BE:Parteitag/2014.1/Textprotokoll

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Presse
Presse

Beschlussprotokoll

masterprotokoll

LMVB 14.1

BEGRÜßUNG

• Eröffnung der Versammlung um 11:05
• Eröffnungsrede hält Gerhard Anger

Wahl der Versammlungsleitung

• Lara Lämke stellt sich mit einem Team zur Wahl der Versammlungsleitung

  Lara Lämke wird gewählt

• Lara Lämke übernimmt die Versammlungsleitung

Wahl des Wahlleiters

• Jochen Bokor stellt sich zur Wahl des Versammlungsleiters

  Jochen ist einstimmig gewählt

Zulassung von Gästen, Presse, Video und Audioaufzeichnung

• Es soll gemeinsam abgestimmt werden

  einstimmig angenommen

Ergebnis:

• Gäste, Presse sind zugelassen
• Video und Audioaufzeichnung sind zugelassen

Wahl Protokollanten

• Sebastian Nordhoff stellt sich als Protokollant zur Wahl
• Thomas Puttkamer stellt sich als Protokollant zur Wahl

  Beide Protokollanten werden von der Versammlung gewählt

Wahl des Rechnungsprüfers

Antrag SÄA007 - Rechnungsprüfer in der Landessatzung verankern

• Der Antrag wird vorgestellt und begründet
• Es gibt Redebeiträge

(-) Der Antrag wurde mit etwa 38% Zustimmung abgelehnt

Wahl des Rechnungsprüfers

• Hans Joachim Weinberger und
• Horst Wilms stellen sich vor
• Die Versammlungsleitung lässt zusammen wählen

  Einstimmig gewählt

Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung

• Geschäfts- und Wahlordnung sind im Wiki veröffentlicht
• Kein Redebedarf

  Die Wahl- und Geschäftsordnung wurde einstimmig angenommen

• Es gilt die veröffentlichte Wahl- und Geschäftsordnung

GO-Antrag auf Änderung der GO - X004 - Neuer GO-Antrag auf Abstimmung mittels Präferenzwahlverfahren

• Der Antrag wird vorgestellt
• Es gibt Redebeiträge, sowohl Gegen- als auch Fürreden
• Es werden auch Fragen gestellt

GO-Antrag auf Schließung der Redeliste

• ohne Gegenrede angenommen
• Die Redeliste ist geschlossen

• Der Antragssteller verweist auf positive Abstimmung im Liquid Feedback
• Liquid Feedback Ini 2777
• Der Antrag erhält >90% Zustimmung

  Der Antrag wurde angenommen

GO-Antrag auf Änderung der GO - X013 - GO-Antrag auf Vorlesen des Antragstextes

• Maria Rosenau stellt den Antrag vor

GO-Antrag auf Meinungsbild

• Würdet ihr den Antrag zustimmen?
• Das Meinungsbild geht mehrheitlich positiv aus

• Es gibt Fragen und Fürrede
• Abstimmung: deutliche Mehrheit für den Antrag

  Ergebnis: Antrag angenommen

• Die Versammlungsleitung wird an Florian Bokor übergeben

TOP 5: Abstimmung über die weitere Tagesordnung

Meinungsbild

• Sollen in den jeweiligen Themenschwerpunkt die obersten beiden Themen aus der Liquid Ini 1224 übernommen werden?
• mehrheitlich positiv

Meinunsbild

• Sollen Positionspapiere als sonstige Anträge behandelt werden?
• mehrheitlich positiv
• Die Tagesordnung wird von Michael Konrad vorstestellt.

