BY:Bezirksverband Oberbayern/2015-02-24 - Vorstandssitzung

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Tagesordnung

Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll

Sitzungsleitung: Alex
Protokollant: Tine

Anwesend:

Alexander Kohler
Klaus Segatz
Dorothea Beinlich
Christine Harenberg
Gabi Berg
Mauri Fischbein
Reinhold Deuter

Abwesend:

Dietmar Hölscher beruflich verhindert

Protokoll

Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 10.02.2015. Angenommen


Berichte der Beauftragten

LGS-MCC

  • Nichts neues. Da es keine Widerspruch zur Druckerwartung von den beiden anderen LGS-MCC-Mitgliedern gab, wäre der Schatzmeister gebeten Ron entsprechend Geld zur Verfügung zu stellen.

Presse

  • Ausschreibung nochmal in Angriff nehmen

Berichte der Mandatsträger

Bezirkstag

  • Nächste Sitzung am 03.03.2015 (Bauausschluss), nächster Personalausschuss am 09.03.15. Keine Rückmeldung von Herrn Mederer über Bezirketagsantrag zum Thema Autismus. Vorbereitungen für Aktionstag Barrierefreiheit laufen, ich konnte Okan Seese (Gebärdenrapper) für die Veranstaltung gewinnen. Ansonsten viele regionale Termine (Oberbayrischer Schützentag, Einweihung neuer OP in Fridolfing etc...)

Nachfrage bei Sta Landshut wg. Ermittlungsverfahren gegen Dr. Dose hat nur ergeben dass ein Ermittlungsverfahren läuft, allerdings keine Details.

Berichte aus den Kreisen

Starnberg

  • macburns|mickey Sinclair: https://starnberg.piratenpartei-bayern.de/starnberger-piraten-unterstuetzen-kundgebung-fuer-toleranz-freiheit-und-solidaritaet/
  • Kalle: Aufbau Freifunk im Landkreis hat begonnen. Gauting + Ortsteile schon mit einem guten Dutzend APs; weitere in Gilching; bald diverse Bäckereiketten und Einzelhändler; ebenfalls von Gauting + Gilching ausgehend. In Gauting Erlaubnis von Gemeinde, auf kommunale Dächer zu gehen (Alex nimmt nochmal Kontakt mit Kalle auf wegen Freifunk)
  • Wir bezuschussen Freifunk-Router für Privatleute vom KV aus; wie stehen wir im BzV finanziell da? Könnten mehr Kohle brauchen, aktuell schon 37 APs bestellt bzw. in Verteilung... Bezirk könnte Freifunk auch anderweitig, z.B. mit Gateway-Servern unterstützen...

Bad Tölz / Wolfratshausen

  • Freifunk Veranstaltung geplant

Neuburg-Schrobenhausen

  • es gab einen runden Tisch zum Thema Asylbewerber zu dem ich eingeladen war. Leider wurden die Ergebnisse bisher einfach übergangen. Heute wird es evtl. Beschlüsse im Stadtrat geben, mal sehen was kommt. (Schrobenhausen)
  • Momentan gibt es Diskussionen wie die Übermacht der CSU gebrochen werden könnte. Obwohl die CSU nur 10 der 25 Stadtratssitze hat gibt es keine Opposition. Es kommen keine Gegenanträge und fast alles geht Einstimmig bzw. mit wenigen Gegenstimmen durch. (Schrobenhausen)
  • Energiedialog
  • Fukushima Tag (Veranstalter Stadt Schrobenhauen)

Rosenheim

  • 04.03. KMV

München

  • 18.04. TTIP Demo
  • 25.04. KMV mit Neuwahl Vorstand

Dachau

  • am 27.03. Kreisparteitag des KV Dachau. Thema: Zukunft des KV. Entweder dann Auflösung oder Wahl eine neuen Vorstands.

Freifunk v.a. für die erwarteten Flüchtlinge habe ich dem Bürgermeister von Petershausen vorgeschlagen und ein kurzes Referat darüber in der Agenda21-Gruppe gehalten. Besteht aber leider kein Interesse dafür, eventuell später. Am Donnerstag, den 26.2. werde ich voraussichtlich bei der Gemeinderatssitzung in Petershausen dabei sein, um die Windkraftbefürworter zu unterstützen.

Berchtesgadener Land

  • Vortrag von 2. KV-Vorsitzendem Bernhard Schmidt zu seinem Buch Autismus, weitere Gruppe von Betroff.
  • Beteiligung TTIP Initiative BGL-TS, div. Veranstaltungen, PR-Arbeit
  • Freifunk, verschiedene Unternehmungen (Stadtwerke für AGBs für Freifunk gewinnen, Gateway für BGL, Facebook, Gründung Verein "Freie Funknetze BGL" - da mit "Piraten" kein - Blumentopf zu gewinnen ist,
  • Freifunk in Asylbew.unterkunft zurückgestellt:Diskussion Ehrenamtliche Leistugen und daneben machen andere dick Kohle!, aber auf Rathausplatz stehen den ganzen Tag Asylbew. aus der Nachbargemeinde! mit Smartphones und schreiben und Telefonieren via unseren Freifunk (Franken)
  • Initialisierung Diskussion warum nur Großprojekte zur Unterbringung von Asylbewerbern angedacht sind?
  • Gründung Arbeitskreis Cannabis mit Ärzten
  • Aktion Abschaffung des Verfassungsschutzes (HU)
  • Wiederbelebung Informationsfreiheitssatzung BRH u.a. (vom Stadtrat beschlossene Beauftragung für einen Entwurf liegt seit über 2 Jahren bei der Stadtverwaltung BRH) - Interessant: wollte dazu das Fragerecht für Bürger vor jeder Ratssitzung verwenden, dabei stellte sich heraus, dass diese nach 3 Sitzungen beschlossene Änderung der GO vom letzten Oktober wegen Überlastung der Verwaltung noch nicht "vollzogen" ist, was immer das heißt, jedenfalls nicht beansprucht werden kann.
  • Aktionen /Leserbriefe, Briefe Landrat, LT-Abg. zu div. Bildungsinitiativen des Landkreises, die sich ausschließlich auf Schule und nicht auf umfassende lebenslange Weiterbildung beziehen,Einrichtung Bildungsberatugnsstelle
  • Makerdays in den Osterferien

Kassenstand

  • Giro 5.825,83
  • Tagesgeld 32.548,42
  • Zuwendungsbescheinigungen sind in Arbeit, Versand nächste Woche
  • Schatzmeister-Treffen war am 15.Febr. mit neun Teilnehmern

Mitglieder

  • gesamt 2260
  • gezahlt 256

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

Anstehende Termine

  • Kreisetreffen ist in Planung

Nächstes Treffen

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