BE:Squads/OpenGovernment/Protokolle

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2012

01.02.2012

Gründung Squad OpenGovernment Berlin Termin: 01.02.2012 , 19.00 Uhr - P9a - Pflugstraße 9a, 10115 Berlin Teilnehmer:

Themen

  • Übernahme des Squads Transparenz, der bisher auf Bezirksebene betrieben wurde, auf Landesebene
  • Lösungen für die Umsetzung unseres Wahlprogrammes auf Berlin bezogen zusammen mit den Piraten des

Landesverbandes, der BVVs und des Abgeordnetenhauses erarbeiten

  • mittelfristig die Transparenz und Informationsfreiheit so erhöhen, dass eine wirkungsvolle Bürgerbeteiligung möglich wird

Einführung

  • Erklärung wie funktioniert Agh, BVV, Verwaltungsstruktur

Was wollen wir umsetzen?

  • klare Trennung zwischen politischen Forderungen und Softwareentwicklung
    • Viele Piraten können zwar programmieren, in den Parlamenten müssen wir aber abstrakter(?) argumentieren

Wie können die Informationssysteme des Landes Berlin auf Landes- und Bezirksebene hinsichtlich Informationsfreiheit verbessert werden

Allris-System -> Anforderungsprofil erstellen
  • Piraten können ALLRIS nicht verändern (kein Zugriff auf Quellcode)
  • Piraten können Anforderungsprofil definieren, dass dann zukünftig beachtet werden muss
  • EU Projekt Linked Open Data 2 Leipziger Un http://lod2.eu/Article/Publink.html i
  • Stichwort- Schlagwortverzeichnis
  • Initiative von BVV Friedrichshain-Kreuzberg einstimmig befürwortet
  • Lizenzen
    • Alle Schriftstücke sollten mit Weiterverwertungsmöglichkeitsangaben versehen werden ( © , CC-BY, CC0)
    • selbst bei offensichtlich gemeinfreien Schriftstücken, ist eine explizite Angabe sinnvoll
  • Auswertung der Drucksachen verbessern
  • persistente Identifikation von Drucksachen erlaubt von ALLRIS unabhängige Drittapplikationen
  • ALLRIS GmbH hat tendentiell einen Lock-In und hat kein Interesse daran, dass die BVVen von ALLRIS unabhängig an die Daten kommen können
  • Suchfunktion
    • Vorgänge verschwinden, werden beim Anlegen falsch zugeordnet
  • Nutzungsbedingungen sind zu beachten
  • Bezirk Lichtenberg / Steglitz-Zehlendorf - haben die Verordneten / Bürgerdeputierten keinen Zugang auf die interne ALLRIS-Plattform

GEO-Ris - Plattform, in der man über Vorgänge bestimmter Gebiete informiert wird (Thomas)

  • welche Daten werden eingebunden
  • welche Suchfunktionen
  • wie kann Zugriff erfolgen
  • wie kann man es mit den GEO-Daten kombinieren
  • Schnittstellen definieren
  • Verschiedene Arten der Offenlegung von Bebauungsplänen
  • Herr Both (wichtige Person im für Geodaten zuständigen Amt ) ist von OpenData überzeugt und würde sich freuen, wenn das Amt von der Bürde der Einnahmengenerierung durch Vermarktung von Geodaten befreit würde

Weitere Verbesserungsvorschläge allgemein

  • Inhalte von Protokollen nachvollziehbar darstellen
    • Wortprotokolle werden im allgemeinen nicht mehr angefertigt, man kann sich von der Tonaufnahme Ausschnitte in mehreren BVVs anfertigen lassen, nur Beschlussprotokoll (Tonaufnahme BVV-Sitzungen)
  • Audioaufnahmen & Transkriptionen
    • Streaming, Dokumentation von Audioaufnahmen sollten das Ziel sein, BVV-Sitzungen und Ausschussitzungen
    • Vergleich der unterschiedlichen Anträgen in den Bezirksverordnetenversammlungen zum Thema
  • Antworten enthalten Verweise auf weitere Dokumente
    • Dokumente auf die verwiesen wird per pdf mitliefern
    • Dokumente die mündlichen Antworten zugrunde liegen anhängen
    • nicht öffentliche oder öffentliche Teile (Anlagen)
  • maschinenlesbare Dokumente zum Haushalt (xls/csv statt pdf)

Freifunk

  • Mit welchen Einzelprojekten zum Freifunk kann zur Erweiterung und Stabilisierung des Freifunknetz Berlin beigetragen werden
  • haftungstechnischer Aspekt
  • Unterstützung von Projekten
  • Hotspots in öffentlichen Gebäuden -> eher etwas was durch AGH umsetzbar ist.
  • freier Zugang zum Netz, ohne Kontrolle und Zensur - wird bevorzugt.
  • gefilterte Informationen verhindern möglichst
  • Gebühren für die Offenlegung von Informationen
  • Welche Möglichkeiten haben wir, unser Wahlprogramm zu OpenGovernment (OPEN DATA) und Transparenz auf Landes- und Bezirksebene umzusetzen.

Info- und Materialsammlung

Anregungen Ich kämpfe gerade damit, die Bezirkshaushaltsrechnung Lichtenberg von 2010 (mittel- bis langfristig auch alle anderen) für meine Arbeit im Rechnungsprüfungsausschuss und die Öffentlichkeit in elektronischer Form zu erhalten und stoße dabei auf Widerstand. Das Problem scheint dabei nicht im Bezirksamt zu liegen, sondern im Senat. Da ich an dem Squadtreffen am Mittwoch wahrscheinlich nicht teilnehmen kann, hinterlasse ich das hier erstmal nur so als Hinweis. :-) --Helge Eichelberg ( http://twitter.com/hael_ge mailto:helge.eichelberg@fraktion-piraten-lichtenberg.de xmpp:helge@jabber.piratenpartei.de )

  • Geo-Ris: Geographische Benachrichtigungen (z.B. Bauvorhaben in der Nähe des Wohnorts, auf dem Arbeitsweg etc.)
  • BVV/AGH Initiative alle Daten mit klaren Lizenzangaben zu versehen
  • Erstellung eines Manifests (öffentliche Daten zugänglich, öffentliche Daten auffindbar, öffentliche Daten weiterverwertbar!)
  • vergleichende Studie der Internetauftritte BVVen in Berlin http://piratenpad.de/TransparenzStudieBerlin


Vorplanung

  • BVVs für das Thema sensibilisieren, gezielt im Bezirk ansprechen
  • Geo-Riss als Projekt weiter verfolgen
  • Informationen zum Thema ALLRISS sammeln
  • Infos- und Material sammeln, Ansprechpartner
  • nächstes Squadtreffen zu OPEN-DATA nach der LMV
  • dazwischen Interfacetreffen mit den Abgeordneten und Verordneten
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