• Wahlleitung fragt nach Alternativen
• Es gibt keine Alternativen

• Abstimmung: einstimmig angenommen

   Ergebnis: Es wird die vorgeschlagene Tagesordnung verwendet

TOP 6: SÄA005 Bestätigung der Landessatzung zu Beginn der LMV (aus formalen Gründen)

• Gerhard Anger stellt den Antrag vor
• Es gibt keinen Redebedarf
• Abstimmung: einstimmig angenommen

   Ergebnis: Der SÄA wird ist angenommen

TOP 7: Rechenschaftsbericht, Entlastung und Verabschiedung des bish. Landesvorstands

• Gerhard Anger berichtet über seine Tätigkeit
• Gordon Thomas berichtet über seine Tätigkeit
• Manuel Schneider berichtet über seine Tätigkeit
• Stephan Bliedung berichtet über seine Tätigkeit

Bericht der Kassenprüfer

• Kassenprüfer weisen darauf hin, dass die Prüfung der Unterlagen noch nicht abgeschlossen sind.
• Empfehlen keine Entlastung für 2013
• Empfehlung der Entlastung bis September 2012

• Abstimmung: mehrheitlich angenommen

  Ergebnis: der Vorstand bis Sept. 2012 ist entlastet

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung

• Verschiebung der Entlastung auf den Punkt nach Bericht der Kassenprüfer
• Abstimmung: mehrheitlich positiv
• Ergebnis: die Tagesordnung ist geändert

Redebeiträge

• Redebeitrag von Anisa Flieger
• Redebeitrag von Miriam Seyffarth
• Dank an den Vorstand
• Blumen werden überreicht

TOP 8: Aussprache und Anträge zur Zusammensetzung und Ausrichtung des neuen Landesvorstands

SÄA005 - Der LaVo soll nicht arbeiten, sondern delegieren

• Antrag wird von Michael Ebner vorgestellt
• Gegenrede

• Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt

(-) Ergebnis: Der Antrag ist abgelehnt

Die Versammlungsleitung wird an Flo übergeben.

SAÄ013 Änderung §8(3) - Amtszeit des Landesvorstands

• Marcel Geppert stellt den Antrag vor
• Für und Gegenreden, sowie Fragen zum Antrag
• Abstimmung: mehrheitlich angenommen (85%)

  Ergebnis: Antrag ist angenommen

SÄA009 - Neufassung §8 Landesvorstand mit definierten Ämtern

• Marcel Geppert stellt SÄA 009 vor
• SÄ016 wird von Michael Konrad vorgestellt

• SÄA werden mit Approval abgestimmt
  • SÄA010 und SÄA012 verbleiben
• SÄA010 und SÄA012 werden gegeneinander abgestimmt
  • SÄA012 gewinnt die Stichwahl
• SÄA012 wird abgestimmt
  • mehrheitlich dafür

  Ergebnis: SÄA012 ist angenommen

TOP 09: Wahl des Landesvorstand

• Wahlleiter fragt nach Kandidaten für den Landesvorstand 14:00

[Zwischendurch Rede von Fabian von den JuPis]

• Der Wahlleiter schließt die Redeliste 14:04
• Kandidaten:
  • Christopher Lauer
  • Thomas Wied

• Thomas Wied stellt sich vor
• Christopher Lauer stellt sich vor

• Fragerunde

• GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste
  • Redeliste wird geschlossen

• Der Wahlleiter übernimmt die Versammlungsleitung (15:24)
• Nach Abschluss der Wahl Versammlungsleitung an Lara

Wahlzettel: 1: Thomas Wied 2: Christopher Lauer

• Der Wahlgang ist eröffnet (15:28)
• Wahlgang wurde geschlossen (15:33)

• Meinungsbild: Frage an die Versammlung: Darf eine Flagge "No gods no slaves no masters" aufgehängt werden?
• Abstimmung: mehrheitlich positiv
• Ergebnis: Flagge darf aufgehängt werden

TOP 10: Thematischer Schwerpunkt 1: Ständige Mitgliederversammlung

Vorstellung

SÄA001 SMV Bln - Ständige Mitgliederversammlung

• Wird von Monika Belz vorgestellt.
• http://loreenasworte.wordpress.com/2014/02/28/antragsbegrundung-smv-transparent-und-uberprufbar-saa-001-lmvb141/

SÄA004 SMV mit Delegationsverfall, Nachvollziehbarkeitsfrist Vertagungsrecht

• Denis Sabin stellt den Antrag vor

SÄA019 SMV Bln - Ständige Mitgliederversammlung Berlin mit öffentlicher Überprüfbarkeit von elektronischen Abstimmungen

