BE:Parteitag/2021.1/Antragskommission/Antragsportal/Programmantrag - 008

<- Zurück zum Antragsportal

Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2021.1. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular LMVB161: 1.00 Antragsnummer P008 Einreichungsdatum Antragstitel Änderungen an Kapitel 9 Antragsteller FJ Antragstyp Programmantrag Art des Programmantrags Wahlprogramm Antragsgruppe Bürgerrechte und Innenpolitik Antragstext >>9.1 Polizei und Justiz >>9.1 Der erste Satz des zweiten Abschnitts: [Wir fordern eine personelle Stärkung der Polizei] soll gestrichen werden. >>9.4 Überwachung .... Inzwischen wurde wiederholt [früher: Spätestens seit der Kölner Silvesternacht ist nun deutlich] nachgewiesen, dass Kameras Polizisten nicht ersetzen können. Videoüberwachung schafft keine zusätzliche Sicherheit. Videoüberwachung ist keine wirksame Präventionsmaßnahme. >> 9.7 Digitalisierung der Verwaltung Zusatz: Sie beschleunigt und erleichtert die Prozesse in der Verwaltung , und setzt Kräfte frei für unterbesetzte Felder. Antragsbegründung - Liquid Feedback nicht vorhanden Piratenpad nicht vorhanden Datum der letzten Änderung 22.05.2021 Status des Antrags Geprüft TOP „{{{TOP}}}“ ist keine Zahl. ???

Hinweis: Bei Punkt 9.1. wurde via Approval festgelegt, welche Formulierung hineinkommt: 1.) Personelle Stärkung streichen:

• Ja: 10
• Nein: 6

2.) "Moderater" formulieren - keine Streichung:

• Ja: 9
• Nein: 7
• Enthaltung: 0

Gesamtabstimmung:

• Ja: 13
• Nein:2
• Enthaltung:1