BY:Bezirksverband Oberbayern/2013-12-20 - Vorstandssitzung

Roland 'ValiDOM' Jungnickel
- Update Verfahren LSG: LSG nach aktuellen Status mehrfach angefragt. Heute aussage bekommen, man wolle sich in den nächsten Tagen melden.

Manfred Plechaty
- http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Mani
- AV EBE
- KV MUCL

Klaus Jaroslawsky (GeldPirat)
- Buchhaltung KV Freising aktualisiert
- Kassenprüfung KV Freising und KV Mühldorf
- dem Landesschatzmeister geholfen
- LGS Besprechungen und Vereinbarungen

Olaf Konstantin Krueger
- Tagesaktueller Tätigkeitsbereicht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
- Berichte aus Oberbayern in zwei Landesvorstands-Mumble-Sitzungen gehalten
- Pressemitteilungen publiziert, zuletzt PIRATEN-MÜ-Pressemitteilung „‚Leinen los’ bei den Mühldorfer Piraten: Start in die Kommunalwahlen 2014“ auch auf der OBB-Website
- Teilnahme an Aufstellungsversammlung für Kreistag Rosenheim im Beisein von PIRATEN aus Mühldorf am Inn (Hans-Peter Rotter, Frank Zimmermann) und Traunstein (Johannes Schmidt, Dorothea Beinlich)
- Teilnahme an Aufstellungsversammlung für Stadtrat Rosenheim, Wiederholung am 23.12.
- Teilnahme an Aufstellungsversammlung für Stadtrat Kolbermoor
- Prüfung Bewerbungsaufstellung Gemeinde- und Landkreiswahlen 2014, insbesondere für Kreistag Rosenheim
- Organisation für Bezirksparteitag Oberbayern 2014.1 in Kolbermoor, läuft
- Update Datenschutzbelehrung durch Datenschutzbeauftragter Andreas Stürzl
- Ausblick: 21.12., Teilnahme am Kreisparteitag 2013.1 (mit Vorstandsneuwahl) in Mühldorf, anschl. Weihnachtsfeier.

Arnold Schiller
- Dinge wie Einladungen, Anzeigen usf.
- Tickets
- Angebot eingeholt
- LGS Dinge

Klaus Toll
- Stammtisch SOB - ND
- Aufstellungsversammlung Erding

(http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Klagimo/Aktivitäten)

Christopher Morgenstern
- Das übliche
- Trailer und Neupiraten
- Diverse LGS Treffen

TOP1

Kurzbericht des Schatzmeisters

Aktueller Status: http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=BY:Bezirksverband_Oberbayern/Status&oldid=2259449
Bremenbus: 1.520,- Euro wurden eingenommen und an den wGB weitergeleitet
Rechenschaftsbericht 2012 fertig für BzV OBB und KV EBE
PirateStarter wartet noch auf Abwicklung und Auflösung
- gespendete Bitcoins werden derzeit verkauft

Todo-Liste

I. Beauftrater für MCC
Vorschläge: Arnold, 

II. Manöverkritik: 
1. mit vorhandenen piratigen Strukturen ist eine business Vorgehensweise schwierig
2. der neue Landesverband war noch schwierig einzubinden
Verbesserungsvorschläge: 
klarere Definition der Verhandlungspartner
eindeutigere Absprache der Termine

3. Antrag KV Muc 4. Schlauchboot / Versicherung

5. WLAN-Klage

Anträge

Beschluss Nr.: 08/32
Antrag Nr.: 08/34
Beantragt von: KV München
Betrifft: Der KV München beantrage eine finanzielle Unterstützung von 2000€.
Text: Der KV München beantrage eine finanzielle Unterstützung von 2000€.

