BE:Parteitag/2014.1/Kandidaten/icke2AIDA/Fragenseite

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1. Stell dir vor du wirst in den LaVo gewählt und guckst nach einem Jahr im LaVo auf deine Arbeit zurück. Was wirst du erreicht haben? Welche Erfolge möchtest du mit deiner Person verbunden sehen? --Marcel 22:53, 10. Feb. 2014 (CET)

In der Presse sind mehrfach PIRATEN positiv aufgefallen.

Die Struktur der Produktkosten ist hinterfragt und eine breite Diskussion über Alternative Wege der Mittelzuweisungen vom Land an die Bezirke angeschoben

Bezirke und Fraktionen wissen deutlich besser darüber Bescheid, was in den anderen Bezirken und Fraktionen passiert. Unterschiedliche Herangehensweisen sind akzeptiert und werden ausgetauscht:

• regelmäßiges Vernetzungstreffen im Abstand von 2 bis 4 Wochen der Bezirke (Partei) die nicht als Last sondern als Mehrwert erkannt werden.
• regelmäßiges Vernetzungstreffen im Abstand von 3 bis 8 Wochen der BVV Fraktionen die nicht als Last sondern als Mehrwert erkannt werden.

--Michael (@icke2AIDA) 12:42, 27. Feb. 2014 (CET)

2. Was möchtest du mit der Piratenpartei für Berlin konkret erreichen? Michael Eisner 15:06, 13. Feb. 2014 (CET)

Siehe Kandidatenseite - oder bitte Frage präzisieren

--Michael (@icke2AIDA) 12:42, 27. Feb. 2014 (CET)

Update 28.02.14 nach Rückfrage, was die Frage meinen könnte:

Prämise:

• Kein politisches Agendasetting als Mitglied des LaVoBe.
• Offizielle Stellungnahmen ergeben sich durch Tagesgeschehen, öffentlichen Veranstaltungen, LMV Beschlüsse, Wahlkampf

Ich möchte mit den PIRATEN vor allem folgende Ziele erreichen:

• Mehr Transparenz in der politischen Meinungsfindung
• Demokratieupdate: Mehr an Bürgerbeteiligung insbesondere in Fragen der Stadtentwicklung und im speziellen bei übergeordneten Fragen, wie zum Beispiel der Wasserprivatisierung. Engagement von Bürgerinnen in den Kiezen muss gefördert werden und ihnen zum Beispiel mit Onlinebeteiligungsplattformen die Möglichkeit gegeben werden, $Dinge in die Rathäuser tragen zu können (Beispiel: Streckenführung neuer Tram Linie)
• Mehr Freiheit: Der fahrscheinlose Nahverkehr ist ein Schritt.

--Michael (@icke2AIDA) 12:42, 28. Feb. 2014 (CET)

Im Zeithorizont der Amtszeit als Mitglied des LaVo bedeutet es für Berlin:

• Keine Zubetonierung des Tempelhofer Feldes
• Kritische Begleitung von diversen Neubauprojekten wie Mauerpark, Parks Range, Europacity und Tempelhofer Feld "Wohnungsbau" versus "Luxuswohnungen" versus "bezahlbarer Wohnraum"
• Hinterfragung der heutigen Mittelzuweisung vom Land an die Bezirke mit Bezug auf Zusammensetzung der Produkte im Haushaltsplan.

3. Wie möchtest du die Mitgliedschaft in der Piratenpartei attraktiver gestalten und wie möchtest du aktive Mitglieder werben? Michael Eisner 15:06, 13. Feb. 2014 (CET)

Ich unterstütze das Konzept von Marcel: Wir benötigen keine Mitgliederverwaltung sondern eine Mitgliederbetreuung. Hierzu gehört:

• Willkomens Mail mit Einstiegsinformationen und Kontaktmöglichkeiten
• Newsletter
• regelmäßige Veranstaltungen zu Themenschwerpunkten

--Michael (@icke2AIDA) 12:42, 27. Feb. 2014 (CET)

4. Was sind deiner Meinung nach die Gründe dafür, dass viele Mitglieder der Piratenpartei innerhalb der letzten 2 Jahre in Berlin ihre aktive Mitarbeit in der Partei eingestellt haben? Michael Eisner 14:55, 13. Feb. 2014 (CET)

Die Gründe werden vielschichtig sein:

• angefangen von veränderten Lebensumständen wie Ortswechsel
• über Erwartungen nicht erfüllt
• und persönlichen Auseindersetzungen via Crew, Twitter oder Mailinglisten
• bis zur Feststellung, das PIRATEN doch nicht die partei sind, wie vorher der Eindruck bestand.

