BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2011-10-20

BVV Intro - 19.10.2011

Informationsveranstaltung für neue Verordnete

Büro-Team

• Tel. 030-90293-5811
• Fax 030-90293-5815
• bvv@ba-mh.verwalt-berlin.de
• Öffnungszeiten: Kernarbeitszeit Mo-Do 9:00-15:00
• zusätzlicher Service: am 1. (oder 2.) Montag (Fraktionssitzungen) bis 19:00
• Postfächer sind im Zimmer
• Fraktionsmitarbeiter kann das Recht gegeben werden, Post abzuholen

27.10. konsituierende Sitzung

mitbringen:

• (ausgedrucktes) Passfoto für Ausweis
• elektronisches Passfoto für Internet
• Datenangaben (haben wir Piraten schon)
• Einverständniserklärung für Live-Internetübertragung
• Änderungsanträge zur GO, so weit noch nicht gestern besprochen - werden dann einzeln abgestimmt

Inhaltliche Arbeit, Dokumentenformen

1. Kleine Anfrage:
   • können alle Verordneten stellen
   • v.a. für Datenanfragen

1. Mündliche Anfrage:
   • 45 Minuten Block vorgesehen
   • kann jeder Verordnete stellen
   • für kurze Antworten, max. 2 Unterfragen (kleine Sachverhalte, keine Debatte, 3 Nachfragen)

1. Große Anfrage (politisches Instrument)
   • max. 5 Unterfragen
   • Diskussion
   • werden von Fraktionen gestellt
   • schriftl. Beantwortung möglich

Anträge

• können gestellt werden von
  • einzelnen Verordneten
  • Fraktionen
  • Ausschüssen
• Anfangsformel
  • "Die BVV möge beschließen ..."
  • "Das Bezirksamt wird ersucht..." (BA selber zuständig)
    • Ergebnis: Vorlage zur Kenntnisnahme
    • später: Mitteilung zur Kenntnisnahme, wenn umgesetzt
• alle haushaltsrelevanten Anträge müssen durch den Hauptausschuss (ist dann immer federführend)
• bei Beteiligung mehrerer Ausschüsse geben die untergeordneten ihre Empfehlung an HA
  • ein Ausschuss muss immer federführend sein

Initiativantrag

• innerhalb der Diskussion zur Beantwortung einer großen Anfrage möglich

Konsensverfahren

1. Konsens A
   • Aussprache ohne Diskussion
     • abschließende Behandlung ohne Diskussion
     • Empfehlung aus Ausschüssen zur Kenntnisnahme
     • fachliche Diskussion hat schon in den Ausschüssen stattgefunden

1. Konsens B
   • Anträge, Drucksachen, etc. zur Überweisung in Ausschuss
     • bei Wiederspruch wird jeweiliger Punkt von der Konsensliste gestrichen
     • genehmigte werden in einer Sammelabstimmung an die vorgeschlagenen Ausschüsse verwiesen

1. Konsens C
   • nur schriftl. Beantwortung ohne Diskussion im Plenum

Geschäftliche Mitteilungen

• alle 2 Wochen mittwochs
  • Kenntnisnahmen
  • Personaländerungen
  • Fristversäumnisse
  • Mitteilungen auf Empfehlungen (siehe Anträge)
  • ...etc

weitere Informationen dazu sind der GO zu entnehmen

Bericht aus dem Bezirksamt

• keine neue Themenplatzierung statthaft
• Nachfrage zum Bericht zulässig

Termine

• jeden 4. Donnerstag im Monat BVV-Sitzung
• Schriftverkehr wird möglichst per E-Mail (vgl. unser GO-Antrag), evtl. Protokolle zukünftig auch nur im Allris

Allris

Arbeitsprogramm für die Verwaltung, wird in allen 12 BVV-Büros genutzt

• viele Funktionen lassen sich auch 1:1 im Internet wiederfinden
• 3x am Tag erfolgt Übertragung ins Internet
• Zugangsdaten werden demnächst zugesandt
• auch benutzt zur Pflege von Anwesenheitslisten, Abrechnung der Gelder - Korrektheit bitte jeweils kontrollieren

(es folgt Demo-Tour durch Windows/Office-lastiges Backend)

Internet http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/allris.net.asp

• dort auch Login für Verordnete
  • individuell angepasste Terminkalender
  • "Aktenmappe" für Sitzungen beinhaltet alle Drucksachen (muss dann nicht mühsam gesammelt werden) - allerdings ohne Anlagen (Original-PDFs von Antworten/Ämtern)
• öffentliche Teile kann jeder abrufen
• nichöffentliche Teile sind nur in Textform ("nichtöffentlich") gekennzeichnet - aufpassen!
  • bei TO-Punkten als "N" gekennzeichnet, öffentliche als "O"