BE:Parteitag/2021.1/Antragskommission/Antragsportal/Programmantrag - 009

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Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2021.1. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular LMVB161: 1.00 Antragsnummer P009 Einreichungsdatum Antragstitel Änderungen am Kapitel Demokratie Antragsteller FJ Antragstyp Programmantrag Art des Programmantrags Wahlprogramm Antragsgruppe Demokratie Antragstext >>Kapitel Demokratie (ehemals 1) Im ersten Satz Wort streichen: [bisher: sind weiterhin viel zu gering ALT: Die Möglichkeiten für die Menschen in Berlin, auf die Gestaltung der Politik ihrer Stadt Einfluss zu nehmen, sind weiterhin viel zu gering. NEU: Die Möglichkeiten für die Menschen in Berlin, auf die Gestaltung der Politik ihrer Stadt Einfluss zu nehmen, können weiterhin verbessert werden. >>Unterkapitel 2 Stimmhürden Variante a aus LQFB - wird zurückgezogen weiterer Satz ans Ende: Einen Fraktionszwang bei parlamentarischen Abstimmungen lehnen wir ab. Variante b::   weiterer Satz ans Ende: Einen praktizierten Frakionszwang bei parlamentarischen Abstimmungen lehnen wir ab. Wir fördern grundsätzlich das freie Mandat in jeder Abstimmung. >>Unterkapitel 3 Demokratie bezieht alle ein im Spiegelpunkt 3: Es darf keine Ausschlusskriterien für Betreute geben. >>Unterkapitel 4 Stärkung von Bezirksentscheidungen Variante a aus LQFB (modifiziert)   Zusatz als Absatz 3 hinzufügen: Beauftragte, z. B. für Gleichstellung, Inklusion etc. sind auskömmlich technisch, räumlich und mit Personal zur besseren Arbeitsfähigkeit auszustatten. Ihre Expertise ist bei Entscheidungen obligatorisch hinzuzuziehen. Variante b:: - zurückgezogen Dieser Zusatz wird nicht ergänzt. >>Unterkapitel 6 (Freiflächengesetz) taucht wortgleich in 7.6 Stadtenwicklung auf hier löschen Antragsbegründung >>zu Punkt 1: [bisher: sind weiterhin viel zu gering.] Begründung aus LQFB man muss positiv sehen, dass es Beteiligungsmöglichkeiten gibt. Wir wollen d Ergänzung Michael: Ich habe alternative Varianten hier ergänzt, um wie bei Innerer Sicherheit über alternative Texte abstimmen zu können, anstatt mit entsprechenden einzelnen Gegenanträgen Thema Unterkapitel 2 Stimmhürden: Es sollte erkennbar sein, das es zwar keinen Zwang gibt, aber er faktisch gelebt wird Nicht nur in der Begründung (LQFB Ini) erwähnen, das wir das freie Mandat fördern und fordern. Thema Unterkapitel 4 Stärkung von Bezirksentscheidungen: Die aufgezählten Beauftragte sind gesetzlich vorgegeben Die aufgezählten Beauftragten haben dadurch neben einen eigenen Haushalt auch Ressourcne zur Verfügung. In der Form ist daher die Forderung quatsch, denn das sind keine ehrenamtlichen. Sogar die Senerionnenbeauftragte hat gesetzlich abgesichert Ressourcen und Mitwirkungsrechte. Liquid Feedback nicht vorhanden Piratenpad nicht vorhanden Datum der letzten Änderung 23.05.2021 Status des Antrags Geprüft TOP „{{{TOP}}}“ ist keine Zahl. ???

LQFB: https://lqfb.piratenpartei.berlin/issue/show/185.html