Mitgliedern steht es frei ihren Austritt zu begründen. Meines wissens gibt es beim Austritt keine Erfassung über die angegebene Austrittsgründe. Somit bleibt es im großen und ganzen - außer es wurde verblogt - nur eine Mutmaßung.

--Michael (@icke2AIDA) 12:42, 27. Feb. 2014 (CET)

5. Du kandidierst auch als Politischer Geschäftsführer - wo siehst du hier deine Hauptaufgabe - Koordination oder Wirkung nach außen? Miriam 20:34, 15. Feb. 2014 (CET)

Beides.

• Innen: Ich möchte die Zusammenarbeit mit und zwischen den Fraktionen und Bezirken stärkenerreichen. Nur eine gute und effektive Vernetzung hilft, die Kommunikation untereinander (nach innen), aber auch nach außen, zu stärken. Und wir müssen viel mehr und effektiver nach außen kommunizieren.
• Außen: Wir haben ein exzellentes Programm und Positionen, die täglich durch die Fraktionen in den Rathäusern und im Abgeordnetenhaus vertreten werden.

Als Politischer Geschäftsführer will ich die Vorsitzende und die stellvertretende Vorsitzende dabei unterstützen, unsere Positionen nach innen und auch nach außen wahrnehmbar zu vertreten.

--Michael (@icke2AIDA) 12:42, 27. Feb. 2014 (CET)

6. Als Politischer Geschäftsführer des Landesverbandes Berlins solltest du über die Landespolitik informiert sein, welche politische Themen interessieren dich besonders, was hast du bisher politisch erreicht? Wie willst du die notwendigen Informationen aus den verschiedenen Bereichen in der Landes- und Bezirkspolitik zusammenführen? Miriam 20:34, 15. Feb. 2014 (CET)

Meine Schwerpunktinteressen liegen in Bürgerbeteiligung, Stadtentwicklung (inklusive Wohnen) und Haushalt

Im Rahmen des Squads Finanzen, Haushalt und Steuern konnten wir einige unserer Liquid Initiativen erfolgreich in das EU-Programm bekommen (Bankentrennung, Lebensmittelspekulationen).

Im Bereich Stadtentwicklung wurde das Modul "sozialer Wohnungsbau" nicht in das BTW13 Programm übernommen. Ein gescheitertes Konzept darf nicht weiterleben. Es werden Programme benötigt, um bezahlbaren Wohnraum ausreichend zur Verfügung zu stellen, dazu gehört nicht den Wohnungsneubau zu subventionieren. Wozu haben wir schließlich staädtische Wohnungsgesellschaften? Warum müssen diese ans Land einen "Gewinn" abführen?

--Michael (@icke2AIDA) 12:42, 27. Feb. 2014 (CET)

Die Zusammenführung der verschiedenen Informationen will ich auf mehreren Wegen erreichen:

• Vernetzung der Bezirke (BBTreff) und Vernetzung der Fraktionen (BVVPiraten)
• Newsletter im bstand von 3 bis 6 Wochen
• Veranstaltungen mit Themenschwerpunkt

--Michael (@icke2AIDA) 12:42, 27. Feb. 2014 (CET)

7. Die PIRATEN BERLIN nutzen seid nunmehr vier Jahren Liquid Democracy um Empfehlungen für Entscheidungen gemeinsam zu erarbeiten? Wie schätzt du bei der innerparteilichen Willensbildung die Wirksamkeit von Liquid Democracy ein? Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

Gut.

Mitbestimmung hat etwas mit Beteiligung zu tun. Ein boykottieren von Liquid fördert gerade das meist von den Boykotouren kritisierte konzentrieren von Stimmen auf einer Person. Statt dessen bietet sich an, sich selbst mit weiteren Menschen in Crews oder Squads zur Willensbildung zu organisieren um dann fundiert gemeinsam oder einzeln mitzubestimmen.

