BE:Gebietsversammlungen/Pankow/2014.01

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Gebietsversammlung Pankow 2014.1

Liebe Piraten, es stehen mal wieder Wahlen an. Da die Periode des Finanzbeauftragten um ist, muss neu gewählt werden und weil es günstiger ist in einen gemeinsamen Turnuns zu kommen werden wir alle Bezirkssprecher neu wählen. Daher laden wir euch herzlich zur Gebietsversammlung 2014.1 Pankow ein.

Die Tagesordnung ist wie immer nur ein Vorschlag und wird von der Versammlung beschlossen.

Während der Gebietsversammlung werden Mitglieder die Möglichkeit bekommen, sich für das Pankower Liquid Feedback zu akkreditieren.

Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme und produktives Arbeiten.

  • Datum: Sonntag, 27.7.2014
  • Uhrzeit: Beginn der Akkreditierung 11:45 Uhr, Versammlungsbeginn ca. 12:00 Uhr
  • Hashtag: #gvp141
  • Tagungsort: Bezirksbüro "G14" Piraten Friedrichshain, Grünberger Straße 14
  • Wegbeschreibung Karte hier

Gebietsversammlung in der Satzung

Protokollpad

https://piratenpad.de/p/gvp141

Vorschlag zur Tagesordnung

TO der GVP141

  1. Begrüßung und Formalia
  2. Abstimmung über die Tagesordnung
  3. Kurzer Bericht der Bezirksverordneten
  4. Kurzer Bericht der Bezirkssprecher
  5. Wahlen der Bezirkssprecher
  6. Anträge
  7. Sonstiges
  8. Akkreditierung für das Bezirksliquid
  9. Beschlussfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung

Versammlungsämter

Kandidaten für Versammlungsleitung, Wahlleiter, Wahlhelfer und Protokollanten gesucht!

  • Versammlungsleitung: Du?
  • Versammlungsleitungshelfer: Du?
  • Protokollanten: Du?
  • Wahlleiter: Du?
  • Wahlhelfer: Du?

Teilnehmende

Um dich als stimmberechtigt teilnehmend anzumelden, ist folgendes zwingend erforderlich:

  • ein gültiges Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass + Meldebescheinigung)
  • dass du mit deinen Beitragszahlungen nicht mehr als 3 Monate im Rückstand bist

Hilfreich ist außerdem

  • ein Nachweis der Beitragszahlung, falls wir die Buchung noch nicht erfasst haben sollten
  • dein Mitgliedsausweis (sofern schon übergeben)

Bitte eintragen!

komme sicher

  1. Du?
  2. ...


Versuche zu kommen(Ich Weiß es noch nicht)

  1. Du?
  2. ...

kann leider nicht teilnehmen

  1. Enno Park (Diskussion)
  2. ...

nicht stimmberechtigte Gäste (sofern zugelassen)

  1. Du?
  2. ...

Berichte der Bezirkssprecher

Enno Park

Da ich auf der Gebietsversammlung nicht persönlich erscheinen kann, hier mein Bericht in schriftlicher Form.

Tätigkeiten: Akkreditierungsveranstaltungen geplant und durchgeführt, Liste der akkreditierten Mitglieder gepflegt, Stimmberechtigung beim Landesvorstand prüfen lassen, Anträge aus der BVV im Blog veröffentlicht, zeitweise den Landesvorstand bei einer Klage gegen das Bezirksliquid, enge Zusammenarbeit mit der BVV-Fraktion, Mitsprache für Leute ohne Liquid-Account via Wikiarguments ermöglicht

  • Gesamtzahl der akkreditierten Mitglieder seit Start 2013: 74
  • Davon zwischenzeitlich wieder verfallen (Stimmrechtverlust/keine Neuakkreditierung): 42
  • Nicht eingelöste Invite-Codes: 4
  • Accounts, die durch Beschluss der GV bestätigt werden müssen: 3
  • Aktive Accounts: 25

Im Frühjahr 2014 gab es Zeitweise wegen multiplen Organversagens auf Landes- und Bundesebene keine Möglichkeit, die Stimmberechtigung der Teilnehmer zweifelsfrei festzustellen. Diese Probleme konnten in Zusammenarbeit mit dem Berliner Schatzmeister mittlerweile behoben werden.

