BE:Parteitag/2015.1/Antragskommission/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 009

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Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2015.1. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular LMVB151: 1.06 Antragsnummer S009 Einreichungsdatum Antragstitel Vorbereitung einer ordnungsgemäß betreibbaren SMVB durch Streichung der bisherigen SMVB Antragsteller Borys Sobieski Antragstyp Satzungsänderungsantrag Antragsgruppe Keine der Gruppen Antragstext Die Mitgliederversammlung möge die Satzung der Piratenpartei Deutschland Berlin wie folgt abändern: §7a Absatz 2 wird gestrichen. Um die Nummerierung zu erhalten, wird er durch "(2) (gestrichen)" ersetzt. §7a Absatz 13 wird gestrichen. Um die Nummerierung zu erhlten, wird er durch "(13) (gestrichen)" ersetzt. §7a Absatz 14 wird auf folgenden Wortlaut geändert: (14) Die zeitlich und räumlich zusammentretenden Landesmitgliederversammlungen fasst verbindliche Beschlüsse; hierzu zählen insbesondere: Politische Stellungnahmen, Organisatorische Entschließungen, Beschlussempfehlungen für Amts- und Mandatsträger sowie für Organe des Landesverbandes Berlin - mit Ausnahme des Landesschiedsgerichts - sowie Änderungen und Ergänzungen des Wahl- und des Grundsatzprogramms. §7a Absätze 16 bis 18 werden ersatzlos gestrichen. §7b wird ersatzlos gestrichen. Anhang A: Geschäftsordnung der SMVB wird ersatzlos gestrichen. Antragsbegründung Leider macht es die bisherige Umsetzung in Software zusammen mit organisatorischen Regelungen unmöglich, die SMVB satzungs- und parteiengesetzkonform zu betreiben. Um dieses Problem zu lösen, ist der sauberste Weg, die SMVB komplett aus der Satzung zu entfernen und mit einem zweiten Antrag wieder einzufügen. Wir bitten, den zweiten Antrag unbedingt anzunehmen, da eine Annahme des Abschaffungsantrags bei gleichzeitiger Ablehnung des Neuanschaffungsantrags zu einer vollständigen Beendigung der SMVB führen würde, was niemand will. Piratenpad ohne Datum der letzten Änderung 04.10.2015 Status des Antrags Geprüft TOP 8

Im Approval unterlegen.