BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-11-05

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung

  • Termin: 05.11.2012 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Marcel, Steven, Steffen, Volker, Micha
  • Gäste: Konstanze, Gerald

Formalia

  • Anwesenheit --> check
  • letztes Protokoll --> angenommen
  • Post von/zum BVV-Büro -->
    • Schreiben des VfL Fortuna Marzahn bzgl. Offenhaltung des Kienberges im Zuge der IGA (liegt bei Steffen im Fach)
      • liegt jetzt bei Volker
    • Schreiben vom "Kiek in e.V. Berlin" im Auftrag der Stadtteilzentren (siehe Mail von Micha vom 31.10.) - "Ausladung" zur Teilnahme an den Stadtteilzentrenverbundsitzungen
      • Steffen sagt: <:
      • Wollen wir da noch mal antworten? Event. mit Verweis auf Kontaktaufnahme
      • Steven ist damit nicht so einverstanden: Es gibt dafür öffentliche Gelder und die Verwendung sollte kontrolliert werden
      • Marcel sieht das nicht ganz so streng, da es eigenständige Rechtsträger/Vereine/Firmen sind; kann außerdem verstehen, dass wenn es eine Arbeitsrunde ist, dass die Arbeitsatmosphere unter zu vielen Anwesenden leiden kann
      • Marcel wünscht sich weiterhin die Protokolle der Sitzungen - Micha kümmert sich drum
    • Schreiben des Stellvertretenden Vorsteher der BVV zur Überlassung einer Aufzeichnung an einen Bürger und die Stellungnahme des Rechtsamtes hierzu
      • Quintessenz: kann man machen, muss man aber nicht, da es keinen (Rechts-)Anspruch darauf gibt (nach §29 GO BVV)
    • Übersendung der Broschüre "Lernen. Na, LOGO" vom Quartiersmanagement Hellersdorfer Promenade

Maileingang

  • Der LaVo will Feedback von den Fraktionen zum auf der LMV beschlossenen Antrag X018 (https://wiki.piratenpartei.de/BE:Antragskommission/LMV_2012.2/Antragsportal/Satzungs%C3%A4nderungsantrag_-_018 ) - siehe Mail vom 28.10.
    • Micha sucht ein paar Blogartikel dazu raus, damit wir uns ein Bild von dem Beschluss machen können
  • Suse hat ne Anfrage zu den Notebooks am Otto-Nagel-Gymnasium und fragt ob wir da mehr wissen und evt. helfen können (siehe Mail vom 28.10.)
    • es gab dazu auch ne Diskussion auf der Berliner-ML und Marcel weiß da vielleicht mehr?
    • Steffen hat Suse geantwortet, mal schauen ob da noch was kommt
  • Intranet-Arbeitsraum der Fraktionen
    • es geht voran und es wird der Raum 303 direkt neben uns
    • derzeit wird noch auf die Raumausstattung und die Renovierung gewartet
  • Berliner Landesprogramm zur Stärkung der Partizipation und des demokratischen Handelns bei Kindern und Jugendlichen
    • Auftaktveranstaltung war am 05.11.
    • siehe Redmine

Gast vom DGB?

  • kommt jetzt am 07.01.2013 zur Fraktionssitzung

Wahl des Fraktionsvorsitzenden und Fraktionsvorstandes

Entlastung

Entlastung des Vorstandes exkl. Schatzmeisteramt

  • gemeinschaftliche Entlastung
  • Abstimmung
    • 4 Ja-Stimmen
    • 0 Nein-Stimmen
    • 0 Enthaltung
  • damit ist der Vorstand entlastet

Entlastung des Fraktionsschatzmeisters

  • Entlastung von Steven als Schatzmeister
  • Abstimmung
    • 0 Ja-Stimmen
    • 3 Nein-Stimmen
    • 1 Enthaltung
  • die Entlastung des Schatzmeisters für die vergangene Legislatur ist damit nicht erfolgt, wird aber bei der nächsten Sitzung nachgeholt

