BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-02-11

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Klausurtagung der Fraktion der Piratenpartei Marzahn-Hellersdorf 2012.1

Datum: 11.02.2012 Uhrzeit: 13:00 bis ca. 20:00 Uhr Ort: Achtung neuer Tagungsort --> Grünes Haus in der Boizenburger Str. 52 - 54, 12619 Berlin (nähe U- /S-Bahnhof Wuhletal) (nicht mehr in der AWO Marzahn-Hellersdorf, Kastanienallee 53, 12627 Berlin) Info die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte ist noch nicht statisch, sondern kann je nach Erweiterung noch sinnvoll verändert werden.

Abstimmung über die Tagesordnung

  • es wird angeregt den Punkt "5. Organisation unserer Arbeit" zu verlegen, da es mehrheitlich nur Arbeitsabläufe der Fraktion betrifft
    • so? Is ja auch ne Fraktionsklausurtagung, keine Piraten MaHe-Klausurtagung
    • Eine Tagung auf der es meines Erachtens darum geht, wie die Fraktion mit der Basis zusammen arbeiten will/ muss und wenn sich zu diesem Zweck viele Leute den ganzen Samstag reservieren, dann sollte für die auch was dabei rumkommen.
      • das ist EIN Aspekt von vielen (wie man an der TO erkennen kann), in erster Linie soll es um die Fraktionsarbeit insgesamt gehen.
    • Gibt es Ergänzungen?
  • ...wird in 2 Stunden wieder abgestimmt - je nachdem, wie weit wir sind

Anwesenheit

  • Indig0, John, Marcel, Paul, Volker, Steffen, Steven, Micha, Bjoern, Buck, Konstanze

Wahl von Sitzungsleiter und Protokollant

  • Schriftführer Micha
  • Sitzungsleitung macht Steffen

Thematische(r) Schwerpunkt(e) für 2012

  • Wo wollen wir dieses Jahr (und evtl. schon in den kommenden Jahren) Schwerpunkte setzen?
  • Ziel ist es ein Thema zu finden, was wir in diesem Jahr stärker verfolgen, z.B. durch Anträge, Anfragen, Info-Abende, usw.
    • Am Ende des Jahres dann Evaluierung, in wie weit das Ziel erreicht wurde

Themenvorschläge zu wichtigen Themen nach Mindmap in der Runde

Politische Mitbestimmung - können wir machen

  • Zuständigkeit von Gremien - was macht BVV, Land, Bund + Identifikation Kanäle
  • Transparenz (Projekte, Status, ...) - Übersichtlichkeit Themen im Bezirk (TVO, Wernerbad, Schule XY, ...)
  • Maschinenlesbarkeit - bspw. Haushaltsunterlagen nur in pdf
  • Livestreaming

Politische Mitbestimmung

  • Jugend-BVV
  • Bürgerentscheide im Bezirk

Stadtentwicklung

  • Outdoor-Bademöglichkeit
  • Spielplätze - Erhalten statt Verfall+Neubau
  • Grillplätze - Legalisierung/Müllproblem
  • Legal Walls für Grafitti

Soziale Teilhabe

  • Barrierefreiheit - nicht nur Rollstuhlfahrer sehen, auch für Menschen mit anderen Beeinträchtigungen
  • Medienkompetenz
  • freie Medien
  • Freifunk

Diskussion

  • Marcel: drei Themenkomplexe: Stadtentwicklung, politische Mitbestimmung, soziale Teilhabe
    • festlegen auf einen Komplex und Konzentration auf diesen für 2012
  • Indig0: Sollen dann die anderen beiden Themenkomplexe ganz aus dem Fokus für dieses Jahr herausfallen?
    • Marcel: es geht nur um einen roten Faden, eine Art Themenschwerpunkt
      • nicht dass die anderen Themenkomplexe unter den Tisch fallen
  • Bjoern: Mit den am schnellsten und einfachsten umzusetzendsten Vorschläge beginnen?
  • Marcels Vorschlag: Mit dem Themenkomplex der Stadtentwickung beginnen
    • um anfänglich nicht nur mit den piratigen Kernthemen im Mittelpunkt stehen
  • Buck: Priorität freie Medien und soziale Teilhabe
  • Indig0: Komplex Stadtentwicklung
    • aber auch bei den anderen (piratigen) Themen weiter nerven
    • hält "Versteifen" auf einen Themenkomplex nicht für sinnvoll
  • Steffen: langsame Verwaltung - keine effektive gleichzeitige Bearbeitung von 20 Themen
    • Stadtentwicklung für das nächste Jahr in Fokus fassen und vorbereiten (aufgrund der bereits laufenden Anträge)
    • Stadtentwicklung braucht mehr/viel Vorlauf
    • Haushaltsaspekte beachten
  • Volker: politische Mitbestimmung kann in zwei Teile untergliedert werden
    • Dinge, die wir selbst einführen/entscheiden können
    • Dinge, die der Zustimmung der BVV bedingen

