BE:Gebietsversammlungen/Pankow/2014.01/Protokoll

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Achtung: noch vorläufig.

Gebietsversammlung Pankow 2014.1 - #gvp141

Am 27.7.2014 im Bezirksbüro "G14" Friedrichshain, Grünbergerstr. 14

Vorschlag zur Tagesordnung

Hiermit wurde eingeladen

  1. Begrüßung und Formalia
  2. Abstimmung über die Tagesordnung
  3. Kurzer Bericht der Bezirksverordneten
  4. Kurzer Bericht der Bezirkssprecher
  5. Wahlen der Bezirkssprecher
  6. Anträge
  7. Sonstiges
  8. Akkreditierung für das Bezirksliquid
  9. Beschlussfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung

Vorschlag von petra:

  1. Begrüßung
  2. Feststellung, dass satzungsgemäß eingeladen worden ist.
  3. Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse (nach Satzungsänderung nicht mehr nötig)
  4. Abstimmung über die Zulassung eines Streams (oder gibt's Technik?)
  5. Wahl der Versammlungsleitung und Protokollierenden
  6. Wahl der Wahlleitung
  7. Abstimmung über die Tagesordnung
  8. Abstimmung über das letzte Protokoll (?)
  9. Kurzer Bericht der Bezirksverordneten
  10. Kurzer Bericht der Bezirkssprecher*innen
  11. Wahlen der Bezirkssprecher*innen
  12. Anträge
    1. Pankow001
    2. Pankow002
    3. Pankow003
    4. Pankow004
  13. Sonstiges
    1. Aussprache zur aktuellen Situation der Partei
    2. Finanzierung
    3. Saxnheip
    4. Sammeln für Flüchtlingsheim Mühlenstraße
    5. politische BIldung
    6. Weitere Aktionen/ Ideen
      1. Podiumsdiskussionen als Aufzeichnung/Streaem
  14. Akkreditierung für das Bezirksliquid
  15. Beschlussfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung
  16. Begrüßung
  • Feststellung, dass satzungsgemäß eingeladen worden ist.
  • 12:27 Uhr - Versammlungseröffnung durch Marcel Geppert
  • 10 akkreditierte Piraten (12:35 Uhr: 12 akkreditierte Piraten)
  1. Wahl der Versammlungsleitung und Protokollierenden
    1. Kandidat*inenn für VL: Fred Bordfeld & Petra Wille
  • Persönliche Erklärung von Fred zu seinem Austritt
  • Wahl: einstimmig gewählt
    1. Kandidat für Protokoll: Georg Wehrmann
  • Wahl: einstimmig gewählt
  1. Abstimmung über die Tagesordnung
  • Alternative von Petra vorgeschlagen.
  • Meinungsbild zu: "Aussprache vor den Wahlen der Bezirkssprecher*innen" -> vorwiegend negativ
  • Abstimmung über TO: Zwei mal einstimmig für alternative TO von Petra
  1. Abstimmung über die Zulassung eines Streams (oder gibt's Technik?)
  • keine Technik vorhanden. Abstimmung nicht notwendig. Keine Einwände seitens der Versammlung.
  1. Wahl der Wahlleitung
  • Kanditat für Wahlleitung: Fred Bordfeld
  • Wahl: einstimmig angenommen
  1. Abstimmung über das letzte Protokoll (?)
  • GO-Antrag auf TO-Änderung, Streichung des TOP
  • Abstimmung: angenommen
  1. Kurzer Bericht der Bezirksverordneten
    1. Bericht von Jan Schrecker
  • Themen: Sanktionspolitik des Jobcenters, Transparenz vorantreiben
  • Aktueller Termin: 31.07. Neugestaltung einer Spielplatzfläche am Lewaldplatz
    1. Bericht von Fred Bordfeld
  • Hinweis auf den Zeitweiligen Ausschuss Technische Arbeitsabläufe
  • Chance für Piraten, sich da mit einzubringen. Momentane Abläufe sind sehr altertümlich
  • Crew Negroponte am 5.8. - Vorbereitung des nächsten Ausschuss-Termins