--Michael (@icke2AIDA) 12:42, 27. Feb. 2014 (CET)

8. Im letzten Jahr hatten wir aus Gründen nur eine Landesmitgliederversammlung, so dass politische Entscheidungen nur von den Fraktionen und organisatorische Entscheidungen vom Vorstand geführt werden konnten. Wie schätzt du diese Reduzierung der Versammlungen um direkt gemeinsame Entscheidungen zu treffen ein, welche Nachteile oder Vorteile siehst du darin? Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

Für politische Entscheidungen ist eine Landesmitgliederversammlung pro Jahr zu wenig. Mindestens eine Landesmitgleiderversammlung sollte sich pro Jahr unter anderem der Weiterentwicklung des Programms widmen. Um diesen Programmparteitag herum soll es Veranstaltungen mit Themenschwerpunkten geben, womit die Möglichkeit besteht Themen breit vorher zu diskutieren. Ein Online Werkzeug zur verbindlichen Abstimmung ergänzt die Veranstaltungen (vergleiche hierzu die Entwicklung des Konzeptes zum Tempelhofer Feld, bei dem auf mehreren Meinungsbildern ein Gesamtkonzept entwickelt wird)

Bei Organisatorischen Entscheidungen fällt mir gerade kein Beispiel ein, bei dem wir 2013 eine weitere LMV benötigt hätten.

Bei der Überführungen der wesentlichen Programmarbeit ausschließlich in ein Onlinetool sehe ich die Gefahr der Förderung von Flügel- und Grabenbildung. Online und Offline müssen auf eine Art und Weise kombiniert werden, das nicht neue für den einzelnen unüberbrückbare Barrieren aufgebaut werden.

--Michael (@icke2AIDA) 12:42, 27. Feb. 2014 (CET)

9. Politische Verantwortung, wo siehst du diese - bei den gewählten Vertretern des Landesverbandes und den Mandatsträger, die 2011 vom Landesverband aufgestellt wurden oder bei jedem Mitglied des Landesverbandes, dass sich am politischen Diskurs beteiligt und mitentscheidet? Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

Menschen, die seit 2011 sich für Amt oder Mandat wählen ließen, müssen sich ihrer politischen Verantwortung bewußt sein. Sie vertreten nicht nur ihre persönliche Meinung, sondern vertreten und transportieren die PIRATEN in die Öffentlichkeit.

Das "normale" Mitglied des Landesverbandes ist aus verschiedensten Gründen in dieser Partei: Sei es um die Themen der Partei durch die Mitgliedschaft zu unterstützen oder um sich politisch oder/und organisatorisch einzubringen. Gemeinsam ist ihnen, das sie auf den verschiedenen Ebenen mit entscheiden können bzw. möchten. Dieses Mitglied entscheidet nach seinem besten Wissen und Gewissen und muss eine getroffene Entscheidung akzeptieren. Bei Veranstaltungen wie zum Beispiel Infoständen, bei dem sich "normale" Mitglieder beteiligen, gilt allerdings die Meinung der PIRATEN zu kommunizieren.

--Michael (@icke2AIDA) 12:42, 27. Feb. 2014 (CET)

10. Zur Landesmitgliederversammlung wurden bereits zwei Anträge für eine Ständige Mitgliederversammlung eingereicht, die sich beide dafür aussprechen, dass jedes Mitglied des Landesverbandes für einen bestimmten Zeitraum Entscheidungen in der Ständigen Mitgliederversammlung nicht nur nachvollziehen können, sondern auch die Verbindung zwischen Mitglied und Account herstellen können, so dass jede Entscheidung dem Mitglied zugeordnet werden kann.

• a) Ist diese Forderung beider Anträge für dich nachvollziehbar? Ja / Nein - Bitte jeweils Entscheidung persönlich begründen
• b) Wirst du als eventuelles, zukünftiges Mitglied dich für die Umsetzung der Ständigen Mitgliederversammlung konsequent einsetzen, wenn die LMV sich dafür entscheidet?
• c) Aus deiner Sicht als Mitglied des Landesverbandes würdest du einem der beiden Anträge zustimmen?

Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

a.) Ja, um Manipulationen unter Umständen erkennen zu können. Allerdings sehe ich nicht desto trotz hier auch die Möglichkeit des Mißbrauchs.

b.) Ja, als Mitglied des Landesvorstandes vertrete ich in erster Linie die Interessen der Landesmitgleiderversammlung und nicht meine persönlichen.

P.S.: Außerdme möchte ich ja eine SMV ;)

c.) Grundsätzlich will ich eine SMV, habe allerdings zu den bisher vorliegenden Anträgen noch keine Meinung abschließend gebildet. Grund: Ich präfiere ein Zweikammernmodell, bei der mir in erster Linie wichtig ist, das die zweite Kammer in definierten Zeitfenstern tagt, so dass man darauf sich einrichten kann.