Akkreditierungsprozess: Ursprünglich war geplant, dass ich zur Feststellung der Stimmberechtigung nicht mehr beim LaVo nachfrage, sondern selber Zugriff auf die Mitgliederdatenbank bekomme. Hierzu habe ich auch eine entsprechende Beauftragung des Berlliner Landesvorstandes und würde diesen Service auch anderen Bezirken mit Bezirksliquid anbieten. Praktisch kann ich diese Beauftragung nicht ausüben, weil ich seit Monaten drauf warte, dass mir die Bundes-IT Zugang auf die Mitgliederdaten gewährt. Ich muss also weiterhin für jede einzelne Akkreditierung unseren GenSek/Schatzmeister fragen, ob das jeweilige Mitglied auch in Pankow stimmberechtigt ist, was lästig, aber machbar ist.

Verfahren gegen das Pankower Liquid: Ein mittlerweile ausgetretenes Mitglied hatte gegen das Pankower Liquid geklagt und mittlerweile vor dem Brandenburger Landesschiedsgericht recht bekommen. (Urteil: https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/2/22/LSG-Bbg-13-1_Urteil_2014_02_20.pdf ) Das Urteil ist nicht rechtskräftig, da der Berliner Landesvorstand vorm Bundesschiedsgericht in Berufung gegangen ist.

Für die Zukunft: Wenn ich wiedergewählt werden, werde ich in Zukunft eine wöchentliche, öffentliche Akkreditierungssprechstunde anbieten, zu der alle Mitglieder im Bezirk per Mail eingeladen werden. Dies sollte es Mitgliedern erheblich leichter machen, sich zu akkreditieren oder ihre Akkreditierung auffrischen möchten. Diesen Plan kann ich allerdings nur umsetzen, wenn mein Antrag "LQFB: Gewählte Akkreditierungspiraten durch Zeugen ersetzen" angenommen wird.

Kandidaturen als Bezirkssprecher

1. Bezirkssprecher

  • Johannes Lindenau
  • ...

2. Bezirkssprecher

  • Georg Wehrmann
  • ...

Bezirkssprecher für Finanzen

  • Olliver Waack
  • ...

Bezirkssprecher für Liquid Democracy

  • Enno Park
  • ...

Anträge

Falls jemand Anträge einreichen möchte, am besten gleich folgendes Template ausfüllen:

Musterantrag

 
Musterantrag
2012-09-27
NR: PANKOW000
Pictogram voting wait blue.svg
Text
Mustertext
Ergebnis
-
Begründung
Musterbegründung
Antragsteller
(Liste von Namen)
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-

PANKOW001

 
LQFB: Gewählte Akkreditierungspiraten durch Zeugen ersetzen
2014-07-24
NR: PANKOW001
Pictogram voting delete.svg
Text
Die Gebietsversammlung möge beschließen: Jedes Mitglied, das sich für das Pankower Bezirksliquid akkreditieren möchte, braucht zwei Zeugen, die die Identität des akkreditierungswilligen Mitglieds bestätigen. Diese Zeugen sind in Zukunft keine von der Gebietsversammlung gewählten Akkreditierungspiraten mehr sondern lediglich Mitglieder der Piratenpartei. Sie müssen sich ausweisen und den Akkreditierungsbogen mit Namen und Mitgliedsnummer unterschreiben.
Ergebnis
abgelehnt
Begründung
Akkreditierungen finden auf öffentlichen Veranstaltungen statt. Der Bezirksbeauftrage oder die Admins dürfen Akkreditierungen nicht selbst bezeugen. Das übernehmen bisher zwei von der Gebietsversammlung gewählte Akkreditierungspiraten, die die Identität der zu akkreditierenden Person bestätigen. Das führt zu der Schwierigkeit, dass Akkreditierungsveranstaltungen ins Wasser fallen, wenn sich nicht mindestens zwei der gewählten Akkreditierungspiraten einfinden. Wir wählen derzeit schon 6: Wenn wir noch mehr wählen, können wir gleich die ganze Gebietsversammlung zu Akkreditierungspiraten ernennen. Es spricht nichts dagegen, diese Aufgabe durch Zeugen erledigen zu lassen, die Parteimitglied sind, wie das derzeit bei Akkreditierungen zum BEO geschieht. Ich plane die Einrichtung einer regelmäßigen wöchentlichen Akkreditierungssprechstunde, die selbstverständlich öffentlich ist und zu der durch den Landesvorstand eingeladen wird. Eine solche regelmäßige Sprechstunde halte ich für sehr wichtig, da viele Mitglieder zeitliche Schwierigkeiten haben, zu den seltenen Akkreditierungsveranstaltungen zu erscheinen. Allerdings sind wöchentliche Akkreditierungsveranstaltungen den gewählten Akkreditierungspiraten nicht zuzumuten. Bedingung für die Einrichtung einer solchen Sprechstunde ist also, dass die Gebietsversammlung diesem Antrag zustimmt. Dieser Antrag hatte im Bezirksliquid (Schnellverfahren) 100% Zustimmung.
Antragsteller
Enno Park (Diskussion)
Dafür
4
Dagegen
5
Enthaltung
2
Umsetzungsverantwortlich
Bezirksbeauftragter für Liquid Feedback
Umgesetzt
-

