BE:Gebietsversammlungen/Pankow/2012-02-29

Gebietsversammlung Pankow 2012.1

• Tagungsort: "Bauernstube" Kleingartenanlage Bornholm I e.V. Björnsonstrasse, 10439 Berlin

• Tagungsdauer: Mittwoch, 29.02.2012, 19-23 Uhr

Gebietsversammlung in der Satzung

Einberufung durch den Landesvorstand - http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2011-11-09/02

Vorläufige Tagesordnung

(Bitte nicht mehr verändert, da mit dieser Tagesordnung eingeladen wurde)

1. Feststellung, dass satzungsgemäß eingeladen worden ist.
2. Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse
3. Wahl der Versammlungsleitung und Protokollanten
4. Vorstellung und Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer
5. Tätigkeitsbericht der Gebietsbeauftragten
6. Anträge
7. Wahl von Finanzbeauftragten
8. Sonstiges
9. Beschlussfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung
10. Liquid Feedback auf Bezirksebene: Vorstellung und Diskussion

Versammlungsämter

Kandidaten für Versammlungsleitung, Wahlleiter, Wahlhelfer und Protokollanten gesucht!

• Versammlungsleitung: Arthur
• Protokollanten: Bertapetra
• Wahlleiter: Rohrwallpirat
• Wahlhelfer: Rohrwallpirat, Heli, Thilo, Mirco

Teilnehmende

Um dich als stimmberechtigt teilnehmend anzumelden, ist folgendes zwingend erforderlich:

• ein gültiges Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass)
• dass du mit deinen Beitragszahlungen nicht mehr als 3 Monate im Rückstand bist

Hilfreich ist außerdem

• ein Nachweis der Beitragszahlung, falls wir die Buchung noch nicht erfasst haben sollten
• dein Mitgliedsausweis (sofern schon übergeben)

Bitte eintragen!

1. Ennomane 15:10, 1. Dez. 2011 (CET)
2. Bertapetra 18:34, 3. Feb. 2012 (CET)
3. Tom21Bln
4. Rudi
5. Achim
6. Santa paula
7. Mirco
8. Wolfgang
9. Ortrud
10. Marcel (so ab ca 19.45 Uhr
11. RalfP
12. Bluros
13. Rohrwallpirat
14. Heli
15. Thilo

kann leider nicht teilnehmen

1. Olaf Haensel

nicht stimmberechtigte Gäste (sofern zugelassen)

1. …

Anträge

Falls jemand Anträge einreichen möchte, am besten gleich folgendes Template ausfüllen:

 

Musterantrag

2012-02-29

NR: PANKOW000

Text

Mustertext

Ergebnis

-

Begründung

Musterbegründung

Antragsteller

(Liste von Namen)

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

 

Piraten-Infostand

2012-02-29

NR: PANKOW001

Text

Um für Bürger und Bürgerinnen kontinuierlich sichtbar und ansprechbar zu sein / zu bleiben, soll es einen regelmäßigen Infostand an einem oder mehreren gut besuchten Orten in Pankow geben.

Ergebnis

angenommen

Begründung

Da ein Bürgerbüro als ständige feste Anlaufstelle in Pankow in nächster Zeit nicht realisiert werden kann, sollten wir uns nach einfach zu organisierenden und wirkungsvollen Möglichkeiten umsehen. Nach Kreuberger Urbanauten-Vorbild soll es eine Präsenz z.B. auf einem Markt geben. Auch mehrere Orte (damit Prenzlauer Berg, Weißensee und Pankow abgedeckt sind) sind vorstellbar. Gebraucht wird ein realistisches Konzept, das den Aufwand auf möglichst viele Schultern verteilt. Denkbar ist ein Abwechseln der Crews, so dass jede Crew mal dran ist mit der Verantwortung, aber eben nur alle n Wochen. Dann wäre auch eine wöchentliche Präsenz machbar.

