BE:Finanzen/FAQ

FAQ

Fragen, die immer wieder an den Schatzmeister gestellt werden:

Post an den Schatzmeister

Ich habe ein Beleg, den ich beim Schatzmeister abgeben muss.

Die große Pinnwand in der Landesgeschäftsstelle ist nicht der richtige Ort, um einen Beleg zu hinterlassen. Der Schatzmeister hat einen Briefkasten (neben der Toilettentür), wo Papiere und Spenden eingeworfen werden können. Übrigens ist es auch nicht wirklich prickelnd, auf Partys jenseits der ersten Promille noch irgendwelche Papiere in die Hand gedrückt zu bekommen. Dafür akzeptiere ich neben Post auch Faxe.

E-Mail

Ich möchte dem Schatzmeister eine E-Mail schreiben.

Meine E-Mail-Adresse ist schatzmeister(ät)berlin.piratenpartei.de -- wer mir an meine anderen privaten oder geschäftlichen E-Mail-Adressen Partei- und Schatzmeister-Zeugs mailt, muss damit rechnen, dass ich die Mail absichtlich oder unabsichtlich länger nicht beantworte, im Affekt lösche oder an eine Boulevard-Zeitung weiterleite.

Mitgliedsbeitrag

Wie hoch ist der Mitgliedsbeitrag?

Wir empfehlen 2% deines Jahreseinkommens zu zahlen. Der Mindestbeitrag beträgt seit dem 30. April 2012 48 € im Jahr.

Wie zahle ich meinen Mitgliedsbeitrag?

Bitte überweise ihn an auf unser Konto. In den Verwendungszweck schreibst du "Mitgliedsbeitrag" sowie das Jahr, deinen Namen und die Mitgliedsnummer.

Kann ich ihn auch von meinem Bankkonto abbuchen lassen?

Das wird im Berliner Landesverband im Laufe des Jahres 2012 eingeführt.

Muss ich den neuen Jahresbeitrag von 48 Euro bezahlen?

Auf dem Ersten Bundesparteitag 2012 wurde der Mitgliedsbeitrag auf anteilig 48 Euro im Jahr erhöht. Altmitglieder, die ihren Beitrag für 2012 noch schulden, zahlen den vollen Betrag.

Ich bin im Monat xy eingetregen. Wie hoch ist mein Jahresbeitrag?

* Januar und Vorjahr 48 Euro

* Febraur 44 Euro

* März 40 Euro

* April 36 Euro

* Mai 32 Euro

* Juni 28 Euro

* Juli 24 Euro

* August 20 Euro

* September 16 Euro

* Oktober 12 Euro

* November 8 Euro

* Dezember 4 Euro

Ich kann mir den Mitgliedsbeitrag nicht leisten

Der verminderte Beitrag für Härtefälle beträgt 12 € im Jahr. Bitte beantrage ihn beim Schatzmeister. Wie das geht, erfährst du hier[[1]] Der Antrag muss jedes Jahr wiederholt werden.

Reisekosten

Ich möchte an Veranstaltung XYZ teilnehmen und die Übernahme der Reisekosten beantragen.

1. Antrag an den Landesvorstand stellen mit Grund der Reise und Höhe der voraussichtlichen Reisekosten.
2. Reisen
3. Reisekostenabrechnungsformular ausfüllen und zusammen mit den Belegen einreichen:
   • Bei Bahnfahrten die Fahrkarten
   • Bei Autofahrten einen Ausdruck der Route aus Google-Maps mit Kilometerangabe. Erstattet werden 0,20 Euro pro Kilometer.
   • Es können Übernachtungs- und Verpflegungskosten geltend gemacht werden. Details stehen im Formular.

Die Reisekosten können ganz oder teilweise der Partei gespendet werden. Dafür gibt es ein Feld im Formlar. Wichtig: Ohne vorherige Beantragung der Reisekosten, nachträglicher Abrechnung und Einreichung der Belege wird keine Spende draus.

Kann ich Reisekosten erstattet bekommen, ohne die Reise zuvor beantragt zu haben?

Nein. Eine nachträglich gestellter Antrag wird gelegentlich bewilligt, wenn die Kosten im Rahmen der Tätigkeit Mitglied des Schiedsgerichts, Finanzrates, Landesvorstandes oder einer offiziellen Beauftragung durch den Landesvorstand anfielen und für diese Tätigkeit unumgänglich waren.

