BE:Gebietsversammlungen/Pankow/2013.03

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Gebietsversammlung Pankow 2013.3

  • Text der Einladungsmail:

dieses Jahr ist viel passiert, einiges hat sich verändert und die Bundestagswahl steht an. Die Piratenpartei hat gelernt. Wir wollen versuchen, das im Bezirk umzusetzen. Wir Pankower Piratinnen und Piraten möchten unseren Kurs für die Bundestagswahl festlegen und die Nutzung unserer Kommunikationsplattformen verbessern. Ein Werkzeug zum Arbeiten wird das Pankower Liquid Feedback sein. Auf der Gebietsversammlung werden Mitglieder die Möglichkeit bekommen, sich dafür zu akkreditieren.

Wir wollen unsere Vertreter in der BVV stärken und Wege finden, konzentriert und weitgehend unbehelligt von Störungen zu arbeiten. Weiter wählen wir verschiedene Beauftragte, diskutieren über Formen der Beauftragung, den Wahlkampf, darüber wie wir konstruktives Arbeiten vor destruktivem Verhalten schützen, und wie wir das unterscheiden lernen. Helft uns dabei. Kommt möglichst zahlreich zur GV am 23. Juni und beteiligt euch aktiv an der politischen Arbeit im Bezirk Pankow. Wir haben einen tollen Direktkandidaten, den wir nach besten Kräften unterstützen und präsentieren wollen.

Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme und produktives Arbeiten.

  • Datum: Sonntag, 23.06.2013
  • Uhrzeit: Beginn der Akkreditierung 14:30 Uhr, Versammlungsbeginn ca. 15:00 Uhr
  • Hashtag: #gvp133
  • Tagungsort: Brotfabrik (Weißensee)
  • Wegbeschreibung

Gebietsversammlung in der Satzung

Protokollpad

http://piratenpad.de/p/20130101-gvp133


Vorschlag zur Tagesordnung

TO der GVP133

  1. Begrüßung und Formalia
  2. Abstimmung über die Tagesordnung
  3. Termine und Ankündigungen
  4. Berichte der Bezirksverordneten & Fragen
  5. Berichte der Gebietsbeauftragten & Fragen
  6. Stand beim Bezirksliquid
  7. Anträge
  8. Wahlen der Bezirksbeauftragten
  9. Wahl des Liquidbeauftragten
  10. Wahl von Akkreditierungspiraten
  11. Wahl von ML-Admins
  12. Sonstiges
  13. Beschlussfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung
  14. Akkreditierung fürs Pankower Liquid Feedback

Neue, beschlossene TO

  1. Begrüßung und Formalia
  2. Abstimmung über die Tagesordnung
  3. Termine und Ankündigungen
  4. Berichte der Bezirksverordneten & Fragen
  5. Berichte der Gebietsbeauftragten & Fragen
  6. Stand beim Bezirksliquid
  7. Anträge
  8. Wahlen der Bezirksbeauftragten
  9. Wahl des Liquidbeauftragten
  10. Wahl von Akkreditierungspiraten
  11. Wahl von ML-Admins
  12. Sonstiges
  13. Beschlussfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung
  14. Akkreditierung fürs Pankower Liquid Feedback


Damit wird zum Ausdruck gebracht, dass die Basis unserer Arbeit bei den Mitgliedern liegt und die parlamentarische Arbeit sich erst daraus legitimiert

Versammlungsämter

Kandidaten für Versammlungsleitung, Wahlleiter, Wahlhelfer und Protokollanten gesucht!

