BE:Squads/BVV Pankow/Drucksachendiskussion

Aktuelle Drucksachen / Anträge zur 7. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin am 13.6.2012

DEADLINE: MONTAG, 11.06.2012, 18:00

Hier findet ihr die Drucksachennummern. Das sind die Anträge für die kommende Bezirksverordnetenversammlung, bei denen die Fraktion gern unsere Zuarbeit hätte. Die komplette Liste aller Antragstexte findet ihr in der

Drucksachenübersicht

im Allris.
Hier in den Tabellen könnt ihr dann eure Zustimmung, Ablehnung oder Kommentare eintragen. Die allerwichtigsten Anträge, bei denen die Piraten definitiv Zuarbeit brauchen, sind mit Fettdruck und entsprechenden Anmerkungen versehen.
Tragt euch bitte mit vier Tilden in die jeweilige Tabellenspalte ein, dann wird automatisch euer Nutzername und ein Zeitstempel eingetragen.

(Hinweis zum Ausfüllen: Bitte lasst immer mind. eine leere Tabellenzeile stehen, das erleichtert das Ausfüllen enorm!)

VII-0106 Gestaltung zukünftiger Haushaltsberatungen

Antragstext VII-0106

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
Micha	...	...	da künftig alle relevanten Unterlagen gleich von vornherein den Ausschussmitglieder zur Verfügung gestellt werden und nicht erst nach mehrfacher Anfrage
Mirco	...	...	Dieser Antrag ist für seinen Inhalt viel zu lang, daher würde ich diesen eigentlich ablehnen!
Uta	...	...	siehe Micha
Rudi Piratenraz	...	...	Grundsätzlich finde ich es richtig einen längeren Zeitraum hierfür an zu setzen. Mich stört jedoch, dass hier viele Dinge eingeflochten werden, die nicht im direkten Zusammenhang stehen: z.B. ...frei Stellen etc.. Es sollten echte Informationen zur Verfügung stehen und nicht ein zusätzliches Informationsmischmasch.
Sylvia	...	...	siehe Mirco...

VII-0109 Bessere BürgerInnenbeteiligung bei der Erarbeitung von Entwicklungskonzepten für den Bezirk

Antragstext VII-0109

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
Micha	...	...	die angegebenen Bedingungen sind soweit akzeptabel. Forderung 3 ist nicht vollständig - möglicher Übertragungsfehler oder so.
Mirco	...	...	Auch wieder so ein Antrag, der eigentlich nicht nötig währe, wenn wir Piraten mehr gestalten können. Bürgerbeteiligung sollte selbstverständlich sein und nicht erst per Antrag, beantragt werden.
Ronny	...	...	klingt doch erstmal gut, wir sollten zustimmen
Uta	...	...	Mirco hat zwar Recht, aber da es eben nocht nicht selbstverständlich ist, muss man sich der Selbstverständlichkeit wohl eben per Antrag nähern, auf jeden Fall: Zustimmung.
Rudi Piratenraz	...	...	...
Sylvia	...	...	besser mit Antrag als gar nicht, sie gewöhnen sich halt erst dran, ohne den Bürgerwillen geht es immer schwieriger..
Harry	...	...

