BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/2011.5/Protokoll

Protokoll Gebietsversammlung 2011.5 18.12.2011

Leitung: Alexander, Sebastian von Hoff, Joe

Preliminarien

• Wahlleiter: Thomas Wied kandidiert und wird angenommen
• Abstimmung, ob Gäste zugelassen sind: mehrheitlich angenommen
• Video und Ton-Aufnahmen zulassen? mehrheitlich angenommen
• Presse zugelassen? mehrheitlich angenommen
• es sind 35 Mitglieder akkreditiert
• Abstimmung über Wahlverfahren und Geschäftsordnung des LV Berlin: mehrheitlich angenommen
• Abstimmung über die Tagesordnung
  • Vorschlag gemäss Einladung des Landesverbandes,
  • oder alternativ gemäss Urbanauten-Vorschlag;
  • Rolf spricht sich für Modifizierung des Urbanauten-Vorschlags aus: Vorziehung (1) BVV Bericht und (2) Wahl der Bürgerdeputierten wg der Wichtigkeit
  • das Pad wird kurz entsprechend geändert, damit das jeder vor Augen hat
  • Abstimmung ber geänderten Vorschlag: klare Mehrheit dafür

TOP 1 Bericht aus der BVV

• Ralf: "Was ist bisher in der BVV passiert?"
  • wir haben 5 Abgeordnete (statt 9, da einige sowohl für das Abgeordnetenhaus kandidiert haben und dort gewählt wurden und eingezogen sind)
  • erste Sitzungen wurden absolviert, "wir haben eine ganze Menge erreicht":
    • Aufzeichungen und Streams
    • Sitzungen des Ältestenrats sind nun öffentlich
    • auch kleinere Fraktionen haben nun ein Vorschlagsrecht für Bürgerdeputierte (Felix hat das verhandelt und Priraten-Vorstellungen weitestgehend durchgesetzt)

1. "Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung", Felix hat den Vorsitz
2. "Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten"
3. "Gesundheit und Inklusion"
4. "Frauen, Gleichstellung und Queer" ("Niederlage", weil Frauen im Titel auftaucht)
5. "Eingaben und Beschwerden"
6. "Integration" (die Bürgerdeputierten werden nicht direkt von Fraktionen vorgeschlagen, sondern aus einem Pool gewählt)

• • • die BVV kommt langsam ins Laufen
    • es wurden 2 Mitarbeiter eingestellt: Lemonia (allgemein) und Malte (IT)
      'Zwischenruf von Malte: "Ich gerade den RadioStream angeschaltet". Die Aufzeichnungen finden sich auf. Der Stream ist auf

• • • Streaming in der BVV ist inzwischen eine normale Sache geworden
    • Aufforderung und Einladung: Interessenten können gerne zu Fraktionssitzungen kommen
    • Zwischen-Frage: Welche Abgeordneten sind in den sechs Ausschüssen?

1. Transp: Felix 2. Stadtentwicklung: Ralf 3. Gesundheit: Mike 4. Frauen: Jana 5. Eingabe und Beschwerden: Ralf 6. Integration: Jana

• JeZ:
  • wir haben nicht BürgerDeputierte für alle Ausschüsse
  • Unterstützung der Fraktionsarbeit und der Bürgerdeputierten ist willkommen
    • Mitarbeit in Squads für die verschiedenen Ausschuss-Themen und (last not least: Büro Squad),
    • siehe auch Mailingliste
  • Diskussion Zusammenarbeit zwischen Basis und Fraktion
    • Rolf von den Urbanauten: erster Infostand am Chamissoplatz wurde organisiert (Teilnahme von 2 BVV Abgeordneten)
    • die Crew will das künftig das künftig regelmässig 1 mal im Monat machen
    • vorherrschendes Thema war Mieterhöhungen und Verdrängungen aus dem Kiez
    • wir sind im Gespräch mit Berliner Mietergemeinschaft; nächstes Jahr ist ein Tribunal/Hearing vorgesehen; Zusammenschluss von Initiativen wird angestrebt

ANMERKUNG der Versammlungsleitung (Alexander): TOP ist allerdings Zusammenarbeit Fraktion und Basis

