BE:Crews/Urbanauten/Logbucharchiv/2012-05-29

Crew Urbanauten: Protokoll vom 29.5.2012

• Datum: Dienstag, der 29.5.2012
• Zeit: 19.00 bis 22:00
• Ort: Nachbarschaftshaus Urbanstr
• Protokoll des letzten Treffens

Teilnehmer

Ulli, Fabio, Mike, Rolf, Jürgen (metal), Ernst Wolf, Patrick, Otto, Jürgen (Lindenstr.), Olli (DeputyKäptn), Matthias, Hagen (Käptn), Brigitte, Eva, Johannes (Navi)

Gedenken an Eberhard Zastrau

Eberhard hat unsere Crew mit gegründet und war ihr erster Käptn. Er ist in der vergangenen Woche gestorben. Im März 2011 wurde die Crew im Wirtshaus Hasenheide gegründet (BE:Crews/Urbanauten/Logbucharchiv/2011-03-29|Protokoll) Die Piratenpartei Berlin hat seinen Tod in einer offizieller Pressemitteilung bekannt gegeben.

Fabio:

• 2009: Aufbruchstimmung Eberhard war damals neu bei den Piraten, hat sie intensiv wenn auch persönlich zurückhaltend beteiligt
• Herbst 2009: Gründung der Geschäftsstelle (P9) Computerarbeitsplatz Wahlkampf GS verwaist aber etz direkt am Fenster fast jeden Tag
• 2010 Frühj bis Herbst Grundsatzprogramm: fundierte Vorschläge / Ideen u.a. zu Bürgerrechten, Stadtentwicklung und Verkehr; Integration, Migration Bürgerrechte; unabhängige Beschwerdestelle
• 2011 treibende Kraft bei offener Strategiekonferenz in P9 fundiertes Ergebnis im Konsens, Grundlage für Berliner Wahlkampf (Organisation und Moderation etz)
• Bemühung um Gründung Kreuzberer Crew (obwohl er selbst nicht Kreuzberger war)
• 2011 Sommer ausgetreten (warum wissen wir nicht), aber weiterhin kritischer Begleiter. Es kann sein, dass er inzwischen wieder Mitglied geworden war

Mike: kannte ihn nur flüchtig, war schon länger krank, offen und ruhig

Hagen: auf dem Bundesparteitag 2011 in Offenbach hat Eberhard einen Antrag zu "Integration und Vielfalt" (Link folgt) eingebracht und begründet, die sehr überzeugend war. Es war der erste Antrag, die die 2/3-Mehrheit bekommen hat.

Schweigeminute

AGH

Die Medienaufmerksamkeit ist stark AGH-zentriert und ist eher negativ.

Andererseits können die derzeitige Umfragewerte nicht nur Zufall sein.

Problem BER Flughafen: teilweise ist der Eindruck entstanden, hier hätten die AGH-Piraten besser reagieren können, gleichwohl haben sie ziemlich schnell als erste Konsequenz den Rücktritt des Aufsichtsratsvorsitzenden gefordert, sowie die Offenlegung der AR-Protokolle, damit untersucht werden kann, wie es zu diesem Desaster kam. Es ist natürlich ein Problem, wie man auf medialer Seite über längere Zeit die Presseaufmerksamkeit aufrecht erhalten kann.

Rolfs Mail in der Berliner Mailingliste, die Bürgerkritik aufgriffen hatte, und die beklagte, dass über die o.g. Forderungen hinaus, offensiv die Gelegenheit ergriffen werden sollte, die anderen problematische Gross-Projekte und Baustellen (A100, Bibliothek, Uni-Renovierung, Kongresszentrum) in Frage zu stellen, war spontan auf Anlehnung bei einigen Abgeordneten gestossen, andererseits bei Basis-Piraten auch auf ausdrückliche Zustimmung.

Fabio sieht eine offene Aufgabe in der systemische Frage der Teambildung. Es hatte zu Anfang 5 Themen-Cluster gegeben,... war gute Idee, klappte aber nicht. Die Abgeordneten arbeiten zum Teil noch schlecht koordiniert neben einander her.

Im Juni finden wieder mehrere Klausurtagungen statt:

• 2. Juni strategische Klausur (möglicherweise eher problematisch, da die Abgeordneten naturgemäss (?) eher aktiv und reaktiv im Tagesgeschäft stehen, während die perspektivischen Fragen primär bei den Squads behandelt werden).
• 8./9 alle Fraktionen
• 2. Woche Klausur menschliche Ebene

Ausserdem in der 2.Juniwoche ein Abend zu Wirtschaft und Eurobonds mit allen interessierten Piraten.