VII-0135 Freies WLAN für Pankow und Berlin

Antragstext VII-0135

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
...	Micha	...	da der Antrag nur die Bestrebungen des Landes unterstützt.- Also nix konkretes!
...	...	Mirco	Das Bezirksamt wird ersucht, das Vorhaben der Einrichtung eines freien WLANS in Berlin nach Kräften zu unterstützen. Lächerlich! Sie können es nicht, sie haben keine Ahnung, wie es geht und sie wollen es auch nicht. Sie wollen sich hier nur wichtig machen, damit dann sagen könne: wir haben doch... blba... reine Zeitverschwendung! Hier ist ein Piratenantrag nötig, Gordon arbeitet ein aus! So geht das auch: London bietet WLAN in ersten U-Bahn-Stationen
...	Ronny	...	vielelicht noch zu überarbeiten, laut Mirco will Gordon ja etwas ausarbeiten. Denke mal dann wird es besser :-)
MarkusBertheau 10:10, 9. Jun. 2012 (CEST)	...	...	Inhaltlich geht das in die richtige Richtung, daher zustimmen. Das Verhindern von befürchtetem Wichtigmachen anderer Parteien durch Dagegenstimmen ist unnötige Parteitaktik, wobei ich von den Abgeordneten erwarte, dass sie sich daran - im Gegensatz zu den etablierten Parteien - nicht beteiligen. Einen eigenen Antrag kann man immernoch einreichen.
Uta	...	...	Der Antrag geht in die richtige Richtung; es kann nicht verkehrt sein, sich die Unterstützung des Bezirksamtes erstmal zu sichern und dann einen eigenen Antrag einzureichen, wie das Ganze umgesetzt werden soll.
Rudi Piratenraz	...	...	rbb Klartext piratenfraktion
Unfortunate Conflict Of Evidence 15:54, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
Sylvia	...	...	siehe Uta...
Gordon	...	...	Nach meiner fachlichen Meinung ist dem Antrag zuzustimmen. In erster Linie handelt es sich hierbei um einen simplen Antrag auf Unterstützung sowie die zur Verfügung Stellung von Liegenschaften des Bezirkes zum Aufbau von Meshspots. Um die notwendige Dichte an Spots zu erreichen, egal für welches Konzept wir uns in Zukunft entscheiden, wird es schon alleine aus Kostengründen unabdingbar sein öffentliche Gebäude zu nutzen. Der Antrag weißt auch eindeutig daraufhin, das finanzielle Mittel des Bezirks nicht einfließen. Das Thema allgemein wirft jedoch noch ein enormes Potential an Fragen auf. Allem voran: Braucht Berlin überhaupt noch ein flächendeckendes freies WLAN? Eine ausführliche Arbeit zu dem Thema folgt demnächst.
...	...	...	...

VII-0178 Sportstätte am Weißensee – sportliche Nachnutzung ermöglichen

Antragstext VII-0178

Lippenbekenntnis oder nicht? Man kann Zweifel haben am Interesse der SPD, auf Grund des Zustands der Immobilie. Dieser Vorgang geht seit ca. 2008, es gibt BVV Beschlüsse und Senatsbeschlüsse dazu. Wenn sich von euch jemand findet, den es nicht so viel Mühe kostet, Bebauungspläne zu verstehen oder zumindest das Vokabular dazu, dann schickt Mayo ne Mail mit Drucksachennummern und den bisherigen Ergebnissen Bitte noch Infos nachtragen und Situation recherchieren. Evt. hingehen und dokumentieren?

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
Micha	...	...	Ja, da der Bezirk im Steuerungsrat im Liegenschaftsfonds sitzt und so den Wohnungsbau hinterm Peter Edel verhindert werden kann. es ist damit KEIN Lippenbekenntnis, sonder hier wird aktiv eingegriffen!!!!!!! Habe ich der Fraktion via Email erklärt aber wenn keiner mails ließ. so what??? Ich zitiere mal meine Email: Ich habe gerade mit den Kollegen Rüdiger und Bohla gesprochen. Die SPD möchte mit dem Antrag definitiv Wohnungsbau hinter dem "Peter Edel" verhindern. Wird dieser dann so beschlossen, so kann der Bezirk dies dann auch machen, da er im Steuerungsrat des Liegenschaftsfonds sitzt und letztlich darüber entscheidet ob dort Wohnungen zubauen sind oder nicht. Da der SPD die Erhaltung von "Peter Edel" wichtig ist, wird es nicht zum Wohnungsbau direkt dahinter kommen. Damit ist der Antrag also nicht nur bloßes Lippenbekenntnis. Aus diesem Grund können wir den Antrag mitzeichnen.
Mirco	...	...
Uta	...	...	...
Sylvia	...	...	das ganze ist mir zu hoch, aber da sich ausnahmsweise mal alle (Parteien) einig sind, wird wohl was dran sein...
rudi Piratenraz	...	...	...
Harry	...	...
...	...	...	...

VII-0157 Weiteres Vorgehen zur Entwicklung des Rangier- und Güterbahnhofs Pankow

Antragstext VII-0157

Anbindung an ÖPNV muss dringend geprüft werden! Wer bezahlt sie? Ist offen. Handeln erst wenn Senat grünes Licht gibt? Oder schon mal losgehen und was tun? Frage nach der Wohnbebauung dort. Google-maps: http://goo.gl/maps/Tj3c und http://pankower-tor.de/
SubSquad: Mirco (will einen Film drehen) und Adrian.