Bei der Landtagswahl hat der BzV oberbayerische Gemeinden mit Hohlkammerplakaten und Hartfaserplatten und Plakten unterstützt. Dies allerdings nicht in München, da der KV München eigenes Geld für eigene A0 Plakate ausgegeben hat. Es gab wörtliche Zusagen vom Bezirk daher direkt Geld an den KV München zu zahlen. (Es war mal von 5000€ die Rede. 1000€ davon sind bereits an den KV bezahlt worden.) Diese Zahlung ist allerdings bis heute nicht erfolgt. Da der KV aktuell bei den frei verfügbaren Mitteln knapp bei Kasse ist wird vom damals versprochenen Beitrag nun etwas überwiesen.

Anmerkung des Bezirksvorstands: damit ist für uns die Diskussion, dass ggf. weitere Ansprüche bestehen könnten, vom Tisch.

Detailergebnis

Roland 'ValiDOM' Jungnickel
Manfred Plechaty
Klaus Jaroslawsky (GeldPirat)
Arnold Schiller
n.n.
Klaus Toll
Christopher Morgenstern

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist GeldPirat

Beschluss Nr.: 08/33
Antrag Nr.: 08/35
Beantragt von: Vali
Betrifft: Fortführung WLAN-Klage
Text: Zur Fortführung der offenen WLAN-Klage (im Kern: Ausschluss von Störerhaftung beim Betrieb von offenen Internetzugangspunkten, da der Betreiber Provider im Sinne §8 TMG ist) führen wir einen Anwaltswechsel durch. Hierfür wird ein Budget i.H.v. 2000eur zur Verfügung gestellt. Voraussetzung für die Auszahlung ist die Anfügung der drei Beschlüsse zum Sicherungsschirm dieses Verfahrens (BzV, LV, BV),

Sicherungsschirm-Beschlüsse:

BuVo : http://vorstand.piratenpartei.de/2010/11/19/protokoll-zur-vorstandssitzung-2010-11-18/
LaVo BY:
BzV OBB:

Detailergebnis

Roland 'ValiDOM' Jungnickel
Manfred Plechaty
Klaus Jaroslawsky (GeldPirat)
Arnold Schiller
n.n.
Klaus Toll
Christopher Morgenstern

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist ....

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

Beschluss Nr.: 08/34
Antrag Nr.: 08/36
Beantragt von: Arnold
Betrifft: Erdinger Zeitungsanzeige
Text: Um in der Erdinger Landkreiszeitung (Süddeutsche Zeitung) die Aufstellungsversammlung anzukündigen stellt der BzV Oberbayern ein Budget von 83 € aus den Mitteln von Erding zur Verfügung.

Detailergebnis

Roland 'ValiDOM' Jungnickel
Manfred Plechaty
Klaus Jaroslawsky (GeldPirat)
Arnold Schiller
{{{StimmeBez5}}}
Klaus Toll
Christopher Morgenstern

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Arnold

Beschluss Nr.: 08/35
Antrag Nr.: 08/37
Beantragt von: Arnold
Betrifft: Erdinger Zeitungsanzeige
Text: Um in der Erdinger Landkreiszeitung (Süddeutsche Zeitung) die Aufstellungsversammlung anzukündigen stellt der BzV Oberbayern ein Budget von 166 € aus den Mitteln von Erding zur Verfügung. Der vorige Antrag wird damit obsolet.

Detailergebnis

Roland 'ValiDOM' Jungnickel
Manfred Plechaty
Klaus Jaroslawsky (GeldPirat)
Arnold Schiller
{{{StimmeBez5}}}
Klaus Toll
Christopher Morgenstern

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Arnold

Beschluss Nr.: 08/36
Antrag Nr.: 08/38
Beantragt von: Vali
Betrifft: LGS Mission-Control Center (LGS-MCC)
Text: Der Bezirksverband Oberbayen beschließt die Vorlage im Wiki in entsprechender Version:

http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=BY:LGS-MCC&oldid=2248467 Version vom 3. Dezember 2013, 21:37 Uhr

Hierfür notwendige Bedingungen:

Die Ausschüttung von 6250 € an den Bezirksverband Oberbayern vom Landesverband (auf Antrag des Bezirksverbands)

Dieser Beschluss macht den Beschluss mit der B-Nummer = 08/29 obsolet.