Aber wenn ich die Reisekosten spende, legt der Staat doch was drauf. Das lohnt sich doch?

Wir kommen in Teufels Küche, wenn wir Reisekostenanträge danach entscheiden, ob sie mit einer Spende verbunden sind.

Kilometergeld

Warum zahlt ihr nur 20 Cent pro gefahrenem Kilometer? Sonst sind doch 30 Cent üblich! Ich komme nicht auf meine Kosten. Die Partei verzichtet bei Aufwandsspenden auf 1/3 der möglichen Erstattung.

Antwort vom ehemaligen Bundesschatzmeister René Brosig: Eine Erstattung ist grundsätzlich immer möglich. Nach PartG §26(4) können Leistungen von Mitgliedern nur dann als Einnahmen berücksichtigt werden, wenn sie üblicherweise nicht unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden. (...) Unter anderem aus diesem Grund erstatten wir auch nur 20 statt 30 Cent. Wir nutzen die Differenz von 10 Cent um eine übliche ehrenamtliche Tätigkeit zu begründen und um den Restbetrag als "über das übliche Maß" hinausgehend zu definieren. Dadurch ist es uns möglich auch Aufwandsverzichtspenden von Reisekosten als Einnahmen zu erfassen, die bei vollem Ansatz nicht durchgehen würden. (z.B. Fahrten von Kreisvorständen zum Bundes-/Landesparteitag)

Bei den Reisekosten wird heute überwiegend die Kilometerpauschale ausgezahlt, während Verpflegungs- und Übernachatungspauschalen gespendet werden. Eine Erhöhung der Kilometerpauschale führt somit zu einer Mehrbelastung. Wir können diesbezüglich aber gerne nochmal unsere Erfahrungen austauschen.

Das Spendenvolumen von natürlichen Personen der Piratenpartei liegt bei knapp 205.000 Euro. Ziehen wir davon direkte Geldspenden und Aufwandsverzicht für Übernachtungs- und Verpflegungspauschalen ab bleiben weniger als 80.000 Euro für Fahrtkosten. Dieser Betrag muss dann noch um gespendete Fahrtkosten reduziert werden, die nicht als Pauschale ermittelt wurden. (Mietwagen/Fahrkarten). Der dann verbleibende Betrag kann im Dreisatz von 20 Ct auf 30 Ct hochgerechnet werden.

Gehen wir also von großzügigen 60.000 Euro für gespendete Fahrtkostenpauschale aus, reden wir über 30.000 Mehreinnahmen. Dem gegenüber stehen die Ausgaben für Fahrtkostenpauschalen, welche nicht gespendet werden und der Verlust an Einnahmen aus Aufwandsverzicht, welche wir über die 10 Cent Differenz begründen.

Spenden

Richtig spenden

Wenn ihr per Überweisung spendet, brauche ich immer das Wort "Spende" im Verwendungszweck, sonst ist es keine. Ihr könnt eine Spende einem Zweck widmen, z.B. Wahlkampf oder Bezirksbudget eures Lieblinsgbezirks. Außerdem müssen immer Name und Adresse des Spenders angegeben werden. Bei Mitgliedern reicht auch die Migliedsnummer. Die Bankverbindung findet ihr hier.

Aufwandsspende

Wann immer ihr Geld von der Partei erstattet bekommt, könnt ihr darauf ganz oder teilweise verzichten. Dann wird der Betrag nicht an euch ausgezahlt, sondern als Spende verbucht.

Sachspende:

Mitglied geht in den nächsten Laden, kauft einen Plakat-Ständer für 100,- EUR aus eigener Tasche, lässt sich eine Rechnung auf PIRATEN Partei Berlin ausstellen, reicht diese Rechnung bei dir ein und bekommt - irgendwann - eine Spendenquittung dafür?

Ja, das geht, aber Sachspenden werden wie Aufwandsspenden behandelt. Ich würde allerdings vor einer Sachspende immer den Antrag auf Anschaffung beim LaVo stellen bzw. mit einem Bezirksbeauftragten sprechen. Es kann nämlich sein, dass der Schatzmeister die Sachspende zurückweisen muss, wenn z.B. jemand 3 Pingpong-Bälle im Wert von 10.000 € spenden will. Der beste Ablauf ist daher so.