  • WLAN in den Bibliotheken auf Antrag der Piraten und der Linken
  • Pratergelände: Land Berlin hat Interesse an diesem Grundstück, Pankow-Piraten sollten dafür einstehen, dass das Gelände in Bezirkshand bleibt
    1. Bericht von Michael MIttelbach
  • Ausschüsse: Rechnungsprüfung & Controlling, Kinder- und Jugendhilfe
  • Hof23 wurde vom Bezirk gekündigt, weil Auflagen des Bezirks nicht erfüllt wurden. Bezirk hatte andere Vorstellungen des Konzepts
    1. Achim Bartsch (Bericht von Jan Schrecker)
  • Betreut die Bereiche Stadtentwicklung und Verkehr
  • Vereinbarungen und Verträge zwischen Vermietern, Vereinen etc. zum Milleuschutz
    1. Stephan Bliedung (Bericht von Jan Schrecker, Michael Mittelbach und Fred Bordfeld)
  • Ausschuss: Natur, Umwelt und Eingaben
  • zu letzt: "Essbarer Bezirk", Einstieg in dieses Thema mittels Workshops. Nutzpflanzen im öffentlichen Raum
  • EcoMobility-Festival scheint vorerst gescheitert. Piraten-Fraktion unterstützte das
  • Integrationsausschuss
  • Fragen zur Finanzierung von Projekten, um Integration zu fördern. Problematisch, da kein eigener Haushalts"topf"
  • Antidiskriminierungsberatung im Bürgeramt
  • Fremdsprachenkenntnisse der Mitarbeiter*innen des Bezirksamts
    1. Stephan Verbücheln (Bericht von Jan Schrecker und Fred Bordfeld)
  • Wirtschaftsausschus, dient eher der Wirtschaftsförderung
  • Kaum Handlungsspielraum, da noch diverse Altschulden beim Land Berlin (ca. 16 Millionen EUR)
  • Schulausschuss
    1. Fragen der Versammlung
  • Wirtschaftsausschuss? Gibt es so etwas?
    • Bericht von Jan und Fred zu Stephan Verbücheln - Wirtschaftsausschuss
  • Neues zum Maerker?
    • Bericht von Fred Bordfeld: Neuentwicklung des Landes Berlin, Maerker gibt es so eigentlich nicht mehr. Pankow ist Pilot-Bezirk und nimmt an der "Beta-Phase" teil
  • Umgang mit Beschwerden?
    • Neu zu entwickelndes Tool (Maerker-Ersatz) soll genau diesem Zweck dienen
    • Wenn nach Meldung an offizieller Stelle (jeweiliges Amt) lange nichts passiert, dann evtl. direkt in den passenden Ausschuss gehen
  • Statistiken des "Maerker"-Tools? Ist sowas geplant? Setzen sich Piraten dafür ein?
    • Das Amt selber hat Interesse daran, Neuentwicklung sollte genau das auch abdecken. Bisher erfolgt das mit Hilfe von Excel-Dokumenten.
    • Hoffnung darauf, dass öffentliche Infrastruktur genutzt wird, um einfach Informationen zu erhalten und die zu verarbeiten (evtl. ist sowieso alles nach IFG frei)
  • Sollten Bürger Druck ausüben? Thema "Maerker" ist schon lange bekannt, scheint sehr lange zu dauern
    • Nach der Sommerpause gibt es die nächste Sitzung, dann sieht man weiter
    • Ausschuss "Eingaben und Beschwerden", der dafür da ist
  • Schulausschuss, viele Hochbegabte, gibt es aktuelle Infos zum Status (der Schulen allgemein)
    • Kinderreichster Bezirk, Reaktivierung bestehender Schulgebäude, Neubau - dort passiert gerade recht viel
    • Schnelllernklasse: Eine Klasse, Integration in bestehende Schule
  • Flüchtlingsunterkünfte, gibt es was Neues dazu?
  • Auswirkungen der Bezirksreform? Mehr Personal, mehr Geld? Personalwechsel der Fraktionsgeschäftsführung?
    • Enno Park neuer Fraktionsgeschäftsfüher, Mayo Zirnbigl hat anderen Job
