BY:Bezirksverband Oberbayern/2015-11-03 - Vorstandssitzung

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Tagesordnung

Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll

Sitzungsleitung: Dietmar
Protokollant: Tine

Anwesend:

Dietmar Hölscher
Alexander Kohler
Klaus Segatz
Dorothea Beinlich
Christine Harenberg
Mauri Fischbein
Gabi Berg

Abwesend:

Gäste:

  • Ron
  • PlANet Fox
  • Thomas Mayer
  • piratheimann

Protokoll

Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 20.10.2015. Angenommen


Berichte der Beauftragten

LGS-MCC


  • Kurzbericht Schatzmeister
  • Giro 3.146,46 EUR
  • Tagesgeld 65.567,59 EUR
  • Kurzbericht GenSek:
  • gesamt: 1321
  • gezahlt: 461

Berichte der Mandatsträger

Bezirkstag

  • Hier ist der Link zu Martina und meinem Ausflug ins Donaumoos, Anfang Oktober

http://www.sueddeutsche.de/bayern/altbayerisches-donaumoos-dem-untergang-geweiht-1.2718515

  • 20.10. Bauausschuss: BBW Johanniskirchen wird teurer als erwartet (welch Wunder), jetzt soll ein GU die Kosten retten; ebenso Glentleiten NB Preisteigerung
  • 26.10 Schuljubiläum Joki
  • 30.10 Landtag, Veranstaltung von den Grünen:" Med. Versorung von Flüchtlingen in Bayern"
  • mit Toni zusammen Transparentständer für die Demos des KV muc gebaut, Universalplakate wurden heute geliefert und werden noch im Laufe der Woche aufgezogen


Berichte aus den Kreisen

Ingolstadt

  • Kreisetreffen
    • denken über einen Zusammenschluss mit umliegenden Kreisen nach
  • KPT 21.11. 12:00 Uhr Gaststätte des DJK Ingolstadt, Lindberghstraße 73, 85051 Ingolstadt

Starnberg

  • Kalle hat einen Transparenz-Antrag durch gebracht in Gauting.

https://diegautinger.piratenpad.de/Transparenz http://www.sueddeutsche.de/muenchen/starnberg/gauting-zurueck-ins-letzte-jahrtausend-1.2714859

Bad Tölz / Wolfratshausen

Neuburg-Schrobenhausen

  • Klaus Toll kümmert sich vor Ort um Flüchtlinge

Rosenheim

  • KV-Vorstandsitzung am Mittwoch den 04.11.2015 um 19:00 Uhr im Weinhaus zum Santa, Max-Josefs-Platz, Rosenheim.
    • Anschließend Infos zu aktuellen Stand bei CETA, TTIP und TiSA vonImke Arbinger.

Olaf und Imke besuchen regelmäßig die Stadtrats und Ausschußsitzungen des Stadtrates Rosenheim.

München

  • 30.10. thematischer Stammtisch zu Open Antrag
  • Anschließend nach dem BzPT OBB die Weihnachtsfeier in Portugal oder alternativ Umzug in die LGS
  • Schulung in Krypto-Software für Journalisten am 01.+ 02.12.2015 in der LGS - gerne auch für Juristen/Rechtsanwälte/Ärzte
  • Anti-Pegida-Demo am Montag, 9.11. um 17:00 Uhr

Erding

  • Freifunk in Erding und LKr läuft
  • Alex arbeitet im Flüchtlingscamp, teilweise Schwierig und Piraten Ähnliche Probleme Weiteres dazu auf seinem Blog planetfox.de
  • Mittwoch 04.11. ist in Erding Stammtisch 20:00 Uhr,

http://erding.piratenpartei.de/2015/10/27/piraten-stammtisch-erding-04-11-2015-2000-uhr/

Traunstein

  • "Beutlbirken" von Martina, Spenden in Form von Stofftüten wären super. Hatte wohl gutes mediales Interesse von BR