Auswertung

  • Abstimmung über die drei Themenkomplexe (Approval Voting)
    • politische Mitbestimmung: 8
    • Stadtentwicklung: 6
    • Teilhabe: 6
  • Bjoerns Vorschlag nach Patt bei Stichwahl zwischen Stadtentwicklung und Teilhabe:
    • Welche Themen aus dem Themenkomplexen haben die besseren Umsetzungschancen bzgl. Knowledge und politische Kooperation?
  • Im Mittelpunkt der Arbeit der Fraktion im 2012 steht der Themenkomplex politische Mitbestimmung

Politische Mitbestimmung

Diskussion um die Priorisierung der Themen

Leitbild für unsere Arbeit / Transparenz unserer Arbeit

  • vgl. Kodex von Andreas und Lena ( http://piratenpad.de/kodex ) <-- als Grundlage
    • Marcel: Kodex aus Xhain an welchen Leitlinien sich die Arbeit von Piraten orientieren und messen lassen soll
      • bspw.: "Verhaltensweisen in anderen Parteien oder bei anderen Politikern, über die wir uns empören oder beschweren, legen wir selbst nicht an den Tag."
      • oder: "Wir stimmen für Dinge, die wir der Sache nach für richtig und sinnvoll halten, und gegen Dinge, die wir der Sache nach für schlecht oder unangemessen halten. Taktische Überlegungen spielen bei unserem Abstimmverhalten keine Rolle."
    • Indig0: Stillschweigen nach Teilnahme an geheimen Ausschüssen ist besser als gar nicht daran teilzunehmen
    • Marcel: schwieriger Spagat, jedoch sollte Idealtypus vom Kodex weiterhin als Leitbild gesehen werden
    • Steffen: bisher keine entscheidenden Flurgespräche
      • nur Tischvorlage austeilen ist nicht zielführend und effektiv
    • Micha: besser einen Kodex, bei denen einige praxistaugliche Punkte fehlen, als gar keinen Kodex
    • John: eher gesunder Menschenverstand (regeln aus diesem abgeleitet --> "Kodex"), als ein großer Kodex
    • Steffen: man sollte sich nicht in einen freiwilig gewählten Elfenbeinturm setzen (goldener Käfig)
    • Indig0: was passiert, wenn sich die Fraktion oder ein Mitglied nicht an den Kodex hält?
      • Besser: einfach aufpassen als sich auf einen Kodex verlassen, bei denen es keine rechtliche Handhabe gibt
    • Steffen: Wegkommen von dem Wort Kodex/Leitbild - besser roter / orangefarbener Faden für die Bezirksarbeit
    • Micha: Verhalten sollte irgendwo festgehalten werden, damit die Arbeit auch nach außen hochgehalten werden kann (bspw. Darstellung der Alternative zu der Arbeit der "Anderen")
    • wie war noch einmal die Formulierung zum Kodex aus den "Piraten der Karibik"
    • grobe Richtlinie als Stichpunkte / Poster formuliert (Volker macht da einen Vorschlag)
    • Bjoern: Begriff der Transparenz für die Arbeit im Bezirk definieren!
    • Steffen: Transparenz bedeutet nicht, immer alles offenzulegen (Offenheit vs. Transparenz)
      • bspw. Veröffentlichung von Einladungen (die nicht aus der Verwaltung kommen)
    • Indig0: Idealbegriff Transparenz: Entscheidung muss nachvollziehbar sein, ohne tief in der Materie drin zu sein oder dabei gewesen zu sein
    • Buck: Es gibt ein 25 € Dekret bei Firmengeschenken
    • Volker: Grenze ist von Bundesland zu Bundesland / Funktion unterschiedlich
      • Wie handhaben, wenn Verwaltung und Wirtschaft gemeinsam als Einladende auftreten?
    • Indig0: Öffentlichmachen ungleich Transparenzmachen (nur weil es irgenwo in irgendeinem Protokoll steht, ist es nicht transparent)
    • John: Kosten-Nutzen-Faktor bei der Veröffentlichung bzw. bei der Suche beachten
    • Volker: Transparenz ist der Status und nicht die Veröffentlichung an sich
    • Steffen: ohne Eigeninitiative funktioniert es nicht
      • Aufwand der Aufbereitung beachten
    • Indig0: Zusammenführung über Semantisches Netz vgl. http://www.deepamehta.de/
    • Steffen: einheitliches Bild bei der Veröffentlichung schaffen (nicht zu viele Punkte an denen gesucht werden muss)
    • Bjoern: stimme dem zu
  • Marcel: welchen konkreten Verbesserungsbedarf gibt es akut bei der Arbeit der Fraktion
    • Indig0: Gründung eines Squads?
      • Audioprotokoll durchsuchbar machen
        • bspw. für jeden Tagesordnungspunkt eine eigene Datei
        • Bookmarks für eine einzige Datei
      • Volker: keine einfache Trennung der einzelnen TOs - Fraktionssitzung ist nicht strukturiert genug
      • Steffen: es kommt Mehrarbeit für die Fraktionsassistenz wenn diese das macht
      • Volker: Audioprotokoll ist nicht Transparenzarbeit, sondern nur Veröffentlichung
    • Bjoern: es ist nicht ganz klar, was die Fraktion bisher alles "weggearbeitet" hat (Aufarbeitung der Fraktionsarbeit)
    • Indig0: OT - es gibt eine nicht mehr aktuelle Bezirksseite der MaHe-Piraten
    • Bjoern: Ansprechen und Interesse wecken von Gruppen außerhalb unserer Kernthemen
  • Wie wollen wir Transparenz (vor-)leben?
    • Was bedeutet Transparenz in der Politik?
    • Wie grenzt sich Transparenz von Öffentlichkeit ab?
  • Wie wollen wir Bürgerbeteiligung (vor-)leben?
    • Wie wär's mit einer Kommentarfunktion (a la Formspring)? Abgeordnetenwatch???
  • Erklärung zur Vertraulichkeit / Datenschutz