    • Einstellung von Corinna Sauter für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Neugestatlung der Fraktionswebseite, Pressemitteilungen, Presseverteiler
    • Fraktionsfinanzierung:Übersicht auf Fraktionswebseite: http://www.piratenfraktion-pankow.de/fraktionsmitglieder/aktuelle-positionen/fraktionsfinanzen/
    • Sachmittel größtenteils für Personal eingesetzt
    • Info-Veranstaltung der Fraktion, Einladung verschiedener soziale Vereine als Referenten
  1. Kurze Pause, Unterbrechung bis 13:45
  2. Kurzer Bericht der Bezirkssprecher*innen
    1. Johannes
    1. Georg
  • Tätigkeitsbericht siehe Wiki
    1. Olli
    2. Enno
    1. Fragen der Versammlung an die Sprecher
  • Frage zum Stand des Bezirksbüros, Status?
    • Beauftragter ist zurückgetreten, es ist nichts weiter passiert bis auf anfängliche Bestrebungen (Besichtigungen, Spendenzusagen über LV)
    • Spendenzusagen über ~550€ monatlich, Suche läuft noch weiter, Idee, das gemeinsam mit Mitte zu machen im Grenzgebiet zwischen Mitte+Pankow
  • GO-Antrag auf Meinungsbild: "Änderung des Antrags zur Suche nach einem Bezirksbüro ändern, so dass auch Räume <100qm gesucht werden können"
  • Mehrheitlich positiv, neuer Antrag wird gestellt
  • Frage zu Finanzplan, es ist recht viel Geld vorhanden (~2700€), Plan machen ist eine gute Idee
    • ist geplant, Aktionen für nächsten Wahlkampf
    • Hinweis von Gordon Thomas: der LV hat sich dazu schon Gedanken gemacht, Link im Wiki (Schatzi-Squad)
  • Frage zum Beauftragten für das Bezirksbüro. Gibt es die Stelle jetzt nicht mehr?
    • Beauftragter hat Beauftragung schriftlich zurückgegeben, wurde aus der GO der Sprecher Pankow gestrichen
  • GO Antrag auf Meinungsbild: Haushaltsplan ins Bezirksliquid stellen?
    • mehrheitlich positiv
  • Frage zum Beschluss: Entschädigung der Beauftragten, was ist damit? Schaffung einer 400€-Stelle? Sinnvoll oder selber bekommen?
    • Bezahlte Kraft wäre evtl. sinnvoll für Pressearbeit aber eigentlich auch erst während des Wahlkampfs (2016)
    • Vorschlag: Bezirksvernetzung, eine Stelle für mehrere Bezirke, bezahlt vom LV, sinnvoll im Sinne des Wahlkampfs
    • Besprechung auf dem nächsten Treffen der Bezirksbeauftragten, um die Idee zu verbreiten
  • GO-Antrag auf Änderung der TO: Aussprache zu weiterer Planung jetzt einfügen und gleich Anträge erstellen
    • VL: nicht zugelassen, verschoben auf den "Sonstiges"-Teil
  1. Wahlen der Bezirkssprecher*innen
  • GO-Antrag auf Vorziehung der Abstimmung des Antrags PANKOW001
    • Antrag zurückgezogen
  • Kandidat*innen für Sprecher: Alle treten wieder genau so an
    • 1. und 2. Sprecher: Johannes Lindenau + Georg Wehrmann
    • 1. Sprecher: Kandidat ist Johannes Lindenau
    • Auszählung: 10 Ja, 1 Enthaltung, 1 Nein
    • Johannes nimmt die Wahl an
    • 2. Sprecher: Kandidat ist Georg Wehrmann
    • Auszählung: 12 Ja
    • Georg nimmt die Wahl an
    • Finanzbeauftragter: Olliver Waack
    • Auszählung: 9 Ja, 1 Enthaltung, 1 Nein
    • Olli nimmt die Wahl an
    • Liquid-Beauftragter: Enno Park (in Abwesenheit)
    • Auszählung: 11 Ja, 1 Enthaltung
    • Enno nimmt die Wahl an (telefonisch bestätigt an die VL und die WL)
  1. Anträge
  • Pankow001
  • längere Diskussion, Alternativantrag wurde zurückgezogen
  • Abstimmung: 4 Ja, 5 Nein -> Antrag abgelehnt