Antragsteller

Bertapetra 19:20, 3. Feb. 2012 (CET)

Dafür

(Liste von Namen) Mirco, Rudi

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

 

Bezirksliquid

2012-02-29

NR: PANKOW002

Text

Damit die Piraten des Bezirks laufend an der Arbeit der Bezirksverordneten mitwirken können, wird beschlossen, dass ein Liquid-Democracy-System im Sinne des §11 der Satzung des Landesverbands mit den dort festgelegten Mindestanforderungen verwendet wird. Teilnahmeberechtigt sind alle stimmberechtigten Mitglieder der Piratenpartei Deutschland Berlin mit Hauptwohnsitz im Bezirk sowie alle aufgrund eines Wahlvorschlags der Gebietsversammlung gewählten Bezirksverordneten. Aufgrund der besonderen Anforderungen, die sich an die Überprüfbarkeit demokratischer Verfahren stellen, ist das System so zu betreiben, dass namentliche Abstimmungen durchgeführt werden können. Namentliche Abstimmungen werden gewährleistet, wenn sich jeder Teilnehmer vor Beginn seiner Teilnahme auf einer Versammlung unter Angabe des bürgerlichen Namens (Vor- und Zuname) sowie der Mitgliedsnummer persönlich vorstellt, dabei der bürgerliche Name sowie der Wohnsitz im Bezirk gegenüber zwei von der jeweiligen Versammlung gewählten Prüfern mittels eines gültigen, amtlichen Ausweisdokuments mit Lichtbild nachgewiesen werden, die Mitgliedsnummer sowie die Stimmberechtigung durch den Vorstand oder einen Beauftragten des Vorstands bestätigt wird und alle Teilnehmer zu jeder abgegebenen Stimme den bürgerlichen Namen (Vor- und Zuname), die Mitgliedsnummer des Abstimmenden sowie den Zeitpunkt der persönlichen Vorstellung jederzeit einsehen können. Dieser Vorgang ist durch jeden Teilnehmer nach spätestens 444 Tagen zu wiederholen, andernsfalls ist das Benutzerkonto des Teilnehmers von der weiteren Teilnahme auszuschliessen. Das System wird grundsätzlich öffentlich einsehbar betrieben, die für die namentliche Abstimmung nötigen Identitätsmerkmale sind jedoch ausschließlich für Teilnehmer einsehbar und der öffentlich sichtbare Benutzername kann frei gewählt werden. Der Landesvorstand wird gebeten, z.B. auf lqpp.de, eine entsprechende Umgebung einzurichten und zu betreiben. Die Bezirksbeauftragten werden mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt. Und vertreten die Piraten des Bezirks gegenüber dem Landesvorstand in Fragen der Umsetzung dieses Beschlusses. Die Beauftragten berichtet auf der nächsten Gebietsversammlung.

Ergebnis

angenommen

Begründung

Dieser Antrag ist fast identisch mit PANKOW002 vom 29.02.2011. Lediglich der Nebensatz "...zu der alle Piraten des Bezirks zu diesem Zweck eingeladen wurden..." wurde gestrichen. Dadurch wird es möglich, dass Interessierte sich nicht nur alle paar Monate auf eigens einberufenen Gebietsversammlungen akkreditieren lassen können sondern auch auf Crew-Treffen und ähnlichen Versammlungen.

Antragsteller

Ennomane 23:46, 23. Feb. 2012 (CET)

Dafür

(Liste von Namen) Rudi

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

-

 

Ergänzung zum Beschluss Pankow_20100828/PANKOW105

2012-02-29

NR: PANKOW003

Text

Die Gebietsversammlung des Bezirks Pankow möge folgenden Umfang der Beauftragung für die Bezirksbeauftragten des Bezirkes Pankow beschließen:

