Benutzer:MiMaiMix/Under konschtruktion

"Ich sprech ganz gut zu mir selbst, in den Spiegel oder an die Wand. Aber meistens doch in die Luft." (Twitter #gvts, 12 Feb 11) - eine kleine Kritik an diesem Format der Präsentation und der...

Fragen und Antworten

• hab ich hier den richtigen Ort gefunden, um meine Fragen zu stellen? Oder auch: Wie rechtfertigst Du den interpretativ-manipulativen Spielraum, der mit dieser Wiki Fragen und Antwort Seite gegeben ist? Und weiter: Erkennst Du darin ein Beispiel für die Herausforderungen an die Umsetzung Deines Plans, Dich für "verbindliche Entscheidungen einer Liquid Democracy" einzusetzen; was sind Deine weiteren Erkenntnisse und Erfahrungen, der Du die Entwicklung der Diskussion und Praxis im AGH so direkt miterlebt hast, auf diesem Weg; wie wirst Du diese Herausforderungen angehen und die von Dir erlebten Hürden überwinden? - (urspünglich meine Frage an Tomate auf FragenzurBuTaWaListe)

Dann mach's doch zu einem Sokratischen Dialog.

• Ist das eine Spasskandidatur, wie Maha in seinem Podcast mutmasst?

Nein, eher tatsächlich das Zwanghafte, das er darin ebenso verortet. Doch auch das trifft es nicht ganz. Ich wollte in den Bundestag - schon vor der Aufstellung zur BVV 2011. Damals sagte ich, dass ich die Politik von der Pike auf kennen lernen wollte, um die Verbindung von lokaler zu globaler Ebene herstellen zu können. - Doch letzten Sommer hatte ich schwerere Rückschläge einzustecken: In der BVV lief es nicht nach meinen Vorstellungen, persönliche Sachen... und dann: diese überraschende Aufstellungsversammlung in Heilbronn, die mich total verspuhlt hat. Katharsis und Hybris. Jetzt bin ich geläutert, in der BVV läuft alles, wie ich mir das vorstelle und ich habe den Spass an der Politik wieder gefunden.

• Was stellst Du Dir realistischer und konkreter Weise vor, dass Du nach einem Jahr Bundestagsmandat erreicht hast? - Frage der Südsehpiraten

In einem meiner Zielfelder, der Entwicklungspolitik möchte ich erreicht haben, dass es KfW Kredite gibt für dezentrale / lokale Solaranlagen in Least / Less Developped Countries. Abgesehen von dem Gewinn für die Entwicklungsländer, dient das der Integration der KfW Bank in die Entwicklungspolitik, der Propagierung von deutscher Solartechnik und dem entwicklungspolitischen Postulat von Elektrifizierung, welches im Sinne einer Ver(inter)netzung eine weitere Bekräftigung findet.

• Wie kommst du auf die Idee, dieses abwegige Thema Entwicklungspolitik für die Piraten in den Bundestag tragen zu wollen?

Das ist keine Idee, das ist mein Beruf. Ich habe viele Jahre, hauptsächlich in Asien, in der Entwicklungszusammenarbeit gearbeitet. Mit diesem Wissen und Erfahrungen möchte ich in den Bundestag einziehen, für die Piraten, denn einerseits entspricht das dem piratischen Konzept die Nutzer näher an die Produzenten heran zu bringen. Und andererseits ist in dieser von Piraten unbeachteten Nische einiges zu reißen.
Das "Entwicklungshilfeministerium" ist seit seiner Gründung in 1961 ein Spielball des parteipolitischen Koalitionsgeschachere gewesen, auf Kosten der Effektivität: In jeder Regierung wurde der / die "Entwicklungshilfeminister/in" von dem Koalitionspartner der Partei gestellt, die den Aussenminister stellt - bis zuletzt. Dirk Niebel ist angetreten, das "Entwicklungshilfeministerium" abzuschaffen. Trotz der historischen Chance hat er außer einer kosmetischer Umstrukturierung sowie einer katastrofalen Geschäftsführung nichts erreicht. Zuletzt stimmte er für eine Kürzung des Budgets, die allen internationalen fachlichen Bemühungen und politischen Zielsetzungen der letzten vier Jahrzehnten ins Gesicht schlägt.
Mit Vernetzung und Integration haben wir Piraten einen wertvollen Beitrag zu der Relevanz, Effektivität sowie Effizienz der Entwicklungspolitik zu leisten: Bessere / konsequente Vernetzung von Durchführungs- und Partnerorganisationen, wie die Integration von Verteidigungs-, Außen-, und Wirtschaftspolitik sowie Bildungs- und Flüchtlingspolitik; Einbindung direktdemokratische Elemente durch "Entwicklungszusammenarbeit im eigenen Land" und Crowdsourcing exklusiver Berateraufgaben; Ersatz von nachrichtendienslichen Aufgaben durch Förderung der Informationsfreiheit.