Es gibt schon Bewusstsein, aber noch keine strukturellen Ideen.

Rolf: strategische Zielsetzung ist das wichtigste

Fabio: Mieten u Wohnen wurde als eines der bestimmendsten Berliner Themen für die nächste Zeit erkannt.

Generell gibt es noch ein Legitimationsproblem: es braucht Gremien/Personen, die von allen Seiten anerkannt werden: denen man zuhört, deren Anregungungen man gerne folgt. Es ist denkbar, dass der LaVo diese Rolle (auch) ausfüllen kann. Es ist möglicherweise nicht Konsens, ob der LaVo diese Mittlerrolle ausüben sollte. Vielleicht bringt die LMV im September in dieser Hinsicht Klarheit, vielleicht auch einen LaVo, der bereit und in der Lage ist, sich um das Verhältnis zwischen Abgeordneten (und ihren Angestellten) und der Basis proaktiv zu kümmern. Die würde dann auf Seiten der Basis besonders auch das Verhältnis zu den eher perspektivisch arbeitenden Squads betreffen.

Lindenstr

Wir haben letzte Woche eine mündliche Anfrage in der BVV gestellt (Link folgt). Danach ist die Lindenstr. eine Strasse des Landes und damit nicht im Zuständigkeitsbereich des Bezirks. Der Ansprechpartner sind damit klar: "Verkehrslenkung Berlin".

Im Gegensatz zu der Antwort in der BVV werden wir nicht abwarten, wie sich der Verkehr mit dem Ausbau der Strasse entwickelt.

Vorschlag: ein (oder mehrere) Kita(s) sammeln Unterschriften und fordern von Verkehrslenkung Berlin Massnahmen zu Erhöhung der Sicherheit an der Kreuzung Linden/Ritter.

Friesenstr

Die Friesenstrasse ist sehr stark befahren und wird zunehmend als Schleichweg benutzt. Dies droht sich im Zuge des Ausbaus der Lindenstr zu verstärken.

De Grünen sind schon dran, der Stadtrat will abwarten.

Wir werden jetzt handeln:

• Eva schreibt Text
• Do: Aushänge in Häusern der Friesenstrasse
• Sa: Fraktion vor Ort ab 13:00 Friesen/Arndt

BVV

Am 13.6. befasst sich der Hauptausschuss des AGH Personalabbau mit der Frage. xHain ist zweit-schlechtester Bezirk (dann kommt nur noch Treptow-Köpenick)

Unserem BVV-Antrag, den 13.6. zum Tag des geschlossenen Bezirksamtes zu erklären und in Nähe des AGH auf Kreuzberger Territorium eine Personalversammlung durchzuführen, waren Grüne und Linke beigetreten. Die SPD (Fraktionsführung) hatten eine Ergänzung der Grünen bemängelt und damit den Antrag auf Vertagung (hätte bedeutet, dass es vor dem 13.5. keine Entscheidung hätte geben können) begründet. Nachdem die Grünen den fraglichen Passus entfernt hatten, beharrte die SPD dennoch auf Vertagung.

In jedem Fall gibt es immerhin eine Dienstbesprechung, was keiner Zustimmung der BVV bedarf.

Wassersammelbecken Columbiadamm

Wir besprechen uns mit der der Kolonie am kommenden Dienstag, entweder dort im Garten, oder besser noch im NHU (der Vorsitzende ist möglicherweise sowieso nebenan beim SPD-Treffen)

Eva wg Urheberrecht

Vorschlag von Eva, Urheber aus Kreuzberg einzuladen, um mit ihnen über Urheberrecht zu diskutieren. Wir würden uns darum kümmern, unterschiedliche Modelle vorzustellen, wie das urheberrecht reformiert werden kann.

Fabio kann sich auch eine Aktion vorstellen, bei der die Preiserhöhung der Gema für Clubs thematisiert wird. Dies ist allerdings aufwändiger und müsste Berlin-weit laufen.

Jedenfalls arbeitet Eva ihre Idee konkret aus.

Gebietsversammlung

Siehe Wiki-Seite und BVV-relevante Vorschläge

Stadtschloss

Liquid-Ini von Ernst Wolf ist in der Endredaktion. Sie wird nach der Gebietsversammlung von Rolf oder Johannes eingebracht.