BY:Bezirksverband Oberbayern/2013-11-08 - Vorstandssitzung

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Einwahldaten:

Tagesordnung

Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll

Sitzungsleitung: Vali Protokollant: Christopher

Anwesend:

Roland 'ValiDOM' Jungnickel
Manfred Plechaty
Klaus Jaroslawsky (GeldPirat)
Arnold Schiller
Klaus Toll
Christopher Morgenstern
Olaf Konstantin Krueger

Abwesend: Klaus Toll

Gäste: sehr viele, über Stream, Twitter, Telefonkonferenz und persönlich.


Protokoll

Wird das Protokoll, der letzten Sitzung [[BY:Bezirksverband_Oberbayern/2013-10-11_-_Vorstandssitzung|Protokoll vom 10.11.2013 angenommen?

  • Dieses Protokoll wird angenommen

Offene Tickets

Tätigkeitsberichte aka Updates

  • Roland 'ValiDOM' Jungnickel
    • Einiges
    • Landesparteitag
    • perifähr
  • Arnold Schiller
    • irgendwas mit Plakate
    • irgendwas mit LGS-Orga
    • irgendwas mit Mails
    • irgendwas mit Stammtischen
    • irgendwas mit AG Kommunal und Kommunaltag
    • irgendwas mit Landesparteitag
    • irgendwas mit Verwaltung


Olaf Konstantin Krueger (Beauftragter)
  • Zwei PMs wurden herausgegeben
  • Neubesetzung
  • Orga Team PolGF / SG Presse OBB


Kurzbericht des Schatzmeisters

Kommunikation

In der Vergangenheit haben wir häufig kurze Kommunikationswege genutzt. Dadurch ist es zu Fehlern gekommern.

1. Information an den BzV gilt nur wenn sie schriftlich an vorstand@piraten-oberbayern.de bzw. verwaltung@piraten-oberbayern.de oder schatzmeister@piraten-oberbayern.de gesendet wurden.

2.Auf (unverbindliche) Absprachen, die nicht verschriftlicht und öffentlich sind, darf man nicht abstellen. Anders gesagt: was nicht irgendwo steht und kommuniziert* ist, gibt es nicht.

3. Wir informieren uns über Vorstandsmailingliste über das was wir tun, wenn es dort nicht verschriftlicht ist, hat es nicht stattgefunden.

Ergänzung: sollten Informationen in Dialogform ankommen (telefonisch, Gespräche ...), ist der Informierte verantwortlich, die Information zu verschriftlichen und an 1) weiterzuleiten, wenn die Information für weitere Handlungen (Beschlüsse ...) benutzt werden soll.


Zusammenlegung von KVs

Traunstein + BGL: MUCL + EBE (erste Gedanken)

KVs werden nicht aufgelöst (existieren weiter, ruhen während der Fusion also nur). Ein Rechnungsabschluß des einzelnen KVs muß zum Zeitpunkt der Fusion erstellt werden.

siehe auch https://mucl.piratenpad.de/Zusammenlegung-MucL-Ebe


Kommunalwahl

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Wahl2014 Sammlung antretender Kommunen: https://kommunal2014.piratenpad.de/1 (Pad)

KV-Treffen

https://oberbayern.piratenpad.de/6tesKV-Treffen

Geplant ist ein Treffen mit unseren KVs. Dieses Mal wäre es das 6. Treffen, welches dieser Vorstand ausrichtet.

Ort: LGS Zeit: 15.12.

Geplant ist derzeit eine Einladung an alle KVs am Montag zu versenden. Bis dahin werden sich die Vorstandsmitglieder Gedanken machen, welche Vorträge sie halten möchten.

Falls ein Leser dieses Protokolls einen Vortag für die oberbayrischen KVs einen Vortrag halten möchte, einfach Mail an: piratmorgenster@gmail.com

Finanzierung aus Parteienfinanzierung

Die Parteienfinanzierung ist derzeit noch offen. Der Landesverband kann uns derzeit keine Zusicherung machen, wie das ganze Geregelt wird.

LGS

Für die Landesgeschäftsstelle ist anvisiert noch im November den Mietvertrag zu unterschreiben um den Shutdown der LGS zu verhindern.

Vorschlag Klaus: Konkurriende Geschäftsstellen in mehreren Bezirken.

Meinungsbild: Wäre der Bezirksverband bereit bei einer fairen Verteilung der Parteienfinanzierung die Drittellösung der LGS weiterzuführen? (Wenn zumindest die gleiche Summe aus der Parteienfinanzierung (zugewiesen an den BzV OBB) wie letztes Jahr zur Verfügung stünde) Vali:ja Manfred: ja Klaus (Geldpirat): Ja Arnold: Ja Klaus: - ja (nicht anwesen, wird eventuell nachgereicht) Christopher: Ja, 3 Verbände mit 3 Vorständen. Die Drittelung der Kosten wäre dann fair.

