BY:Bezirksverband Oberbayern/2012-05-25 - Vorstandssitzung

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Tagesordnung

Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll

Sitzungsleitung:


Protokollant:


Anwesend:


Abwesend:


Gäste:


Protokoll

|Protokoll der letzten Vorstandssitung vom 11.05.2012 Das Protokoll wurde genehmigt

Tagesordnung

Offene Tickets

Keine Es gibt keine offenen Tickets (stand 23.5.)

Offene Entscheidungen

  • 76

Unterstützung bei der Plakatbeschaffung (LK EBE) Pakate für Einladung zu Stammtischen, Wahlveranstaltungen ... ins Lager zu legen. --> erledigt

  • 114

Neuwahl Schatzmeister das PartG sieht einen vom Parteitag gewählten Schatzmeister vor, eine Übertragung auf ein anderes Mitglied ist nicht möglich - deshalb ist eine Neuwahl unverzüglich einzuberufen "Ihre Rechenschaftsberichte werden vom Vorsitzenden und einem vom Parteitag gewählten für die Finanzangelegenheiten zuständigen Vorstandsmitglied oder von einem für die Finanzangelegenheiten nach der Satzung zuständigen Gremium gewählten Vorstandsmitglied unterzeichnet" http://www.gesetze-im-internet.de/partg/__23.html Diskussion: Aussage der AG Recht ist, vereinfacht, dass wir eigentlich kein Problem haben. (die Paragrafen und Kommentare können auf Anforderung nachgereicht werden). Um die Diskussion einzudämmen wird entschieden, dass wir den BzPt auf Juli vorziehen. Mit der Ausschreibung wird Ron beauftragt.

Tätigkeitsberichte Bezirksvorstand

Kurz-Bericht Schatzmeister

Girokonto 8.677€ 

Noch ausstehende Abgänge:                 KV München (Beiträge)
                                          KV E Ebersberg (Plakate)
                                          AK Vorat
                                          Weitere
usw. Genaue Aufstellung wird am 27.5. erstellt und Veröffentlicht.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

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Beschluss Nr.
Antrag Nr.
Beantragt von
Manele
Betrifft
Verwaltung von Mailinglisten durch die zuständigen KVs
Text
Der Vorstand möge beschließen, dass die Verwaltung/Verantwortlichkeit der Orts-bezogenen Mailinglisten an die Lokalen Kreisvorstände, sofern vorhanden, über geht.
Detailergebnis

Manele Roser 15yes.png  
Oliver Dangers 15yes.png  
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Christoph Schmid 15yes.png  
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Ronald Trzoska 15yes.png  
Manfred Plechaty 15yes.png  

Zusätze
Verantwortlicher im Vorstand ist Oliver.



Beschlüsse aus der Sitzung

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Beschluss Nr.
Antrag Nr.
Beantragt von
Manele
Betrifft
Anpassung der GO
Text
Durch die Rücktritte der beiden Vorstandsmitglieder Simon Landenberger und Thomas Göttmann ist es notwendig, die GO wie folgt anzupassen:
  • der Absatz von Oliver (stellv. Vorsitzender) wird erweitert um folgenden Absatz:

Dem Stellvertreter obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, sofern diese Aufgabe nicht vom Landesverband übernommen wird, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichts sowie das Spendenwesen.Er koordiniert Methoden und Prozesse zur Verwaltung im gesamten Bezirk in Zusammenarbeit mit den Schatzmeistern der Gliederungen. Er wird bei Abwesenheit von der Vorsitzenden vertreten.

  • Politischer Geschäftsführer: Absatz fällt (wegen Rücktritt) weg
  • Schatzmeister: Absatz fällt (wegen Rücktritt) weg
Detailergebnis

Manele Roser 15yes.png  
Oliver Dangers 15yes.png  
nn Pictogram voting wait blue.svg -- 
Christoph Schmid 15yes.png  
nn Pictogram voting wait blue.svg -- 
Ronald Trzoska 15no.png  
Manfred Plechaty 15yes.png  

Zusätze
Verantwortliche im Vorstand ist Manele




Sonstiges

Neue Ausschreibung für BzPt für das letzte Juliwochende

  • Vorgezogene Neuwahlen als Ordentlicher Parteitag
  • Satzungsänderungsanträge vorbereiten.

Der Antrag auf Auflösung KV Mühldorf muss geprüft werden und wird im Rahmen der nächsten Vorstandssitung erläutert

Berichte aus den KVs =

- Mühldorf hat sich alleine gegründet, wie geht es mit Altötting weiter? muss noch bis zur nächsten Sitzung geklärt werden.

Anstehende KV Gründungen

  1. Weilheim Stand: Gründung am 17.06.2012
  2. Rosenheim: 15.07.12 -> Anwesend werden sein Manfred, Manele
  3. Starnberg: Gründungsversammlung am 11.06.2012 Satzung in Arbeit.--> Anwesend werden sein alle: wir verlegen unsere nächste Sitzung dort hin.
  4. Traunstein: 17.06.12 -> Anwesend werden sein Christoph
  5. München Landkreis 29.07.12 -> Anwesend werden sein Manfred Manele

Status Bayernplenum (Manfred)

  • Nächste Themen:

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bayernplenum

  • 26.05. BGE/Grundeinkommen/negative Einkommensteuer (Manfred) läuft, drei Referenten (s.o. WikiSeite)
  • 16.06. Rente in Regensburg (Orga durch Robert - Oberpfalz, Teilnahme AG 60+)
  • 21.07. Juli Landwirtschaft München - Schwerpunkt Biogasanlagen (Fredi, Franz-Josef, Manfred)
  • Neues Thema: Familie und Gender, Termin offen
  • Nächster Termin LQFB 23.6.2012 Infoveranstaltung (wenn sich ein Referent findet)

Nächster Bezirksparteitag (ron)

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/Bezirksparteitag_2012.1/Ausschreibung

Berichte der Beauftragten

im Rahmen der nächsten Sitzung

Anstehende Termine

Nächstes Treffen

11.6.2012 am Rande der Gründungsversammlung in Starnberg. (Tutzingerhof Platz 7, in Starnberg) Ohne Telko

Sitzung geschlossen um

19:32


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