BE:Parteitag/2021.1/Antragskommission

Herzlich Willkommen! Hier ist die Wikiseite der Antragskommission zur Berliner Landesmitgliederversammlung 2021.1 Samstag den 22. Mai und Sonntag den 23. Mai 2021. Aufgabe der Antragskommission ist es, die eingereichten Anträge entgegenzunehmen, zu sortieren, formal zu prüfen und zu veröffentlichen. Anhand der eingereichten Anträge wird die Antragskommission einen Tagesordnungsvorschlag erarbeiten und auf Basis der eingereichten Anträge aktualisieren. Ein "Refresh" der Seite lohnt sich also während der Versammlung ;) HINWEIS: Bitte nehmt auf dieser Seite und ihren Unterseiten keine eigenmächtigen Änderungen vor. Bereits eingereichte Anträge können auf Wunsch der Antragsteller von der Antragskommission geändert werden. Für Diskussionen sind - man glaubt es kaum - die Diskussionsseiten vorgesehen. ;-)

Einreichen von Anträgen zur Landesmitgliederversammlung Am 22. bis 23. Mai 2021 findet die Landesmitgliederversammlung 2021.1 des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei Deutschland statt (siehe BE:Parteitag/2021.1 für weitere Informationen). Die LMVB 2021.1 ist vor allem ein Wahlparteitag: Neuwahl des Landesvorstandes und der Kassenprüfer Darüber hinaus können folgende Anträge behandelt werden: Abstimmungen über Grundsatzprogrammanträge. Abstimmungen über Satzungsanträge. Abstimmungen über sonstige Anträge. Einreichen der Anträge Um den Mitgliedern des Landesverbandes zu ermöglichen, die Anträge vor der LMV zu diskutieren und um die Anträge gegebenenfalls thematisch gruppieren zu können, bitten wir um frühzeitiges Einreichen, vgl. § 7 Abs. 6 Satz 2 der Landessatzung. Während der Landesmitgliederversammlung können Anträge ebenfalls eingereicht werden. Für das Einreichen von Anträgen gibt es folgende Wege: über das Antragsportal im Wiki Antrag für die LMVB 2021.1 einreichen ... (Bisher über das Antragsportal eingereichte Anträge) per E-Mail bis zum 21. Mai 2021 um 23:59 Uhr an [1] per Brief bis zum 20. Mai 2021 (Posteingang) an Piratenpartei Berlin – Antragskommission Pflugstr. 9a 10115 Berlin vor Ort auf der Versammlung bei der Antragskommission bzw. dem Front-Office Eingereichte Anträge müssen enthalten einen Antragstitel den Antragsteller mit bürgerlichem Namen den Antragstext (also den genauen Wortlaut, den die Landesmitgliederversammlung beschließen soll) Bei Wahl- oder Grundsatzprogrammanträgen... Programmkapitel Hinweis, ob der Antrag den vorhandenen Text ergänzt oder vollständig ersetzt Eingereichte Anträge sollen nach Möglichkeit bzw. nach Wunsch der beantragenden Piraten enthalten einen vom eigentlichen Antragstext getrennten Begründungstext den Link zu einer Initiative in LiquidFeedback, wenn der Antrag in LiquidFeedback zur Diskussion gestellt wurde, eine Zuordnung als Alternative zu bereits gestellten Anträgen oder zu Initiativen aus LiquidFeedback Der Eingang der Anträge wird von der Antragskommission bestätigt. Nach eventuell erforderlichen Rücksprachen mit den beantragenden Piraten werden fertiggestellte Anträge mit einer Antragsnummer im Wiki veröffentlicht. Antragskommission Die Antragskommission wird die Anträge nach dem Einreichen im Wiki veröffentlichen und konkurrierende Anträge (auch ausgehend von den Angaben der beantragenden Piraten) gegenüberstellen. Zur Behandlung der Anträge auf der LMV Entsprechend § 11 (5) der Satzung des Landesverbandes (BE:Satzung - § 11 LIQUID_DEMOCRACY) ist die Mitgliederversammlung gehalten, Anträge, die im Liquid-Democracy-System der Piratenpartei Berlin (https://lqfb.piratenpartei.berlin/) positiv beschieden wurden, vorrangig zu behandeln.

Anträge Programmanträge (Wahlprogramm, Grundsatzprogramm), Satzungsanträge, Anträge zur Geschäftsordnung der SMVB (Bestandteil der Satzung) sowie Änderungen zur Geschäftsordnung müssen in Textform eingereicht werden. Anträge können noch während der Versammlung eingereicht werden. HINWEIS: Je früher ein Antrag bekannt ist, desto früher können sich PIRATEN eine Meinung bilden! Die bisher eingereichten Anträge sind im Antragsportal zu ihrem jeweiligen Antragstyp aufgelistet. Programmanträge In Berlin gilt als Wahlprogramm die Kapitel zur Abgeordnetenhauswahl 2016 (Hülle) bzw. das Grundsatzprogramm. Wenn ein Programmantrag eingereicht wird muss noch spezifiziert werden, worum es sich handelt: Antrag zum Berliner Grundsatzprogramm Wahlprogramm: Antrag für das Wahlprogramm 2021 Positionspapier: Antrag eines Positionspapier für das Berliner Programm. Satzungsänderungsanträge Auch Änderungsanträge zur Geschäftsordnung der ständig online tagenden Mitgliederversammlung Berlin (SMVB) sind Anträge zur Satzung, da sie Bestandteil der Satzung ist. Änderungen der Tagesordnung Die Tagesordnung wird von der LMV selbst festgelegt. Änderungswünsche müssen also direkt auf der Versammlung als GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung an die Versammlungsleitung gestellt werden. Änderungen der Geschäftsordnung GO-Anträge auf Änderung der Geschäftsordnung müssen der Versammlung im Wortlaut vorliegen. Sonstige GO-Anträge Alle sonstigen GO-Anträge können mündlich an die Versammlungsleitung gerichtet werden. Ihr könnt euch gern an die Antragskommission wenden, falls ihr Hilfe benötigt, z. B. bei der Formulierung eines Antrags auf ein Meinungsbild.