BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2013-12-02

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Fraktionssitzung

  • Termin: 02.12.2013 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, Micha
  • Gäste: Paul, Angelika

Formalia - 15 min

ALARM ALARM

Orga-Foo - 30 min

Vernetzung mit Bürgerdeputierten

  • leider gibt es nicht so viel auszutauschen
  • Vorschlag nächstes Treffen - 20.01.2014 20.00 Uhr (auch mit Vorbereitung auf den UmNat-Ausschuss)
    • wir beginnen dann mit unserer Fraktionssitzung bereits um 18.00 Uhr

MHWK-Bowling

  • Termin 03.12.2013 im Le Prom
  • sind wir angemeldet?
    • nein, aber keiner kann zu dem Termin

AG BVV-Live

  • das ermäßigte Streamingangebot läuft aus
    • Ideen anyone?
  • wir sind (noch) ratlos
    • Steffen und Micha machen sich mal auf die Suche

Grüße zum Jahreswechsel

Besuch eines STZ zum Bürgerhaushalt

  • Leider konnte ein STZ (Hellersdorf-Ost) nicht an unserer Gesprächsrunde zum Bürgerhaushalt am 25.11. teilnehmen, aber es wurde Wunsch geäußert das Stadtteilzentrum zu besuchen und dort über den BHH zu sprechen
    • Wollen wir dorthin? Wenn ja, wann?
      • Versuch der Terminanbahnung (Micha kümmert sich drum)

Angebot Fraktionsflyer

  • Das Angebot ist da: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/734
  • Beschluss:
    • "Die Fraktion beschließt, das Angebot für die Erstellung und Gestaltung des neuen Flyers anzunehmen und möchte auf Basis unserer Zuarbeit einen Entwurf von der entsprechenden Agentur erstellt haben. Die Kosten für die Erstellung übersteigen 150 € nicht. Auflagenstärke und Druck wird zu einem späteren Zeitpunkt beschlossen."
      • die Entscheidung ob 500 oder 1000 Stück wird am 16.12. getroffen
    • Abstimmung:
      • 3x Zustimmung, 0x Enthaltung, 0x Ablehnung
      • der Beschluss wurde angenommen

Serverumzug

  • Micha hat Angebote mit Preisvorschlägen auf unsere Anzeige bekommen
    • Diskussion öffentlich/nicht öffentlich?
  • Diskussion nicht öffentlich zum Ende der Sitzung

Teil der Fraktion in der Bezirkspiratenzeitung

Auszeichnungsveranstaltung "Vorbildliches Engagement für Integration am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf"

Fraktionsklausur

  • wie im letzten Jahr
    • nicht öffentlich
    • zur Aussprache der Fraktionsmitglieder
    • Mitarbeiterfeedback sammeln
  • Termin: 18.01.2014 11.00 Uhr- 14.00 Uhr
    • Ort: Rathaus Helle Mitte - wenn Volker zusagt, kümmert sich Micha um den Raum

Ausschussvertretung

  • Marcel ist auf Geschäftsreise in der KW2/2014
  • Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und ökologische Stadtentwicklung am 14.01.2014
    • Vertretung: Steven
  • Hauptausschuss am 16.01.2014
    • Vertretung: Steffen

Fraktions-Winterfest

  • machen wir
  • Termin: 30.12.2013 18.00 Uhr
  • Ort: Rathaus Helene-Weigel-Platz

Pause - 15 min

BVV-Vorbereitung - 90 min

Antragsvorbereitung

Beratung von Bürgerhaushaltsvorschlägen unter Einbeziehung der Einreicher*innen bzw. sachkündiger Bürger*innen

  • Einladung der Antragseinreicher*innen bzw. Anhöhrung von Bürgerinnen und Bürgern beim Bürgerhaushalt zur Behandlung im (Fach-)Ausschuss
    • die Idee dazu kam beim Gespräch mit den Stadtteilzentren auf:
  • Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/741
  • Titel: Beratung von Bürgerhaushaltsvorschlägen unter Einbeziehung der Menschen im Bezirk
    • Antragstext: "Bei zukünftigen Beratungen zum Bürgerhaushaltsverfahren wird der Sachverstand der Einreichenden berücksichtigt.

Im Rahmen der Bearbeitung von Vorschlägen durch die BVV und das Bezirksamt soll die Bearbeitung unter Einbeziehung der Einreicher*innen erfolgen. Außerdem sollen Vertreter*innen der Stadtteilzentren in die Beratung der Vorschläge mit einbezogen werden."

    • Begründung: "...
      • nicht nur Ergebnis der Beratungen präsentieren
      • Sachverstand, welcher sich einzubinden lohnt
      • möglich im Rahmen der AG Bürgerhaushalt

Anfragenvorbereitung

Anregungen und Ideen zum ÖPNV in Marzahn-Hellersdorf

Berichte - 20 min

GO-Ausschuss vom 27.11. (Steffen berichtet)

Ausschuss Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen am 26.11.2013 (Steven berichtet)

  • BzBm Komoß fehlte ohne Begründung, kein weiteres BA-Mitglied konnte vertreten --> Vorlagen zur Kenntnisnahme zum Thema Frauensporthalle wurde abermals vertagt (DRS 0783/VII & DRS 0999/VII)
  • Behindertenbeauftragter Hr. Flender berichtet, dass es ab dem nächsten Jahr eine Koordinierungsstelle zur "Integration von Menschen mit Behinderungen und alle Belange inklusiver Lebenswelten"
    • es gab zur Umsetzung der UN-Konvention den Antrag 0298/VII, der etwas in der Art forderte (ursprünglich einen Lenkungsrunde, was die Zählgemeinschaft aber ablehnte und ein "weichgewaschener" Antrag draus wurde)
  • Gleichstellungsbeauftragte ist der Bitte des Ausschussvorsitzenden (Steven) nicht nachgekommen, die Bewertung der FIS-Anträge dem Ausschuss vorzulegen
    • hat deshalb einen Antrag mit dieser Bitte formuliert, der nach Diskussion von der Zählgemeinschaft (SPD, CDU, B'90/Grüne) in die nächste Sitzung unter Hinzunahme des Rechtsamts verschoben wurde
  • DRS 1172/VII zur Umbenennung U-Bhf Neue Grottkauer in Gärten der Welt in nächste Sitzung geschoben --> BzStR GRäff dazu eingeladen
  • unser Bürgerhaushaltsantrag zur Barrierefreiheit DRS 1126/VII wurde nochmal leicht geändert (spezifiziert) --> auch Abstimmungverfahren bei den Maßnahmen mit einbeziehen

Sonstiges - 10 min

  • wollen wir uns zu Weihnachten gemeinsam an einer (Spenden-)Aktion beteiligen?
    • wir fragen beim Roten Baum an ob es Bedarf gibt
    • alles weitere dann per Mail
  • Stevens Treffen mit Frau Sever (Gleichstellungsbeauftragte MaHe)

Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: 22:42 Uhr

Beratungen zum Serverumzug

  • nicht öffentlich
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