Organisation unserer Arbeit

Verbesserung der Antrags- und Drucksachenerarbeitung

  • Steffen: Anträge müssen "breiter" erarbeitet werden
    • Anträge müssen qualitativ hochwertiger werden, damit wir nicht ständig unnötig einstecken müssen
  • Marcel: bedachtere Formulierung der Anträge
    • Einkalkulieren der Reaktion der Anträge bei den anderen Fraktionen
    • geht schon bei der Wortwahl los (bspw. beim Antrag zu Abgeordnetenwatch)
    • Steigerung der Antragsqualität durch Einsatz von Bezirksliquid oder durch ein Bezirkssquad
  • Bjoern: es sind immer dieselben Piraten, die mitarbeiten, daher ist die Wahl des Tools egal
    • Problem: mehr von den restlichen Piraten im Bezirk mit einbinden (so viel wie möglich)
  • Indig0: wird nicht klappen
  • Steffen: Verständnis von Mitarbeit und Ressourcen zur Mitarbeit fehlt
  • Konstanze: vermehrt Hinweise auf Crewtreffen auf Mit- und Zusammenarbeit (bspw. Zettel austeilen)
  • Steffen: Themen- und Infoabend, bspw. um Tools der Partei vorstellen
  • Problem: die Tools sind im Bezirk noch nicht allzu bekannt und die Hürde für die Mitarbeit ist daher für viele Mitglieder im Bezirk zu hoch
    • mgl. Lösung: Infoveranstaltungen zur Einführung
  • frührere Ankündigung (Mailing-Liste MaHe, Twitter+Facebook, wobei hier der Account nur in Verbindung mit seinen Followern "Wert" hat) der Fraktionssitzungen und der Crewtreffen (1 Tag und eine Woche vorher)