Fürstenfeldbruck

  • regelmäßige Stammtische ununterbrochen seit Mai 2009

Landsberg

München Land

  • Stammtisch am 29.10.2015
  • Piraten wollen im KV weitermachen - Interessenten für den Vorstand finden sich
  • Terminvorschlag für KPT am Freitag den 20.11.2015 im Minoa Neubiberg, Akkreditierung ab 19:30 Uhr
  • Beteiligung an der WLAN Klage mit 500 €
  • 700 Plakatständer Lagerplatzsorgen - die müßen weiter gebracht werden

aktuelle Punkte

TOP1

TOP2

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

Anträge

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Beschluss Nr.
10/43
Antrag Nr.
10/43
Beantragt von
Kreisverband München Land - Kreissprecher Dietmar Teufel & Klaus-Peter Segatz
Betrifft
Kreisparteitag zur Vorstandswahl
Text
Der Kreisverband lädt zur Wahl eines neuen Vorsstandes im Kreisverband München-Land ein. Termin am Freitag den 20.11.2015 um 20:00 Uhr im Minoa Neubiberg. Der Bezirksverband Oberbayern, der momentan den Kreisverband kommissarisch führt, lädt dazu entsprechend ein. Einstimmiger Beschluß des Stammtisches des Kreisverbandes München-Land vom 29.11.2015)

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Klaus-Peter Segatz




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Beschluss Nr.
10/44
Antrag Nr.
10/44
Beantragt von
Kreisverband München Land - Kreissprecher Dietmar Teufel & Klaus-Peter Segatz
Betrifft
Unterstützung mit 500 EUR„Störerhaftung beim Betrieb von offenen WLAN-Zugängen“
Text
Beitrag von 500 Euro zur Unterstützung „Störerhaftung beim Betrieb von offenen WLAN-Zugängen“ eines Mitgliedes der Piratenpartei Oberbayern, das eine Feststellungklage vor dem Landgericht München verfolgt. Einstimmiger Beschluß des Stammtisches des Kreisverbandes München-Land vom 29.11.2015) diese Klage mit 500 Euro zu unterstützen.

Noch mehr Text

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Klaus-Peter Segatz




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Beschluss Nr.
10/45
Antrag Nr.
10/45
Beantragt von
Dietmar
Betrifft
Finanzierung WLAN-Klage
Text
Der BzV Oberbayern stellt für die Durchführung der WLAN-Klage ein Budget von 4500€ zur Verfügung. Teile dieses Budgets werden durch Zuwendungen von München-Land und des Landesverbands gedeckt.

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Klaus-Peter Segatz & Dorothea Beinlich




Sonstiges

  • Open Antrag Flyer sind noch da. Bei Bedarf bei Dorle melden.

Anstehende Termine

  • KV-Vorstandsitzung am Mittwoch den 04.11.2015 um 19:00 Uhr im Weinhaus zum Santa, Max-Josefs-Platz, Rosenheim.
    • Anschließend Infos zu aktuellen Stand bei CETA, TTIP und TiSA vonImke Arbinger.

Olaf und Imke besuchen regelmäßig die Stadtrats und Ausschußsitzungen des Stadtrates Rosenheim

  • Mittwoch 04.11. ist in Erding Stammtisch 20:00 Uhr,

http://erding.piratenpartei.de/2015/10/27/piraten-stammtisch-erding-04-11-2015-2000-uhr/

  • Anti-Pegida-Demo am Montag, 9.11. um 17:00 Uhr in München
  • KPT 21.11. 12:00 Uhr Gaststätte des DJK Ingolstadt, Lindberghstraße 73, 85051 Ingolstadt
  • KPT Mucl am Freitag den 20.11.2015 im Minoa Neubiberg, Akkreditierung ab 19:30 Uhr
  • Schulung in Krypto-Software für Journalisten am 01.+ 02.12.2015 in der LGS - gerne auch für Juristen/Rechtsanwälte/Ärzte


Nächstes Treffen

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