BE:Schulsekretariate

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Aktuell bearbeiten wir parlamentarische Anfragen zu diesem Thema auf Bezirks- und Landesebene.

Bitte, beteiligt euch!


Schulsekretariate

Grundproblem

Die Zuständigkeit für Sekretariate fällt nach Koalitionsvertrag 2011 von der Bezirks- an die Landesebene.

Aktuelle Situation

Dokumente & Recherche

Referentenentwurf zur Gesetzesänderung

Kleine Anfragen

Perspektive für die Schulsekretariate?
vom 4. Mai 2012 und Antwort/ Drucksache 17 / 10 489 - MdA Özcan Mutlu (Bündnis 90/Die Grünen)

Situation von Schulsekretärinnen und Schulsekretären in Berlin
vom 12. Dezember 2010 und Antwort/ Drucksache 16 / 15 013 - MdA Özcan Mutlu (Bündnis 90/Die Grünen)

Perspektive für die Schulsekretariate?
vom 3. Juni 2010 und Antwort/ Drucksache 16 / 14 480 - MdA Özcan Mutlu (Bündnis 90/Die Grünen)

Anfragensammlung

https://xhain-schule.piratenpad.de/Schulsekretaerinnen

Aufgabenbeschreibung

Personalabbau

Beschluss im Liquidfeedback

Piraten Politik

Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus

BVV-Piraten

Squad Schulpolitik

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/Bildung#Schulpolitik

Landesverband Berlin

Organisation & Recherche

Termine

5.12.2012 - Unterausschuss Bezirke - Ankündigung der bevorstehenden Fragen durch JeZc

Anfang Januar 2013 - Unterausschuss soll den Referentenentwurf behandeln

Da der Referentenentwurf vorsieht, dass das Gesetz am 1. August 2013 in Kraft treten soll, muss es spätestens im Juli 2013 im AGH vom Parlament beschlossen werden.

Materialien, Originaldokumente und Verträge

http://piraten-fuer-die-gemeinschaft.de/schulsekretariate/


Links, Hintergrund, Presse

Senatsverwaltung für Bildung, Jugend, Wissenschaft

berlin.de - eGovernment@School


Pressespiegel

Aus unserem Wahlprogramm 2011

Bildungspolitik: http://berlin.piratenpartei.de/2011/08/06/wahlprogramm-2011-bildung/