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
Rudi Piratenraz	...	...	Jede Ansiedlung neuer, großflächiger Einzelhandesflächen hat Auswirkungen auf vorhandene. Diese können positiv sein, ebenso negativ (Umsatzeinbußen). Die Negatievwirkung wird durch kostenlosen Parkraum verstärkt und stellt eine Verzerrung der Wettbewerbsgleichheit da. Parkraum in Zentralenlagen ist teuer. Es ist auf ein ergänzendes Angebot des Einzelhandels zu achten.
Harry Baharry	...	...	Der Konkurrenzdruck durch großflächige Anbieter, Vollsortimenter und andere großen Ketten ist enorm für den klassischen Einzelhandel. Das Einzugsgebiet solcher Großanbieter geht weit über die Grenzen eine Bezirkes hinaus. Der Vorteil kostenloser Parkmöglichkeiten während des Einkaufes anbieten zu können erhöht nochmals den Konkurrenzdruck auf altansässige gewerbetreibende/Einzelhandel. Einkaufscenter auf der "grünen Wiese" haben schon vor Jahren für ein Aussterben des klassischen Einzelhandels in vormals gewachsener Infrastruktur in Gemeinden und Innenstädten gesorgt. Auf solchen "grünen Wiesen" sollte auf ein ausgewogenes und ergänzendes Angebot an Fachgeschäften mit dem bestehenden Angebot des ansässigen Gewerbes geachtet werden und eventuelle Nachteile, wie kostenpflichtiger Parkraum, für den bestehenden Gewerbetreibenden/Einzelhandel durch Parkchips für die Kundschaft kompensiert werden.
...	Rainer Petrus51 11:19, 24. Jun. 2012 (CEST)	...	Die Frage, ob der Raum Pankow-Heinersdorf einen weiteren Supermarkt bzw. ein Einkaufszentrum braucht, ist nicht geklärt. Die vorhandenen Händler sind jedenfalls dagegen, weil sie durch die Konkurrenz finanzielle Einbußen befürchten. Und die Anbindung durch den ÖPNV zu verändern oder Linienverlängerung und veränderte Linienführungen zu planen, macht erst Sinn, wenn die Bebauung klar geregelt ist und ein Termin feststeht. Buslinien zu verändern kann mit der BVG abgestimmt werden, eine Verlängerung der Straßenbahnstrecke ist Senatssache. Allerdings muss jede Mehrleistung in diesem Bereich durch eine verminderte Leistung an anderer Stelle kompensiert werden, sofern der Senat nicht die Mehrleistung bezahlt.
...	...	...	...

VII-0169 Fläche an der Südseite des Pankower Angers

Antragstext VII-0169
Breite Straße, http://www.berlin.de/ba-pankow/derbezirk/ansichten/pankow.html BItte recherchieren und rausfinden, welche Interessen evt. dahinter stehen könnten

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
Sylvia	...	...	Bürger sollen einbezogen werden. Ich glaube das Grundstück der ehemaligen Kaufhalle ist gemeint und da sollte vielleicht mal was passieren? Welche Nutzung könnten wir und vorstellen? Was ist angedacht?...
rudi Piratenraz	...	...	Bürger sollen einbezogen und über den aktuellen Stand informiert werden, so wie eigene Wünsche und Vorschläge machen, soweit dies möglich ist.
...	...	...	...

VII-0167 Personalnotstand in der Pankower Verwaltung verhindern!

Antragstext VII-0167
Empfehlung Micha: überweisen in den Ausschuß Fin, Perso. u. Immo.