--Michael (@icke2AIDA) 12:42, 27. Feb. 2014 (CET)

11. 2016 ist die nächste Wahl in Berlin zum Abgeordnetenhaus und für die Bezirksverordnetenversammlungen - was hast du dir für deine Amtszeit vorgenommen, um den Wahlkampf 2016 vorzubereiten? Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

Der Austausch unter den Bezirken und Fraktionen muss verbessert werden, Stichwort Vernetzung (siehe auch Frage 1)

Priorität ist aber der Europawahlkampf sowie die Unterstützungder Landtagswahlkämpfe imS eptember 2014

--Michael (@icke2AIDA) 12:42, 27. Feb. 2014 (CET)

12. Im letzten Jahr hat sich nicht nur durch den Bundestagswahlkampf die politische Sacharbeit und auch die organisatorische Teamarbeit stark verringert, es sind weniger Squads aktiv, es sind weniger Crews aktiv - Was sind deine Vorschläge für eine Reaktivierung der Gruppen. Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

Beides: Kerngedanke: Positives Vorbild sein! Relevanz stärken.

Mit Hilfe eines Newsletter über Arbeit aus Crews und Squuads berichten

Letztendlich sind wir eine Mitmachpartei.

Squads: Wenn Menschen merken, das ihre Arbeit in Squads nicht nur warme Luft produziert, denke ich, werden sich neue Squads finden, alte reaktivieren.

Als PolGef würde ich die Squads gerne dahin gehend mehr Gehör verschaffen wollen, das sie bei Vorbereitungen von Pressemitteilungen inhaltlich mitwirken.

In einem Newsletter sollte über aktuelle Themen aus den Squads berichtet werden - positives Beispiel zeigen.

Crews: Hier sind vor allem die Bezirke gefragt, bei Bedarf die Gründung von Crews zu supporten durch Öffentlichkeitsarbeit (Flyer mit Bezirks Crews), Terminankündigungen.

--Michael (@icke2AIDA) 12:42, 27. Feb. 2014 (CET)

13. Die Mitgliederzahl des Landesverbandes sinkt stetig - teilweise ist der Eindruck entstanden, dass viele Menschen die Piratenpartei verlassen haben. In den letzten Wochen ist bekannt geworden, dass ein nicht unerheblicher Teil seinen Mitgliedsbeitrag nicht gezahlt hat und somit ohne nicht stimmberechtigt ist bzw. wäre. Wirst du dich im Vorstand dafür einsetzen, dass die Mitgliederzahlen auf reale, stimmberechtigte Mitglieder reduziert werden und wir somit ehrlicher als bisher mit diesen Zahlen, Austritten, Zahlungsbereitschaft umgehen? (Bekanntheit der Möglichkeiten über die Beitragsreduzierung vorausgesetzt) Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

14. Wie stehst du zur Einrichtung von Bezirksverbänden in Berlin? Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

Wenn Bezirke groß genug sind, entsprechende Quoren schaffen und dann auch noch die mehrheit für eine Satzung sich findet, dann sollen sie es doch tun.

Ich unterstütze die freie Entscheidung in den Bezirken.

Allerdings: Es muss auf so einer Gründungsversammlung gefragt werden:

• Welche Vorteile verspricht sich der Bezirk?
• Was wurde unternommen, um gegenfalls die LV Strukturen anzupassen?
• Kann er wirklich die Aufgaben erfüllen? 8Schatzmeister, etc)

--Michael (@icke2AIDA) 12:42, 27. Feb. 2014 (CET)

15. Bist du aus heutiger Situation der Ansicht, dass die Piratenpartei Deutschland Berlin 2016 wieder ins Abgeordnetenhaus & in die Bezirksversammlungen einzieht, die Umfragewerte liegen stetig selbst in Berlin unter 5 %? Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

• Für dieses Ziel trete ich an.

--Michael (@icke2AIDA) 12:42, 27. Feb. 2014 (CET)

16. Wie möchtest du persönlich die Zusammenarbeit der BVV-Fraktionen, AGH-Fraktion mit dem Landesverband Berlin verbessern, was schlägst du dazu vor? Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

17. Es gibt in der Piratenpartei einen Richtungsstreit, manche halten sich für liberal, sozialliberal, links-liberal, links oder einfach nur "vorne". Wo würdest du dich selbst politisch einordnen und wo würdest du den Landesverband Berlin einordnen. Bitte begründen. Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

• Ich halte von diesen Schubladen nichts und hilft nur einer Ausgrenzung gegenüber dritten. Ich will keine Ausgrenzung, sondern Diversität in Herkunft, Geschlecht, Kultur und Meinung.

--Michael (@icke2AIDA) 12:42, 27. Feb. 2014 (CET)