Wahlordnung

(1) Alle Abstimmungen und Wahlen, bis auf die Wahl der Fraktionssatzung, finden mit relativer und einfacher Mehrheit und grundsätzlich öffentlich statt, sofern nicht die Satzung oder ein Gesetz, oder der Parteitag anderes bestimmt. Die Wahl der Fraktionssatzung findet auch öffentlich statt, hat aber einstimmig zu sein. (2) Jeder Stimmberechtigte kann eine geheime Abstimmung beantragen {Antrag auf geheime Abstimmung}. Abweichend hiervon wird über Geschäftsordnungsanträge immer öffentlich abgestimmt. In den Fällen, wo eine geheime Personenwahl nicht von der Satzung oder dem Gesetz vorgeschrieben ist, kann jeder Stimmberechtigte eine geheime Wahl fordern. {Antrag auf geheime Wahl} Über den Antrag auf geheime Wahl wird nicht abgestimmt, ihm ist immer stattzugeben. (3) Wird geheim gewählt, so wird der Versammlung nach Abschluß der Auszählung das vollständige Ergebnis der Wahl oder Abstimmung durch den Wahlleiter mitgeteilt. Dieses besteht aus der Anzahl der Stimmberechtigten für diese Wahl oder Abstimmung, die Anzahl der ungültigen Stimmen und Enthaltungen und die Anzahl der auf jede mögliche Option entfallenen Stimmen. (4) Alle Piraten sind verpflichtet, Vorkommnisse, die die Rechtmäßigkeit der Wahl oder Abstimmung in Frage stellen, sofort dem Wahlleiter bekannt zu machen, der unverzüglich die Versammlung darüber in Kenntnis zu setzen hat. (5) Auf Verlangen der Versammlung findet eine Wiederholung der Wahl oder Abstimmung statt. {Antrag auf Wiederholung der Wahl/Abstimmung}

  • Abstimmung über die Wahlordnung
    • 4 Ja-Stimmen
    • 0 Nein-Stimmen
    • 0 Enthaltung

Neuwahl des Vorstandes

Abstimmung über das Amt des Wahlleiters

  • Vorschläge: Micha
  • Abstimmung
    • 4 Ja-Stimmen
    • 0 Nein-Stimmen
    • 0 Enthaltung

= Wahl des Fraktionsvorsitzenden

  • Vorschläge: Steffen Ostehr
  • Abstimmung
    • 4 Ja-Stimmen
    • 0 Nein-Stimmen
    • 0 Enthaltung
  • Steffen nimmt die Wahl an und ist als Fraktionsvorsitzender bestätigt

Wahl der 3 stellv. Fraktionsvorsitzenden

  • Vorschläge: Marcel, Volker, Steven
  • Abstimmung über: Marcel
    • 3 Ja-Stimmen
    • 0 Nein-Stimmen
    • 1 Enthaltung
  • Marcel nimmt die Wahl an und ist als stellvertretender Fraktionsvorsitzender bestätigt
  • Abstimmung über: Volker
    • 3 Ja-Stimmen
    • 0 Nein-Stimmen
    • 1 Enthaltung
  • Volker nimmt die Wahl an und ist als stellvertretender Fraktionsvorsitzender bestätigt
  • Abstimmung über: Steven
    • 3 Ja-Stimmen
    • 0 Nein-Stimmen
    • 1 Enthaltung
  • Steven nimmt die Wahl an und ist als stellvertretender Fraktionsvorsitzender bestätigt

Wahl des Schatzmeisters

  • Vorschläge: Steven
  • Abstimmung
    • 3 Ja-Stimmen
    • 0 Nein-Stimmen
    • 1 Enthaltung
  • Steven nimmt die Wahl an und ist als Schatzmeister bestätigt

Wahl des Rechnungsprüfers

  • Vorschläge: Volker, Marcel
  • Abstimmung über Wahlverfahren Approval Voting
    • 4 Ja-Stimmen
  • Abstimmung über Rechnungsprüfer (Approval)
    • 3 Stimmen für Kandidaten Marcel
    • 2 Stimmen für Kandidaten Volker
  • Abstimmung über den verbliebenden Kandidaten
    • 3 Stimmen für Marcel als Rechnungsprüfer
    • 1 Enthaltung
  • Marcel nimmt die Wahl an und ist als Rechnungsprüfer gewählt