• Die Beauftragten vertreten die Interessen der Gebietsversammlung Pankow nach Maßgabe ihrer Beschlüsse sowie der Satzung und den Beschlüssen der Organe der Piratenpartei Deutschland und der Piratenpartei Deutschland Berlin. Die Vertretung beschränkt sich auf ausschließlich den Bezirk Pankow betreffende politische Fragen und damit zusammenhängende organisatorische Tätigkeiten. Die grundsätzliche Vertretung der Piraten des Bezirks obliegt weiterhin dem Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin. Insbesondere sind die Beauftragten nicht berechtigt, Rechtsgeschäfte im Namen der Piratenpartei Deutschland Berlin zu tätigen.
• Die Beauftragten können öffentliche Erklärungen über ausschließlich den Bezirk Pankow betreffende politische Fragen abgeben. Sie koordinieren sich dafür mit der Pressestelle der Piratenpartei Deutschland Berlin.
• Sie pflegen eine für den Bezirk einzurichtende Webpräsenz.
• Die Beauftragten können sich offiziell als “Gewählter Beauftragter der Gebietsversammlung für den Bezirk Pankow in der Piratenpartei Deutschland Berlin” bezeichnen. Die Kurzbezeichnung ist “Bezirksbeauftragter der Piratenpartei in Pankow”.
• Die Beauftragten sind gehalten, ihre Aussagen untereinander und mit den Piraten in Pankow abzustimmen. Hierzu besuchen sie die Treffen der Crews im Bezirk.
• Die Beauftragten sind Anlaufpunkt für Fragen von Bürgern im Bezirk und erklären sich bereit, entsprechende Kontaktdaten zu veröffentlichen und wenn möglich eine Anlaufstelle im Bezirk einzurichten.
• Die Beauftragten informieren sich regelmäßig über politische Vorgänge im Bezirk, insbesondere die BVV Pankow und tragen diese Informationen an die Piraten im Bezirk weiter.
• Die Beauftragten unterstützen den Landesvorstand bei der Einberufung und Durchführung von Gebietsversammlungen und unterrichten den Landesvorstand über Ereignisse im Bezirk, die landespolitisch von Bedeutung sein können.
• Die Gebietsversammlung beauftragt einen oder mehrere Bezirksbeauftragte zur Führung der Barkasse.
• Diese/r Beauftragte wird/werden als „Gewählter Finanzbeauftragte/r der Gebietsversammlung für den Bezirk Pankow in der Piratenpartei Deutschland Berlin“ (Kurz: Finanzbeauftragter der Piratenpartei in Pankow) bezeichnet.
• Der/die Finanzbeauftragte des Bezirkes sind befugt, sofern nicht widersprechende Beschlüsse eines übergeordneten Organes vorliegen, eigenständig über die Verwendung eines Betrages von maximal 10 € Monatlich bzw. 120 € Jährlich aus dem Barkassenbestand zu entscheiden.
• Der/die Finanzbeauftragte/n des Bezirkes stimmen sich bei allen Ausgaben mit dem Schatzmeister des Landesverbandes ab.
• Die Bezirksbeauftragten sollen in geheimer Wahl bestimmt werden.
• Die Bezirksbeauftragten werden mindestens einmal im Jahr neu gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich.

Begründung = Die Ergänzung zum Beschluss Pankow_20100828/PANKOW105 ist notwendig, da die Bezirksbeauftragten bereits jetzt die Barkasse verwalten müssen und Kleinstaufwände i.d.R. nicht als Aufwandsspende abgerechnet werden, weil damit ein gewisser Aufwand verbunden ist. Dadurch geht uns in der Summe ein nicht vernachlässigbarer Anteil an der Parteienfinanzierung verloren. Die Finanzbeauftragten können diesen Aufwand einzelnen Mitgliedern abnehmen, indem sie kumuliert mit dem Landesschatzmeister abrechnen. Punkte, die sich nicht auf Finanzbeauftragte beziehen, sind dem Beschluss Pankow_20100828/PANKOW105 entnommen.

Ergebnis

angenommen

Begründung

-

Antragsteller

Bluros 14:16, 24. Feb. 2012 (CET)

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

Bezirksbeauftragte

Umgesetzt

-

 

Anschaffung eines Konferenzmikrofones für Streaming bei Veranstaltungen der Piraten in Pankow

2012-02-29

NR: PANKOW004

Text

Die Gebietsversammlung des Bezirks Pankow möge die zeitnahe Anschaffung eines hochwertigen Mikrofones für Streaming von Veranstaltungen/Crewtreffen, etc. der Piratenpartei in Pankow beschließen. Die Kosten hierfür dürfen 200€ zzgl. Versandt nicht überschreiten und werden aus dem Bezirksbudget beglichen. Die Bezirksbeauftragten benennen einen Verantwortlichen, der die Verwaltung übernimmt.

Ergebnis

angenommen

Begründung

Streaming hat bei den Piraten eine lange Tradition und ermöglicht es mit geringem Aufwand mehr Teilhabe-Möglichkeiten anzubieten. Aufgrund fehlender Technik ist Streaming derzeit nur bei besonderen Anlässen möglich. Dies ließe sich ändern.

Antragsteller

Bluros

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

Bezirksbeauftragte Pankow

Umgesetzt

{{{Umgesetzt}}}

Organisatorisches

Anfahrt

"Bauernstube" Kleingartenanlage Bornholm I e.V. Björnsonstrasse, 10439 Berlin TRAM Björnsonstrasse Linien M 13 und 50

Lageplan und Anfahrberechnung unter: http://www.vereinsheim-bauernstube.de/plan.htm

techn. Ausstattung

Wir haben leider kein WLAN vor Ort. Bitte bringt euer Taschen-Internet mit.

Verpflegung

auf eigene Rechnung = jeder isst und trinkt auf seine Rechnung

Protokoll

BE:Gebietsversammlungen/Pankow/2012-02-29/Protokoll