BY:Bezirksverband Oberbayern/2013-11-22 - Vorstandssitzung
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll
- 1.2 Protokoll
- 1.3 Offene Tickets
- 1.4 Tätigkeitsberichte aka Updates
- 1.5 TOP1
- 1.6 Kurzbericht des Schatzmeisters
- 1.7 Todo-Liste
- 1.8 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung
- 1.9 Anträge
- 1.10 Sonstiges
- 1.11 Anstehende Termine
- 2 Nächstes Treffen
- 3 Sitzung geschlossen um
Tagesordnung
Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll
Sitzungsleitung: Vali Protokollant: Christopher (Extreme Padschwierigkeiten)
Anwesend:
- Roland 'ValiDOM' Jungnickel
- Manfred Plechaty
- Klaus Jaroslawsky (GeldPirat)
- Olaf Konstantin Krueger
- Arnold Schiller
- Klaus Toll
- Christopher Morgenstern
Abwesend:
Gäste:
Rebecca,
Protokoll
Wird das Protokoll, der letzten Sitzung Protokoll vom 08.11.2013 angenommen?
- Dieses Protokoll wird angenommen
Offene Tickets
Tätigkeitsberichte aka Updates
- Roland 'ValiDOM' Jungnickel
- Klaus Jaroslawsky (GeldPirat)
- siehe Tätigkeitsbericht der LaVo Sitzung vom 21.11.2013
- LaVo Sitzung (21.11.)
- Olaf Konstantin Krueger
- Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
- 2013-11-12. Stadt Rosenheim, Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus, Sitzung im Rathaus Rosenheim mit Beschluss, dass die Stadt Rosenheim dem am 8. November 2013 neu gegründeten Tourismusverband „Tourismus Oberbayern München e. V.“ derzeit nicht beitritt.
- 2013-11-12. Stadt Rosenheim, Haupt- und Finanzausschuss, Sitzung im Rathaus Rosenheim mit Projektbeschluss „Wechsel auf Office 2013 in der Stadtverwaltung Rosenheim“.
- 2013-11-12. Gemeinde Oberaudorf: Sachstandsbericht Haushalt 2013 (keine Mittel für Breitbandausbau).
- 2013-11-18. Zweiter Rosenheimer Japan-Wirtschaftstag (Unterzeichnung Kooperationsvertrag zwischen FH Rosenheim und Universität in Chiba, Japan).
- 2013-11-20. Stammtisch Rosenheimer PIRATEN.
- 2013-11-20. Business Partnering Convention 2013 „Industrie 4.0: Effizient – Vernetzt – Sicher“. Veranstalter: bayme vbm – Die bayerischen Metall- und Elektro-Arbeitgeber, vbw – Die bayerische Wirtschaft, Die bayerische Staatsregierung, Bayerischer Gemeindetag, BME – Bundesverband Materialwirtschaft, Einkauf und Logistik, DLG – Deutsche Landwirtschafts-Gesellschaft.
- 2013-11-21. Wahlkampfauftaktveranstaltung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN für den Kommunalwahlen 2014 im Kultur- und Kongresszentrum, Kufsteiner Straße 4, 83022 Rosenheim.
- Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
- Arnold Schiller
- diverses Mail, Stammtische, AVs
- Christopher Morgenstern
- LGS Orgasitzung
- Neupiraten
- Trailerpiraten
- anderer Kleinkram
TOP1
Beauftragung Dietmar Teufel Siehe unten.
Ebersberg
Am 08.12 . Wird eine weitere Diskussion zwishen KV MucL und Ebersberg stattfinden um nächste Schritte zu besprechen.
BzPT Ausschreibung beschlossen, Erding hat abgesagt. Derzeit keine weitere Bewerbung. Cristopher schreibt den Aufruf in Rundmail für KV-Treffen rein. Aktuelle Info: Bernhard aus Kolbermoor bereit eine Möglichkeit Vor-Ort vor.
KV-Treffen Christopher schickt Einladung noch heute raus. (Sonntag, 15.12.2013, LGS)
Kurzbericht des Schatzmeisters
Todo-Liste
Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung
Anträge
- Beschluss Nr.
- 08/24
- Antrag Nr.
- 08/26
- Beantragt von
- Manfred
- Betrifft
- Fusionierung EBE / MUCL
- Text
- Wir beauftragen Django und Thomas Schmidt-Behounek. aus EBE die 15 zahlenden Mitglieder aus EBE anzurufen und zum KPT MUCL am 08.12.2013 (15:00 Uhr - Restaurant Minoa, Taufkirchen) persönlich einzuladen. Daten stellt Tomatenfisch zur Verfügung. Parallel lädt Arnold per Email dazu ein. Thomas erstellt die Vorlage dazu.
| Roland 'ValiDOM' Jungnickel | 
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| Manfred Plechaty |
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| Klaus Jaroslawsky (GeldPirat) |
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| Arnold Schiller |
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| n.n | 
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| Klaus Toll |
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| Christopher Morgenstern |
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Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Manfred
- Beschluss Nr.