1. Anschaffung vom LaVo oder Bezirksbeauftragten vorab genehmigen lassen. (Schriftlich festhalten!)
2. Kaufen und abgeben
3. Dieses Formular ausfüllen, Spendenbetrag vermerken und zusammen mit dem Kaufbeleg beim Schatzmeister einreichen.

Ich gebe 100 € für Pingpongbälle aus. Können ich das Geld nicht der Partei spenden, damit sie die Pingpongbälle kauft, mir schenkt und noch staatliche Parteienfinanzierung obendrauf kriegt?

Das ist eine zweckgebundene Sachspende. Nach Willen des Spenders muss ich sie ihrem Zweck (Pingpongbälle) zuführen. Wenn ich das nicht kann, muss ich sie dem Spender zurück geben. Damit ich das kann, muss der Landesvorstand vorher beschließen, Pingpongbälle anschaffen zu wollen. Das wird er nicht tun, weil er sonst gegen §18 PartG verstößt, wonach die finanziellen Mittel aus der staatlichen Parteienförderung den grundgesetzlichen Aufgaben der Partei zugeführt werden müssen. Außerdem ist es ein Verstoß gegen §25(2) Punkt 7, der die Annahme von Spenden gegen Gegenleistungen (hier der Kauf von Pingpongbällen) verbietet. Der Beschluss, Pingpongbälle anzuschaffen, weil eine entsprechende Spende vorliegt, ist eine solche Gegenleistung. Diese Spenden sind so nicht erlaubt. Nimmt der Schatzmeister sie trotzdem an, macht er sich strafbar und der Partei droht die Rückzahlung der Parteienfinanzierung (§31 PartG). Außerdem wäre das Ausstellen einer ungültigen Spendenbescheinigung wegen der Absetzbarkeit von Parteispenden Beihilfe zur Steuerhinterziehung.

Kann jedes Miglied Spenden annehmen?

Nein, eigentlich kann das nur der Schatzmeister und vom ihm Beauftragte Personen. Ihr könnt Spenden aber annehmen, wenn ihr sie unter Angabe des Spenders samt Anschrift unverzüglich dem Schatzmeister weitergebt. Bei anonymen Spenden reicht es, das Spendengefäß regelmäßig zu leeren und dem Schatzmeister als anonyme Barspende weiterzuleiten.

Wieviel darf man spenden?

• Spenden oberhalb von 50.000 € müssen umgehend dem Bundespräsidenten angezeigt werden.
• Der Landesverband Berlin nimmt Spenden nur bis zu einer Höhe von 10.000 € pro Person und Jahr entgegen. (Parteitagsbeschluss.)
• Spenden oberhalb von 1000 € werden von uns veröffentlicht. Bei mehreren Einzelspenden unterhalb des Betrages geschieht dies erst bei Jahresende.
• Barspenden dürfen einen Betrag von 1000 € nicht überschreiten. (Hinweis: Barspende heißt Bargeld mit bekanntem Absender.)
• Anonyme Spenden (Spendendosen, Tellerspenden) dürfen 500 € nicht überschreiten. Es ist verboten, anonyme Spenden einer Person zuzuordnen.

Was sind Mandatsträgerbeiträge/-spenden?

Mandatsträgerbeiträge werden von Mandatsträgern über den normalen Mitgliedsbeitrag hinaus geleistet, im Rechenschaftsbericht gesondert ausgewiesen, sind in anderen Parteien in der Satzung festgelegt, wobei die Höhe variiert. Gehandhabt werden sie in anderen Parteien je nach Satzung wie Mitgliedsbeiträge (deren Nichtzahlung zum Parteiausschluss führen kann) oder wie eine (mehr oder weniger) freiwillige Spende.

Im LV Berlin gibt es satzungsmäßig keine Regelung. Auf Bundesebene wird es voraussichtlich mit dem Bundesparteitag in Bochum eine Regelung geben.

Formal muss die Mandatsträgerabgabe freiwillig sein. Üblich sind 20% der Diät/Entschädigung, wobei ich keine Empfehlung MdAs und Bezirksverordnete keine Empfehlung abgeben möchte. Ob und wieviel ein MdA oder ein Bezirksverordneter an die Partei abgibt, muss jeder anhand seiner beruflichen und finanziellen Situation selber einschätzen.