Redmine/OTRS/RT/Bugtracking (z.B. Bugzilla) / Trac für Antragsdokumentation / - bearbeitung

Als intern eingesetzte Tools

  • Ablauf der einzelnen Fraktionssitzungen optimieren
    • Termine
      • bspw. für bessere und zeitnahere Absprache im Vorfeld einer Fraktionssitzung
    • Protokollführung
  • Welches Tool bzw. welche Funktionen brauchen wir?
    • Tool für Posteingang/Umlaufbeschlüsse innerhalb der Fraktion
      • Was ist zu behandeln / was kommt an:
        • alle schaltbar: public/nonpublic (letzteres bei personenbezogenen Anfragen)
        • Einladungen zu Terminen
        • allgemeine Info / Werbung
        • BVV-Krams: Drucksachen, BVV-Termine, Antworten des BA
        • Anfragen (egal von wem)
      • Wie behandeln
        • FYI - Verteiler, optional Papierkorb
        • zK - Verteiler, geht ins Archiv
      • RfC / Ticket - einer kümmert sich 'drum (auch: "ich nicht" Knopf - der letzte muss dann absagen...)
      • Umlauf - alle müssen ihren Senf dazu abgeben (ja/nein/egal, mache mit/nicht, Kommentar/Meinung) incl. Auswertung
      • Eingang
        • Posteingang wird automatisch auf (nonpublic) "ToDo"-Liste kopiert, muss manuell einsortiert werden
        • manuelles Erzeugen per Webeditor
        • öffentliches Webformular
      • Ausgang
        • per Mail an Anfrager (bei RfC)
        • veröffentlichen: jede Änderung an (public) Items per RSS-Feed, daraus automatisches Blog
        • Initial & Reaktionszeiten RfC, Umlauf: Erinnerungen per Mail
  • Wer macht das?
    • Micha hätte Interesse und kennt Abläufe, Björn hätte Interesse
    • Volker macht technischen Support (Install, Zugriffe, ...)
    • Aufgabe für Micha: Zusammenstellen der Abläufe/Anforderungen

Verfahren der BVV und die parlamentarisch/verwalterischen "Tools" besser einsetzen

  • Steffen: Nur Einstellen von Anträgen sind nicht immer die beste Lösung
    • Vorteile bei der kleinen Anfrage gegenüber der großen Anfrage sind:
      • Antworten auf Kleine Anfragen sind besser dokumentiert (müssen innerhalb von 3 Wochen schriftl. beantwortet werden), besser als die Antworten auf Große Anfragen (zumindest wenn kein Wortprotokoll beantragt wurde - und selbst dann)
    • Nachteil: man kann weniger fragen
    • Anträge an das Bezirksamt als Prüfantrag gehen schneller durch
      • "BA wird ersucht zu prüfen"
  • Vorgehen:
    1. kleine Anfrage um Daten zu bekommen
    2. Prüfantrag
    3. verifizierter ToDo-Antrag
    • Aufgabe für Micha: Aufbereiten der Informationen zum Tagesgeschäft und der verschiedenen Drucksachen in der BVV

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2011-10-20#Inhaltliche_Arbeit.2C_Dokumentenformen

Päuschen und Videoabend

-.-

Dokumentenmanagement-System

  • Ablage aller Protokolle, Anträge, Anfragen, usw. nach vorab definierter Struktur
  • wichtig: Volltextsuche!
  • Frage wäre, in wieweit Allris das abdeckt?
    • gibt es evtl. eine Schnittstelle zu Allris die man Nutzen könnte, z.B. für unsere Website --> Antragsübersicht
    • Fraktions-TO in Allris?
    • im Allris sind nur die jeweils letzten Antragsversionen
    • Zusammenfassendes Wissensmanagement (Transparenz: Was, Status, )
      • Volker macht mal ein Wiki-Beispiel (Freifunk, Schultrojaner-Vertrag)
      • Marcel: können wir Ablagen verbessern/zentralisieren?
        • durchsuchbar
        • DMS? Wer hat Ideen?
      • Kombinierbar mit Ticket-System?
        • siehe Ticket-System: Anforderungen aufnehmen (Micha)
        • Micha sammelt Input (Anforderungen der Fraktionsmitglieder an das System)

