BE:Parteitag/2021.1/Antragskommission/Antragsportal/Programmantrag - 011

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Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2021.1. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular LMVB161: 1.00 Antragsnummer P011 Einreichungsdatum Antragstitel Korrekturen an Kapitel 7 (Stadtentwicklung) Antragsteller FJ Antragstyp Programmantrag Art des Programmantrags Wahlprogramm Antragsgruppe Stadtentwicklung Antragstext Folgende Korrekturen werden in den jeweiligen Abschnitten durchgeführt: >>1. - Unterkapitel 7.1 Recht auf Stadt für ALLE Neuer Punkt ans Ende der Liste: Förderung von barriearmem und altersgerechtem Wohnraum. >>2 - Unterkapitel 7.2 Wohnraumpolitik Neuer Absatz nach Absatz 1: Alternative aus LQFB:   PIRATEN setzen sich im Bundesrat dafür ein, dass Wohnungsbau und -vermietung wieder in den Gemeinnützigkeitskatalog aufgenommen werden; Wohnen ist Menschenrecht und darf keine Quelle für Profit bleiben. Alternative b: - im Approval unterlegen PIRATEN setzen sich im Bundesrat dafür ein, dass Wohnungsbau und -vermietung wieder in den Gemeinnützigkeitskatalog aufgenommen werden; Wohnen ist Menschenrecht und darf nicht ausschließlich Quelle für Profit bleiben. >>3 - Unterkapitel 7.2 Wohnraumpolitik Neuer Punkt am Ende der ersten Aufzählung: gezielte Förderung der gerechteren Verteilung des vorhandenen Wohnraums. >>4 - Unterkapitel 7.2 Wohnraumpolitik Alt: Zur Entspannung des angespannten Wohnungsmarktes mit dem Ziel eines ausgeglichenen Mietwohnungsmarktes bis 2021 setzten wir darüber hinaus auf einen Mix an Maßnahmen im Bestand mit folgenden Bausteinen: [...] und Umnutzung von nicht mehr benötigten Krankenhäusern, Kasernen und anderen zivilen oder militärischen Konversionsflächen Neu: Zur Entspannung des angespannten Wohnungsmarktes mit dem Ziel eines ausgeglichenen Mietwohnungsmarktes bis 2026 setzten wir darüber hinaus auf einen Mix an Maßnahmen im Bestand mit folgenden Bausteinen: [...] und Umnutzung von nicht mehr benötigten leerstehenden Gebäuden und anderen zivilen oder militärischen Konversionsflächen >>5 - Unterkapitel 7.3 Energetische Sanierung erster Satz enfällt: Ein Berlin als Stadt der Dichter und Dämmer lehnen wir ab! >>6 - Unterkapitel 7.7 Verdichtung folgender Satz enfällt: Die PIRATEN Berlin lehnen Bauplanungen mit städtebauliche Auswirkungen ab, die gesundheitliche Risiken für die betroffenen Anwohner_innen mit sich bringen. Bei bereits gemessenen Grenzwertüberschreitungen von verkehrsbedingten toxischen Luftschadstoffen ist eine Erhöhung des Verkehrsaufkommens zu vermeiden und es sollen Maßnahmen zur Reduktion des Straßenverkehrsaufkommens und der Erhöhung der Luftreinheit und Bodenqualität durchgeführt werden. * >>7 - Unterkapitel 7.10 Kultureller Schutz der Zeugnisse der Geschichte Berlins Variante aus LQFB: -   wird vereinigt mit 16.5 Denkmalschutz Variante b: - zurückgezogen Dieses Unterkapitel bleibt hier enthalten. Das Wortgleiche Unterkapitel in 16.15 "Denkmalschutz" wird gestrichen. Variante c: - im Aproval gegen LQFB unterlegen Dieses Unterkapitel bleibt hier sowie im Kapitel Kunst- und Kulturpolitik "16.15 - Denkmalschutz" erhalten. >>8. - Unterkapitel 7.13 ICC - Gutachten offenlegen wird gesrichen ist sehr spezifisch für die vorletzte Wahlperiode und aktuell überholt. Deswegen ersatzlos streichen. >>9. - Unterkapitel 7.14 Grillen Variante aus LQFB: - im Approval unterlegen letzter Absatz streichen: Desweiteren setzten wir uns für eine Finanzierung des Mehraufwands bei der Müllbeseitigung ein, die durch das Grillen dem entsprechenden Bezirk entsteht. Dieser soll durch Schaffung einer neuen Abrechnungs- und Pflegeklasse "Grillwiese" im Produktkatalog aufgefangen werden. Variante b: - Approval unterlegen nur allerletzten Satz streichen: Dieser soll durch Schaffung einer neuen Abrechnungs- und Pflegeklasse "Grillwiese" im Produktkatalog aufgefangen werden. Variante c:   Der letzte Satz bleibt erhalten und wird ergänzt: ALT: Desweiteren setzten wir uns für eine Finanzierung des Mehraufwands bei der Müllbeseitigung ein, die durch das Grillen dem entsprechenden Bezirk entsteht. Dieser soll durch Schaffung einer neuen Abrechnungs- und Pflegeklasse "Grillwiese" im Produktkatalog aufgefangen werden. Neu: Desweiteren setzten wir uns für eine Finanzierung des Mehraufwands bei der Müllbeseitigung ein, die durch das Grillen dem entsprechenden Bezirk entsteht. Dieser soll durch Schaffung einer neuen Abrechnungs- und Pflegeklasse "Grillwiese" im Produktkatalog aufgefangen werden. Diese Pflegeklasse soll ebenfalls ermöglichen Parkläufer dort einzusetzen, die unter anderem Grillende über die fachgerechte Müllbeseitigung informieren. Antragsbegründung zu Punkt 4 - Unterkapitel 7.2 Wohnraumpolitik Viel wertvoller Wohnraum ist nicht gerecht verteilt, sondern wird nur von wenigen genutzt, während andere sich in viel zu kleinen Wohnungen drängen. Hier sollen Anreize geschaffen und weiterentwickelt werden, den Bürgern die gerechtere Verteilung schmackhafter zu machen. zu Punkt 5 - Unterkapitel 7.3: Eine gut gemachte Wärmedämmung ist ein unverzichtbarer Bestandteil hin zur Klimaneutralität des Wohnens. Der erste Satz ist witzig, konterkariert aber die sachliche Auseinandersetzung des folgenden Abschnitts. zu Punkt 6 - Unterkapitel 7.7: Dies ist durch die Praxis überholt und passt auch nicht zum Rest des Absatzes. Ergänzung Michael: Umweltgutachten sind Bestandteil von Bauanträgen. Dazu gehört Lärm, Verschattung, Bodenverdichtung und mehr dazu. Neu ist seit rund zwei Jahren: Regenwasser darf nur noch "dosiert" abgeleitet werden, der rest muss gepuffert, verdunstet oder versickert werden. zu Punkt 7 - Unterkapitel 7.10: Variante aus LQFB: Stadtentwicklung ist sowieso zu lang, und in Kultur wird das Thema auch schon behandelt Hinweis: wurde auf der Versmamlung zurückgezogen Variante b: Thematisch ist die Thematik Denkmalschutz vor allem eine Bau- und Stadtentwicklungspolitische Entscheidung, denn es geht um Baustile, wie im Kapitel betont, zu schützen und zu erhalten. Geht um die Länge der jewieligen Kapitel kann ausgeführt werden, das "Kunst- und Kulturpoilitik" ebenfalls sehr lang ist und dort diese Dopplung eher entfernbar wäre. Hinweis: wurde auf der Versmamlung zurückgezogen Variante c: Thematisch ist die Thematik Denkmalschutz vor allem eine Bau- und Stadtentwicklungspolitische Entscheidung, denn es geht um Baustile, wie im Kapitel betont, zu schützen und zu erhalten. Allerdings ist dieses Thema natürlich auch ein Kunst- und Kulturpolitisches Thema mit hoher BEdeutung, gerade wenn es um die Verdichtugn dieser Stadt geht. Aufgrund dieser Tragweite der Thematik bleibt es dahe rin beiden Kapiteln erhalten. zu Punkt 9 - Unterkapitel 7.14 Grillen Variante aus LQFB: Die Griller sollen nicht durch unverständliche "Pflegeklassen" aus der eigenen Verantwortung für ihren Müll entlassen werden. Variante b: Ein Streichen der Finanzierung des finanziellen Mehrbedarfs einer Grillwiese heisst das Verschließen vor den Folgen die eine Grillwiese bedeutet. Um dennoch die Kosten natürlich nicht ausufern zu lassen bietet sich an, zusätzlich darüber auch die sogenannten Parkläufer zu finanzieren, die dann nicht nur ein Auge auf allgemeine "Ordnung" im Park halten, sondern dadurch gezielt auch Grillende "im Auge behalten" könnten. Liquid Feedback nicht vorhanden Piratenpad nicht vorhanden Datum der letzten Änderung 05.06.2021 Status des Antrags Geprüft TOP „{{{TOP}}}“ ist keine Zahl. ???

• LQFB: https://lqfb.piratenpartei.berlin/issue/show/187.html

Abstimmungszwischenergebnisse: >>7 - Unterkapitel 7.10 Kultureller Schutz der Zeugnisse der Geschichte Berlins
Variante a: Ja: 9   Variante b: Ja: 4

>>9. - Unterkapitel 7.14 Grillen