BE:Parteitag/2021.1/Antragskommission/Antragsportal/Programmantrag - 012

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Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2021.1. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular LMVB161: 1.00 Antragsnummer P012 Einreichungsdatum Antragstitel Änderungen Umwelt-, Verbraucher- und Tierschutz Antragsteller FJ Antragstyp Programmantrag Art des Programmantrags Wahlprogramm Antragsgruppe Keine vorhandene Gruppe Antragstext Folgende Änderungen im Kapitel Umwelt-, Verbraucher- und Tierschutz sollen durchgeführt werden: >>1 - Einleitung: Einfügen von "sowohl hier als auch global." hinter den zweiten Satz: ALT: Wir PIRATEN setzen uns für eine ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltige Entwicklung ein. Darunter verstehen wir einen verantwortungsvollen und generationengerechten Umgang mit den zum allgemeinen Wohlergehen notwendigen Ressourcen. Neu: Wir PIRATEN setzen uns für eine ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltige Entwicklung ein. Darunter verstehen wir einen verantwortungsvollen und generationengerechten Umgang mit den zum allgemeinen Wohlergehen notwendigen Ressourcen sowohl hier als auch global. >>2 - 17.1 CO2-Transparenz auf allen Produkten Ergänzung des 3. Satzes mit "sowohl im Inland wie im Ausland": ALT: Die Industrie muss verpflichtet werden, die bei Produktion, Nutzung und Entsorgung ihrer Produkte entstehenden Ausstöße zu ermitteln und maschinenlesbar offenzulegen. Neu: Die Industrie muss verpflichtet werden, die bei Produktion, Nutzung und Entsorgung ihrer Produkte sowohl im Inland wie im Ausland entstehenden Ausstöße zu ermitteln und maschinenlesbar offenzulegen. >>3 - 17.2 Grüne Dächer und Roof-Gardening für klimafreundlicheres Wohnen Variante aus LQFB: - wurde zurückgezogen Ersetzung eines bestehenden Absatzes: der bisherige Absatz: "Die Bepflanzung und Begrünung von geeigneten Dächern in Berlin erhöht die Attraktivität urbanen Wohnens und die Sauerstoffbildung, bindet mehr CO2 und ist somit eine klimafreundliche Innovation. " sollte so formuliert werden. Fassadenbegrünung wird mit einbezogen. Klimafreundliche und die städtische Lebensqualität steigernde Innovationen verdienen Unterstützung. Daher sollen Fördermassnahmen zur Dachbegrünung auch nach 2022 fortgeführt und ebenfalls Fassadenbegrünungen in solche Programme mitaufgenommen werden. Variante b:   Ersetzung eines bestehenden Absatzes uind Ergänzung: ALT: "Die Bepflanzung und Begrünung von geeigneten Dächern in Berlin erhöht die Attraktivität urbanen Wohnens und die Sauerstoffbildung, bindet mehr CO2 und ist somit eine klimafreundliche Innovation. " NEU: Klimafreundliche und die städtische Lebensqualität steigernde Innovationen verdienen Unterstützung. Daher sollen Fördermassnahmen zur Dachbegrünung und Roof-Gardening nach 2022 fortgeführt werden. In das Förderprogramm sind Fassadenbegrünungen mit aufzunehmen. Des Weiteren soll das Baugesetzbuch dahingehend angepasst werden, das Dachbegrünung bzw. Roof-Gardining bei Neubau vorgeschrieben ist. Als Alternative wäre nur die Ausweisung als Retentionsfläche mit der Kombination einer Solaranlage zulässig. Technikaufbauten sind kein Vermeidungsgrund. >>4 - 17.3 Essbares Berlin - Urban Gardening für eine klimagerechtere Stadt Folgenden Satz als neuen Absatz in den Abschnitt "19. Landwirtschaft" verschieben und grammatikalisch/syntaktisch anpassen. ALT: Dazu sollen dezentral Flächen und Mittel zur Verfügung gestellt werden, auch um die Erforschung neuartiger urbaner Landwirtschaftsmethoden zu entwickeln. Hierzu zählen zum Beispiel bio-vegane Landwirtschaft, Vertical Farming und automatisierte Pflanzung, Bewässerung und Ernte. NEU: Die PIRATEN fordern dezentral Flächen und Mittel zur Verfügung zu stellen, um die Erforschung neuartiger urbaner Landwirtschaftsmethoden zu entwickeln. Hierzu zählen zum Beispiel bio-vegane Landwirtschaft, Vertical Farming und automatisierte Pflanzung, Bewässerung und Ernte. >>5 - 17.4 Plastiktütenflut Unterkapitel wird gestrichen. >>6 - 17.6 Nachtflugverbot Unterkapitel wird gestrichen. >>7 - 17.7 Freie Fahrt bei Dicker Luft Variante aus LQFB: - im Approval unterlegen kann entfallen, weil wir ja fahrscheinfreien ÖPNV fordern. Variante b:   Das Unterkapitel bleibt erhalten. >>8 - 17.10 Ökologischer Fußabdruck Variante aus LQFB:   soll an Position 2 im Abschnitt UMWELT verschoben werden. Das passt da besser hin. Variante b: - zurückgezogen zurückstellen zur Überarbeitung und Fusionierung im Zielabschnitt. >>9 - 17.15 Umwelt und Tierschutz in der Schule der erste Satz soll ergänzt werden mit : "und der