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
...	Mirco	...	Und wieder so eine unprofessionelle Formulierungen:Das Bezirksamt wird ersucht, gegenüber dem Senat von Berlin deutlich zu machen …
Uta	...	...	Ich verstehe Mircos Kritik, bin aber nicht sicher, ob die Formulierung einfach Antrags-Sprech ist und somit einfach nicht mit Alltagssprache vgl. werden kann; ggf. Umformulierung beantragen; Welche Stelle hat eigentlich das Controlling durchgeführt und die Analyse aufgestellt, mit wie viel Mitarbeitern wie viel Arbeit zu bewältigen ist? War die Stelle senatsunabhängig?
Sylvia	...	...	Verhindern ist gut, der ist doch schon da. Dieses Problem besteht in fast allen Bezirken, zu dem Thema müssten sich alle Piraten-BVV-Fraktionen mal vernetzen und auch mit der AGH Piratenfraktion, dieses Problem ist dringend und berlinübergreifend
...	...	rudi Piratenraz	Ich denke, hier muss zwingend eine echte Diskussionsgrundlage geschaffen werden, welcher Bedarf an Mitarbeitern tatsächlich besteht. Mehr oder weniger offizielle Listen, gehen gar nicht hier ist Transparenz gefordert. Mit einer genauen Stellenbeschreibung kann auch der Bedarf abgeleitet werden. Wenn das vorliegt, kann eine zielführende Diskussion geführt werden.
Rainer Petrus51 18:55, 25. Sep. 2012 (CEST)	...	...	Zum einen ist es völlig unverständlich, warum in Zeiten hoher Arbeitslosigkeit im Öffentlichen Dienst Stellen abgebaut werden müssen, zum anderen stehen noch weitere Personaleinsparungen auf der Agenda des Senats, gegen die man auf jeden Fall opponieren sollte. Schon jetzt sind die Wartezeiten für die Bürger, die durch Personalmangel entstehen, inakzeptabel.
...	...	...	...

VII-0160 Verbesserung der Querungssicherheit an der Blankenburger Chaussee

AntragstexT VII-0160

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
...	...	Mirco	Dem Bezirksamt Pankow von Berlin wird empfohlen,... nein lieber nicht! Was ist das denn für ein Sch*. Ok,wenn die Straße wirklich so gefährlich ist, wieso kann man das dann nicht auch schreiben, dann kann man den Antrag ja auch zu stimmen, aber so ist er doch sehr ungenau. \12.08.2012
...	...	Uta	Hier hat Mirco echt Recht: was soll man lange abstimmen, um Dinge "zu empfehlen"?; werden dann eh nicht gemacht.
...	...	Ronny	so ein Quatsch, sooo viel Verkehr ist da nicht...da gibt es in Pankow Strassen mit mehr Verkehr. Und von so vielen Unfällen dort weiss ich auch nichts ....
Sylvia/Marsupilami	...	...	die Blankenburger Straße in Karow Richtung Buch/Pankow ist in der Tat eine sehr befahrene Hauptstraße mit wenig sicheren Überquerungsmöglichkeiten für Fußgänger, die unbedingt geschaffen werden müssen, Höhe der Beuthstraße befindet sich ein Wohngebiet

VII-0174 Ausstellung – 25 Frauen aus Hoheneck

Antragstext VII-0174
anwesende Teile der Fraktion stimmen zu, nicht weiter behandeln

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
Mirco	...	...	...
Sylvia/Marsupilami...	...	...	eine Freundin von mir war in Hoheneck, glaube zwei Jahre, war schlimm...
Uta	...	...

VII-0162 Öffnungszeiten der Bürgerämter Pankows bürgerfreundlicher gestalten

Antragstext VII-0162
Auf Grund der dünnen Personaldecke vermutlich schwierig umzusetzen.

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
...	...	Mirco	...
Ronny	...	...	klingt gut, und wäre dann wohl auch nicht so voll mehr. Im Rathaus Pankow oft ja 3 Std. Wartezeit.
Uta	...	...	...
Unfortunate Conflict Of Evidence 16:05, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
Sylvia	...	...	wir sollten zustimmen und gleichzeitig Personalaufstockung fordern, das ist auch ein "Berlin-Problem"; überall brechen die Bürgerämter wegen Überlastung zusammen und sind nicht mehr "bürgerfreundlich", es sollte doch Bürokratie abgebaut werden, eventuell Anfrage, wie haben sich die Aufgaben der Bürgerämter in Korrelation zum Personalschlüssel entwickelt? Kleine Anfrage für AGH?...
rudi Piratenraz	...	...	Oft ist es so, dass Menschen sich Urlaub nehmen um Ämtersachen zu erledigen - dies ist ein wirtschaftlicher Schaden.
Rainer	...	...	Prinzipiell eine gute Idee, aber sicher nur mit Personalaufstockung möglich. Besonders auf die Terminvereinbarung per Internet sollte hingewiesen werden, damit gehen die Wartezeiten gegen Null.
...	...	...

