BE:Parteitag/2021.1/Antragskommission/Antragsportal/Programmantrag - 010

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2021.1. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich
Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.
Version Antragsformular LMVB161: 1.00

Antragsnummer

P010

Einreichungsdatum

Antragstitel

Änderungen an Kapitel 16

Antragsteller

FJ


Antragstyp

Programmantrag

Art des Programmantrags

Wahlprogramm

Antragsgruppe

Kunst- & Kulturpolitik

Antragstext

>>16. Kunst & Kultur

1. Ergänzung als letzer Satz:

In Ausnahmezeiten lernen wir besonders, dass Kunst und Kultur Güter des täglichen Bedarfs sind.


2. 16.1 Kulturressort

in diesem Abschnitt wird zweimal das Wörtchen "wieder" ersetzt mit "weiterhin" und 16.2 wird integriert in 16.1:

Es muss weiterhin ein eigenständiges Kulturressort geben, um die Bedeutung von Kunst, Kultur und Medien für Berlin gerade in der Landesregierung [wieder] deutlich sichtbarer zu machen und um den vielfältigen gesellschaftlichen wie ökonomischen Aufgaben in vollem Umfang gerecht zu werden.

Um die Interessen der Berliner Akteur_innen im europäischen und internationalen Kontext besser zu vertreten, fordern wir PIRATEN Berlin die Wiedereinführung eines Referats für internationalen Kulturaustausch, das beim Kultursenat angesiedelt ist und eng mit den anderen Ressorts zusammenarbeitet.

3. Der Absatz "16.4 Gema reformieren" ist zu streichen.

4. 16.16 Erinnerungskultur

Der folgende Satz wird gestrichen:

"Insbesondere bestehen wir auf der Singularität des Holocaust. Wir leugnen aber auch nicht das Unrecht der DDR."

Antragsbegründung

zu Punkt 1:
es wird betont, welchen Stellenwert die Kunst in Zeiten der Katastrophen (Pandemie, Klima, Populismus,...) hat.

Kunst- und Kulturförderung hat in Kriesenzeiten wie etwa der Corona-Pandemie ausreichend, unbürokratisch und schnell zu erfolgen.

Hinweis: Während der Versmamlung modifiziert.

zu Punkt 2:
da es ein Kulturressort gibt, ist das Wort Wieder hier überflüssig.

Hinweis: Während der Versmamlung modifiziert.

zu Punkt 3:
Es geht hier um die damals von der GEMA angekündigte Tarif-Reform. Diese wurde zurückgenommen, bzw. nicht umgesetzt.

Wir hatten damals im AGH vor allem die Proteste der Berliner Club-Betreiber unterstützt. Die GEMA-Tarifstruktur ist an sich ein Bundesthema.

https://www.spiegel.de/kultur/musik/gema-und-musikveranstalter-einigen-sich-auf-tarife-a-938469.html


zu Punkt 4:
der Vergleich von Holocaust und DDR ist unangemessen und sollte besser entfallen, um nicht mißverstanden zu werden. Der Rest des Abschnitts ist immer noch gültig und universal.

Liquid Feedback

nicht vorhanden

Piratenpad

nicht vorhanden


Datum der letzten Änderung

23.05.2021


Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

TOP

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