Berichte

Bürgerhaushalt

  • bitte beachten, dass dies ein regelmäßiger TO-Punkt bis zum Ende des Jahres ist
    • wieder auf die nächste Sitzung setzen
  • Protokoll der Steuerungsrunde ist eingegangen (siehe Mail vom 30.10.)
  • aktuell 42 Vorschläge online
    • im Protokoll der Steuerungsrunde ist von 54 Vorschlägen aus den STZ die Rede
    • ist wohl vergleichbar mit dem vorherigen BHH-Verfahren

Meldungen für Sammlungen und Abstimmungstag 14.02.2013 zum BHH durch Fraktionen

  • auch bei Veranstaltungen zum Sammeln im Vorfeld des Abstimmungstages
    • auch Parteimitglieder sind gern gesehen
    • noch mal offensiver bewerben und kommunizieren?!
    • wir gehen zu den Bürgerforen zum Thema Bürgerhaushalt im STZ/Schloss Biesdorf
      • am 28.11. (Steven und Micha) und am evtl. 29.11. (Marcel)
    • Micha meldet die Teilnahme der Fraktionäre an und die Bereitschaft der Fraktion an weiteren Terminen teilzunehmen
  • Veranstaltungen der STZ: http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/verwaltung/haushalt/bhh_stz.html
    • Micha schickt den Link nochmal über die Bezirks-ML mit dem Aufruf, dass Piraten zu den BHH-Veranstaltungen gehen

Wochenendnutzung

  • siehe Mail vom 01.10. im Ordner "8_Buero"
  • Micha holt Infos für den Rathaussaal zum #bvvt11 ein (hat die Mitarbeiterin leider noch nicht erreichen können)

Verfahren ehrenamtliche Richter

  • siehe Vorlage
  • Es werden viele ehrenamtliche Richter gewählt - dazu kommen noch die jeweiligen Vertreter
  • Unrealistisch ist die Vorstellung aller jeweiligen Kandidaten
  • unserem Aufruf sich für so ein Amt zu bewerben, ist niemand gefolgt. Ergo werden wir keine Vorschläge für Schöffen und ehrenamtliche Richter einreichen

Verständigung zur GO der BVV

  • alle Fraktionen sehen deutlichen Überarbeitungsbedarf
    • es soll ein gemeinschaftlicher Entwurf erarbeitet werden
  • diverse Lücken / Ideen:
    • Fristen für Anträge die bereits in Ausschüssen behandelt wurden und nach Fristende für die BVV in die BVV zurücküberwiesen werden
    • Festlegungen aus dem ÄR entsprechen tlw. der GO, diese müsste, damit die Festlegungen verbindlich werden in die GO geschrieben werden
    • Übereinkunft von Zeit- sowie Anzahlvorgaben für Große Anfragen?
    • 1-2 Große Anfragen der Fraktionen?
    • Redezeitbeschränkungen?
  • es gibt keinen temporären Ausschuss dazu, aber es soll (ein) Arbeitstreffen geben
    • Marcel und evtl. Steffen würden daran teilnehmen
    • Terminabsprache am 06.11. neben der BVV

Einladung Workshopreihe

  • Einladung: Workshop-Reihe: Roma in Berlin - Wohnen - Bildung - Arbeit (siehe Mail von Steven 22.10. im Terminordner)
    • jeweils 18.30 Uhr im Abgeordnetenhaus von Berlin (Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin)
    • Montag, 22.10.2012, Raum 320: Roma & Bildung
      • Themen: Lerngruppen, Fortbildung von Lehrkräften
    • Montag, 12.11.2012: Roma & Arbeit/Soziales
      • Themen: Arbeitnehmerfreizügigkeit, Zugang zu Sozialleistungen
    • geplant: Roma & Wohnen
      • Themen: Roma-Platz, Räumungen,
  • keiner geht hin

Fragenkatalog BEAK

  • nächstes Mumble zum Fragenkatalog BEAK: https://mahe.piratenpad.de/beak-mahe2012
  • Stand Rückmeldung von Arte_Povera und rhotep: nichts neues
  • es gibt eine Einladung zum 08.11. vom BEAK, siehe Mail
    • Vorstellung der Arbeit des BEAK und diverse Gremien / Beiträte die nach Jugendhilfegesetz zu bilden sind
    • Steffen geht hin

Sondersitzung JHA 24.10.

  • ist eine Antwort auf Mail der Stadträtin (zur Übertragung JFE) noch nötig?
    • es wird um eine Stellungnahme der Fraktionen gebeten, bisher:
      • nicht unsere Entscheidung als Teil der Vereinbarung
      • keine fachliche Entscheidung
      • Wie wird mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verfahren, welche nicht zu einem Träger wechseln wollen?
    • Was ist wenn sich nicht genug (qualifizierte) Träger bewerben?
  • in der letzten BVV wurde eine Resolution zu dem Thema beschlossen
    • ein mögliches Vergabeverfahren wird trotzdem weiter geplant, vor dem Hintergrund, dass JFE an Freie Träger übertragen werden müssen um die Vorgaben des Senats zum Stellenabbau zu erfüllen
    • würde 11 JFE betreffen, aktuell kein Personal um 11 Ausschreibungen parallel zu betreuen
  • Steffen mailt die Fragen an BzStR

Termine

  • Handhaben von neuen Terminen:
    • Werden von Micha wie gehabt in den Kalender eingetragen
    • Werden von Micha ins Ticketsystem eingetragen (bei Anmeldefristen mit einem max. Bearbeitungsdatum kurz vor der Frist)
        • Haken je Fraktionsmitglied ja / nein / zurKenntnis
        • Marcel fragt SysAdmin (Sascha) zur entsprechenden Anpassung
    • Werden, wenn die Einladung per Post kommt, in die Posteingangstabelle eingetragen - Micha mailt Link noch mal rum
      • wenn wir das Ticketsystem weiter nutzen, wäre die Posteingangstabelle redundant und kann entfallen
      • können Einladungen/Termine/Terminorte zu Tickets in Kalender eingetragen werden? Wären dann 3 Daten: Eingang, Anmeldeschluss, tatsächlicher Termin (incl. Ort+Zeit)
      • Anzeige/Filter Kalender, so dass nur bestimmte Daten (Eingang, Abgabe, Event) angezeigt werden - könnte dann den Google-Kalender ablösen
  • Posteingang/Post-vom-zum-BVV-Büro wird ab sofort auch über das Ticketsystem abgewickelt

zukünftige, bekannt

  • 08.11. (Do): Hauptausschusssitzung - neuer Sitzungsbeginn und Sitzungsort!
    • Beginn um 18.30 Uhr!
    • Sitzungsort Bürgeramt Biesdorf-Center, Elsterwerdaer Platz 3, 12683 Berlin
    • Thema: Vorstellung des Pilotprojektes Speed Capture Station G3 (vgl. BzStR Richter)
  • 12.11. (Mo) 17.00 Uhr: Ausschusssitzung Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung (anstelle des Termins am 06.11.)

zukünftige, neu

Orga-Foo

Redmine

  • zum Verfahren:
    • neue Termine mit nicht global zuweisen, sondern nach Themengebiet an den jeweiligen Verordneten
      • bei Unpässlichkeit, kann dieser Absagen und den Termin auf globale Zuweisung umstellen
    • Sollen auch unsere beiden Bürgerdeputierten mit ins Redmine?
      • Micha schickt beiden eine Mail mit dem Link
    • Tickets bleiben bis zum Abgabe-Termin offen
      • wenn geschlossene aus dem Kalender verschwinden, dann bleiben sie bis NACH Termin offen (in Bearbeitung)

Fax zu Liquidini "Auflagenverschärfung bei Ständen von Scientology"

Mitschriften der Ausschüsse bitte im Pad nachtragen oder ins Wiki kippen

  • vom Hauptausschuss vom 10.10. (Volker, done)
  • vom Ausschuss Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 vom 16.10. (Volker, done)
  • vom Auschuss Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung vom 17.10. (Volker - derzeit nur Papier, muss ich wiederfinden)
  • vom Ausschuss Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 18.10. (Steven)
  • alle erledigt - (und Micha trägt die aus den Pads ins Wiki nach)