VII-0168 Sonnenburger Platz: Planung wieder aufnehmen, BürgerInnen beteiligen

Antragstext VII-0168
Lage: an der S-Bahn-Brücke, letztes/nördliches Stück der Sonnenburger Straße (wo die Kohlenquelle ist). Kann sich gern jemand anschauen, um Situation zu erhellen! Es gibt bereits einen Plan für die Gestaltung dieses Platzes. Domenik (Kohlenquellenchef) hatte vor 5-6 Jahren eine Planung in auftrag gegeben. Wurde aber damals abgelehnt, weil man vermutete, daß dieser Platz zur Freifläche der Kohlenquelle wird. Damals gab es noch nicht die Freifläche gegenüber.

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
Micha	...	...	...
Rudi Piratenraz	...	...	...
Mirco	...	...	...
Uta	...	...	...
Sylvia	...	...	...
Harry	...	...	...

VII-0170 Kreuzung Romain-Rolland-Straße/Neukirchstraße - Barrieren abbauen

Antragstext VII-0170
http://goo.gl/maps/IGtT

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
...	...	Marsupilami/Sylvia	Das ist eine ganz kleine Straßenkreuzung ohne viel Verkehr, ich glaube da bestehen an anderen Stellen viel mehr Handlungsbedarf. Ich wohnwe da, mir ist da noch nie was aufgefallen
...	...	Ronny	fahre ja ja ab und an lang mit Auto...kann nur meinem Vorgänger zustimmen !!!
...	...	Mirco	...

Upohl32 06:32, 8. Jun. 2012 (CEST) Ich schau mir das am Wochenende mal an, Gruß Ulrike

VII-0171 Kreuzung Romain-Rolland-Straße/Rothenbachstraße - Mehr Sicherheit für FußgängerInnen

Antragstext VII-0171
zusammen mit VII-0170, Sylvia geht mal hin nachschauen - und noch wer? Romain-Rolland-Strasse

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
Marsupilami/Sylvia	...	...	Es ist eine ganz gefährliche Stelle (Kreuzung, nur 3 Straßen und dann noch in einer Kurve), da sollte was passieren(sehr sehr viel Verkehr, unübersichtliche Situation sowohl für Autofahrer, als auch Fußgänger und Straßenbahn, sehr gefährlich für alle Verkehrsteilnehmer halt, die Schaffung einer Verkehrinsel brachte etwas Entschärfung der Situation in der Vergangenheit, der Antrag ist etwas unverständlich und ungenau formuliert, wo genau sollte die Ampel stehen? Das ist mir jedenfalls unklar. Mein Vorschlag wäre Zebrastreifen (Ampellösung ist sehr, sehr schwierig- und bringt meiner Meinung wenig), staut den Verkehr noch mehr und bringt mehr Chaos, bei Zebrastreifen über die Rothenbachstraße (zur Verkehrsinsel, dann weiter auf die andere Straßenseite) die Autos müssen an dieser Stelle schon langsam fahren, aber niemand fühlt sich ohne Zebrastreifen gemüßigt anzuhalten, dann wäre es aber klar wer "Vorfahrt" hat, da queren meiner Meinung nach schon jetzt die meisten Menschen die Straße, vielleich noch Zebrastreifen über die Romain-Rolland-Str.? , stimmt, der Gehweg könnte saniert werden, habe es mir noch mal angesehen, ist nicht so wichtig, alter Baum müsste wohl dann dran glauben, es geht auch so
rudi Piratenraz	...	...	siehe Sylvia (danke, dass Du Dir das angesehen hast). Sicherheit hat für mich immer Vorrang!
Mirco	...	...	...
...	...	...	...