Lebensbedingungen vor Ort" ALT: Wir PIRATEN begrüßen eine schulische Ausbildung, welche die Lernenden befähigt, Mitverantwortung für die Erhaltung und den Schutz einer natürlichen Umwelt zu übernehmen. NEU: Wir PIRATEN begrüßen eine schulische Ausbildung, welche die Lernenden befähigt, Mitverantwortung für die Erhaltung und den Schutz einer natürlichen Umwelt und der Lebensbedingungen vor Ort zu übernehmen. >>10 - 17.17 Umsteuern bei tier- und klimaschutzfeindlicher Besteuerung Variante aus LQFB: zurückgezogen Ergänzung durch: "Es ist ebenfalls auf die Abschaffung der Kaffeesteuer für ökologisch und fair produzierten Kaffee hinzuarbeiten." Variante b:   Ergänzung eines Absatzes: Für ökologisch und fair produzierten Röstkaffee ist auf eine Befreiung von der Kaffeesteuer hinzuarbeiten. >>11 - An die dritte Position im Teil "UMWELT" (neuer 17.3) soll folgender neuer Absatz eingefügt werden: Titel: Digitalisierung nicht zu Lasten der Umwelt des globalen Südens Wir begrüßen die Novellierung des Berliner Vergabegesetzes 2020, fordern gleichzeitig eine kontinuierliche Weiterentwicklung und konsequente Anwendung der Regelungen in allen Bereichen der Verwaltung. Vor allem bei der Beschaffung von Elektronik hat die öffentliche Hand eine besondere Vorbildfunktion und Verantwortung, handelt es sich beim Abbau der dafür benötigten Rohstoffe, der Produktion und der späteren Entsorgung um Bereiche, in denen außerordentliche Schäden für Flora, Fauna und Menschen vor Ort verursacht werden. Weiterhin soll sich Berlin im Bundesrat für ein tatsächlich effektives Lieferkettengesetz einsetzen. Antragsbegründung zu Punkt 3 - 17.2 Grüne Dächer und Roof-Gardening für klimafreundlicheres Wohnen Variante aus LQFB: liegt nicht vor :-( Varianten b: Der Erfolg der Förderung der "Grün-Dächer" sowie "Roof Gardining ist sehr zweifelhaft. https://www.morgenpost.de/berlin/article229485720/Programm-fuer-mehr-gruene-Daecher-in-Berlin-ist-erfolglos.html Nicht desto trotz kann man natürlich dran festhalten, man sollte aber dann ergänzen, das bei Neubauten grundsätzlich Grün Dächer bzw. sogenannte Retentionsdächer vorgehesehen sind (Stichwort: Schwammstadt) zu Punkt 4 - 17.3 Essbares Berlin - Urban Gardening für eine klimagerechtere Stadt aus LQFB: liegt nicht vor :-( Ergänzung: Formulierungsvorschlag für den zu verschiebenden Teil. zu Punkt 5 - 17.4 Plastiktütenflut aus LQFB: erscheint auf Grund der aktuellen Entwicklungen nicht mehr aktuell. zu Punkt 6 - 17.6 Nachflugverbot aus LQFB: ist nicht mehr aktuell, sollte entfallen. Es gibt ein Nachtflugverbot, deswegen muss man das nicht mehr im Wahlprogramm fordern. zu Punkt 7 - 17.7 Freie Fahrt bei Dicker Luft Variante aus LQFB: kann entfallen, weil wir ja fahrscheinfreien ÖPNV fordern. Variante b: In der Übergangszeit bis zur Umsetzung des fahrscheinlosen ÖPNV ist dies eine Forderung die bereits umsetzbar ist und indirekt sogar die Möglichkeit schafft, Erfahrungen über die Nutzungen des ÖPNV zu machen, wenn kein Fahrschein benötigt wird - es ist quasi eine Brückentechnologie .. ;-) zu Punkt 8 - 17.10 Ökologischer Fußabdruck Variante aus LQFB: Das passt da besser hin. Variante b: Problem: Es gibt im Bereich Umwelt ein Unterkapitel zur CO2 RThematik udn dem Fußabdruck. In dem hier diskutierten Abschnitt sind imho Forderungen klarer und nachvollziehbarer formuliert. Es biete sich an, vor einer endgültigen Verschiebung, da sKApitel Umwelt an dieser Stelle entsprechend neu aufzubereiten. Daher: nochmal zur Überarbeitung zurückstellen und erstmal drin lassen, bevor es versehentlich entfällt. zu Punkt aus LQFB: liegt nicht vor :-( Variante b: Das Kaffeesteuergesetz bezieht sich nicht auf den Rohkaffee, sondern nur auf den Röstkaffee, daher präzisiert. Und das andere ist formalfoo: Wir wollen nicht die Abschaffung der KAffeesteuer (offensichtlich), sondern die Befreiung von ihr wenn sie nach festgelegten Kriterien produziert wurden, oder anders formuliert: Die Verbrauchssteuern beschreiben Produkte die gemeint sind und führt Ausnahmetatbestände auf - das wären dann welche ;-) Aus Wikipedia: Kaffeesteuer wird in Europa nur noch in Deutschland, Belgien, Dänemark, Litauen, Norwegen und der Schweiz erhoben.[9] Griechenland führte 2016 ebenfalls eine Kaffeesteuer ein. https://de.wikipedia.org/wiki/Kaffeesteuergesetz_(Deutschland) Liquid Feedback nicht vorhanden Piratenpad nicht vorhanden Datum der letzten Änderung 23.05.2021 Status des Antrags Geprüft TOP „{{{TOP}}}“ ist keine Zahl. ???

• LQFB: https://lqfb.piratenpartei.berlin/initiative/show/323.html

Ergebnis Approvol 17.7:

• a: Ja: 5 - Nein: - Enthaltung:
• b: Ja: 8 - Nein: - Enthaltung: