BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-10-11

Koordinierungsrunde mit den Stadtteilzentren

Koordinierungsrunde mit den Stadtteilzentren am 11.10.2012 im Rathaus Marzahn-Hellersdorf

Bericht der Stadtteilzentren und des Kinder- und Jugendbüros

• Bürgermeisterbüro: derzeit 54 Vorschläge (aus den Stadtteilzentren) - beim letzten Verfahren zum gleichen Zeitpunkt gab es ähnlich viel
  • größtenteils Ausgabevorschläge, nur vier Sparvorschläge
  • der Großteil der Vorschläge ist noch nicht von den STZ ins Netz gestellt worden
• STZ Marzahn-Mitte: Bürgerforum (Einladung ins STZ), Besuche in Pflegehäusern
  • akut ist wieder die Brücke am S-Bahnhof Marzahn
• STZ Hellersdorf Ost: Beteiligung ist hier zurückgegangen, Wohnnugsbaugenossenschaften wurden mit ins Boot geholt, bei Kiezspaziergang ist niemand gekommen, BHH wird vom STZ auch auf der Einwohnerversammlung angesprochen
• STZ Marzahn-Nordwest: 08.09. war erfolgreich, jedoch wenig Vorschläge,Versuchen weiter die Bürger anzusprechen,
  • Auflösung einer STZ-Stätte band viel Arbeitskraft,
  • Sammelbox steht derzeit in der Heinrich-von-Kleist-Bibliothek,
  • es kommen viele Anfragen was denn mit den alten Vorschlägen geschehen ist, hier wird sich mehr Nachvollziehbarkeit bei über zwei Jahre alten Vorschlägen gewünscht
• Einschub BzBm: in Mahlsdorf gab es eine Unterschriftensammlung (200) für Poller in einer Straße - Poller wurden errichtet - nun gibt es eine Unterschriftensammlung (200) gegen die Poller - moderierendes Gespräch des BzBm mit Vertretern der beiden Gruppen folgt
• STZ Biesdorf: es konnte am Stand am 08.09. kein Vorschlag generiert werden (auch wenn das STZ mit vielen Bürgern im Gespräch war), Produktion eines Films "Pro Bürgerhaushalt"
• STZ Marzahn-Süd
  • Selbsthilfekontaktstelle zum Angerdorf Marzahn: Aufbau einer Arbeitsgruppe ist mangels Beteiligung schwierig, Vorschläge gehen vor allem in Richtung Grafittischutz etc.
  • Marzahn-Süd: einer von vier Standorten aus dem STZ die sich am BHH beteiligen, fast alle Standorte werden gut angenommen
• BzBm hat den Bürgerhaushalt auch auf Schulversammlungen angesprochen, die Resonanz war durchgehend positiv und die Elternvertretern sind jetzt wohl hochmotiviert (es gab viele - noch nicht eingereichte - Vorschläge zu Verbesserungen an den Schulen)
  • BzBm plädiert dafür die Elternvertreter nocheinmal direkt anzusprechen
• STZ Hellersdorf-Nord/Kaulsdorf: 700 AWO-Fyler verteilt, 15 Vorschläge aus Kaulsdorf, 6 für Hellersdorf, die wenigsten Vorschläge landen auf einer Karte in der Sammelbox, meist wird nur sich mündlich "Luft gemacht"
• STZ Mahlsdorf: Hauptsächlich sollen erstmal die alten Vorschläge umgesetzt werden, Bürgersprechstunden, Bürgerversammlungen, Kiezspaziergang, Ansprache der Bürger zu Veranstaltungen, aufgestellte Boxen erhalten ohne Hinweis keine Resonanz, Hoffest zum Votingtag wird geplant
• BzBm: zum Votingtag wird sich eine im Vergleich zum vergangenen Verfahren hohe Beteiligung gewünscht
• STZ Kompass: Kiezrundgänge, Vorschlag, dass nicht nur "In Bearbeitung" bei den Vorschlägen steht, sondern auch wann was passiert wird (Vorschlag: wird erst Ende des Jahres bearbeitet, etc..)
• BzBm bittet nocheinmal darum, dass sich die Fraktion rückmelden bzgl. ihrer Teilnahme am Votingtag
• Fraktion der Piraten: Micha weist auf die Aktivitäten der Fraktion hin: Infostand, eigene Flyer, Hinweise auf dem Fraktionsblog, Twitter- und Facebookaccount zum Bürgerhaushalt

Bedarfe und Möglichkeiten zur Teilnahme von Migranten

• über den Flyer hinausgehend? - bspw. Übersetzung der Vorschläge
• Rückmeldung, dass der russische Flyer nicht so optimal übersetzt worden sein soll - "dann lieber den deutschen Flyer"
• STZ Nordwest: Viel Kontakt mit Spätaussiedlern, 2 Typen,
  • die die deutsch lernen und auch teilnehmen
  • die die "in einer Parallelwelt leben" und nur bei akuten Probleme (eher selten) den Kontakt suchen

Sachstand Internetportal

• Bitte an die STZ, immer Bilder einzupflegen
• Terminpflege wird aktuell gehalten, Bitte an die STZ verschobene/abgesagte Termine rechtzeitig ans Bürgermeisterbüro zu melden
• Bitte an die STZ, die Termine prominenter/weiter oben auf ihren Seiten zu halten
• Bitte an die STZ, dass die eingeganen Vorschläge auch zeitnah im Internet auftauchen
• Vorschläge werden nun schon direkt an die Abteilungen weitergeschickt und diese haben dann 3 Wochen Zeit für eine Stellungnahme/Bearbeitung
• Vorschläge aus dem vergangenen Verfahren sind noch nicht abgeschlossen

Verschiedenes

• Filmpräsentation des im STZ Biesdorf erstellten Films