VII-0134 Verbot von Thor-Steinar-Bekleidung in der BVV

Antragstext VII-0134
Empfehlung von Micha und Foo < überweisen in den Integrationsausschuss > ggf. Gegenantrag während der BVV-Sitzung. Längere Beiträge bitte hier ins Pad

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
...	...	Rudi Piratenraz	Troll, auch ein umlackierter Nazi ist ein Nazi. Lieber auf eine anti-Nazi-Demo gehen. Ein Gegenantrag wäre auch interessant: z.B. Verbot aller Marken, die durch Kinderarbeit hergestellt werden, oder Verbot der Marken, die Textilien herstellen, die die Umwelt schädigen oder schwer belasten. Nur zur info: Ein Fleece- Shirt wird aus PET hergestellt, bei uns gesammelt, nach China verkauft und dort ohne Arbeits-und Umweltschutz zu Shirts verarbeitet. Verrottungszeit für Goretex/ Sympatex sind ca. 700 Jahre, ein PET-Shirt ca. 90 Jahre.
...	...	Mirco	Ich finde das auch, so sind sie dann wenigstens erkennbar. Nazis wollen einfach provozieren und wir sollten sie einfach ignorieren, dennoch sehr genau aufpassen, was sie tun. Und nicht was sie tragen.
...	Ronny
...	...	MarkusBertheau 10:10, 9. Jun. 2012 (CEST)	Wir wollen ja den Thor-Steinar-Träger dazu bringen, sich seine politische Einstellung vielleicht nochmal genau zu überlegen, was für einen Pullover er dabei anhat, ändert sich dann ganz von alleine. Dieser Antrag ist also eher Aktionismus und geht am eigentlichen Problem vorbei.
...	...	Uta	siehe alle Kommentare vor mir; Verbotenes reizt nur noch mehr, ändert in den Köpfen aber nichts.
Unfortunate Conflict Of Evidence 16:13, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...	Die Zurschaustellung menschenverachtender Ideologie auf Kleidungsstücken in Ämtern sollte nicht toleriert werden. Überweisung in den Ausschuß fände ich ok, oder einen der Gegenanträge die im Pad stehen, aber ich würde auch dem Antrag so zustimmen.
...	Sylvia	...	Würde ich auf keinen fall ablehnen (dann heißt es wieder, piraten sind nazifreundlich), verweisen in Ausschuss ist o.k. und dann viel breiter fassen (wie im Pad vorgeschlagen, allg. Diskriminierung), siehe gegenwärtige Debatte bei den Piraten "keinzelfall"
harry	...	...	Populistischer Antrag, der außer einen vermeindlichen "Imagegewinn" für die Grünen und die Zustimmenden nichts wesentlich ändert, lediglich das Repertoire der vefassungsfeindlichen Symbole erweitert. Bezogen auf die genannten Beisspiele finde ich das Verbot in Ordnung aber nicht wesentlich oder weiterführend, halt populistisch, mit einem Fähnchen und Wattebausch gegen Rassismus. Sicherlich ein Zeichen, das es auch gilt zu setzen, aber ein extrem schwaches bis lächerliches. Thor Steinar sollte in die Liste der verfassungsfeindlichen Symbole aufgenommen werden wie das Hakenkreuz. Das Verbote Aufklärung nicht ersetzen ist klar, doch sie gehören dazu, markieren eine Grenze der Toleranz. Der Umkehrschluss wäre, alle verfassungsfeindlichen Symbole, Hitlers mein Kampf und andere Hetzparolen und Medien zuzulassen die auf Volksverhetzung und Diskriminierung abzielen. Ich halte unsere Gesellschaft für viel zu schwach und wenig demokratisch gefestigt, solch rassistischer Propaganda gewachsen zu sein. Thor Steinar ist eine politische Äußerung und kann nicht als Qualitäts- oder Freizeitkleidung verniedlicht werden.
...	...	Petrus51 11:30, 24. Jun. 2012 (CEST)	Damit setzt man Kleidungsträger mit einer unerwünschten Meinungsklientel gleich, was ich für Unsinn halte. Vielleicht wird umgekehrt ein Schuh daraus, also dass Rechtsdenkende diese Kleidung bevorzugen. Das heisst aber nicht, dass jeder der dieses Kleidungslabel bevorzugt ein Rechtsextremer oder Neonazi ist. Das ist Polemik pur, die zudem nicht mehr zeitgemäß ist, da die Rechten ihre Gesinnung nicht mehr offen durch die Kleidung zeigen.
...	...	...	...