• Felix:
  • Thema Privilegierte Partnerschaft mit der Linken
  • weil die Piraten weniger Abgeordnete als WählerstimmenStimmen haben, haben sie keinen Anpruch auf einen Stadtratskandidaten
  • der Stadtrat der Linken (Knut Mildner-Spindler) hat gebeten, den Linken-Kandidaten zu unterstützen
  • im Gegenzug sichert die Linke den Informationsfluss auch zu den Piraten zu; Anträge und Ideen desgleichen, auch regelmäßige Teilnahme an Fraktionssitzungen
  • das Thema Geldzahlungen verworfen
  • Zwischen-Frage: Gegenleistung der Piraten? - Antwort: es war nur die Wahl des Stadtrats
  • GO Antrag von Ralf, den Text über privilegierte Partnerschaft zu verlesen und anschliessend darüber abzustimmen
  • Zwischen-Frage: Die Linke ist nicht begeistert über die gewünschte Transparenz der Haushaltszahlen - Bitte um Klarstellung -- Antwort. die Linke gibt uns eine Möglichkeit, sie zu verpflichten -- jeden 2. Montag im Monat wird Knut Mildner-Spindler an den Fraktionssitzungen teilnehmen - Möglichkeit des direkteren Informationflusses -- permanenter Ansprechpartner KMS (Anmerkung des Protokollanten: war hat KMS geschrieben und was bedeutet die Abkürzung?)
  • Verlesung der Vereinbarung mit der Linken durch Felix
  • Abstimmung: klare Mehrheit dafür

• BVV Helfer:
  • kein weiterer Redebeitrag

'Unterbrechung des Versammlungsleiters: Der Wahlleiter benötigt 2 Wahlhelfer

angeboten und angenommen:

• Hagen
• Fabricio aus Pankow

TOP 2 Bürgerdeputierte

• Ralf: bitte um Kandidatenvorstellung und danach Wahl
  • Frage: gemäss TO (Pad) stellt sich Andreas (rhotep) 2 Mal zur Wahl (einmal als Vertreter)
  • Frage: Rolle der Stellvertreter - Antwort: BD ist stimmberechtigtes Mitglied und wird von BVV gewählt (Abwahl nur möglich durch 2/3 Mehrheit)
  • nochmal die Liste der Ausschüsse:
    • Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, GO
    • Frauen, Gleichstellung und Queer
    • Gesundheit und Inklusion
    • Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    • Eingaben und Beschwerden
  • Vorbemerkung von Ralf zum Kandidaten für den Ausschuss "Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten" - es gibt eine Vereinbarung der Linken: Carsten Joost aufzustellen (sonst hätte ihn die Linke aufgestellt), ist das eine Vorfestlegung? Ja, aber sonst hätten wir die Möglichkeit der Entsendung in diesen Ausschuss nicht gehabt
• Frage nach Vergütung -- Antwort: 20 Euro pro Sitzung
• Frage: wie oft sind die Sitzungen und wie lange? Antwort 1 x monatlich, Stadtentwicklung 2 x monatlich, Beginn ca 17:00 / 18:00, mehr ist noch nicht bekannt - dies ist keine Auskunft über den zu erwartenden Arbeitsaufwand
• Frage zur Dauer: 5 Jahre verpflichtend? -- Antwort: man kann auch zurücktreten, dann muss es Neuwahlen geben, Wahl erfolgt für die Dauer der Legislatur, Stellvertreter ist an den BD gekoppelt
• Wahl: es übernimmt der Wahlleiter Thomas
  • geheime Wahl ist möglich, wenn ein entsprechender GO-Antrag gestellt wird - das ist nicht der Fall
  • zur Anwundung kommt das Approval-Verfahren: jeder Akkreditierte kann je Kandidat zustimmen oder sich enthalten, zwschen den beiden ersten Stichwahl

• Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, GO
  • Wahl
    • Andreas (rhotep) von der Crew Prometheus, Liquid-Beauftrager; kennt BVV-Fraktion seit Bestehen, Freifunker
    • Sebastian Nordhoff (Navigator Prometheus), OpenKnowledge Foundation, auch Interesse an Bürgerbeteiligung
    • Abstimmung Andreas (rhotep) 26 Sebastian 15 - Andreas (rhotep) nimmt die Wahl an
  • Stellvertreter
    • Sebastian 27 Karin Rimeikes 8 - Sebastian nimmt die Wahl an