PANKOW001

 
LQFB: Gewählte Akkreditierungspiraten durch Zeugen ersetzen
2014-07-24
NR: PANKOW001
Pictogram voting wait blue.svg
Text
Die Gebietsversammlung möge beschließen: Jedes Mitglied, das sich für das Pankower Bezirksliquid akkreditieren möchte, braucht zwei Zeugen, die die Identität des akkreditierungswilligen Mitglieds bestätigen. Diese Zeugen sind in Zukunft keine von der Gebietsversammlung gewählten Akkreditierungspiraten mehr sondern lediglich Mitglieder der Piratenpartei. Sie müssen sich ausweisen und den Akkreditierungsbogen mit Namen und Mitgliedsnummer unterschreiben.
Ergebnis
Abgelehnt
Begründung
Akkreditierungen finden auf öffentlichen Veranstaltungen statt. Der Bezirksbeauftrage oder die Admins dürfen Akkreditierungen nicht selbst bezeugen. Das übernehmen bisher zwei von der Gebietsversammlung gewählte Akkreditierungspiraten, die die Identität der zu akkreditierenden Person bestätigen. Das führt zu der Schwierigkeit, dass Akkreditierungsveranstaltungen ins Wasser fallen, wenn sich nicht mindestens zwei der gewählten Akkreditierungspiraten einfinden. Wir wählen derzeit schon 6: Wenn wir noch mehr wählen, können wir gleich die ganze Gebietsversammlung zu Akkreditierungspiraten ernennen. Es spricht nichts dagegen, diese Aufgabe durch Zeugen erledigen zu lassen, die Parteimitglied sind, wie das derzeit bei Akkreditierungen zum BEO geschieht. Ich plane die Einrichtung einer regelmäßigen wöchentlichen Akkreditierungssprechstunde, die selbstverständlich öffentlich ist und zu der durch den Landesvorstand eingeladen wird. Eine solche regelmäßige Sprechstunde halte ich für sehr wichtig, da viele Mitglieder zeitliche Schwierigkeiten haben, zu den seltenen Akkreditierungsveranstaltungen zu erscheinen. Allerdings sind wöchentliche Akkreditierungsveranstaltungen den gewählten Akkreditierungspiraten nicht zuzumuten. Bedingung für die Einrichtung einer solchen Sprechstunde ist also, dass die Gebietsversammlung diesem Antrag zustimmt. Dieser Antrag hatte im Bezirksliquid (Schnellverfahren) 100% Zustimmung.
Antragsteller
Enno Park (Diskussion)
Dafür
4
Dagegen
5
Enthaltung
2
Umsetzungsverantwortlich
Bezirksbeauftragter für Liquid Feedback
Umgesetzt
-
  • Pankow002
  • Vorstellung des Antrags
  • längere Diskussion
  • letztlich angenommen