- 08/25
- Antrag Nr.
- 08/27
- Beantragt von
- Thomas Schmidt-Behounek
- Betrifft
- AV EBE
- Text
- Thomas stellt den Antrag zur Kostenübernahme der Raummiete von 30 Euro im ev. Gemeindehaus Kirchseeon für die Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2014 in EBE
| Roland 'ValiDOM' Jungnickel |
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| Manfred Plechaty |
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| Klaus Jaroslawsky (GeldPirat) |
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| Arnold Schiller |
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| n.n |
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| Klaus Toll |
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| Christopher Morgenstern |
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Wird vom Budget Ebersberg übernommen |
Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Klaus
Beschlussentwurf:
- Beschluss Nr.
- 08/26
- Antrag Nr.
- 08/28
- Beantragt von
- Christopher Morgenstern
- Betrifft
- LGS Beschluss
- Text
- Der Bezirksverband Oberbayern macht die verbindliche Zusage bei den Mietverhandlungen der LGS sich mit bis zu 15 000 € zu beteiligen.
Als Bedingung hierführ stehen die bereits geleistete Zusage das der BzV mindestens 20k aus der Parteienfinanzierung erhält. Zusammengerechnet wird sich der BzV allerdings nicht mit mehr als 50% der Einnahmen 2014 an der LGS beteiligen. Zudem macht der Bezirksverband die verbindliche Zusage im Falle einer Einigung die Hauptmiete zu übernehmen und somit den Mietvertrag zu unterschreiben.
Dieser Beschluss ist als Übergangslösung zu sehen um den Mietvertrag unterzeichnen zu können.
| Roland 'ValiDOM' Jungnickel | 
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| Manfred Plechaty |
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| Klaus Jaroslawsky (GeldPirat) |
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| Arnold Schiller |
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Das kann sich der Bezirk nicht leisten. |
| n.n |
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| Klaus Toll |
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| Christopher Morgenstern |
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scheinbar nicht. |
Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Christopher
- Beschluss Nr.
- 08/27
- Antrag Nr.
- 08/29
- Beantragt von
- ?
- Betrifft
- Beauftragung Dietmar Teufel
- Text
- Dietmar Teufel wird beauftragt den Bezirksschatzmeister bei seinen Aufgaben zu unterstützen. Er erhält hierzu Zugriff auf die benötigten Unterlagen und Systeme. Ausgenommen ist direkter ändernder Kontozugriff auf die Bank. Aufgrund seiner Tätigkeit als stv. Schatzmeister des KV München Land hat er eine entsprechende Datenschutzbelehrung bereits erhalten.
| Roland 'ValiDOM' Jungnickel |
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| Manfred Plechaty |
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| Klaus Jaroslawsky (GeldPirat) |
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| Arnold Schiller |
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| n.n |
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| Klaus Toll |
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| Christopher Morgenstern |
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Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Klaus Jaroslawski
- Beschluss Nr.
- 08/28
- Antrag Nr.
- 08/30
- Beantragt von
- ?
- Betrifft
- Bestellung Warnwesten
- Text
- Der Bezirksverband bestellt 40 Warnwesten zum Zwecke der Unterschriftensammlung. Verteilung nach Bedarf im Bezirk. Budget 600eur.
| Roland 'ValiDOM' Jungnickel |
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| Manfred Plechaty |
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| Klaus Jaroslawsky (GeldPirat) |
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| Arnold Schiller |
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| n.n |
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| Klaus Toll |
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| Christopher Morgenstern |
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Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Manfred
Sonstiges
- Ich bitte um Aktualisierung der Kontodaten für den KV Rosenheim. Aktuelle Kontoauszüge mit Belegen liegen dem Schatzmeister OBB vor. Gleichzeitig sollen zeitnah bestehende Beträge vom Konto OBB für den KV Rosenheim, auf das Konto des KV Rosenheim, transferiert werden.
Link: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/Status
Anmerkung: Für eine ordnungsgemässe Buchhaltung, benötigt der KV Rosenheim eine Kopie der Rechnung zur Sammelbestellung durch den KV München noch. (tommy, 21.11.13) GeldPirat Klaus: Ich werde mich mit der Schatzmeisterin des KVs in Verbindung setzen um dieses Thema zu klären. Vali: Rechnung muss beim KV München eingefordert werden.
Anstehende Termine
Nächstes Treffen
- 29.12.2013: telefonisches/reguläres Treffen um 19:00 Uhr
- Protokollant für die kommenden zwei Wochen ist: ...
Sitzung geschlossen um
um 22:54 Uhr