• Volker Schröder stellt den Antrag vor

Einschub Verkündung des Wahlergebnisses TOP 09: Neuwahl der Landesvorsitzenden

16:04 Thomas Wied 106 Stimmen Christopher Lauer 110 Stimmen

Der Wahlleiter fragt ob die Wahl angenommen wird

• Christopher nimmt die Wahl an
• Ergebnis: Der neue Vorstand ist Christopher Lauer

Fortsetzung TOP 10: Thematischer Schwerpunkt 1: Ständige Mitgliederversammlung

• Aussprache

• GO-Antrag auf Schließung der Redeliste
  • Formale Gegenrede
  • Abstimmung: mehrheitlich dafür
  • Ergebnis: Redeliste wird geschlossen

• GO-Antrag auf Wiedereröffnung der Redeliste
  • Gegenrede: Antragssteller nicht berechtigt
  • GO-Antrag zurückgezogen

• Es folgen die Abschlussstatements

• GO-Antrag auf geheime Abstimmung
• Begründet mit möglichen Anfeindungen
  • formale Gegenrede
  • Abstimmung: mehrheitlich dafür
  • Ergebnis: Es wird geheim abgestimmt

• GO-Antrag auf Präferenzwahl
  • Begründung: Verweis auf den Probleme mit Zustimmungsverfahren, möglicher Gewinner könnte scheitern
  • Abstimmung: mehrheitlich angenommen (84%)
  • Ergebnis: Es wird das Präferenzwahlverfahren genutzt

• Meinungsbild:
  • Wer mag auszählen helfen?
  • Ausreichend viele!

• Übergabe an den Wahlleiter
  • Wahlhelfer werden aufgerufen Position einzunehmen
  • Es folgt Erklärung der Wahl

• Der Wahlleiter eröffnet die Abstimmung
• Die Auszählung wird am Abend erfolgen

Top 11: Neuwahl der stellvertretenden Landesvorsitzenden

Nummern für den Wahlzettel:

1. Lars Hohl (derPupe)

2. Björn Glienke

• 18:00 Kandidatenbefragung

• Schließung der Befragung

• Vorstellung Wahlgang (Akzeptanzverfahren)
• Keine Fragen
• Urnen gezeigt, Urnen leer.

• 18:03 Wahlgang eröffnet
• 18:12 Schließung des Wahlgangs

TOP 12: Thematischer Schwerpunkt 2: Tempelhofer Feld - Stadtentwicklung 2.0

TOP 12.1 Redeslot für die Initiative "100% Tempelhofer Feld"

• Rede der Initiative "100% Tempelhofer Feld" Felix Herzog
• Verweis auf Gesetzesentwurf der AGH Piraten
• Dank an Piratensquad "Tempelhofer Feld"

TOP 12.2 Redeslot eines Mitglieds der AGH-Fraktion

• Rede von MdA Wolfram Pries zum Thema der Zukunft auf dem Tempelhofer Feld

TOP 12.3 Redeslot für den Squad Tempelhofer Feld

• Rede Gregor Schröder und Viktor vom Squad "Tempelhofer Feld"

• GO-Antrag auf Vorziehung der Abstimmung
• Gegenrede: Verweis darauf, das wir alle zum dem Themenblock an diesem Abend haben.
• Antrag zurückgezogen

Einschub Verkündung des Wahlergebnisses TOP 11: Neuwahl der stellvertretenden Landesvorsitzenden

181 abgegeben Stimmen 149 gültige Stimmen Stimmen: Lars Hohl 92, Björn Glienicke 88

  Lars Hohl (derPupe) nimmt die Wahl an.

