BY:Bezirksverband Oberbayern/2015-03-10 - Vorstandssitzung

Tagesordnung

Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll

Sitzungsleitung: Dietmar
Protokollant: Tine

Anwesend:

Abwesend:

Gäste:

Protokoll

Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 24.02.2015. Angenommen -> Dietmar dafür Dorle dafür Tine dafür Gabi dafür Klaus dafür

- Kurzbericht Schatzmeister:
- Giro 3.208,50
- TG 36.548,42
- Zuwendungsbescheinigungen sind alle verschickt
- ein paar Rückläufer sind auch dabei, meldet doch bitte eure neue Anschrift wenn ihr umzieht

Stand Mitglieder
- gesamt 2255
- gezahlt 266

Berichte der Beauftragten

LGS-MCC

Zu Gast in der Geschäftsstelle waren das Bündnis Stop TTIP, Flyer und Plakate wurden in die Geschäftsstelle geliefert und von dortaus bayernweit verteilt.

http://lebens-architektur.org/ will bei uns kurz vorbeischauen. Sonst nix neues.

Berichte der Mandatsträger

Bezirkstag

momentan nichts neues

Berichte aus den Kreisen

Starnberg

Kalle fleißig beim Thema Freifunk

Bad Tölz / Wolfratshausen

Versuch Freifunk anzuschieben

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/wolfratshausen/wolfratshausen-piraten-knuepfen-an-freiem-w-lan-netz-1.2385694

Neuburg-Schrobenhausen

Offener Brief an Gemeinden und Städte des Landkreises zu Förderung der Energiewende.

Wurde inzwischen auch in einer Regionalzeitung veröffentlicht. Frage: Er wurde auch an Bezirk mit der Bitte um Veröffentlichung auf der Homepage geschickt. Warum gab es keine Reaktion darauf???????

E-Mail Nachricht vom 05.03.2015 23.05 Uhr (Ticket:

Pfaffenhofen

29.03.2015 KPT um ???= Uhr in Pfaffenhofen parallel zum BzV Treffen

Rosenheim

KPT mit neuem Vorstand

München

- 18.04.2015 Demo zu TTIP
KPT in Vorbereitung

Ebersberg

KPT in Vorbereitung (seit Januar)
- Terminfindung hier: http://pirat.ly/selector/11617jel#/item
- Das mit dem Termin scheint unheimlich schwer zu sein.
sonst: Nichts

Mühldorf

kommenden Sonntag Stammtisch

Dachau

KPT 27.03.2015

Traunstein

Domain http://www.piratenpartei-traunstein.de/ von einem Domainhändler übernommen!
Wiki Seite vom Kreisverband bitte pflegen!
Traunstein http://traunpiraten.de/ und http://piratenpartei-traunstein.de/

Fürstenfeldbruck

in Germering demnächst Stammtisch

Landsberg

Kassenprüfung steht an Klaus Segatz ist da Kassenprüfer

München Land

Stammtisch am 03.03.2015 Thema Zukunft des KV MUCL
nächster Stammtisch am 31.03.2015 - Ort noch offen
KPT geplanter Termin: 23.05.2015

aktuelle Punkte

TOP1

Unterstützung Freifunk durch Fördertopf

TOP2

Bayernplenum / Netzkongress

TOP3

RL-Bezirksvorständetreffen

TOP4

Nächstes Kreisetreffen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

Reisekostenübernahme für Alexander Kohler Piraten ohne Grenzen Treffen Prag https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1656

Anträge

Beschluss Nr.: 10/20
Antrag Nr.: 10/20
Beantragt von: Dietmar
Betrifft: Veröffentlichung von Ordnungsmaßnahmen
Text: Der Vorstand des Bezirksverbands Oberbayern möge beschließen, den Beschluss #9140 des BuVo vom 15.01.2015 entsprechend zu übernehmen und mit den von ihm verhängten Ordnungsmaßnahmen genauso zu verfahren, wie der BuVo mit den seinen.

Konkret: Vom Landesvorstand rechtskräftig verhängte Ordnungsmaßnahmen werden künftig unter Abwägung der schutzwürdigen Rechte des Betroffenen mit dem Interesse der (Partei-)Öffentlichkeit nach den unter Ziff 3. der Begründung genannten Grundsätzen, ggf. auch unter Angabe des Namens des Betroffenen veröffentlicht.

Detailergebnis

Dietmar Hölscher
Alexander Kohler
Klaus Segatz
Dorothea Beinlich
Christine Harenberg
Mauri Fischbein
Gabi Berg

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Dietmar

Beschluss Nr.: 10/21
Antrag Nr.: 10/21
Beantragt von: Dietmar
Betrifft: Fördertopf für Freifunk
Text: Der Bezirksvorstand Oberbayern stellt zur Förderung von konkreten Projekten im Rahmen der Freifunk-Initiative einen Fördertopf in Höhe von 1000 € zur Verfügung. Gefördert werden speziell Projekte, die einen hohen Nutzen für die Gesamtvernetzung haben.