BE:Neukölln/Gebietsversammlungen/2013.2/Protokoll

Protokoll der Gebietsversammlung Neukölln 2013.2 am 19.05.2013

Einladung

Ort der Versammlung: Kinski-Club, Friedelstr. 28, 12047 Berlin

Datum: 19. Mai 2012

Akkreditierung: ab 12:00 Uhr

Beginn: 13:08 Uhr
Ende:    13:37 Uhr

Es werden in der Zeit von 12:00 - 13:00 Uhr insgesamt 9 Piraten akkreditiert.

Versammlungsleitung:  Benjamin Meyer
Protokollant:              Mathias Zaech   - Überarbeitung: Kunterbunt -

Vorläufige Tagesordnung

TOP  1:  Eröffnung und Formalia
    1.1: Abstimmung über Zulassung von Bild- u. Tonaufnahmen, Gästen & Presse
    1.2: Wahl der Versammlungsleitung
    1.3: Wahl des/der Protokollanten/in
    1.4: Abstimmung über die Tagesordnung
    1.5: Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung
TOP  2:  Einführung eines Bezirksliquids
    2.1: Diskussion und ggf. Abstimmung über Teilnahmebedingungen
TOP  3:  Sonstiges / Verschiedenes
TOP  4:  Verabschiedung

TOP 1 - Eröffnung und Formalia

Anwesende: Es sind zu Beginn der Versammlung noch 7 von den anfangs 9 akkreditierten Piraten und ein Gast anwesend.

Die Versammlung wird um 13:08 Uhr eröffnet. Es wird festgestellt, dass rechtzeitig und ordnungsgemäß eingeladen wurde.

Laut § 9 (9) der Satzung des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei Deutschland müssen für die Beschlussfähigkeit der Gebiets­ver­samm­lung mindestens 5 % der sat­zungs­ge­mäß dort zur Aus­übung des Stimm­rechts be­fug­ten Piraten akkreditiert sein [1] - in Neukölln gibt es laut Mitgliederdatenbank 63 stimm­berechtig­te Piraten (von insgesamt 328 Neuköllner Piraten); 7 akkreditierte Piraten sind anwesend, die Versammlung ist damit beschlussfähig. ✔

Anmerkung: Diese neue Regelung basiert auf einer mit 94% der abstimmenden Piraten angenommenen LiquidFeedback-Initiative vom Oktober 2012 [2] und wurde als Satzungsänderungsantrag [3] auf der LMV 2013.1 am 22.02.2013 von der Berliner Landes­mit­glieder­versammlung mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit angenommen [4].

Abstimmung über Zulassung von Bild- u. Tonaufnahmen, Gästen & Presse

Ja

Wahl der Versammlungsleitung

Benjamin Meyer (Benny) stellt sich zur Verfügung → angenommen, Benny ist damit Versammlungsleiter.

Wahl des/der Protokollanten/in

Mathias Zaech (Matze) stellt sich zur Verfügung → einstimmig angenommen.

Abstimmung über die Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen ✔

Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung

Vorschlag: Berliner Geschäfts- und Wahlordnung. → Angenommen ✔

TOP 2 - Einführung eines Bezirksliquids

Diskussion und ggf. Abstimmung über Teilnahmebedingungen

Meinungsbild Heide: Wer ist dafür, ein Bezirksliquid auf Friedrichshain­-Kreuzberger Basis einzuführen? Verständnisfrage: Mit oder ohne Klarnamen? Antwort: Mit Klarnamen.

→ Das Meinungsbild fällt mehrheitlich positiv aus.

Es folgt die Abstimmung:

Abstimmung über ein Bezirksliquid in vorliegender Form

• Ja-Stimmen:      5
• Nein-Stimmen:  1
• Enthaltungen:   1

 Angenommen   ✔

Damit hat sich die Versammlung für die Einführung eines Neuköllner Bezirksliquid auf Friedrichshain­-Kreuzberger Basis entschieden.

TOP 3 - Sonstiges / Verschiedenes

Ständige Mitgliederversammlung

Heide schlägt vor, eine SMV (Ständige Mitgliederversammlung) einzuführen.

Matze: In Anbetracht dessen, dass so wenige hier sind und das vorher nicht beschlossen wurde, würde er damit lieber warten.

Benny: Schlägt vor, diesen Tagesordnungspunkt zu verschieben, um Unklarheiten zu diversen Nutzungsbedingungen auszuräumen. Außerdem könnte es zu einer stundenlangen Debatte führen und ist eine nicht so geschickte Idee.

Das sieht Heide ein.

Termin für Akkreditierungsparty

Heide will einen Termin für die Akkreditierungsparty haben und sucht nach Terminvorschlägen. Gast merkt an: Bitte nicht an Feiertagswochenenden!

→ Gregor sucht nach einem passenden Termin.

Heide schlägt einen Dienstag vor dem Kinski vor. Wäre doch praktisch.

Die Versammlung einigt sich als Termin auf Dienstag, den 25. Juni im Kinski.

Aufsetzen des Neuköllner Bezirksliquid

Dennis Mitterneder als → Umsetzungsverantwortlicher wird von der Versammlung in Abwesenheit beauftragt, entsprechend TOP 3.2 bis zum 24. Juni ein Bezirksliquid aufgesetzt zu haben.

GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung:

→ Angenommen ✔

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- Pause von 13:28 Uhr bis 13:34 Uhr -

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Das Camp 2013

Hinweis auf Das Camp, welches dieses Jahr vom 14 - 16. Juni stattfindet. Nächste Woche sollen die Infostände stehen.

Morgen wird am Floß gebaut - wenn es fertig ist, kann man es buchen.

TOP 4 - Verabschiedung

Die Versammlung wird um 13:37 Uhr für offiziell beendet erklärt.

Berlin, den 19.05.2013

Protokollant: ..................................

Versammlungsleitung: .......................

Links

Pad zum Erstellen des Protokolls

Piraten Neukölln - Gebietsversammlung 2013.2

[1] Satzung des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei Deutschland - § 9 (9) Gebietsversammlungen
[2] LiquidFeedback-Initiative i2247 "Beschlussfähigkeit der Gebietsversammlung"
[3] Satzungsänderungsantrag S001 "Quoren für Gebietsversammlungen auf stimmberechtigte Piraten beziehen"
[4] Protokollpad der LMVB 2013.1 (Abstimmung Satzungsänderungsantrag S001 ab Zeile 580)
[5] Mitgliederentwicklung (Stand 23.03.2013)
[6] Mitglieder nach Bezirk und Stimmberechtigung (Stand 24.03.2013)

Glossar

GO	Geschäftsordnung
GV	Gebietsversammlung
LMV	Landesmitgliederversammlung
LMVB	Landesmitgliederversammlung Berlin
LQFB	Liquid Feedback
SMV	Ständige Mitgliederversammlung
TOP	Tagesordnungspunkt