BE:Squads/BVV Mitte/Themen/Tacheles

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Einleitung

Das Tacheles ist mal wieder in seiner Existenz bedroht.

Historie

Die Sprengung des Gebäudes konnte 1990 in letzter Sekunde verhindert werden.

Nach Begutachtung war die Bausubstanz besser als erwartet, so dass 1992 ein vorläufiger Denkmalschutz ausgestellt wurde. 1996 wurde dieser endgültig bestätigt.

Investor jagdfeldt NAME kaufte Grundstücke 1998

nahm dafür einen Hyptheken-Kredit bei der HSH Nordbank auf

diesen konnte er nicht bedienen und zurückzahlen

daraufhin übernahm die HSH Nordbank die Zwangsverwaltung

und erwirkte beim Landgericht eine Zusammenlegung der ursprünglich insgesamt 16 Grundstücke, die das Gelände ausmachen

Es gab bereits 2 Zwangsversteigerungstermine, die jedoch kurzfristig abgesagt wurden

Die Rechtsanwälte NAMEN betreiben jetzt im Auftrag der HSH Nordbank die Räumung

Einige Künstler haben nach wie vor Mietverträge

Es scheint so, als wenn für den Verkauf keine öffentliche Ausschreibung durchgeführt werden soll, sondern ein Verkauf bereits mit Interessenten in Hinterzimmern vereinbart wurde

es besteht der Verdacht, dass sich wieder der Ur-Sprüngliche Investor ins Spiel bringen will


Aktuelle Situation

22.03. Am Donnerstag setzte der bGerichtsvollzieher NAME gemeinsam mit der Polizei eine teilweise Räumung durch. D.h. diverse Ateliers wurden verschlossen und versiegelt, Schlösser wurden ausgewechselt, das Gebäude außen von der Polizei und Innen durch einen privaten Sicherheitsdienst abgesperrt. Im 3ten Stockwerk haben sich mehrere Künstler in ihren Ateliers verschanzt.

Durchsichtiger Weise wird den Künstlern offiziell angeboten, sie könnten gegen Vorlage Ihres Mietvertrages und Personalausweises wieder einen Schlüssel zu ihrem Atelier erhalten. Dieses Mannöwer dient jedoch vor allem der Feststellung der Personalien und landungsfähigen Anschriften, an die dann die Räumungsklage gegen jeden einzelnen gerichtet werden kann.

23.03.


GVM am 31.03.12

Antrag 1: Erhalt des Tacheles

Die Gebietsversammlung möge beschließen, Die Piraten in Berlin Mitte setzen sich für den Erhalt des Tacheles ein. 

Atrag wurde angenommen. Einstimmig?
Protokoll GMV121

Antrag 2: Beauftragung Tacheles

Die Gebietsversammlung möge beschließen, Der Squad BVV Mitte wird beauftragt mit der Fraktion eine Vorgehensweise zu entwickeln und umsetzen, mit der im Bebauungsplan das Tacheles eindeutig beschrieben wird, so dass eine andere Nutzung nicht möglich ist.

Begründung: Im Bebauungsplan kann sehr detailiert und sogar für jeweilige Etagen definiert werden, welche Art von Nutzung besteht, dies kann in Flächenangaben definiert werden. Um die Beschreibung auf das Tacheles zuzuschneiden wird Kontakt mit dem Tacheles aufgenommen (Stiftung Tacheles e.V. etc). 

Atrag wurde angenommen.
Protokoll GMV121

mögliche Vorgehensweise Bezirkssicht

  1. GV Entscheidung: 31.03.12: done
  2. Veröffentlichung auf Mitte Blog: 02.04.12 done
  3. PM: none response
  4. Prüfung Bebauungsplan vorhanden? -> I - 41 Beschlossen 2003 (Link siehe Sammlung)
  5. Kontaktaufnahme Tacheles e.V. done
  6. Kleine Anfrage: 23.08.12: Hat das Bezirksamt Mitte ein Interesse am Erhalt des Tacheles? -->> Antwort siehe Links
  7. Kleine Anfrage zum Stand Bebauungsplan I - 41
  8. . Erarbeitung eines Vorschlages für Bebauungsplan
  9. Antrag in die BVV


Pad: Pad PM
Pad zu 7: Pad kleine Anfrage für FraSi 13.08.2012

mögliche Vorgehensweise Berlin

Liquid Feedback

Liquid Feedback Ini zur Erhaltung des Tacheles

Ini 752: Erhalt des Tacheles als Kunsthaus und Übernahme durch das Land Berlin
 Platz 1: Ja: 98 (80%) · Enthaltung: 11 · Nein: 25 (20%) · Angenommen
Ini 752 Alternative 1: Erhalt des Tacheles als Kunsthaus durch die HSH Nordbank
Platz 2:  Ja: 80 (84%) · Enthaltung: 39 · Nein: 15 (16%) · Nicht angenommen (Rang 2)

Ins AGH tragen

Antrag in das AGH zum Erwerb des Tacheles -> Prüfung: Übergabe an die Stiftung oder wen von tacheles?

Antragsentwurf für die GV in Mitte

Details siehe Pad


Linksammlung



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Crews sind kleine, lokal aktive Gruppen in Ortsteilen und Kiezen. Sie sind auch unter dem ungeliebten Begriff Stammtische bekannt. Crews dienen primär dem sozialen Austausch.
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