Nur der Verwendungszweck "MandatsträgerSPENDE" ist wirklich eine Spende an den Landesverband. Die Mandatsträgerspende kann auch zu Gunsten eines Bezirksbudgets erfolgen, indem das im Verwendungszweck angegeben wird.

Ob ein MandatsträgerBEITRAG wie ein Mitgliedsbeitrag verbucht wird, ist derzeit noch strittig.

Budgets

Wie hoch ist die Wahlkampfrücklage für den Bundestagswahlkampf 2013?

Es gibt keine Wahlkampfrücklage für den Bundestagswahlkampf 2013. Der Berliner Landesverband bildet 2012 voraussichtlich eine Rücklage "für Wahlkämpfe & andere Katastrophen" in Höhe 104.303,82 €, die nicht näher budgetiert sind. Siehe auch BE:Finanzen/2012/Haushaltsplan

Wie hoch ist unser Bezirksbudget?

Das steht hier (2012).

Wie können wir über unser Bezirksbudget verfügen?

Die Gebietsversammlung wählt einen Finanzbeauftragten und setzt per Beschluss fest, was die Finanzbeauftragten dürfen. Diese Beschlüsse müssen dem Schatzmeister vorliegen und nach Maßgabe dieser Beschlüsse können die Finanzbeauftragten frei über das Budget verfügen, dem Schatzmeister Rechnungen schicken oder sich das Budget auszahlen lassen.

Wurde kein Finanzbeauftragter gewählt oder fehlt der Beschluss, was ein Finanzbeauftragter darf, müssen Ausgaben aus einem Bezirksbudget von der Gebietsversammlung oder dem Landesvorstand genehmigt werden. Eine Übersicht über die Finanzbeauftragten in den Bezirken gibt es hier.

Wir haben den Mitgliedsbeitrag erhöht. Wird dadurch nicht ein Nachtragshaushalt nötig?

Nicht wirklich. Überschüsse fließen in die im Haushaltplan bereits vorgesehen Rücklagen. Außerdem ändert sich der Berliner Haushalt nur geringfügig.

Kleine Milchmädchenrechnung: Etwa 43% der Mitglieder haben noch den alten Beitrag gezahlt, das ergibt 57.000 €. 2011 hatten wir eine Zahlerquote von 66%. Daher ist mit der Zahlung von 44 € durch weitere 23% der Mitglieder zu rechnen, von denen viele aber erst im Laufe des Jahres eingetreten sind und einen anteilig geringeren Jahresbeitrag zahlen. Zahlen sie durchschnittlich die Hälfte, ergeben sich weitere 18.000 €. Von diesen insgesamt 75.000 € sind 40% an den Bundesverband abzuführen, bleiben 45.000 € zur Verwendung im Haushalt des Landesverbandes. Das sind gerade mal 4500 € mehr als ursprünglich im Haushaltsplan vorgesehen.

Gleichzeitig droht der Verlust von ca. 10.000 € Parteienfinanzierung, die an die Landesverbände Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen verteilt werden. Der Haushalt wird also voraussichtlich 5000 € kleiner als gedacht, was über die Rücklage abgefedert werden kann.

Gibt es für die Bezirke Quittungsblöcke? Und was muss alles draufstehen?

Quittungsblöcke mit Piratenstempel gibt es vielleicht in der P9. Ansonsten kauft euch einfach einen Standard-Quittungsblock im Schreibwarenhandel aus eurem Bezirksbudget. Auf einer Quittung muss der Zahler, der Empfänger, die Summe in Zahl und Wort und das Datum stehen und vor allem im Verwendungszweck GENAU, worum es sich handelt. Es unterschreibt der Zahlungsempfänger.

Stiftungen und Vereine

Ich möchte einen Verein gründen. Und eine Stiftung. Und ein Bildungswerk.

Fein, aber was habe ich damit zu tun?

Aber mit einer Stiftung können wir die tollsten Projekte machen. Es bringt voll krasse Fördermittel und wir können alle möglichen Beschränkungen des Parteigesetzes damit umgehen.

