BE:Parteitag/2021.1/Antragskommission/Antragsportal/Programmantrag - 017

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Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2021.1. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular LMVB161: 1.00 Antragsnummer P017 Einreichungsdatum Antragstitel Änderungen an Kapitel Wirtschaft- & Daseinsvorsorge Antragsteller FJ Antragstyp Programmantrag Art des Programmantrags Wahlprogramm Antragsgruppe Wirtschafts- & Sozialpolitik Antragstext Folgende Korrekturen sollen im Kapitel Wirtschafts- und Sozialpolitik durchgeführt werden: >> 1 - 12.2. Kreativwirtschaft: Verschieben des Absatzes Unterkapitel 12.2. Kreativwirtschaft soll verschoben werden nach 16.9 Kunst und Kulturpolitik >> 2 - Streichung erster Satz in 12.5. Kommunale Verantwortung Variante aus LQFB: - zurückgezogen 12.5 Ersten Satz streichen. "Die PIRATEN Berlin werden die Aufgabe der Sicherung der Infrastruktur zurück in kommunale und staatliche Verantwortung übertragen." Der Absatz beginnt dann mit: Die PIRATEN Berlin lehnen die Privatisierung von Diensten, wie Gas-, Strom- und Wasserversorgung, Gesundheitsversorgung, sowie Abwasserbehandlung ab. Variante b:   Umformulierung Satz eins: ALT: Die PIRATEN Berlin werden die Aufgabe der Sicherung der Infrastruktur zurück in kommunale und staatliche Verantwortung übertragen. NEU: Die PIRATEN Berlin setzen sich für Netze und Infrastruktur in kommunaler Verantwortung ein. >> 3 - 12.10. Kein Geld für BER streichen, weil überholt. >> 4 - 12.13 Kein Freihandelsabkommen TTIP Unterkapitel streichen Antragsbegründung Punkt 1 - 12.2. Kreativwirtschaft: Verschieben des Absatzes Das passt dort inhaltlich besser rein. Punkt 2 - Streichung erster Satz in 12.5. Kommunale Verantwortung Variante aus LQFB: liegt nicht vor :-( Variante b: PIRATEN sind Freunde der "Netze und Infrastruktur in Nutzer:innenhand. Die S-Bahn ist quasi Infrastruktur aber quasi privatisiert bzw auf dem Weg dahin: Die Ausschreibungen für den Ring, bzw. Teile daraus laufen. Daher darf das Thema nicht fehlen: Infrastruktur. Auch gehört zu Netze das Strom netz - aber das geht ja nun zurück von Vattenfall an die Stadtwerke. Punkt 3 - 12.10. Kein Geld für BER streichen, weil überholt. aus LQFB: der Absatz sollte gestrichen werden, damit das Wahlprogramm halbwegs aktuell wirkt. Ergänzung Michael Dieser Abschnitt beschäftigt sich ausschließlich mit der Fertigstellung des BER und dafür benötigter Mittel - die Fertigstellung ist nun tatsächlich erbracht und somit dieser Pasus in der vorliegenden Form obsolet. Punkt 4 - 12.13 Kein Freihandelsabkommen TTIP: Absatz streichen aus LQFB: ist nicht mehr aktuell und sollte besser gestrichen werden. Liquid Feedback nicht vorhanden Piratenpad nicht vorhanden Datum der letzten Änderung 23.05.2021 Status des Antrags Geprüft TOP „{{{TOP}}}“ ist keine Zahl. ???

• LQFB: https://lqfb.piratenpartei.berlin/issue/show/190.html