Detailergebnis

Roland 'ValiDOM' Jungnickel
Manfred Plechaty
Klaus Jaroslawsky (GeldPirat)
Arnold Schiller
n.n.
Klaus Toll
Christopher Morgenstern

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Vali

Beschluss Nr.: 08/37
Antrag Nr.: 08/39
Beantragt von: Vali
Betrifft: Antrag an den Landesvorstand
Text: Der Bezirksvorstand beantragt beim Landesverband die Ausschüttung der Mittel i.h.V. 6250eur aus dem Fördertopf für die Bezirke. Der Bezirksverband Oberbayern wird diese Mittel im Sinne des Fördertopfes einsetzen um damit die laufenden Kosten des Betriebs einer Geschäftsstelle mit zu finanzieren. Die Ausschüttung soll in 12 gleichen Teilen zum ersten eines jeden Monats beginnend im Januar 2014 erfolgen.

Detailergebnis

Roland 'ValiDOM' Jungnickel
Manfred Plechaty
Klaus Jaroslawsky (GeldPirat)
Arnold Schiller
n.n.
Klaus Toll
Christopher Morgenstern

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Vali

Beschluss Nr.: 08/38
Antrag Nr.: 08/40
Beantragt von: Vali
Betrifft: Mietvertrag Geschäftsstelle
Text: Der Bezirksvorstand beauftragt Roland 'ValiDOM' Jungnickel damit, in dessen Namen den Mietvertrag für die Geschäftsstelle in der Schopenhauerstr. 71, München, zu unterzeichnen. Der Mietvertrag liegt dem Vorstand vor. Dieser Beschluss wird nur gültig, wenn der Landesvorstand den Antrag des BzV Oberbayern sinngemäß beschließt , die Mittel aus dem Fördertopf an ebendiesen auszuschütten.

Detailergebnis

Roland 'ValiDOM' Jungnickel
Manfred Plechaty
Klaus Jaroslawsky (GeldPirat)
Arnold Schiller
n.n.
Klaus Toll
Christopher Morgenstern

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist ....

Beschluss Nr.: 08/39
Antrag Nr.: 08/41
Beantragt von: Vali
Betrifft: Meinungsbild LGS-Untervermietung
Text: Der Untervermietung von Räumen in der LGS wird zugestimmt. Dabei wird ein neuer vollwertiger Büroraum geschaffen, der BzV Oberbayern wird hier ca. 2kEUR vorstrecken. Wie die Mehreinnahmen aus dieser Untervermietung verteilt werden, wird bis zum 17.01.2014 geregelt.

Detailergebnis

Roland 'ValiDOM' Jungnickel
Manfred Plechaty
Klaus Jaroslawsky (GeldPirat)
Arnold Schiller
n.n.
Klaus Toll
Christopher Morgenstern

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Vali

Beschluss Nr.: 08/40
Antrag Nr.: 08/42
Beantragt von: Vali
Betrifft: Untervermietung von Räumen der Landesgeschäftsstelle
Text: 1. Für die Geschäftsstelle schließen wir einen Untermietvertrag. Dabei werden 2 Räume frühestens ab 01.02.2013 vermietet. Hierzu wird Vali beauftragt, den Mietvertrag, wie er dem Bezirksvorstand vorliegt, in Vertretung zu unterzeichnen.

2. Der BzV Oberbayern stimmt den im Beschluss des LV Bayern zum selben Thema genannten Bedingungen zu. (siehe unten) 3. Die für die Umbauten in der Geschäftsstelle notwendigen Auslagen trägt der Bezirksverband. Ein Budget i.H.v. 2500eur wird zur Verfügung gestellt. Im Gegenzug erfolgt die Verteilung der Einnahmen (nach Abzug des verringerten Anteils des LV am LGS-MCC) erst, wenn diese Umbaukosten kompensiert sind. Die Verteilung erfolgt 50%:50% KV München und BzV Oberbayern, wenn der KV dem zustimmt.