Adhocracy

  • Micha hat letzte Woche ne Mail zur Nachvollziehbarkeit des Verfahrens bei der Bewertung und Kommentierung der Drucksachen der anderen Fraktionen über die MaHe-ML geschickt
  • Rückfrage Guido: Wo sollen eigene Antragsvorschläge eingestellt werden?
    • Selbst ins Adhocracy einstellen und dazu dann einen Hinweis über die MaHe-Mailingliste schicken
      • Adhocracy ist dauerhaft eher nicht geeignet
    • gehen anonyme, offen einsehbare Tickets im Redmine? - sonst braucht dann jeder Account
    • alles zu komplex?! Ideen sammeln...
    • auf eigenes MaHe-Liquid warten und so lange weiter Adhocracy nutzen
    • bis dahin zur Not einfach per Mail an Fraktion

AG "Zuwendungen"

  • wurde im Zusammenhang mit "Sondermittel" bei #BVVT10 besprochen
  • es gibt ca 440k € zu verteilen (weitere 500k € aus den gleichen Topf sind bereits für Familienzentren, Kinder- und Jugendbüro und weitere gebunden)
    • Aufteilung auf die Ortsteile erfolgt zu 75% nach Anzahl der Kinder und Jugendlichen (6 bis 25 Jahre) in den Ortsteilen und zu 25% nach dem Sozialindex (wird statistisch ermittelt)
    • je Ortsteil können sich dann Träger auf der verfügbare Budget bewerben
    • es gibt Vorschläge zur Verteilung auf die Bewerbungen vom Jugendamt
    • letztliche Entscheidung trifft der JHA / die BVV
    • (sparsam!) beantragt waren 2 Mio...

Pads zur Erstellung von Anfragen und Anträgen

Pressearbeit 2013

  • Vertrag von Konstanze läuft Ende des Jahres aus. Was machen wir 2013?
  • wird in nicht-öffentlicher Sitzung behandelt
    • die Fraktion spricht sich dafür aus, Konstanze auch im Jahr 2013 weiter zu beschäftigen - Details werden der Mitarbeiterin zur BVV am 06.11.2012 mitgeteilt

Sonstiges Orga

  • Anzeige in der Parteienecke in "Die Hellersdorfer"
    • gab es schon eine Rechnung?
    • Anfrage an Frau Dressel wurde am 31.10. per Mail gestellt [Konstanze]
    • Antwort von Frau Dressel: Die Rechnung geht die Tage raus.
  • Internet-Zugang des Büros: ist immer noch keine Rechnung gekommen
    • Micha fragt BVV Büro noch einmal (mit der Bitte um Rechnungslegung)
  • Fraktionslaptops
    • für die Mitarbeiter bei den BVV-Sitzungen
    • Steven schaut sich die Kosten für die Flyer an und berichtet dann, welches Budget zur Verfügung steht
    • Vorgaben für die Anschaffung
      • kein Netbook
      • ca. 15" - wenn möglich mattes Display
      • ca. 300,- ohne OS
      • hohe Akkulaufzeit (wenn verfügbar: mit Langzeitakku für 350€)
    • Micha darf mal recherchieren

Beantwortung von Anfragen, weiteres Vorgehen

  • siehe letzte BVV
    • schriftliche Beantwortung Große Anfrage zu Meldedaten
    • ausführliche Antwort steht noch aus - wir warten die ab
  • KA-085/VII - Zur schriftlichen Antwort der DRS 0414/VII - Kosten für externe Mitarbeiter, Bereich SE Facility Management
  • KA-086/VII - Zur schriftlichen Antwort der DRS 0414/VII - Kosten für externe Mitarbeiter, Bereich Gesundheitsvorsorge
    • https://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=904
    • zu 2. - zwingend hoheitliche Aufgabe - fahrlässige Vernachlässigung?
    • zu 1. "Darüber hinaus gestalten sich die Bindung von Honorarkräften und die Besetzung von Stellen aufgrund des bundesweiten Ärztemangels und der derzeitigen Tarifsituation als zunehmend problematisch bis nicht realisierbar."
      • Wie geht der Bezirk damit um?
    • macht Marcel analog zu oben