Eben genau deshalb will ich als Schatzmeister nichts damit zu tun haben, wenn irgend jemand irgendwo Vereine gründet. Tolle Projekte könnt ihr auch innerhalb der Partei machen. Gibt's vom LaVo sogar Geld für, wenn das Projekt wirklich toll ist. Ansonsten gilt: Jeder Euro, der an der Piratenpartei vorbei in irgendwelche Vereine sickert, fehlt uns wegen der staatlichen Parteienfinanzierung doppelt.

Sonstiges

Welches Dateiformat sollte eine per Mail verschickte Rechnung haben?

Immer wieder schicken mir Leute Rechnungen in Form von Word-Dateien oder ähnlichem. Die akzeptiere ich nicht. Zwar ist es seit neuestem nicht mehr erforderlich, dass Rechnungen digital signiert sind[2]: Es genügt, wenn ihr mir irgendwas schickt, das ich ausdrucken und abheften kann und was Leistung, Leistender, Zahlungsempfänger und Entgeld enthält. Allerdings muss ich sicherstellen, dass bei der Übermittlung der Rechnung kein Fehler auftrat.

Deshalb sind nachträglich editierbare Dateien wie z.B. Word-Dateien ein NO-GO, das sie auf meinem Rechner nicht zwingend genauso aussehen wie beim Absender und mir kurz vor dem Druck versehentlich die Katze über die Tastatur latschen könnte, sodass sich der Innalt verändert. Bitte verschickt deshalb Dateien, die nur lesbar, aber nicht ohne besonderen Aufwandwand veränderbar ("editierbar") sind.

Beliebt sind PDF-Dokumente. Das Format mag proprietär sein, es ist aber offen gelegt und in kann in allen aktuellen Betriebssystemen ohne weitere Hilfsmittel oder mit Open Source Software angezeigt und erzeugt werden. Wer mir Rechnungen in anderen (nicht editierbaren) Formaten schicken möchte, kann das gerne tun, solange ich sie ohne weiteren Aufwand öffnen und ausdrucken kann.

Warum ein Zweitkonto?

Spaßvögel kaufen gerne bei einschlägigen Versandhändlern ein und nennen dabei die Bankverbindung der Piratenpartei. Diese Lastschriften müssen storniert werden, was unnötig Arbeit macht. Daher wird das Hauptkonto für den Lastschrifteinzug gesperrt und die Bankverbindung des Nebenkontos nicht öffentlich publiziert. Wegen der konkurrenzlosen Schalter-/Öffnungszeiten ist es bei der Postbank, während das Hauptkonto bei der GLS-Bank liegt, die unserer Geld hoffentlich in Bioläden und Windkraftanlagen investiert.

Ich hatte dir doch meine Hilfe angeboten. Wann wird die Squad gegründet?

Vorerst gar nicht. Von punktuellen Hilfen wie dem Versand von Spendenbescheinigungen abgesehen ist die Schatzmeister-Arbeit leider nicht Gruppen machbar. Ich suche aber noch einen "Co-Schatzmeister", der alles können soll, was ich auch kann, bloß ohne Prokura. Die Schatzi-Squad wird im Laufe des Sommer zusammengetrommelt, sobald ich bestimmte Prozesse, die mit der Bundesbuchhaltung zu tun haben, besser überblicken kann.

Hast du die Unterlagen gefunden, die ich vor 7 Wochen in der Landesgeschäftsstelle unter der Tür durchgeschoben habe?

Nein.

Ich hoffe, Du hast inzwischen auch mitbekommen, dass wir eine Demo im XXX machen: morgen 15-17Uhr. Dafür bräuchten wir unbedingt noch mindestens eine Spendendose mit Spendenzweckkennzeichnung XXX.

Nein, habe ich nicht mitbekommen und bin auch kein Materialbestellshop mit 24-h-Lieferservice. Wenn es keine Spendendosen mehr in der Landesgeschäftsstelle gibt, sollten die Bezirksbeauftragten sich eine im Einzel- oder Versandhandel beschaffen.

Ich möchte einen Sonnenschirm mit Piraten-Logo

Näheres steht hier. BE:Finanzen/9Sonnenschirme

Warum dauert das alles so lange?

Weil wir das alle ehrenamtlich machen und unser Tag auch nur 24 Stunden hat.

Mit welchen Programmen arbeitet der Schatzmeister?

Der kann gut Kopfrechnen.