Fortsetzung mit TOP 12: Thematischer Schwerpunkt 2: Tempelhofer Feld - Stadtentwicklung 2.0

TOP 12.4 Vorstellung und Beratung der Anträge

X008 - Erhalt der Kleingärten am Tempelhofer Feld

• 18:33
• Rede Viktor
• Keine Wortbeiträge
• Abstimmung

  Antrag angenommen

X009 - Wohnungsbau Tempelhofer Feld

18:36

• Wortbeiträge M. Ickes, Frank, Andreas Böttcher, Georg vB, MdA Pavel u.v.m.
• Themen:
  • Kommt dem Senat durch Befassung des Themas entgegen
  • Auf Erfolg des Volksbegehrens warten
  • Geht dem Interesse von X008 entgegen
  • Sozialer Wohnungsraum ist eine zeitliche Verschiebung des Ausverkaufs
  • Sozialer Wohnungsraum ist gescheitert
  • Dank für Engagement von Monika
• Schließung der Redeliste 19:02

• Abstimmung: Pro 48%, Contra 52%
• 19:04 GO Antrag auf Auszählung
• Auszählung
• Ergebnis: 47 Pro 46 Contra

  Ergebnis: Angtrag angenommen

X011 - Weiterentwicklung der freiheitlichen Demokratie auf dem TEMPELHOFER FELD - Mehr konkrete Mitbestimmung!

• Weiterentwicklung der freiheitlichen Demokratie

19:10

• Rede Viktor vom Squad Tempelhofer Feld
• Dank an Monika, MdA Pries
• Wortbeiträge: Ickes, Monika, Frank, Gregor
  • Dank und Lob
  • mit Pionierfeld abgesprochen
  • andere Beteiligungmodelle angeschaut? AW:Ja
  • Vertoß gegen BauGB „Beteiligung der Anwohner? AW: Nein
• Schließung der Redeliste
• 19:20

• Abstimmung.

  Ergebnis: Antrag angenommen.

TOP 13: Neuwahl der Schatzmeisterin und der übrigen Vorstandsämter

TOP 13.1: Wahl der Schatzmeisterin

• Neuwahl des Schatzmeisters und übrigen Vorstandsämter
• Kandidierende für Schatzmeisterin
  • Michael Karek
  • Alf Jarosch
• Schließung der Kandidatenliste

• Vorzeigen der Wahlurnen, Wahlurnen leer, 20:17
• Eröffnung des Wahlgangs
• Schließung des Wahlgangs, 20:24

• Ergebnis der Wahl:
  • Abgegeben 133
  • Gültig 130
  • Michael 100
  • Alf 28

  Michael Karek nimmt die Wahl an.

Einschub Verkündung des Wahlergebnisses TOP 10: Thematischer Schwerpunkt 1: Ständige Mitgliederversammlung

  Ergebnis: SÄA 004 ist angenommen

Die Versammlung wird auf den folgenden tag auf 10 Uhr vertagt.

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• Wiedereröffnung der Versammlung um 10:05
• Unterbrechung der Versammlung um 10:05
• Wiedereröffnung der Versammlung um 10:19

TOP 13.2: Wahl der politischen Geschäftsführerin

• Wahlleitung an den Wahlleiter (10:19)
• Wahlleiter ruft Bewerber auf, sich zu melden

Vorstellung der Kandidaten

• Ingo Tischel stellt sich vor
• Ingo Tischel zieht seine Kandidatur aus gesundheitlichen Gründen zurück

• Michael Ickes stellt sich vor

• Gregor Schröder stellt sich vor

• Michael Konrad stellt sich vor

Fragerunde

• Es gibt eine Fragerunde

• Wahlleitung übergibt an Wahlleiter (11:19)
• Wahl durch Zustimmung
• Wahlgang geöffnet
• Schließung des Wahlgangs

Fortsetzung TOP 7: Rechenschaftsbericht, Entlastung und Verabschiedung des bish. Landesvorstands

Bericht der Kassenprüfer

• Es wird berichtet

Entlastung des Vorstands

• Abstimmung: mehrheitlich dafür (2/3)

  Ergebnis: Der Vorstand ist entlastet

Fortsetzung mit TOP 10: Thematischer Schwerpunkt 1: Ständige Mitgliederversammlung

TOP 10.2: Geschäftsordnung (wenn ein Antrag aus 10.1 beschlossen)

SÄA X002: Einrichtung der Systeme einer SMV Bln

• Kein Redebedarf

  Abstimmung: mehrheitlich angenommen

Fortsetzung und Verkündung des Wahlergebnisses Top 13.2: Wahl der politischen Geschäftsführerin