Teilnehmende

Um dich als stimmberechtigt teilnehmend anzumelden, ist folgendes zwingend erforderlich:

  • ein gültiges Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass + Meldebescheinigung)
  • dass du mit deinen Beitragszahlungen nicht mehr als 3 Monate im Rückstand bist

Hilfreich ist außerdem

  • ein Nachweis der Beitragszahlung, falls wir die Buchung noch nicht erfasst haben sollten
  • dein Mitgliedsausweis (sofern schon übergeben)

Bitte eintragen!

komme sicher

  1. Mirco
  2. Enno Park
  3. Petra Wille
  4. Horst Wilms
  5. Du?
  6. Du?
  7. Du?
  8. Du?
  9. Du?

Versuche zu kommen(Ich Weiß es noch nicht)

  1. Hans Martin Fleischer
  2. Hans Hagedorn
  3. Du?

kann leider nicht teilnehmen

  1. Peter
  2. Arthur (AK) (sorry, nicht in Berlin an dem Tag)
  3. Phil (dito)

nicht stimmberechtigte Gäste (sofern zugelassen)

  1. Du?

Anträge

Falls jemand Anträge einreichen möchte, am besten gleich folgendes Template ausfüllen:

Musterantrag

 
Musterantrag
2012-09-27
NR: PANKOW000
Pictogram voting wait blue.svg
Text
Mustertext
Ergebnis
-
Begründung
Musterbegründung
Antragsteller
(Liste von Namen)
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-

Pankow001

 
LQFB Teilnahmeberechtigung Mayo Zirngibl
2013-06-10
NR: PANKOW001
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text
Die Gebietsversammlung möge beschließen, Marion (Mayo) Zirngibl eine Teilnahmeberechtigung an der Pankower Gebietsinstanz auf https://lqpp.de/bezirke/pankow/ nach § 11 (6) Landessatzung Piratenpartei Deutschland Berlin zu geben und ihr entsprechend die Akkreditierung zu ermöglichen.
Ergebnis
angenommen
Begründung
Mayo ist Geschäftsführerin der Fraktion und braucht den Zugang, um die Abwicklung der BVV-Drucksachen zu gewährleisten.
Antragsteller
fRED i.A. Piratenfraktion in der BVV Pankow
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-

Pankow002

 
Anerkennung von LQFB-Akkreditierungen durch bezirksfremde Akkreditierungspiraten
2013-06-17
NR: PANKOW002
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text
Die Gebietsversammlung möge beschließen, Akkreditierungen fürs Pankow-LQFB anzuerkennen, auch wenn diese durch Akkreditierungspiraten anderer Berliner Bezirke durchgeführt worden sind, sofern folgende Voraussetzungen erfüllt sind:
  • Die Akkrediteure sind von ihrer jeweiligen Gebietsversammlung gewählt oder vom Berliner Landesvorstand beauftragt und haben eine entsprechende Datenschutzerklärung abgegeben.
  • Die Akkreditierung fand öffentlich auf einer Veranstaltung statt, zu der zu diesem Zweck eingeladen wurde, sodass sich jeder interessierte Pirat von der korrekten Akkreditierung überzeugen kann.
Ergebnis
angenommen
Begründung
Es gibt zu selten die Möglichkeit, sich fürs Pankow-Liquid zu akkreditieren, was teilnahmewillige Piraten frustriert. "Wildes Akkreditieren" ist problematisch und wurde deshalb ausgesetzt, weil es allzu leicht unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet. Das führt dazu, dass Akkreditierungen nur sehr selten auf entsprechenden Veranstaltungen möglich sind. In anderen Bezirken (Friedrichshain-Kreuzberg und demnächst Neukölln) finden regelmäßig Akkreditierungsveranstaltungen statt. Wenn man sich auf allen Akkreditierungsveranstaltungen aller Bezirke akkreditieren kann, machen wir es unseren Mitgliedern wesentlich einfacher, teilzunehmen. Auf LV-Ebene ist außerdem angedacht, eine regelmäßige, öffentliche Akkreditierungsprechstunde beispielsweise in der P9 einzurichten. Das geht nur, wenn es genügend Akkreditierungspiraten gibt, die eine solche Sprechstunde betreuen und also die Bezirke hier zusammenarbeiten und ihre Akkreditierungspiraten gegenseitig anerkennen. Dieser Beschluss wäre die formale Voraussetzung dafür uns soll in dieser Form auch in Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln beantragt werden. Weitere Bezirke können hinzukommen.
Antragsteller
Enno Park
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
Liquid-Feedback-Beauftrager des Bezirks Pankow
Umgesetzt
-

