Benutzer:Michael Eisner

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Kurzprofil
Persönlich
Nick:	Michael Eisner
Wohnort:	Berlin
Tätigkeit:	selbständiger Rechtsanwalt
Familienstand:	verheiratet
Geburtstag:	1976
Politisch
Partei:	Piratenpartei Deutschland
Eintrittsdatum:	Anfang 2012
Landesverband:	Berlin
Bezirksverband:	Lichtenberg
Crew:	Leuchtturmspitze
politischer Kompass:
Kontakt
Webmail:	Form-Mailer
Mail-Adresse:	michael_eisner<at>hotmail.de
Twitter:	@AMEis_e

Persönliches

• geboren 1976 als Randberliner, seit 2 Jahrzehnten Berliner
• zwischendurch 1 Jahr USA
• Vater eines Kindes im Kindergartenalter
• nicht religiös
• seit 6 Jahren selbständiger Rechtsanwalt mit Büro in Schöneweide
• Tätigkeitsschwerpunkte: Mietrecht, Familienrecht
• derzeit Elternzeit in Teilzeit

Parteiaktivitäten

• vor und seit den Piraten keine andere Partei-, Vereins- Lobbygruppenmitgliedschaft
• inspiriert von den Wahlkampfaussagen AGH-Wahl 2011 seit Herbst 2011 Besuch der Lichtenberger Crew Leuchtturmspitze
• Mitglied seit Anfang 2012
• durchgängiger Crewbesucher, 2 Jahre Kapitän der ununterbrochen aktiven Crew Leuchtturmspitze
• Mitglied beim leider zu schnell gestorbenen Squad Berlin-Juristen
• aktiver BTW 2013- und Europawahlkampf 2014
• Versuch einen Lichtenberger Stammtisch zur Entwicklung eines konkreteren Berliner Programms zu etablieren
• aktiv im/in LQFB und SMV bei Programm und Positionsentwicklung
• Mitarbeit Entwicklung eines Bezirkswahlprogramms Lichtenberg
• eigene beschlossene Wahlprogrammanträge i88 Sozialer Wohnungsbau und i91 Architekturwettbewerb in der SMV
• beschlossener Wahlprogrammantrag P016 Neubau von 150.000 Wohnungen in Berlin auf der LMVB151
• beschlossener sonstiger Antrag X008 Mitgliederbefragung zu Wahlkampfthemen durch den Vorstand

politische Schwerpunkte

• Berlin sowohl weltoffen, als auch lebenswert für die Einwohner zu erhalten und zu entwickeln
• effektive Bürgerbeteiligung
• Recht / Bürger- und Freiheitsrechte
• Notwendigkeit und Grenzen des Rechtsstaats, Verhältnis und gegenseitige Verantwortung Staat - Bürger
• Maximierung der persönlichen Freiheit, ohne in einen Unrechtsstaat abzugleiten
• Stadtentwicklung, Wohnen, Bauen, Infrastruktur
• Internationalisierung - Entwicklung von einheitlichen Bürger- und Sozialrechten weltweit

politische Ziele für Berlin

• Wiedereinzug der PIRATEN ins AGH und alle BVVen 2016
• Einbringung eigener politischer Initiativen abgeleitet aus dem Programm und neu entwickelt in einer SMV der PIRATEN
• Entspannung des Wohnungsmarktes in Berlin durch forcierten flächendeckenden Neubau an bezahlbarem Wohnraum
• Begrenzung der Wohnraumspekulation durch gezielte Reduzierung der Rendite
• Wiederherstellung einer arbeitsfähigen Verwaltung in Berlin
• Investitionen in die marode Schulinfrastruktur
• Vereinfachung und Intensivierung der Bürgerbeteiligung durch Reform von Volksbegehren und Volksentscheid
• gerechtere Verteilung von Fördermitteln und Subventionen im Kulturbereich
• Verkürzung der Verfahrensdauer in der Justiz
• Schaffung eines unabhängigen Teils der Staatsanwaltschaft zur Untersuchung von Fehlverhalten der Exekutive in Berlin

gewünschte interne Parteientwicklung

• Entwicklung vom verwaltenden Vorstand hin zum verantwortungsvollen Vorstand
• Aufbau tragfähiger Strukturen, Vernetzung der Fraktionen mit der Basis, Wiederherstellung der SMV
• Entwicklung einer förderlichen Kommunikation zwischen den Parteimitgliedern

Das Warum

Berlin hat nicht nur eine marode Infrastruktur und Verwaltung, sondern auch ein Problem in der Legislative. Politiker der regierenden Parteien der letzten Jahrzehnte in Stadt und Bezirken (SPD, CDU, Linke, Grüne) glänzen durch Ideen-, Mut- und Verantwortungslosigkeit. Schuld hat bei Fehlleistungen immer nur der politische Gegner oder die Umstände.

Berlin hat deswegen ein Haushaltsproblem, ein Flughafen- und Operndebakel, eine gelähmte Verwaltung, eine Lachnummer bei der S-Bahnvergabe und nicht zuletzt ein massives Problem auf dem Wohnungsmarkt.

Weltweit gibt es interessante und gute Entwicklungen in verschiedensten Städten, welche evaluiert und auf Berlin angepasst übernommen werden können. Gleichzeitig sind Berlin aufkommende Probleme, wie etwa die Verdrängung der Bevölkerung aus der Stadt, international keine wirklich neuen Phänomene, so dass Lösungen verfügbar sind, die in Berlin nur noch anzuwenden sind.

Statt zu meckern, möchte ich daran mitwirken die Zustände in der Stadt zu verbessern und deshalb selbst Verantwortung als Politiker in Berlin übernehmen.