• Die Versammlungsleitung übergibt an den Wahlleiter (11:44)
• Gregor hat die meisten Stimmen erhalten
• Gregor wurde zur PolGF gewählt

  Gregor Schröder nimmt die Wahl an

TOP 13.3: Wahl zum Generalsekräterin

• Wahlleiter ruft zu Kandidaturen auf
• Marcel Geppert kandidiert
• Dennis Sabin kandidiert
• Dennis tritt von der Kandidatur zurück

• Marcel Geppert stellt sich vor

• Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste (11:58)

• GO-Antrag auf Schließung der Redeliste
• ohne Gegenrede
• Redeliste geschlossen

• Übergabe an den Wahlleiter (12:07)
• Wahlgang geöffnet (12:11)
• Wahlgang geschlossen (12:18)

Fortsetzung mit TOP 10: Thematischer Schwerpunkt 1: Ständige Mitgliederversammlung

TOP 10.3: Änderungsantrage zur SMV, wenn S001 / S004 angenommen werden

S017 Änderungsantrag Daten-Löschfrist auf 4 Monate verkürzen

• Der Antragssteller stellt vor
• Gegenrede/Statement/Fragen/Fürrede

• GO-Antrag auf Schließung der Redeliste
• ohne Gegenrede angenommen
• Redeliste geschlossen

• Abschlussstatement

• Abstimmung: mehrheitlich dagegen
• Ergebnis: Der Antrag ist abgelehnt

Wahlergebnis

• Wahlleitung übergibt an den Wahlleiter
• Verkündung des Ergebnis
• Marcel Geppert wurde gewählt
• Marcel Geppert nimmt die Wahl an
• Marcel wurde zur Generalsekretärin gewählt

• GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung
• Vorzug des Tagesordnungspunkts "Wahl des Schiedsgerichts"
• Abstimmung: deutlich angenommen
• Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wird vorgezogen

Wahl des Schiedsgerichts

• Der Wahlleiter ruft zu Kandidaturen auf
• Liste geöffnet

• Das scheidene Schiedsgericht berichtet über die Tätigkeit

• Übergabe an den Wahlleiter (12:58)
• Liste geschlossen (12:59)

• Vorstellung
  • Lür Waldmann stellt sich vor
  • Therese Lehnen stellt sich vor
  • Tobias Conrad wird ans Ende gestellt
  • Laura Nitschke stellt sich vor
  • Danielo Naetebus stellt sich vor
  • Hartmut Liebs stellt sich vor
  • Bettina Günther stellt sich vor
  • Frank Röder stellt sich vor
  • Simon Kowaleski stellt sich vor
  • Oliver Waack stellt sich vor
  • Tobias Conrad stellt sich vor

• Es folgt die Fragerunde
• GO-Antrag auf Schließung der Redeliste
• ohne Gegenrede
• Redeliste geschlossen

• • Hartmut Liebs verlässt kurz die Versammlung, verbleibt aber auf der Kandidatenliste

• Die Redelsiste ist erschöpft

• Die Wahlleitung übergibt an den Wahlleiter (14:01)

• GO-Antrag auf Änderung der TO

Abstimmung: mehrheitlich dafür Ergebnis: Es werden 5 Richterinnen und 3 Ersatzrichterinnen gewählt

• Wahl durch Zustimmung
• Wahlgang eröffnet (14:07)
• Wahlgang geschlossen (14:14)

Wahl der Kassenprüfer

• Enno Park stellt sich vor
• Horst Wilms stellt sich vor
• Hans Joachim Weinberger

• • Abstimmung: mehrheitlich dafür Enno
  • Enno nimmt die Wahl an

• • Abstimmung: mehrheitlich dafür Horst
  • Horst nimmt die Wahl an

• • Abstimmung: mehrheitlich dafür Hans-Joachim
  • Hans-Joachim nimmt die Wahl an

• • Ergebnis: Alle 3 Kandidaten werden zum Kassenprüfer gewählt.

