BE:Parteitag/2015.1/Antragskommission/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 013

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Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2015.1. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular LMVB151: 1.06 Antragsnummer XX013 Einreichungsdatum Antragstitel Neuwahl des Landesschiedgerichts Berlin Antragsteller PeterL164 Antragstyp Sonstiger Antrag - Sonstiges Antragsgruppe - Antragstext Die Landesmitgliederversammlung Berlin 2015.1 möge eine Neuwahl des Landeschiedsgerichts Berlin beschließen. Antragsbegründung Das Landeschiedsgericht besteht aktuell aus fünf Richterinnen und Richtern. Es kandidieren bis zu 3 Richter/innen für ein Amt im Landesvorstand. Falls alle drei Richter/innen in den Landesvorstand gewählt werden, bleiben nur noch zwei Richter im LSG. Deswegen ist eine Neuwahl statt einer Nachwahl zu überlegen. Außerdem wird wahrscheinlich im Frühjahr 2016 eine Aufstellungsversammlung stattfinden. Gleichzeitig müsste da auch das LSG zwingend neu gewählt werden. Eine Neuwahl zum jetzigen Zeitpunkt wird auch die Aufstellungsversammlung zeitlich und organisatorisch entlasten. Piratenpad gibbet auch nicht von mir Datum der letzten Änderung 04.10.2015 Status des Antrags Geprüft TOP 9

Anschließend wurde beschlossen: 5 Richterinnen werden gewählt!