BE:Parteitag/2021.1/Antragskommission/Antragsportal/Programmantrag - 013

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Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2021.1. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular LMVB161: 1.00 Antragsnummer P013 Einreichungsdatum Antragstitel Einfügen eines Abschnitts in 8.5 Dem Auto die Vorfahrt nehmen Antragsteller FJ Antragstyp Programmantrag Art des Programmantrags Wahlprogramm Antragsgruppe Verkehr & ÖPNV Antragstext "Dem Auto die Vorfahrt nehmen" neu gegliedert werden: Abschnitt zur A100 eigenes Unterkapitel soll wird vor dem bisherigen Absatz zur eine Einleitung formuliert werden: ALT: Die PIRATEN Berlin lehnen den weiteren Ausbau der A100 ab Die Weiterführung des Verkehrsaufkommens von der A100 in den Innenstadtbereich führt nicht zu einer Entlastung des Individualverkehrs, sondern zu einer Belastung durch vermehrte Staubildung in den Ab- und Auffahrtsbereichen als auch zur Erhöhung der Lärm- und Emissionsbelastung und verringert somit die Entwicklung des Gebietes zu einem attraktiven Wohngebiet. Die PIRATEN Berlin setzen sich dafür ein, die dem Land zustehenden Straßenbau-Bundesmittel für den Erhalt statt den Ausbau der sich in desolatem Zustand befindenden Infrastruktur zu nutzen. NEU: Piraten fördern und unterstützen die Zurückabwicklung des individuellen konventionellen Autoverkehrs. Der in einem Gemeinwesen notwendige Verkehr soll vornehmlich durch (Lasten-)Fahrräder oder klimaneutrale Fahrzeuge stattfinden, die sich in gemeinschaftlicher Nutzung befinden. Dies soll in der ganzen Stadt und nicht nur innerhalb des inneren S-Bahn-Ringes möglich sein. Wir wollen damit die Flächennutzung des ruhenden Verkehrs in der Stadt drastisch reduzieren. Alle Antriebe, welche nicht klimaneutral sind, lehnen wir ab. Unterkapitel NEU mit bisherigen Text: Kein weiteren Ausbau der A100 Die PIRATEN Berlin lehnen den weiteren Ausbau der A100 ab Die Weiterführung des Verkehrsaufkommens von der A100 in den Innenstadtbereich führt nicht zu einer Entlastung des Individualverkehrs, sondern zu einer Belastung durch vermehrte Staubildung in den Ab- und Auffahrtsbereichen als auch zur Erhöhung der Lärm- und Emissionsbelastung und verringert somit die Entwicklung des Gebietes zu einem attraktiven Wohngebiet. Die PIRATEN Berlin setzen sich dafür ein, die dem Land zustehenden Straßenbau-Bundesmittel für den Erhalt statt den Ausbau der sich in desolatem Zustand befindenden Infrastruktur zu nutzen. Antragsbegründung dier Abschnitt ist es Wert, zunächst ein paar Aussagen zu einer langfristigen Perspektive zur Verkehrsgestaltung in einer urbanen Gemeinschaft zu enthalten. Das ist eine Grundsatzposition, welche in der Praxis durchaus Spielraum für die Berücksichtigung der Inklusivität lässt. (... soll vornehmlich ...) Der Bezug auf die A100 ist teilweise noch aktuell und kann deshalb als Abschnitt am Schluss drin bleiben. Liquid Feedback nicht vorhanden Piratenpad nicht vorhanden Datum der letzten Änderung 23.05.2021 Status des Antrags Geprüft TOP „{{{TOP}}}“ ist keine Zahl. ???

• LQFB: https://lqfb.piratenpartei.berlin/issue/show/195.html
• während der LMVB angepasst