BY:Bezirksverband Oberbayern/2015-03-24 - Vorstandssitzung

Gabi hat eine Anfrage zu den Ermittlungsverfahren gegen Ärzte in Taufkirchen gestellt. Hierzu erfahren wir nur aus der Presse, vernünftige Informationen bekommen wir nicht. Ich war beim Personal- und Bauausschuss, PersA war unspektakulär. BauA war schon interessant, es gab ne hitzige Diskussion wg. dem Neubau des EIngangsgebäudes in Glentleiten. Die laufende Petition ist wohl aussichtslos, da ward auch keine Rücksicht genommen. Die Solaranlage kommt aufs Dach, es wird aber keine Passivbauweise geben. Die Grünen und wir haben für die Passivbauweise gestimmt. Die Grünen haben uns eingeladen, bei der Arbeitsgruppe Umwelt mitzumachen.

Ich bin in Traunstein eingeladen, als Bezirksrätin beim sog. Bildungsdialog teilzunehmen, das werd ich auch machen. Ist ein Projekt fürs ganze Jahr. Ansonsten viel Regionalzeug. Heute (Montag) war ich bei ner Jugendpreisauszeichnung, morgen ist eine Debatte zum Mindestlohn, Freitag dann Ausstellungseröffnung in Seeon

Berichte aus den Kreisen

Starnberg

KV und Stammtisch treffen 12.04 ist nicht der wunschtermin des Starnberger Vorsitzenden der kann da kaum

Bad Tölz / Wolfratshausen

FR 27.03.2015 Veranstaltung WLAN Freifunk

Pfaffenhofen

Kreisparteitag am Sonntag ab 10:00 Uhr

München

Pirate Debating 26.03.2015 ab 19:00 Uhr
Einladung Kreisparteitag steht im Stau

Freising

BR Live Sendung mit Franz- Joseph als Vorsitzender des KV Freising
- Presse Echo mit Erwähnung der Piraten

Ebersberg

keine Aktivität. Termin für KPT weiterhin ungeklärt.
KPT in Vorbereitung

Mühldorf

Stammtisch aktiv
Terminabstimmung KPT in Diskussion und Vorrausplanung

Dachau

KPT am Freitag den 27.05.2015 in Dachau ab 19:00 Uhr
- Tine und Dietmar bisher fest
- Klaus noch offen ob's klappt

Traunstein

Stammtisch aktiv
Wiki und Webseite aktualisiert

Fürstenfeldbruck

Stammtisch scheint zu laufen

Weilheim-Schongau

ML Aktiv zu TTIP Themen

Berchtesgadener Land

Freifunk (wir verwenden nun ja Performancetests nicht Gluon, sondern Freifunk Franken) in 3 Restaurants Centro, Hünns, DolceVita) und kompl. Rathausplatz in Bad Reichenhall, einige interne technische Problem (Antennen, Netmon). Haus der Jugend von außen beliefern (300 m) - - Projekt Haus der Jugend Montag abend abgebrochen - Partnerin ist dagegen, die Kinder schauen da eh nur Schmarren auf ihren Smartphones (2 Tage Arbeit futsch!), ähnlich in Laufen, da war es der Mann, frustriert
nach Ostern Test Verbindung von Salzburg Gaisberg (Funkfeuer) mit unserem Predigtstuhl vereinbart - Frage an Nachbarn: Gibt es Unterstützung für Weiterfühurng nach München ..... bzw. auch östlicher nach Franken
Gespräche wegen Routerinstall. z.B. in Laufen, wo ich schon am Marienplatz vor 20 Asy.bew.Wohnungen aufbauen wollte, sind äußerst schwierig,als wenn man sich da viel vergäbe - Was geschieht, wenn ein Kind Pornos herunterlädt und ich eine Anzeige bekomme...
lokale Debatten, weil im Sept beschlossene GO-Änderung mit Fragerecht vor jeder Ratssitzung in BRH immer noch nicht in Kraft ist! - auch ist der Beschluss des Rats, die Vewaltung möge einen Entwurf für eine Informationsfreiheitssatzung beschließen, seit 2 Jahren "verloren"
div. Debatten über Stadtmarketing - nach unserer Vortrag sollten vor weiteren teuren Expertenvorträgen und Diskussion beschränkt auf Gewerbeverein usw. lieber mal systematische aktivierende Bürgerbefragungen (Open Space Techniken) durchgeführt werden
Schreiben und PM an MDB Ramsauer und Kofler sowie Kanzlerin wg. Störerhaftungsnovelle https://dl.dropboxusercontent.com/u/2548485/150322-ramsauer-stoererhaftung.pdf - allerdings findet sich hier ein interessanter "rechtsanwaltlicher" Hinweis: http://www.anwaltskanzlei-feuerhake.de/freifunk#was-bedeutet-das-neue-gesetz-zu-offenen-w-lans-für-freifunk? - wonach sich aus dem Gesetz keine praktische Konsequenz für Freifunker ergäbe....

München Land

nächster Stammtisch und Vorstandssitzung am 31.3.15, 19.30 Uhr in Haar
KPT am 23.5.2015

aktuelle Punkte

TOP1

Budget für Veranstaltungs Kit
- aktuelles Marketing Material beschaffen - Klaus Segatz

TOP2

Kreisetreffen
KV und Kreisvertreter Treffen
- Wunschtermin 26.04.2015
- Ort Starnberg (exakter Ort wird noch geklärt)
- Abrechung der Reisekosten

TOP3

Bezirksvorständetreffen am Wochenende
- 28./29.03.2015
- Arbeitspad in Vorbereitung
- Buget einstellen

TOP4

MCC
- Änderung der Beauftragung durch den Landesverband

TOP5

Freifunk
- neuer Node in München

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

Verlängerung der Auflösungsfrist des KV Dachau https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1698

Anträge

Beschluss Nr.: 10/23
Antrag Nr.: 10/23
Beantragt von: Dietmar Hölscher
Betrifft: Reisekosten Bezirksvorständetreffen
Text: Es wird ein Budget von 700,00 EUR für die Reisekosten des Bezirketreffens am Wochenende 28./29.03.2015 beschlossen.

Detailergebnis

Dietmar Hölscher
Alexander Kohler
Klaus Segatz
Dorothea Beinlich
Christine Harenberg
Mauri Fischbein
Gabi Berg

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Dorle

Beschluss Nr.: 10/24
Antrag Nr.: 10/24
Beantragt von: Klaus-Peter Segatz
Betrifft: Budget für Veranstaltungs Kit
Text: Es wird ein Budget von 150,00 EUR für ein Veranstaltungs Kit für den Bezirksverband Oberbayern beschlossen.

Detailergebnis

Dietmar Hölscher
Alexander Kohler
Klaus Segatz
Dorothea Beinlich
Christine Harenberg
Mauri Fischbein
Gabi Berg

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Klaus

Offene Tickets

KV Landsberg-Lech - Kassenbericht für den Kreisverband unterschreiben und zusenden (Klaus)

Sonstiges

Termin Sommerfest noch offen

Anstehende Termine

26.03. Pirate Debating
27.03. KPT Dachau
28./29.03. Bezirksvorstände Treffen
29.03. KPT Pfaffenhofen

Nächstes Treffen

07.04.2015 - 19:00 Uhr im Mumble
Ankündigung durch Tine
Vorläufige TO https://vorstandobb2015.piratenpad.de/2015-04-07-Vorstandssitzung