BE:Parteitag/2015.1/Antragskommission/Antragsportal/Programmantrag - 029

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Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2015.1. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular LMVB151: 1.06 Antragsnummer P029 Einreichungsdatum Antragstitel Nichtkommerziellen Eigenanbau von Cannabis legalisieren Antragsteller JeZc Antragstyp Programmantrag Art des Programmantrags Positionspapier Antragsgruppe Suchtpolitik Antragstext Die Piratenpartei Berlin fordert den Anbau von Cannabis durch Erwachsene für den Eigenbedarf zu legalisieren. Nichtkommerzielle Anbaugemeinschaften ohne Gewinnerzielungsabsicht können den Anbau für den Eigenbedarf der Mitglieder übernehmen. Antragsbegründung ENCOD Definition eines Cannabis Social Clubs. http://www.encod.org/info/WAS-IST-EIN-CANNABIS-SOCIAL-CLUB.html CSC: Cannabis Social Clubs bestehen aus Mitgliedern (erwachsenen Bürgern), die den Anbau einer begrenzten Menge Cannabis für ihren Eigenbedarf organisieren. Dadurch wird ein geschlossener Kreislauf zwischen Erzeugern und Konsumenten geschaffen, der bestimmte Voraussetzungen hinsichtlich Gesundheit, Sicherheit, Transparenz und Rechenschaftspflicht erfüllt. Die Produktionskapazität eines CSC basiert auf dem erwarteten Bedarf seiner Mitglieder. Die Versorgung wird so organisiert, dass der Bedarf der Mitglieder gedeckt wird, nicht umgekehrt. Cannabis Social Clubs sind gemeinnützige offiziell eingetragene Vereine. Der etwaige finanzielle Gewinn aus den Verkaufsaktivitäten, der vom Verein erwirtschaftet wird, wird zur Erreichung der Ziele des Vereins verwendet und nicht an die Mitglieder verteilt. Das Ziel von CSCs ist die Schaffung legaler Arbeitsplätze und die Herstellung bzw. Bereitstellung besteuerbarer Güter und Dienstleistungen. Bisheriges Programm Suchtpolitik Berlin: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Grundsatzprogramm#Suchtpolitik Bundesprogramm der Piratenpartei: https://www.piratenpartei.de/politik/selbstbestimmtes-leben/drogen-und-suchtpolitik/ Piratenpad nicht vorhanden Datum der letzten Änderung 05.10.2015 Status des Antrags Geprüft TOP 12