 €

1,74%

245,92 €

KV BGL

 

1.000,00 €

3,40%

480,30 €

KV Ebersberg

 

1.002,96 €

3,41%

481,73 €

KV Freising

 

0,00 €

0,00%

0,00 €

KV Ingolstadt

 

119,00 €

0,41%

57,16 €

KV Landsberg

 

27,00 €

0,09%

12,97 €

KV Mühldorf

 

177,57 €

0,60%

85,29 €

KV München

 

10.447,04 €

35,56%

5.017,75 €

KV München-Land

 

2.380,63 €

8,10%

1.143,42 €

KV Rosenheim

 

4.791,00 €

16,31%

2.301,13 €

KV Starnberg

 

2.292,50 €

7,80%

1.101,10 €

KV Traunstein

 

230,60 €

0,78%

110,76 €

KV Weilheim

 

0,00 €

0,00%

0,00 €


Begründung: Der Bezirksverband hat Gelder aus der Umverteilung der Parteienfinanzierung erhalten. Diese bestehen aus einem festen und einem einnahmebasierten Teil. Der feste Teil soll als Rücklage für die kommenden Wahlkämpfe beim Bezirksverband verbleiben. Der einnahmenbasierte Teil soll an die Kreise und Kreisverbände verteilt werden, und zwar anteilig in der Höhe, in der die jeweiligen Kreise Einnahmen erzielt haben.

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist ....




Offene Tickets

  • keine akuten offenen Tickets

Sonstiges

  • OM gegen Dietmar
    • Einladung zur Anhörung liegt Ihm vor

Anstehende Termine

  • KPT München-Land 20.11.2015
  • BzPT OBB 29.11.2015
  • Weihnachtsfeier in München am 6.12.2015 in der LGS


Nächstes Treffen

  • 29.11.2015 - 10:00 Uhr am BzPT OBB
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