VII-0158 Bahnlärmmonitoring entlang der Stettiner Bahn

Antragstext VII-0158
Der größte Lärmfaktor sind die Ölzüge aus Schwedt. Lärmschutzverordnung der EU ist auf Landesrecht runtergebrochen, Fazit: alles bleibt so, bis neue Strecke gebaut wird. Piratenfraktion empfiehlt Überweisung in Ausschuss.

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
rudi Piratenraz	...	...	...
...	Mirco	...	Wir sollten uns enthalt und lieber einen eigenen Antrag einbringen, der konkreter ist und schneller Entlastung schafft: Steht man am Bahnhof Pankow, ist der Lärm so extrem, dass ein sofortiges Handeln nötig ist. Man könnte auch sagen es ist eine Körperverletzung, besonders auch für Kleinkinder (die können sich nämlich nicht die Ohren zuhalten).
Ronny	...	...	und nachts den Güterverkehr verbieten ! immer wacht man auf weil nachts die Züge hier durchrasen
...	Uta	...	siehe Mirco: einen eigenen konkreten Antrag einbringen um für schnelle Entlastung zu sorgen
...	Rohrwallpirat	...

VII-0173 Kreuzung Blankenburger Straße/Pasewalker Straße - Ampelphasen prüfen!

Antragstext VII-0173

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
Rudi Piratenraz	...	...	Hierbei ist es fraglich, ob eine längere Phase den Stau lösen kann. Eher sind kurze Intervalle in Betracht zu ziehen.
Ronny	...	...	es müsste bedarfsgerechter Geschaltet werden ... so eine Art Sensor wäre cool.... mal steht man in die eine Richtung - mal ist diese aber frei und am Wochenende steht man oft bis auf den Autobahnzubringer
Sylvia	...	...	prüfen ist immer gut, vielleicht kommt was raus
Mirco	...	...	prüfen finde ich nicht so toll, lieber einfach machen.

VII-0150 Fluglärm Tegel

Antragstext VII-0150

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
...	...	Rudi Piratenraz	...
Mirco	...	...	Tagesrandzeiten sind wirklich schlimm, für mich ist 5:30 noch Nacht! Und wieso sollen die Bürger das hinnehmen? Wenn die BVV sagt: „das Wollen wir nicht“, auch wenn es vielleicht nichts bringt, so finde ich es trotzdem gut.
Ronny	...	...	der blöde Wowi kann doch gern mal einige Wochen in Pankow / Wedding / Reinickendorf übernachten ...aber nicht wieder seine Wohnung abfackeln ...lol
Uta	...	...	Die Startphase ist extrem schlimm, an Schlaf ist dabei wirklich nicht zu denken; die Landephase nervt in Reinickendorf und Pankow den gesamten Tag über, Unterhaltungen bei offenen Fenstern oder im Freien sind unmöglich, da brauchen alle wenigstens nachts mal Ruhe und dabei reißen nachts einen die Hubschrauber, in denen wer auch immer sitzt, aus dem Schlaf; mehr Lärm geht hier gar nicht!
...	...	Florian	Ich habe mich bezüglich des Fluglärms auch gefreut, das Tegel geschlossen wird. Und auch ich finde es eine riesen Schweinerei, dass die Eröffnung von BER nun um gut ein Jahr verschoben worden ist. Und natürlich ist es alles andere als schön, dass wir (Bürger in Pankow), dass nun mit auszubaden haben. Aber was ist die Alternative? Damit wir es ein Jahr lang ruhiger haben, die "wirtschaftlichen Faktoren" ignorieren? Keinen (Flug) Urlaub dieses Jahr machen? Air-Berlin / Lufthansa Mitarbeiter auf die Straße schicken? Da (hoffentlich ; ) ein Ende abusehen ist, es sich also um eine zeitlich begreznte Ausweitung handelt und ich keine wirklichen Alternativen sehe, bin ich für eine Ablehnung des Antrags.
Unfortunate Conflict Of Evidence 16:15, 10. Jun. 2012 (CEST)	...	...	...
...	Sylvia	...	Ehe das Verfahren durch ist, ist der Flughafen Tegel geschlossen, viel Arbeit für nichts, natürlich gibt es viele Gründe für den Antrag, aber es ist Kraft-und Zeitvergeudung, denn es sind zu viele Interessen (Entscheider) im Spiel und das dauert (war der Antrag schon im Ausschuss?, muss das nicht auch noch durch sein und dann nach der Sommerpause?)...
...	Rainer Petrus51 09:23, 12. Jul. 2012 (CEST)	...	Jetzt noch über TXL abzustimmen halte ich für sinnlos. Egal wann BER nun mal fertig wird, der Flugverkehr in Tegel wird eingestellt. Und bis dahin wird es keine Möglichkeit geben die Anzahl der Flüge zu reduzieren. Da kann man den Planern und Versagern von BER für danken.