PANKOW002

 
Resolution der Pankower Piraten Pankow soll ein Ort der Zuflucht, Vielfalt und Solidarität sein.
2014-07-27
NR: PANKOW002
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text
Die Pankower Piraten sprechen sich für Solidarität mit geflüchteten Menschen aus und versuchen mehr geflüchtete Menschen im Bezirk unterzubringen. Es sollen geeignete Unterbringungsobjekte im Bezirk gefunden werden.
Ergebnis
angenommen
Begründung
Aufgrund der zur Zeit vorherrschenden Kriegsereignisse ist es notwendig mehr geflüchteten Menschen Zuflucht im Bezirk Pankow zu ermöglichen. Die Gewährleistung des Asylrechts und die Unterbringung von geflüchteten Menschen ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die Piraten in Pankow nehmen mit dieser Willensbekundung diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe ernst und beauftragen die Vertreter der Partei in den parlamentarischen und bezirklichen Gremien, sich dafür einzusetzen, dass die Willensbekundung umgesetzt wird. Pankow eignet sich als Bezirk auch gerade deshalb, weil der Bezirk im Umgang mit geflüchteten Menschen bereits gute Erfahrung hat und die Bevölkerung über eine gute Akzeptanz mit Flüchtlingen verfügt, von einer guten Integration der geflüchteten Menschen ist deshalb in diesem Bezirk auszugehen.
Antragsteller
(JanPankow)
Dafür
9
Dagegen
0
Enthaltung
2
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-

PANKOW003

 
Piraten gegen rechte Gewalt in Pankow -Buch
2014-07-27
NR: PANKOW003
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text
Die Piraten Pankow setzen sich für antifaschistische Arbeit im Bezirk ein. Die Pankower Piraten werden ihre Zusammenarbeit mit örtlichen antifaschistischen Organisationen verstärken und verstärkt in Pankow - Buch mit Infoständen präsent sein.
Ergebnis
angenommen
Begründung
Die letzten rechtsradikalen Vorfälle in Pankow - Buch hatten eine erhebliche Verunsicherung der dortigen Bevölkerung zur Folge. Hier müssen die Piraten mit gutem Beispiel vorangehen und die nun in Vorbereitung stehenden Veranstaltungen mit aktiv unterstützen und auch eigene Initiativen initiieren.
Antragsteller
(JanPankow)
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-

PANKOW004

 
LQFB Teilnahmeberechtigung für alle Mitglieder der BVV-Fraktion der Piraten Pankow
2014-07-27
NR: PANKOW004
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text
Die Gebietsversammlung möge beschließen, allen Mitgliedern der BVV-Fraktion der Piraten Pankow eine Teilnahmeberechtigung an der Pankower Gebietsinstanz auf https://lqpp.de/bezirke/pankow/ nach § 11 (6) Landessatzung Piratenpartei Deutschland Berlin zu geben und ihnen entsprechend die Akkreditierung zu ermöglichen bzw. diese zu verlängern.
Ergebnis
angenommen
Begründung
Da das Bezirks-Liquidfeedback auch als Möglichkeit der Beteiligung an Beschlüssen der BVV geschaffen wurde, ist es sinnvoll, den Mitgliedern der BVV-Fraktion der Piraten Pankow auch einen Zugang zu gewähren - unabhängig vom eventuellen Parteimitgliedsstatus.
Antragsteller
Georg Wehrmann
Dafür
9
Dagegen
1
Enthaltung
2
Umsetzungsverantwortlich
Enno Park
Umgesetzt
-

Organisatorisches

Anfahrt

  • Tram M10 Grünberger Str./ Warschauer Str.
  • U5 Weberwiese oder Frankfurter Tor
  • Bus 240 / Bus 347 Wiedekinstr.

Karte hier

techn. Ausstattung

Beamer, Leinwand

Stream

Es wird vorraussichtlich kein Stream angeboten. (Falls Du Lust hast einen Stream zu organisieren melde dich bei den Bezirkssprechern)

Wenn die Versammlung eine Audio-Aufzeichnung beschließt, wird diese anschließend online gestellt.

Verpflegung

Selbstversorgung. Getränke sind zu günstigen Preisen vorhanden. Gecko-Squad macht Schnittchen.

Protokoll

Das Protokoll ist hier zu finden.

Das Pad ist hier zu finden: https://piratenpad.de/p/gvp141