BE:Parteitag/2015.1/Antragskommission/Antragsportal/Programmantrag - 033

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Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2015.1. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular LMVB151: 1.06 Antragsnummer P033 Einreichungsdatum Antragstitel Modellprojekt für ein BGE in Berlin Antragsteller JeZc Antragstyp Programmantrag Art des Programmantrags Wahlprogramm Antragsgruppe Wirtschafts- & Sozialpolitik Antragstext Die Piratenpartei Berlin setzt sich dafür ein, einen wissenschaftlich begleiteten Modellversuch mit der Einführung eines BGE für die Stadt Berlin zu starten, der auf wenigstens fünf Jahre angelegt sein und 1000€ monatlich betragen soll. Das BGE ist ein zu versteuerndes Einkommen und an jeden Bürger zusätzlich zum Einkommen auszuzahlen, Sozialleistungen wie Kindergeld, Wohngeld, Grundsicherung im Alter, ALGII entfallen. Antragsbegründung Dieser Antrag ist in ähnlicher Form am 03.Oktober 2015 in Rheinland-Pfalz beim Parteitag angenommen worden. Hierbei wurden zwei hoch verschuldete Städte mit hohen Erwerbslosenquoten vorgeschlagen. Ein solcher Modellversuch ist vor der bundes- oder europaweiten Einführung des BGE unverzichtbar, um belastbare Fakten zu gewinnen, welche Wirkungen ein BGE auf den Wirtschaftskreislauf ausübt, wie der notwendige Umbau des Sozialstaats gestaltet und finanziert werden kann. Piratenpad nicht vorhanden Datum der letzten Änderung 05.10.2015 Status des Antrags Geprüft TOP 12