• Welche weiteren Ausschüsse stellst Du Dir vor zu belegen?

Ich glaube realistisch, dass wir als Politneulinge noch eine gute Weile hinter den institutionellen Kompetenzen der etablierten Parteien zurück bleiben werden, um in den Fachausschüssen wirklich etwas zu bewegen. Da finde ich es wichtiger ausschussübergreifend zu arbeiten, themenübergreifend. Dort sehe ich unsere Kompetenzen.
Ansonsten finde ich den Bau- und Verkehr, sowie den Sportausschuss sehr interessant. In die Problematik beider habe ich mich im Rahmen meiner BVV eingearbeitet und denke, dieses Wissen im Sinne einer Vernetzung von lokaler und nationaler Ebene nutzen zu können. Beim Bauen wird es viel um Bürgerbeteiligung gehen, beim Verkehr können wir unser technisches Know-How nutzen um unsere Ziele der Verkehrsberuhigung zu verfolgen. Im Sport sehe ich die Aufgabe, die Übermacht der Vereine und Verbände durch Liquiddemokratisierung zu beschneiden und damit die Ausrichtung weg von exklusivem Spitzensport, hin zu Breitensport zu ermöglichen.

• Gilt den von Dir beschriebenen Mangel an Kompetenz - gilt der auch für den neu einzurichtenden IT-Dat Ausschuss?

Da können verschiedene Leute, die in den Bundestag einziehen werden, sicher trumpfen. Wie weit wir mit dieser Fachkompetenz jedoch strategisch und taktisch kommen werden, und inwieweit wir es schaffen, uns für (subtilen) Lobbyismus und Partikularinteressen unzugänglich machen können, steht auf einem anderen Blatt.

• Wie würdest Du reagieren, wenn die FDP mit dem Wahlprogrammpunkt aufwarten würde, das BMZ zugunsten eines IT Ministeriums abzuschaffen?

Ich würde sagen, die hätten hier abgekupfert.

off: Bitte verfallen Sie nicht in Zwiegespräche.

• Wie stellst Du Dir den Wahlkampf vor? - Frage der Südsehpiraten

Eine analoge Planung des Wahlkampfes zu dem von 2011 hinkt insofern, dass wir seitdem in den Parlamenten sitzen und an unserer Wirkung, die wir dort entfaltet haben und die relevant für unsere Bundestagsarbeit ist, gemessen werden. Verweigerungshaltung, öffentliche Protestbekundungen und Anstossen von fachlichen, technischen Nieschendebatten reichen weder für die Wähler noch die nicht-Wähler des Bundestags. Wir werden zeigen müssen, dass wir unsere Ziele durch die Mandatsarbeit konsequent verfolgen, einbringen und umsetzen können. Deshalb ist mir die Einwohnerversammlung nach §42 BezVG so wichtig, denn sie zeigt - und sollte dementsprechend ausgeschlachtet werden -, dass wir mit Herz und Verstand (und Kompetenzen) die Demokratie erneuern können. Einen Ähnlichen Ansatz verfolgt Helge in der BVV Lichtenberg bezüglich einer technischen Plattform für die Propagierung von Anwohneranträgen nach §44 BezVG. Mit solchen Initiativen müssen wir (weil wir's als BVVerordnete können) uns zusammenschliessen, konsequent verfolgen und für die Piraten reklamieren. (Dasselbe gilt für die AGH Fraktion für ihre Möglichkeiten).
Das Volksbegehren zum Tempelhofer Feld ist eine weitere Möglichkeit, die es zu nutzen gilt: "Seht ihr [Wähler], mit uns gibt es ein Mehr an Bürgerbeteiligung!" Und wir haben noch weitergehende Ziele...
Das soll alles kein Entweder-Oder sein, sondern Außerdem: Gömpök, das ultimative Stehaufmännchen. Gegen die Patentierung von mathematischen Endtdeckungen.

Fragen von Katja Dathe

Frage: Nenne bitte 3 Ereignisse, Situationen oder Umstände die dich persönlich dazu bringen könnten dein Mandat niederzulegen. Katja Dathe 15:30, 5. Feb. 2013 (CET)

Frage: Was verbindest du persönlich mit dem Begriff Neustart? Katja Dathe 15:30, 5. Feb. 2013 (CET)

Frage: Was verbindest du in Bezug auf die politischen Ziele der Piratenpartei mit dem Begriff Neustart? Katja Dathe 15:30, 5. Feb. 2013 (CET)

Frage: Was verbindest du in Bezug auf die innerparteiliche Situation mit dem Begriff Neustart? Katja Dathe 15:30, 5. Feb. 2013 (CET)

Frage: Was denkst du, verbinden die Wähler mit dem Begriff Neustart? Katja Dathe 15:30, 5. Feb. 2013 (CET)