Drucksachenvorbereitung

  • Themen nach Fahrplan:
    • Oktober: Bürgerentscheid FFM
      • Meinungsbild zum weiteren Umgang auf GV einholen?
      • Auslastung wird vmtl. besser mit Frauensporthalle, Schwimmhalle
      • Komplexität Sozialräume war unterschätzt...
    • November: Newsletter vom BA
      • Unterschied zu RSS-Feed des BA?
      • Bericht BzStR Richter Podcast wird noch abgewartet
  • interessante Anfragen und Anträge:
  • TVO kommt in Ost-(only)-Variante (also Weiterführung B158) - laut Berliner Zeitung
  • Ersuchen an der BA, den Senat aufzufordern zu definieren welche Leistungen die Bezirke in welchem Umfang erbringen sollen
    • Vielleicht ist das sogar besser beim AGH angesiedelt
    • Marcel arbeitet die Woche mal was aus und koordiniert das mit der AGH Fraktion und den BVV-Fraktionen

Anfragevorbereitung

Kleine Anfrage: Zu Schulversäumnissen

Kleine Anfrage: Zum elek. Klassenbuch

neue Automaten im Bürgeramt

Anfrage von Christoph vom 11.09. im Blog

Skatepark Know-How der Jugendlichen zukünftig einbinden (jugendliche Experten)

  • wurde im Ausschuss von Steffen gefragt
    • sind grundsätzlich bereit, bisher ist aber noch niemand an sie heran getreten
      • Korrektur, es gab jetzt eine Anfrage zur Unterstützung
      • hoher Grad an Verselbstständigung, zusätzlicher Antrag (momentan) nicht nötig (event. im Bedarfsfall)

Schulessen

Kleine Anfrage: bzgl. Zahlen zu niedergelassenen Kinderärzten im Bezirk

Kleine Anfrage: Genutztes Programm zum Ausdrucken von Katasteranfragen

https://mahe.piratenpad.de/Anfragenvorbereitung
  • Marcel formuliert mal was
  • Ende der Sitzung: 22:53

Vertagte TOPs

Antragsvorbereitung

Kleine Anfrage zum Wuhlewanderweg + Antrag nach Informationsgewinn

  • https://mahe.piratenpad.de/Wuhle
  • https://squadwu.piratenpad.de/10
  • Info von Technixer: "Was den IGA Topf angeht so hat die BVV Tre-Kö keinen Einblick in die Verwendung der Gelder, nur die BVV von MaHe hätte dazu Zugang. Daraus resultiert die Frage: Gibt es schon irgendwelche Planungsunterlagen? Hintergrund: Es geht das Gerücht um, von dem Geld soll u.a. eine Seilbahn gebaut werden!"
  • Info von Fjölnir aus LiHo: "Wollte nur mal sagen, dass ich ja vor ner Weile mal den Wuhleradweg gefahren bin. Ne feine Sache, aber die Querung der Landsberger Allee war echt bescheiden. Nicht ausgeschildert und irgendwie unübersichtlich. Jedenfalls fand man das jeweils fortsetzende Teilstück in beide Richtungen schlecht. Ich habe gesehen, dass viele andere Passanten nach der Fortsetzung des Weges fragten, ich selbst habe Googlemaps – Satellitenbilder genutzt um zu wissen, wo es weiter geht. Alles sehr versteckt für Ortsunkundige dort."

Antrag: Anonymisierte Bewerberverfahren

  • in Bezug auf mdl. Anfrage am 25.10.2012
    • weniger Datenschutz als Gleichstellung (bessere Voraussetzungen für Bewerberinnen und/oder Menschen mit Migrationshintergrund)

Dokumente mit klaren Lizenzangaben versehen

Allris indexierbar machen

Veröffentlichung der Infrastrukturkostenberichte

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