VII-0177 Verbesserung des Services bei bürgernahen Diensten - Einsatz von Quick-Response-Codes prüfen

Antragstext VII-0177
Rohrwallpirat will sich das anschauen, scheint um QR-Codes zu gehen.

Zustimmung	Enthaltung	Ablehnung	Kommentare
Rudi Piratenraz	...	...	Ein Topthema für uns als Piraten und ein Mehrwert für Bürger und Besucher
...	Mirco	...	Was ich hier echt nervt, ist: Wieso prüfen, DA GIBT ES NICHTS ZU PRÜFEN liebe CDU, dass geht und man kann es einfach benutzen, schon seit Jahren!
Ronny	...	...	JAAA
...	MarkusBertheau 10:08, 9. Jun. 2012 (CEST)	...	Ich sehe das ein bisschen kritisch, weil die QR-Codes nicht der inhaltliche Schwerpunkt sein sollten (QR-Code bedeutet ja nur dem Smartphone bei der Schrifterkennung etwas unter die Arme zu greifen), sondern die Informationen, das Web-Angebot, auf das dann vom QR-Code aus verlinkt wird. Insofern klingt das wieder etwas nach Aktionismus und Dummenfang.
...	Uta	...	Zu prüfen gibt es da gar nichts; die CDU will hier nur zeigen, dass sie ihre Smartphones auch benutzen kann und da sie die Piraten nun mal nicht leiden können, wollen sie den Bürgern zeigen, dass sie als CDU auch netzmäßig den Bürgern effizienter unter die Arme greifen als die Piraten; das werden sie dann vermutlich auch mit Freuden an die Presse geben; ähnlich freudig werden sie aber auch berichten, dass die Piraten einem Antrag, der ihnen doch eigentlich entgegenkommen müsste, nicht zugestimmt haben; wir müssten also deutlich machen, was uns an diesem Antrag stört und das ebenfalls publik machen; zudem sollte man mit einem eigenen ausgereifteren Antrag kontern; viel wichtiger wäre es, die Seiten, auf die die Bürger dann Zugriff haben, Service orientierter zu gestalten; vielleicht könnte man einen Antrag stellen, die für den Bürger wichtigen Seiten übersichtlich und service orientiert zu gestalten und dann als letztes im Rahmen der Serviceorientierung auch mit einem QR-Code zu versehen. Hier müssten auch die Zuständigkeiten genau geklärt werden, damit das Beschlossene dann auch umgesetzt werden kann.
Rohrwallpirat	...	...	JA. Aber es ist auch zur prüfen wer dann bitte für die Pflege der Verlinkung zuständig ist. Denn wenn die URL sich mal ändert zu der jeweiligen Seite, funktioniert auch der QR Code nicht mehr. Eine regelmässige Überprüfung bedeutet Personaleinsatz und somit auch Geld. Ist dafür überhaupt Budget vorgesehen. Und vor allem wer legt fest, was dann jeweils als QR Code beschrieben oder beworben wird? Ein Komitee?
Petrus51 18:56, 29. Jun. 2012 (CEST)	...	...	Ja, bin dafür. Es darf bloß nicht das einzige Informationsmittel bleiben, da man nicht davon ausgehen kann, dass jeder Bürger ein Smartphone mit QR-Reader hat. Aber als Ergänzung zu allen Drucksachen, die auch im Internet zu finden sind, sowie als weiterführende Information sind QR-Codes sinnvoll. Der Weg analog -> digital vermeidet Tippfehler beim Abschreiben. Wir Piraten sollten auch darüber nachdenken, wo und in welchem Maße wir QR-Codes auf Flyern und Plakaten einsetzen können.
...	...	...	...