(Beauftragt) Olaf: Ja

Das Meinungsbild ist mehr als Positiv.

geschlossener Teil

  • Vergangenheitsbewätigung Vorstands-interne Kommuniktion
  • Aktueller Stand eines LSG-Verfahrens
  • Information über mißverständliches Auftretens eines Parteimitglied

Interne Klärung des weiteren Vorgehens im Bezug auf die LGS. Christopher Morgenstern wird weiter Beauftragt, die Interessen des Vorstands zu vertreten.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

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Beschluss Nr.
08/18
Antrag Nr.
08/20
Beantragt von
GeldPirat
Betrifft
Kosten wegen Nichtabplakatierens in Murnau
Text
Als Konsequenz für das versäumte Abplakatieren in Murnau

wurde ein Verwarngeld von 35,- € verhängt und eine Kostenrechnung über 70,- € gestellt. Auf ein Zwangsgeld in Höhe von 500,- € wurde nach erfolgreicher Vermittlung durch Manfred glücklicherweise verzichtet. Der Gesamtbetrag der an das Landratsamt Garmisch zu zahlen ist beträgt somit 105,- €. Ich beantrage diesen Betrag überweisen zu dürfen. Der Betrag wird mit dem Bugdet des Kv losen LK Garmisch verrechnet.

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist GeldPirat




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Beschluss Nr.
08/19
Antrag Nr.
08/21
Beantragt von
GeldPirat
Betrifft
Kosten wegen Nichtabplakatierens in Mittenwald
Text
Als Konsequenz für das versäumte Abplakatieren in

Mittenwald wurde uns vom Markt Mittenwald eine Kostenrechnung über 44,- € gestellt. Ich beantrage diesen Betrag überweisen zu dürfen. Der Betrag wird mit dem Bugdet des Kv losen LK Garmisch verrechnet.

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist GeldPirat




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Beschluss Nr.
08/20
Antrag Nr.
08/22
Beantragt von
GeldPirat
Betrifft
Streaming in der LGS und externen Veranstaltungen, wie XPTs etc.
Text
Unsere einjährige Streaming Flatrate ist vor einiger Zeit

abgelaufen. Ron hat mit Wolfgang telefoniert und von ihm das Angebot bekommen dass wir für 150,- € ein komplettes Jahr erneut die Flatrate nutzen können. Wie auch schon in der Vergangenheit erlaubt uns Wolfgang auch die Nutzung dieses Streamingaccounts zum Streamen von Parteitagen und anderen Events. Ich beantrage also den Kauf eines weiteren Jahres für 150,- €.

Detailergebnis

Roland 'ValiDOM' Jungnickel 15yes.png  
Manfred Plechaty Pictogram voting neutral.svg  
Klaus Jaroslawsky (GeldPirat) 15yes.png  
Arnold Schiller 15yes.png die technische Seite ist noch nicht vollkommen geklärt. das WP-Plugin... 
Olaf Konstantin Krueger Pictogram voting wait blue.svg  
Klaus Toll Pictogram voting neutral.svg  
Christopher Morgenstern 15yes.png Es wurde diskutiert eventuell den Betrag mit dem Landesvorstand zu teilen. Vorerst übernimmt der Bezirk die Zahlung, damit die Rechnung zeitnah beglichen werdne kann. 

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist GeldPirat




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Beschluss Nr.
08/21
Antrag Nr.
08/23
Beantragt von
Vali
Betrifft
Rücktritt und Beauftragung Olaf
Text
Der Bezirksvorstand Oberbayern nimmt den Rücktritt von Olaf Konstantin Krueger, bisheriger politischer Geschäftsführer des Bezirksverbandes Oberbayern entgegen. Wir bedanken uns ausdrücklich für die geleistete Arbeit und wünschen viel Erfolg als politischer Geschäftsführer des Landesverbandes Bayern. Wir beauftragen Olaf Konstantin Krueger mit der übergangsweisen Fortführung und Übergabe seiner bisherigen Tätigkeiten und gestatten ihm bis dahin das Verbleiben auf der Vorstands-Mailingliste, auch wenn er dort kein Stimmrecht ausüben kann.
Detailergebnis

Roland 'ValiDOM' Jungnickel 15yes.png  
Manfred Plechaty 15yes.png  
Klaus Jaroslawsky (GeldPirat) 15yes.png ohne Rücktritt im Bezirk wäre es mir lieber gewesen. Ich denke es war eher ein Missverständnis während des LPT 
Arnold Schiller 15yes.png  
Olaf Konstantin Krueger Pictogram voting wait blue.svg  
Klaus Toll 15yes.png  
Christopher Morgenstern 15yes.png  

Zusätze




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Beschluss Nr.
08/22
Antrag Nr.
08/24
Beantragt von
Arnold
Betrifft
Ausschreibung Bezirksparteitag 2014.1
Text
Der Bezirksvorstand Oberbayern legt für die Ausrichtung des Bezirksparteitag 2014.1 ein Budget von 1000 Euro fest. Bewerbungen werden auf https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/Bezirksparteitag_2014.1/Ausschreibung entgegengenommen.

Zusätze




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Beschluss Nr.
08/23
Antrag Nr.
08/25
Beantragt von
Klaus Christian Allgäuer
Betrifft
Appell für Prostitution unterzeichnen
Text
ich beantrage hiermit, einen Beschluß zu fassen, daß der BzV Oberbayern der Piratenpartei Deutschland den folgenden Appell für Prostitution unterzeichnet:http://sexwork-deutschland.de/Prostituierten-Vereinigung/Aktuelles/Eintrage/2013/10/29_Appell_fur_Prostitution.html

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Christopher




Anträge

Sonstiges

  • .
  • .

Anstehende Termine

Nächstes Treffen

  • 22.11.2013: telefonisches/reguläres Treffen um 19:00 Uhr
  • Protokollant für die kommenden zwei Wochen ist: Christopher


Sitzung geschlossen um

Öffentliche Sitzung geschlossen um um 23:55 Uhr

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