Kommunikation mit den Abgeordneten

  • Wie läuft es bisher? Muss die Kommunikation verbessert werden? Wenn ja, wie kann man die Kommunikation verbessern?
    • bisher wenig passiert
    • Steffen hat festgestellt: geht, man muss es nur machen
      • Kommunikation mit dem AGH kann unserer Erfahrung nach und wenn man Initiative zeigt gut laufen
      • es scheint auch den Bedarf zu geben, Zuarbeit aus den Bezirken zu erhalten
    • Bjoern: inwieweit kommen die Abgeordneten selbst mit ihrer Arbeit klar? Kommen Anfragen zu bezirklichen Themen?
      • Steffen: Bisher nichts/kaum etwas
    • Marcel: Abgeordnete sind jederzeit offen, Anstöße aus den Bezirken zu erhalten

Öffentlichkeitsarbeit

Fraktionswebsite

  • Muss dringend ausgebaut werden
    • Thematische Sortierung des Blogs nach Ausschüssen
    • Beiträge mit Tags (benannt nach den Ausschüssen) versehen und dann auf Unterseiten nach Tags sortiert anzeigen
    • Buddypress (als Wordpress-Plugin) aber mit Admin-Aufwand, mit Twitter kein Admin-Aufwand bei uns
      • Bsp. aus Neukölln: http://dialog.piraten-neukölln.de/
      • das Studivz für Piraten im Bezirk
      • als weiterer Kanal der Kommunikation (Vorteil der Zusammenfassung von Gruppen und dass jeder Nutzer ein Thema anlegen kann)
      • Schreiben nur für angemeldete Nutzer
      • Bjoern bemängelt den ausufernden Einsatz von unendlich vielen externen Tools
      • Indig0: erstmal ausprobieren und dann sehen, ob es angenommen wird
      • Steffen hat genug geredet und nun wollen es alle haben!
      • Indig0 hat genug Zeit und administriert zusammen mit Steffen
    • Übersicht über die Entschädigungsbezüge der Verordneten
      • mehr oder weniger erledigt, Personal- und Sachmittel müssen noch aufgearbeitet werden
    • öffentliches und nachvollziehbares Kassenbuch
      • Volker hat eine Idee und wird uns zeitnah berichten
  • wir müssen Informationen stärker aggregieren und aufbereiten
    • v.a. in der Form, dass uns Arbeit abgenommen wird
      • nur so können wir auch andere Überzeugen dem Beispiel der Piraten zu folgen
    • Volker will zum übernächsten Mal was ausarbeiten und präsentieren (siehe Wissensmgmt)
    • alle anderen machen sich auch zum übernächsten Mal Gedanken zu dem Thema
  • Dokumentation Lobbykram und der Einladungen an die Fraktion/Fraktionsmitglieder
    • bspw. als monatliche Übersicht
      • in Tabellenform?
      • oder als Blogbeitrag? mit eigenem Tag und Menüpunkt

Pressearbeit

  • Grundsätzliche Frage "wie erreichen wir mehr Aufmerksamkeit?"
    • Lob für viele Pressemitteilungen von Journalisten R.
    • mindestens eine PM (!) zu jeder BVV, Frequenz und Qualität steigern
    • PMs und "Fraktionszeitung"
      • 100 Tage BVV als Idee - nicht zu spät (107 Tage) - Hauptsache ein Jubiläum
    • Pressemeldungen der Piraten in MaHe (außerhalb der Fraktion)
  • Auftritt der Piratenfraktion MaHe in einer oder mehreren lokalen Zeitungen
    • Preise werden derzeit bei Die Hellersdorfer, Berliner Woche und Berliner Abendblatt angefragt
      • bisher noch keine Rückmeldungen
    • Berliner Woche und Berliner Abendblatt haben jeweils für Marzahn und Hellersdorf eine eigene Ausgabe, von daher würde sich der Anzeigenpreis verdoppeln und sie haben keine explizit ausgewiesene "Parteienecke" (Hellersdorfer) --> Frage: Ist es dann sinnvoll?
      • am sinnvollsten dort, wo auch die anderen Parteien vertreten sind (=> Hellersdorfer)
  • Presse-/Infoverteiler
    • Ersatz für the allmighty Visitenkartenkarussel (alle 5 Mailadressen bei Konstanze)
      • Erweiterung auf Kontaktdaten von Vereinen und anderen Organisationen im Bezirk
      • Micha hat sich schonmal umgeguckt, aber noch nichts wirklich optimales gefunden
      • trotzdem weiterhin Ablage in einem Visitenkarussel?
    • CRM-System https://wiki.piratenpartei.de/AG_Pressearbeit/Funkfeuer
      • Basis CiviCRM
      • ans Funkfeuer anklemmen (Drupal als Login-Framework) - oder selber machen?
      • Konstanze spricht Chris an.
  • kleines Stundenkontingent dafür schaffen
    • hinsichtlich der nicht vollständigen Auslastung unserer Sachmittel wäre es denkbar diese (teilweise) zusätzlich für eine 400€-Stelle zu nutzen
    • oder Stelle für IT-Kram?
    • können wir diskutieren sobald klar ist wieviel Geld zur Verfügung steht