SÄA S008 Änderung von §12 der Satzung - Gäste grundsätzlich zulassen

GO-Antrag auf Meinungsbild

• Wer kann sich vorstellen, dem Antrag so zuzustimmen?
  • Abstimmung: mehrheitlich Zustimmung (90% etwa)

• Für- und Gegenrede

• GO-Antrag auf Schließung der Redeliste
• ohne Gegenrede
• Ergebnis: Redeliste geschlossen

• Abstimmung: mehrheitlich (über 90%) dafür
• Ergebnis: Antrag angenommen

SAÄ S020 Gäste und Presse in §12

• Abstimmung: mehrheitlich (95%) dafür
• Ergebnis: Antrag angenommen

Verkündung Ergebnis Schiedsgerichtswahl

• Wahlleitung an Flo (14:38)
• Wahlleitung an Wahlleiter
• Wahlleiter verkündet Ergebnis (14:38)

• Es wurden zu neuen Richterinnen gewählt:
  • Simon Kowalewski (@derBaer)
  • Therese Lehnen (@Harmonie2_0)
  • Laura Nitzschke (@Flauschpolizei)
  • Oliver Waack (@Olliwaack)
  • Lür Waldmann

• Alle gewählten Richterinnen nehmen die Wahl an

TOP 14.1.2: Neuwahl von Ersatzrichterinnen

• Meinungsbild vom Wahlleiter:
• Erneute Vorstellung der Kandidaten benötigt?
• Abstimmung: mehrheitlich dagegen
• Ergebnis: Es gibt keine erneute Vorstellung der Kandidaten

Fragen des TechSquads

Meinungsbild:

• Wünschen die Mitglieder dezentrale Services
• Abstimmung: leicht positiv?
• Ergebnis: Alexander Morlang spricht weiter

Meinungsbild:

• Welchem Anbieter würdet ihr die Infrastruktur anvertrauen?
• Abstimmung:
  • Bundes-IT: mehrheitlich dafür (56%)
  • Google: mehrheitlich dafür (63%)
  • Mittelständler: mehrheitlich dafür (84%)

Meinungsbild:

• Wollen wir ein eigenes Berliner Wiki?
• Abstimmung: mehrheitlich positiv

Meinungsbild:

• Wer ist bereit bei diesem Projekt mitzuhelfen?

Meinungsbild Heiko Herberg:

• Wer ist der Meinung, dass Liquid Feedback für die Meinungsbildung zu diesem Themenkomplex verwendet werden soll?
  • Abstimmung: stark positiv

Meinungsbild:

• Wollen wir das Thema Mail mittelfristig in die Hoheit des Landesverbands bringen?
  • Abstimmung: stark positiv

Meinungsbild:

• Wer hatte schon einmal administrativ mit LDAP zu tun?
  • Es kennt sich keiner damit aus.

• Es werden 4 Leute mit LDAP-Erfahrung gesucht

• TechSquad trifft sich jeden Freitag ab 19:00 in der P9a

Wahl der Ersatzrichter

• Wahlleitung an Wahlleiter
• Wahlgang eröffnet (15:01)
• Wahlgang geschlossen (15:08)

TOP 17: Programmänderungsanträge mit positivem LQFB Votum

P006 Zirkustiere widersprechen dem Staatsziel Tierschutz

• Simon Kowalewski stellt den Antrag vor
• Fragerunde

• GO-Antrag auf Schließung der Redeliste
• ohne Gegenrede geschlossen
• Redeliste erschöpft

• Abstimmung: mit deutlicher Mehrheit dafür

  Ergebnis: Antrag ist angenommen

• GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung
• Vorziehen des SAÄ014
• ohne Gegenrede
• Vorschlag in der Auszählpause der Beisitzer
• Ergebnis: in der Auszählpause der Beisitzer wird dieser behandelt

Einschub Verkündung des Wahlergebnisses TOP 14.1.2: Neuwahl von Ersatzrichterinnen

• Gewählt sind Harry Liebs, Frank Roeder und Bettina Günter
• Alle erklären die Wahl anzunehmen
• Ergebnis: Harry Liebs, Frank Roeder und Bettina Günter wurden zu Ersatzrichterinnen gewählt