• Frauen, Gleichstellung und Queer
  • Wahl
    • Lena Rohrbach (Arte povera)
    • Michael von der Crew "Herz aus Gold" ([[Benutzer:Michael Melter|Michael|ingwerbaer])** Fragen an die Kandidaten
    • Bastian: umfasst as Thema auch Antirassismus? - ja, aber nicht als explizites Thema
    • Ulli: Queer was ist das? - Aufbrechung von traditionallen Geschlechterrollen
  • Abstimmung Lena: 25 Michael 15 - Lena Rohrbach nimmt die Wahl an
  • Stellvertreter Kandidaten:
    • Andreas Pittrich (rhotep) (Mitautor mit Lena am Familienprogramm)
    • Frauke Helmes
    • Michael
  • Fragen
    • an Andreas (rhotep): Priorisierung der zwei BD Jobs -- er wird die benötigte Zeit aufbringen
  • Abstimmung: Andreas (rhotep) 12 Frauke 9 Michael 25 - Michael nimmt die Wahl an

• Gesundheit und Inklusion
  • Kandidaten:
    • Franz-Josef "FJ" Schmitt
  • Frage von Jürgen ("Metal-Jürgen"):
    • an Franz-Josef "FJ" Schmitt: An welche Hochschule bist Du? -- TU Berlin
  • Abstimmung FJ 25 gewählt. - FJ nimmt die Wahl an
  • Stellvertreter Kandidaten
    • Katrin
  • Abstimmung Katrin 22 gewählt - nimmt die Wahl an

• Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
  • Kandidaten:
    • Carsten Joost (link folgt auf Profil in der Mailing-Liste) Mietpolitik weiter vorantreiben , parteilos
    • Ulli Crew Urbanauten Stadtplaner seit 15 Jahren
  • Fragen:
    • Hagen an Carsten: Mitglied bei Piraten oder anderer Partei? - Parteilos
    • N.N.: für wen hat Carsten Gremienarbeit gemacht? - für Bürgerorganisation, Sonderausschuss Spreeraum, nicht parteilich gebunden
  • Abstimmung Carsten: 24 Ulli: 14 - Carsten nimmt die Wahl an
  • Vertreter Kandidaten
    • Karin - Politologin, @Raumfahrer1, arbeitet als Qualitiätsmanagerin, Gentrifizierung, Kreuzbergerin; GG Recht auf Wohnraum, Altmieter dürfen nicht verdrängt werden
    • Ulli, Urbanaut
    • Munis, Crew Witwe Ching, Wohnraum und öffentlicher Raum als Spekulation, Forum für Bürger
    • Maria Schröder, Friedrichshain, Interesse an Teamarbeit, Aufgaben aus der 2. Reihe, Fokus keine architektonischen Fehlleistungen mehr bitte, Wissen zu Transparenz und Korruptionsbekämpfung/ Mitglied von Transparency International

Meinungsbild: wg Essenausgabe: positiv für eine grosse Pause

• • Fragen:
    • an Maria: was war die architektonische Fehlleistung am Alexa? Alexanderplatz eine Betonwüste mit Architektur die nicht zusammenpasst, Konsumtempel
  • Abstimmmung ergibt keine qualifizierte Mehrheit für einen Kandidaten (mindestens 50% der Akkreditierten - keiner hat mehr als 15 Stimmen)
  • Auszählung der zur Zeit anwesenden Stimmberechtigten ergibt 30
  • GO Antrag zur Wahlwiederholung angenommen -- kurze Pause zur Verfahrensklärung - Ergebnis: das Approval-Verfahren wurde nicht ganz korrekt durchgeführt (eben vereinfacht)
  • die letzte Abstimmung wird deshalb korrekt wiederholt
  • über die Wahl der vorherigen Kandidaten wird en bloc abgestimmt - ohne Gegenstimmen angenommen
  • jetzt die Stellvertreterwahl noch einmal:
    • Karin 5 Ulli 17 Munis 10 Maria 14
    • Stichwahl Ulli JA 15 gegen Maria NEIN 12
    • Bestätigung: 23 : 1 für Ulli -- ernimmt die Wahl an

• Eingaben und Beschwerden
  • Kandidaten:
    • Henning Wolf (hewox42) schriftlich (Felix stellt ihn vor; Bunte Kuh Navigator und BVV Verbindungs-Pirat) - er hat die BD-Anträge mit vorbereitet
    • Katrin arbeitet für die Fraktion im AGH als Juristin, hat Helfersyndrom, ist geborene Friedrichshainerin
  • Fragen:
    • was macht Henning sonst noch? Beruf? ja irgendwas mit Physik (Diplom-Physiker) - hat Zeit, war auf fast jeder Fraktionssitzung
  • Abstimmung Henning 16 Katrin 11
    • Stichwahl Henning JA 17 Katrin NEIN 9
    • Bestätigung: 24 : 1 für Henning -- er nimt die Wahl telefonisch an
  • Stellvertreter Kandidaten
    • Katrin ?
    • Tobias Conrad ?
  • Abstimmung Katrin 17 Tobias 5
    • Bestätigung Katrin 23 : 0 -- Katrin nimmt die Wahl an
      Ende der Wahl: der Versammlungsleiter unterbricht für 30 Minuten bis 18:53