Tag der offenen Tür

  • Beispiel Spandau: http://www.berliner-woche.de/fileadmin/Wochenblatt-Ausgaben/2012/1202_SVN.pdf
  • Termin
    • Möglichst im Zeitraum vor Landtagswahlen
      • in Schleswig-Holstein
  • Wer ist Zielgruppe?
    • Menschen, die uns gewählt haben, aber die keine/wenig Ahnung von der Arbeit / den Themen / den Tools bei den Piraten haben
  • Ablauf
    • Begrüßung, Buffet (15 min), Vortrag und Diskussion (max. 30 min) - und das Ganze zwei- bzw. drei Mal am Abend
      • Wie und womit arbeiten Piraten?
      • Was unterscheidet piratige Politik vom bisherigen?
    • Ausklang
  • Rahmen im Vergleich zu Lichtenberg?
    • zwei Vorträge 18:30 und 19:30 zur Wiederholung - oder mehrere Vorträge in Dauerschleife?
    • Buck: je ein 5-10min-Vortrag zu jeder Viertelstunde, 2 Redner abwechselnd
  • Organisatorisches
    • Besucher kommen nur bis 20:00 Uhr ins Haus -> Absprache mit Pförtner möglich?
    • nicht länger als 22 Uhr, muss unter der Woche stattfinden
  • Tagungsraum beantragen für Vorträge (bei Sitzungsterminen nachschauen, mit Pförtner absprechen/ankündigen)
    • welchen Beratungsraum wollen wir nutzen?
      • 001 (wegen WLAN und ganz unten)
  • Weiteres
    • Flyer, Visitenkarten, Vorschlagsbox, Handzettel mit den Inhalten der Vorträge verteilen
      • damit es nicht so läuft wie in Lichtenberg!!!
    • Berichte/Ankündigungen/Anzeigen zum Tag der offenen Tür in Lokalblättern

Geschäfts- und Finanzordnung

  • GO des LaVo als Vorlage: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung oder Lichtenberg: http://piratepad.net/bvvlbg04 (ab Z.311, ist aber eine Finanzordnung)
  • Schuldfrage / Geschäftsbereiche / Aufgabenbereiche - überhaupt notwendig?
  • Defintion der Aufgaben von FraVo, GF, whatsoever
    • z.B. Micha die Erlaubnis geben, Sachmittel bis 10 € (o.ä.), für die Aufrechterhaltung des Betriebes des Fraktionsbüros notwendige Anschaffungen, zu besorgen --> beste Alternative zur Barkasse
    • evtl. noch zu regeln: Beschluss des Protokolls, Wie Änderungswünsche am Protokoll handhaben?
    • § 12 unserer Satzung regelt schon einen Teil der Protokolle
    • § 3 LaVo Protokolle
  • Lichtenberger Finanzordnung:
    • öffentliche Buchführung
    • § 5 Absatz 1 - Verteilung der Finanzmittel
    • § 6 Absatz 1 - papierlose Unterlagen, ...
    • wer darf bis wieviel ausgeben

Details machen wir in einer der nächsten Fraktionssitzungen +1

  • nur Satzung entsprechend erweitern, da schon umfänglich genug - und keine zusätzliche Sucherei?

Sonstiges

  • Der Spendentopf!!!
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