Der Beschluss des LV Bayern:

Der Untervermietung des heutigen Büroraumes und des kleinen Besprechungsraumes inkl. einer Mitnutzung des großen Besprechungsraumes, der Küche und der Toiletten wird vom Landesverband Bayern unter folgenden Bedingungen zugestimmt:

- im Bereich des heutigen Foyers wird durch den Einbau einer Trockenbauwand mit Tür ein absperrbares vollwertiges Büro geschaffen. Dieses Büro wird in derselben Weise genutzt werden wie das bisherige. Dieses Büro muss fertiggestellt und beziehbar sein bevor ein Untermieter das bisherige Büro beansprucht.

- die Kosten für den Bau und evtl. späteren Rückbau tragen der BzV Oberbayern und der KV München.

- das vereinbarte Abkommen zum LGS-MCC wird rechtzeitig vor Bezug des neuen Büros dahingehend abgeändert, dass der Anteil des LV in der Weise abgesenkt wird, dass er für jeden Monat mit Untermieter statt bisher 500,- € nur noch 400,- € beträgt. Die Formulierung ist dementsprechend so zu verändern, dass sich die Regelung automatisch pro Monat an die Gegebenheiten anpasst. Wie sich eine solchermaßen gestaltete Minderung des LV Anteils spiegelbildlich auf eine Erhöhung der beiden anderen Anteile auswirkt müssen BzV und KV unter sich ausmachen.

- sowohl der KV München als auch der BzV Oberbayern erklären sich vor der Unterzeichnung eines Untermietvertrages verbindlich einverstanden mit den erst genannten Bedingungen.

Ein Anspruch auf Teile der Einnahmen aus einer Untervermietung wird vom Landesverband nicht gestellt, da dessen primäres Interesse an der Geschäftsstelle in der Nutzung eines Büros besteht, welche durch eine Untervermietung lediglich leicht eingeschränkt wird, was aber durch die Absenkung des Budgetanteils, wie beschrieben, ausreichend ausgeglichen wird.

Detailergebnis

Roland 'ValiDOM' Jungnickel
Manfred Plechaty
Klaus Jaroslawsky (GeldPirat)		Enthaltung wegen Befangenheit
Arnold Schiller
n.n.
Klaus Toll
Christopher Morgenstern

Zusätze

Beschluss Nr.: 08/41
Antrag Nr.: 08/43
Beantragt von: Vali
Betrifft: Geschäftsführerentsendung LGS-MCC
Text: Der Bezirksvorstand entsendet Arnold Schiller als Vertretung des Bezirksverbands im Mission-Control-Center der Geschäfsstelle (LGS-MCC). Arnold wird hierrüber zu jeder Vorstandssitzung einen Kurzbericht abliefern.

Desweiteren wird er beauftragt, die als Budget zur Verfügung gestellten Mittel i.H.V. 2500eur für den Umbau in Absprache mit dem LGS-MCC zu verauslagen. Die Umbaukosten werden vom Bezirksverband direkt getragen und laufen nicht über das LGS-MCC Budget.

Detailergebnis

Roland 'ValiDOM' Jungnickel
Manfred Plechaty
Klaus Jaroslawsky (GeldPirat)
Arnold Schiller
n.n.
Klaus Toll
Christopher Morgenstern

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist ....

Sonstiges

.Versicherung Schlauchboot
.Warnwesten https://muc.piratenpad.de/warnwesten
.Newsletter geht vor Weihnachten noch raus, bitte alle mithelfen

Anstehende Termine

Nächstes Treffen

03.01.2014: telefonisches/reguläres Treffen um 19:30 Uhr
Protokollant für die kommenden zwei Wochen ist: ...

Sitzung geschlossen um

um 22:32 Uhr

BY:Bezirksverband Oberbayern/2013-12-20 - Vorstandssitzung

Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll

Protokoll

Offene Tickets

Tätigkeitsberichte aka Updates

TOP1

Kurzbericht des Schatzmeisters

Todo-Liste

Anträge

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

Sonstiges

Anstehende Termine

Nächstes Treffen

Sitzung geschlossen um

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