Pankow003

 
Klare Kante
2013-06-23
NR: PANKOW003
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text
Die Piraten im Bezirk Pankow mögen beschließen: Mitglieder, Gruppen oder Crews, die dauerhaft, wiederholt und vorsätzlich
  • Beschlüsse der Organe und Beauftragten auf grobe Weise missachten oder
  • sich nicht an eine respektvolle und von gegenseitiger Rücksichtnahme geprägte Diskussionskultur halten oder
  • die existierenden Regeln für die Berliner Mailinglisten missachten oder
  • andere Piraten oder Nichtmitglieder öffentlich beleidigen oder diskreditierende Falschbehauptungen aufstellen oder
  • vergleichbare justiziable Handlungen begehen oder wissentlich tolerieren
können von den offiziellen Parteimedien wie Kalender, Blog, Mailingliste, Flyer mit dem Aufdruck/Logo "Piratenpartei" etc. im Bezirk Pankow ausgeschlossen werden. Die Umsetzung liegt im Aufgabenbereich der Gebietsbeauftragten.
Ergebnis
angenommen
Begründung
Manche Piraten oder Crews vergiften das Klima auf unseren Kommunikationskanälen. Das hat viele Piraten dazu gebracht, sich aus der Parteiarbeit zurückzuziehen und stört empfindliche viele parteiinterne Abläufe. Dabei geht es in der Regeln nicht um sachliche Kritik sondern gezielte Angriffe gegen Personen. Außerdem schadet ein solcher Kommunikationsziel massiv unser Bild in der Öffentlichkeit. Aus diesem Grund ist es nicht zu länger zu tolerieren, dass Mitglieder, die dauerhaft und vorsätzlich ein solches Verhalten an den Tag legen, über die öffentlichen Kanäle kommunizieren und nicht zu verantworten, dass Crews, die in dieser Weise über einen längeren Zeitraum massiv auffällig werden, öffentlich als Anlaufpunkte für Neumitglieder und Interessenten genannt werden.
Antragsteller
Enno Park, Petra Wille, Oliver Waack
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-

Pankow004

 
Plakate für Direktkandidaten
2013-06-23
NR: PANKOW004
Pictogram voting oppose.svg
Text
Die Gebietsversammlung berechtigt die Bezirksbeauftragten Ausgaben für die Wahlbewerbung (große oder kleine Plakate) bis zur Ausschöpfung des Budgets (zur Zeit ca 1400 Euro) zu tätigen.
Ergebnis
zurueckgezogen
Begründung
Direktkandidaten brauchen eigene Plakete
Antragsteller
Fabricio do Canto
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-

Pankow005

 
Wahlkampfmittel
2013-06-23
NR: PANKOW005
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text
Die Gebietsversammlung berechtigt die Gebietsbeauftragten, die Mittel des Bezirks bis zur Ausschöpfung (zur Zeit 1400 Euro) nach eigenem Ermessen für Wahlkampfmittel auszugeben.
Ergebnis
angenommen
Begründung
Direktkandidaten brauchen eigene Plakete
Antragsteller
Gordon Thomas
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-

Organisatorisches

Anfahrt

techn. Ausstattung

Beamer, Leinwand & Tonanlage

Stream

Es wird kein Stream angeboten!

Wir werden eine Tonaufzeichnung kurzfristig online stellen.

Verpflegung

Protokoll

Wird hier erst nach der Sitzung verlinkt.

Das Pad ist hier zu finden: http://piratenpad.de/p/20130101-gvp133