BW:Kreisverband Mittelbaden/Vorstand/Protokoll/2016-06-22 - Protokoll Vorstand KV Mittelbaden

Der ehemalige Kreisverband Mittelbaden der Piratenpartei Baden-Württemberg existiert nicht mehr.

Anwesend

• Heinz Kraft
• Henrik Eisele

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Versammlungsleitung und Schriftführung gemäß Geschäftsordnung.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Wir sind beschlussfähig mit 2 von 3 Vorstandsmitgliedern.

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Das Protokoll ist genehmigt (einstimmig).

Mitglieder

29 Mitglieder, davon 22 ( 76 %) stimmberechtigt (Stand: 01.06.2016)

Kontostand

2.826,58 € offene Forderungen an LV Baden-Württemberg: 1.113,69 €

Allgemeine Themen/Information

Bundesverband

• BPT 2016.2 am 27./28.08.2016 in der Lindenhalle in Wolfenbüttel

Landesverband

• LPT 2016.2 / AV BTW 2017 am 01./02.10.2016 im Häussler Bürgerforum, S-Vaihingen
• LV-IT hat Probleme mit IT, Zugänge zu Wordpress-Systemen sind gesperrt.
  • Probleme seit 24.06.2016 erledigt - funktioniert wieder
• Meldung wegen Mail-Konto HK ging an IT-Helpdesk
• LV schreibt aus Kostengründen neue Landesgeschäftsstelle aus

Kreisverband

• KMV 2016.1 am 09.07.2016 im Hotel-Restaurant "Zum Löwen" in Rastatt
• Prüfung und Nachbuchung des Landes-ReBe ergab zahlreiche Abweichungen, diese wurden nun korrigiert:
  • offene Verbindlichkeiten aus Vorjahren: 624,45 €
  • offene Forderungen aus Vorjahren: 1.113,69 €
  • Barkassen-Fehlbestand: 13,62 € (vermutlich aus 2013)

-> Alle Verbindlichkeiten wurden ausgegeglichen, KV Mittelbaden hat somit eine saubere Kasse. Im Gegenzug haben wir noch Forderungen an den LV. Alles in allem gibt es dadurch ein Plus von 488,24 €. Die Forderungen und Verbindlichkeiten stammen aus den Jahren 2012-2014, als Mitgliedsbeiträge und Spenden noch von jedem vereinnahmt, allerdings nie richtig weitergeleitet wurden. Dies wurde durch frühere Schatzmeister nur halbherzig durchgeführt. Der Kassenfehlbestand stammt vermutlich aus 2013, kann aufgrund des häufigen Wechsels in der Schatzmeisterei aber nicht mehr aufgeklärt werden und wird als Verlust ausgbucht. LV BaWü wurde aufgefordert, die Verbindlichkeiten noch in diesem Monat auszugleichen. Damit können wir pünktlich zum 01.07.16 die Kasse prüfen und das Quartal abschließen. Dann gibt es Leistungsbonus vom LV. :-)

Vorstandsmitglieder

Heinz

• Tätigkeiten seit letztem Protokoll:
  • Postfach geleert
  • Brief Brexit-Aufruf an Stadtverwaltung übergeben
  • Datenschutzbelehrung teilgenommen

Henrik

• Tätigkeiten seit letztem Protokoll:
  • Verbindlichkeiten gemäß ReBe bezahlt
  • Haushaltsbuch auf neuesten Stand gebracht
  • Unterlagen für KMV vorbereitet
  • Materialien für Kreisarchiv gerichtet
  • Brief zu Brexit für Stadt Rastatt erstellt
  • Datenschutzbelehrung teilgenommen
  • Teilnahme an politischer Diskussion des CDU Wirtschaftsverbands mit Tobias Wald zum Thema "Koalitionsvertrag"

Ralf

• Tätigkeiten seit letztem Protokoll:
  • Internationale Queer-Kontakte vertieft

Beschlüsse des Vorstandes

Der ehemalige Kreisverband Mittelbaden der Piratenpartei Baden-Württemberg existiert nicht mehr.

Der ehemalige Kreisverband Mittelbaden der Piratenpartei Baden-Württemberg existiert nicht mehr.

Bernhard spendet drei aktivierte und anonymisierte SIM-Karten zur Verlosung.

Sonstiges aus dem Kreisverband

• Wir benötigen einen Lagerraum für das Parteimaterial. Ideen?

-> Platzbedarf wird ausgeschrieben, bisher keine Rückmeldungen

• Vorschläge für weitere Themenabende?
• Direktkandidat zur BTW17?
• Listenkandidat aus Kreis?

Terminübersicht

• 23.06.2016: Daniel Caspary MdEP - Potenziale von TTIP erkennen, St. Vinzenhof in Sinzheim
• 28.02.2016: Veranstaltung CDU-Fraktion im Bundestag: Podiumsdiskussion Sicherheits- und Außenpolitik im Unimog-Museum
• 30./31.08.2016: BPT2016.2 in Wolfenbüttel
• 01./02.10.2016: LTW2016.2 + AV BTW 2017 in S-Vaihingen
• 09.10.2016: Festakt 70 Jahre CDU RA + CDU BAD -> Grußschreiben

Fragen an den Kreisvorstand

• -

Termin nächste Vorstandssitzung

• offen, hängt von KMV ab

Sitzungsende

22:00 Uhr

Protokollfreigabe

(zur Unterzeichnung der Original-Version)


Protokollant: _____________________________________________________




Vorsitzender KV Mittelbaden: _____________________________________________________