PANKOW002

 
Resolution der pankower Piraten Pankow soll ein Ort der Zuflucht, Vielfalt und Solidarität sein.
2014-07-27
NR: PANKOW002
Pictogram voting wait blue.svg
Text
Die pankower Piraten sprechen sich für Solidarität mit geflüchteten Menschen aus und versuchen mehr geflüchtete Menschen im Bezirk unterzubringen. Es sollen geeignete Unterbringungsobjekte im Bezirk gefunden werden.
Ergebnis
-
Begründung
Aufgrund der zur Zeit vorherrschenden Kriegsereignisse ist es notwendig mehr geflüchteten Menschen Zuflucht im Bezirk Pankow zu ermöglichen. Die Gewährleistung des Asylrechts und die Unterbringung von geflüchteten Menschen ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die Piraten in Pankow nehmen mit dieser Willensbekundung diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe ernst und beauftragen die Vertreter der Partei in den parlamentarischen Gremien, sich dafür einzusetzen, dass die Willensbekundung umgesetzt wird. Pankow eignet sich als Bezirk auch gerade deshalb, weil der Bezirk im Umgang mit geflüchteten Menschen bereits gute Erfahrung hat und die Bevölkerung über eine gute Akzeptanz mit Flüchtlingen verfügt, von einer guten Integration der geflüchteten Menschen ist deshalb in diesem Bezirk auszugehen.
Antragsteller
(JanPankow)
Dafür
9
Dagegen
0
Enthaltung
2
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-
  • Pankow 003
  • Vorstellung des Antrags
  • Diskussion
  • Buch sticht da gerade heraus, weil diverse Szenegrößen dort wohnhaft sind
  • Vorschlag, das mit anderen Parteien gemeinsam zu tun
  • Abstimmung: Einstimmig angenommen

PANKOW003

 
Piraten gegen rechte Gewalt in Pankow -Buch
2014-07-27
NR: PANKOW003
Pictogram voting wait blue.svg
Text
Die Piraten Pankow setzen sich für antifaschistische Arbeit im Bezirk ein. Die pankower Piraten werden ihre Zusammenarbeit mit der örtlichen Antifa Nord-Ost verstärken und verstärkt in Pankow - Buch mit Infoständen präsent sein.
Ergebnis
-
Begründung
Die letzten rechtsradikalen Vorfälle in Pankow - Buch hatten eine erhebliche Verunsicherung der dortigen Bevölkerung zur Folge. Hier müssen die Piraten mit gutem Beispiel vorangehen und die nun in Vorbereitung stehenden Veranstaltungen mit aktiv unterstützen und auch eigene Initiativen initiieren.
Antragsteller
(JanPankow)
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-
  • Pankow004
  • längere Diskussion
  • rechtlich überschreibt die Landessatzung die eigenen Beschlüsse zu außerordentlichen Teilnehmer*innen, daher ist der Antrag erlaubt

