BE:Parteitag/2021.1/Antragskommission/Antragsportal/Programmantrag - 027

<- Zurück zum Antragsportal

Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2021.1. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular LMVB161: 1.00 Antragsnummer P027 Einreichungsdatum Antragstitel Änderungen Kapitel 4 Antragsteller FJ Antragstyp Programmantrag Art des Programmantrags Wahlprogramm Antragsgruppe Wirtschafts- & Sozialpolitik Antragstext >> 4.1 Modellprojekte BGE Der 3. Satz soll heißen: Das Grundeinkommen muss existenzsichernd sein, einen individuellen Rechtsanspruch darstellen, und ohne Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt werden. >> 4.4 Inklusion und Teilhabe es sind kleinere Anpassungen notwendig: Zur Ermöglichung selbständiger Teilhabe von Menschen mit Behinderungen wollen wir barrierefreie Taxis fördern bisher: [barrierefreie Taxis einführen]; aber es gibt sie schon. der Halbsatz: ..[insbesondere werden wir sprechende Busse und Straßenbahnen einführen] ist überholt und soll gestrichen werden. Er bezog sich auf ein Aussenlautsprecher-Konzept, welches inzwischen überholt und nicht mehr gewünscht ist. Im Teil Partizipation: soll folgender Satz gestrichen werden: [Der Ausschluss vom Wahlrecht von Menschen mit einer „Vollbetreuung“ gehört abgeschafft.] Nach Urteil des BVerfG wurde 2019 ein Wahlrecht für alle betreuten Menschen eingeführt. Antragsbegründung - Liquid Feedback nicht vorhanden Piratenpad nicht vorhanden Datum der letzten Änderung 05.06.2021 Status des Antrags Ungeprüft TOP „{{{TOP}}}“ ist keine Zahl. ???