TOP 13.4: Wahl von Beisitzerinnen

X015 Wahl von 2-4 Beisitzern

• Denis Sabin stellt den Antrag vor
• Redebedarf

X019 Wahl von bis zu 4 Beisitzern

• Alternativantrag wird gestellt und vorgestellt

• GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste
• ohne Gegenrede

• Approval zwischen beiden Anträgen
• X015 erhält die Mehrheit

• Abstimmung X015: sehr deutliche Mehrheit

  Ergebnis: X015 ist angenommen

Wahl von Beisitzern

• Wahlleitung an den Wahlleiter
• Kandidatenliste für Beisitzer geschlossen
• Es kandidieren
  • Alex Arlt
  • Ingo Ponickau
  • Mercedes Reichenstein
  • Ulli Zedler
  • Denis Sabin
  • Sebastian Nordhoff

• Alex stellt sich vor
• Ingo stellt sich vor
• Mercedes stellt sich vor
• Ulli stellt sich vor
• Denis stellt sich vor
• Sebastian stellt sich vor

• Redebedarf

• GO-Antrag auf Schließung der Redeliste
• ohne Gegenrede
• Liste geschlossen

• Übergabe der Wahlleitung an den Wahlleiter (16:50)
• Eröffnung des Wahlgangs (16:52)
• Wahlgang geschlossen (16:59)

SÄA S014 Änderung der §§ 13 und 14 - Parteiausschluss und Ordnungsmaßnahmen

Antragsstellerin stellt vor

• Redeliste eröffnet
• Redeliste erschöpft
• Abstimmung: mit 98% positiv beschieden

  Ergebnis: angenommen

X003 Positionsspapier Justizvollzug

• Simon Weiß stellt den Antrag vor
• Redeliste ist eröffnet
• Redeliste erschöpft

• Abstimmung: mehrheitlich dafür

  Ergebnis: Antrag angenommen

Haushalt Landesverband

• Bericht des Schatzmeisters

Einschub Verkündung des Wahlergebnisses TOP 13.4: Wahl von Beisitzerinnen

• Wahlleitung Ergebnis:
• Gewählt wurden Sebastian, Ingo und Denis
• Ergebnis: Denis, Ingo und Sebastian wurden zu Beisitzern gewählt

  Denis Sabin nimmt die Wahl an.
  Ingo Ponickau nimmt die Wahl an.
  Sebastian Nordhoff nimmt die Wahl an.

• GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung
• X006 vorziehen
• ohne Gegenrede
• X006 wird vorgezogen

X006 Die Piraten Berlin unterstützen den Aufruf zum Frauen*kampftag

• Antragsstellerin stellt den vor
• Redeliste eröffnet
• Gegenrede/Klärungswunsch

• Abstimmung: mehrheitlich (>90%) dafür

  Ergebnis: Angenommen

X017 Selbstverwaltete Flüchtlingsstrukturen austesten und fördern

• Harry stellt den Antrag vor, Fabio ergänzt
• Redeliste ist eröffnet

17:45

• GO-Antrag auf Schließung der Redeliste
• angenommen

• Abstimmung
• einstimmig angenommen

• Antrag auf Änderung der TO
• Ende der Versammlung nach Behandlung von X001
• Gegenrede Stephan Bliedung: X001 ist bereits umgesetzt

• GO-Antrag auf Ende der Versammlung
• Alternativantrag auf Behandlung P005; dann Ende
• Alternativantrag: Behandlung von P17, dann Ende

• Zustimmungswahl
• A1 P005 dann Schluss: 62%
• A2 noch bis P005: 45%
• A3 gleich Schluss: 46%

• A1 und A3 kommen weiter

• A1 angenommen

• Es wird noch P005 gemacht, danach Ende

P005 Kulturpolitische Grundsätze

• Denis und X stellen den Antrag vor

• GO-Antrag auf Verlesen
• Lara verliest den Antrag

• Antrag auf Schließung der Redeliste
• angenommen

• Aussprache
• Ende der Aussprache

• Abstimmung

  Ergebnis: Antrag P005 angenommen