PANKOW004

 
LQFB Teilnahmeberechtigung für alle Mitglieder der BVV-Fraktion der Piraten Pankow
2014-07-27
NR: PANKOW004
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text
Die Gebietsversammlung möge beschließen, allen Mitgliedern der BVV-Fraktion der Piraten Pankow eine Teilnahmeberechtigung an der Pankower Gebietsinstanz auf https://lqpp.de/bezirke/pankow/ nach § 11 (6) Landessatzung Piratenpartei Deutschland Berlin zu geben und ihnen entsprechend die Akkreditierung zu ermöglichen bzw. diese zu verlängern.
Ergebnis
angenommen
Begründung
Da das Bezirks-Liquidfeedback auch als Möglichkeit der Beteiligung an Beschlüssen der BVV geschaffen wurde, ist es sinnvoll, den Mitgliedern der BVV-Fraktion der Piraten Pankow auch einen Zugang zu gewähren - unabhängig vom eventuellen Parteimitgliedsstatus.
Antragsteller
Georg Wehrmann
Dafür
9
Dagegen
1
Enthaltung
2
Umsetzungsverantwortlich
Enno Park
Umgesetzt
-
  • TOP "Anträge" abgeschlossen
  1. Sonstiges
    1. Aussprache zur aktuellen Situation der Partei
  • Jan: Wie ist die Haltung zum letzten Bundesparteitag?
  • Mirco: viele sind frustriert, setzt sich dafür ein, dass Leute nicht austreten
    • Gründung weiterer Gruppen (zb. Progressive Plattform) nicht sinnvoll, nur mehr Arbeit. Lieber mehr auf politische Arbeit konzentrieren. Mehr "fließender Wahlkampf", nicht nur vor Wahlen.
    • Menschen, die gemobbed werden, in Schutz nehmen
  • Petra: Austritte nicht (nur) wegen Mobbing, liegt eher an inhaltlichen Fragen
    • momentane Motivation: LTW in Sachsen, progressive Leute dort, unterstützenswert
  • Olli: gute Vernetzung in Berlin vorhanden, viele gute Leute. Überzeugt worden, nicht auszutreten
    • PP Deutschland traut sich Dinge, die es so bei keiner anderen Partei gibt
    • Schutzraum (wie zum Beispiel die Progressive Plattform) ist notwendig, sonst keine Chance gegen Mobber. Schutz hat nicht funktioniert, von seiten des Bundes- und Landesvorstandes zu wenig gehandelt
  • Fred: Einsatz für das Projekt "Piraten Berlin" ist nicht vergeblich. Aber Bundesebene: zu viele Bedenkenträger, nicht mehr innovativ.
    • Will nicht Mitglied in einer Vereinigung sein, die Schutzräume notwendig macht.
    • Programmatisch hat sich nichts geändert, immer noch unterstützenswert. Selbstbewußtsein für Berlin wieder aufbauen, unabhängig von Bundespartei
  • Mirco: Gruppenbildung, Dynamiken führen letzlich immer zur Zersetzung
  • Michael K.: zuviel Fokus auf die Progressive Plattform, die Frage bezog sich auf die Partei
    • demnächst findet FsA-Demo statt, entspricht nicht der Stimmung in der Bundes-Partei, hier herrscht gerade eher Angst
    • Berlin existiert sowieso unabhängig vom Bund, Hoffnung auf gutes Klima in Berlin in naher Zukunft , wieder mehr Solidaritäts-Prinzip, dann wieder gute Chancen 2016
  • Olli: Schutzräume - wenige Gruppen von Menschen werden explizit ausgeschlossen. Schutzräume sind notwendig für Menschen, die nicht unter gegebenen Umständen politisch arbeiten können. Dadurch wiederum mehr Inklusion
    • Politische Bildung: mehr auf Kommunikation achten, eher auf Dinge wie gewaltvolle Sprache hinweisen
  • Mirco: Stichwort VT: solange bestimmte Dinge von vorneherein gedanklich ausgeschlossen werden, kann man nichts dagegen tun (Beispiel Progressive Plattform - Leaks)
    • Schulung der Menschen, die in der Öffentlichkeit stehen
    1. Finanzierung
  • Vorschlag Johannes: Extra Treffen veranstalten, Ideen dazu sammeln, alle dazu einladen. Innerhalb des nächsten Monats
  • Vorschlag Mirco: Gleich für alle Punkte, außer Saxnheip - ein mal treffen und dann gleich alles diskutieren.
    1. Saxnheip
    1. Sammeln für Flüchtlingsheim Mühlenstraße
  • Petra: Mail über die ML Pankow
    1. Meinungsbild von Fred: Gibt es Bedarf dazu, die Beauftragung von Fred als Moderator der ML Pankow nochmals abzustimmen?
  • Ergebnis: mehrheitlich negativ
  • ML-Beauftragung exisitert unabhängig von anderen Dingen, ist kein Problem.
    1. Gedenktafelkommission:
    1. Ausschüsse besuchen
  • Jan ruft dazu auf, Ausschüsse zu besuchen
    1. politische BIldung
  • Öfter mal Treffen unabhängig von GVs stattfinden lassen, um Punkte, wie diesen diskutieren zu können
  • Redner*innen und Pirat*innen einladen
  • Auch Einladung von Bürgern möglich
  • Politische Themen diskutieren
    1. Weitere Aktionen/ Ideen
      1. Podiumsdiskussionen als Aufzeichnung/Streaem
  2. Akkreditierung für das Bezirksliquid
  3. Beschlussfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung
  • Vorschläge: 30.11 & 22.11
  • Vorschlag Petra: Eher Empfehlung abgeben
  • Weitere Vorschläge: nächste GV im letzten Quartal 2014 stattfinden lassen. Die Sprecher legen das fest.
  • Antrag: Dieses Jahr noch eine GV stattfinden lassen. Termin wird von den Sprechern festgelegt. Aussprache über Wochentagspräferenzen findet direkt im Anschluss statt.

Versammlung vom VL geschlossen.

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Gebietsversammlungen/Pankow/2014.01/Protokoll&oldid=2368482“