TOP 3 Bezirksliquid

• Björn einer der Beauftragten zum technischen Teil: es gibt eine Testinstanz des Liquid Feedback (lqpp.de/bezirke/xhain). Verweis auf den Bezirksblog, schreibt Björn an oder fragt nach einem Account. Helft mit beim Testen. Nach dem Test gibt es ein Reset mit offiziellen Accounts.
• Andreas (rhotep): Einführung wird angeboten
  • 2 politische Fragen
    • wie wollen wir mit Schnellverfahren angehen?
    • wie oder überhaupt externe einbinden (Antragsrecht)
    • Nutzungs und Datenschutzbedingungen sind noch eine offene Baustelle -- anwaltliche Prüung durch Landesverband ist in Vorbereitung
    • es gibt bugs 2.0 Version (ist noch nicht fertig Interface und bag fixing)
    • Personalengpass wg Mandatsträgerschaft (Barbara möchte auch gern probenutzen (Testinstanz ist möglich auch gleich heute abend))
    • bei 2.0 wird es eine separate API geben unabhängig vom backend
• Fragen
  • Munis: wie findet man inhaltlich verwandtes Thema
• Alexander formell noch Bundesbeauftrager
• herzlichen Dank für die Arbeit der Beauftragten für die viele Arbeit
• zusätzliche Beauftragte?
  • nicht gewünscht offenbar (trotz des erwähnten Personal-Enpasses)

TOP 4 Finanzbeauftragter

• Der bisherige Beauftragte st nicht anwesend, es gibt keinen Rechenschaftbericht.
• Neu-Wahl des Finanzbeauftragten
  • was sind die Aufgaben? Alex: die normalen Aufgaben eines Schatzmeisters: "sauber arbeiten"
• Kandidat: Hagen, Crew Urbanauten (Hagen hat sich wg Termin-Problemen infomell während der Pause kurz vorgestellt)
• Abstimmung Ja: 17 ja, keine Enthaltungen oder Gegenstimmen - Hagen ist gewählt

TOP 5 mögliche Anschaffungen

keine Vorschläge

TOP 6 Bezirkslager

• wo stehen die angeschafften Gegenstände und wie werden sie verwaltet
• Wiki Seite ist gefordert
• kein Antrag für die Wahl des Beauftragten für Lager

TOP 7 Bezirks und Crew Organization

Wiki-Gärtner: Johannes ist bereit die Verantwortlichkeit als CrewNavigator Urbanauten entsprechend zu erweitern. Gewählt.

TOP 8 Lotsen

JeZ: es wäre schön es würde sich jamand um Neumitglieder kümmern würde (Funker Kapitäne Kommunikation) kein Gesprächsbedarf

TOP 9 Kontaktpiraten BVV Crews

kein Gesprächsbedarf

TOP 10 Veranstaltungsplanung

• Camp im Sommer Idee
  • Ort und Zeiten sind gefragt
  • Ort des Camp des letzten Jahres steht nicht mehr zur Verfügung
  • noch keine Beauftragung durch den Vorstand
  • Beteiligte sollten sich im Januar zusammensetzen
  • Fragen nach Programm
  • letztes Mal gab es Vortragsprogramm
  • Schwerpunkte zu Kommunalpolitik
  • Idee: Camp ist kein Ort und Gelegenheit zum Kämpfen (wie Bundesparteitag) sondern für Miteinander
• Leichtmatrosentreffen?
  • keine weiteren Wortmeldungen
• Bundesparteitag 2012 in Berlin ?
  • JeZ schön wenn vor Bundestagswahl aber sehr viel Arbeit, guter Ort ist wichtig
  • Finanzierung?
  • 2012 Landtagswahl in Schleswig-Holstein - deswegen Vorschlag zu SH
  • Neumünster scheint beschlossen
  • Meinungsbild zu der Frage?
  • Bundesparteitags kurz vor der Wahl 2012 (2. Parteitag) -indifferentes Meinungsbild

TOP 11

nächste Gebietsversammlung kein Diskussionsbedarf

TOP12

Anekdoten und Eichhörnchen JeZ? nee

Ende der Gebietsversammlung: 19:41

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Protokolle vergangener Gebietsversammlungen

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