BE:Crews/Urbanauten/Logbucharchiv/2012-05-15

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Crew Urbanauten: Protokoll vom 22.5.2012

Teilnehmer

Hagen (Käptn), Rolf, Felix, Raphael, Otto, Olli, Brigitte, Ernst Wolf, Jürgen (Crewhopper aus Weißensee), Frank, Matthias, Johannes (Navi)

Heimathafen

Im letzten Sommer war es der Prinzessinnengarten. Es stellt sich nun die Frage, wie es in diesem Jahr sein wird. Der Garten des Heimathafens NHU ist eine Alternative. Wir machen in der Raucherpause eine Ortsbegehung und entscheiden darüber

SPD Treffen und Biermeile

Das letzte Creewtreffen war ein gemeinsamer Abend mit der Kreuzberger SPD bei Maibowle und Knabberkram. Einige erinnern sich gut: Es ist viel Bowle getrunken worden. In jedem Fall war es ein gelungener und angenehmer Abend.

Was wir jedenfalls mit Fug und Recht feststellen können, dass es ein handfestes Ergebnis gab, das zumindest einige von uns besprochen haben: auf Biermeile laufen immer ein paar Typen mit rechten Symbolen rum. Wenn auch die Biermeile sich davon offiziell distanziert und Ordner angewiesen hat, entsprechend aufzupassen, so kann man wahrscheinlich vermuten, dass Angestellte von "Sicherheitsfirmen" oft gerade in der Richtung Sympathien haben. Es gibt allerdings auch keine einheitliche Meinung wie gross der Anteil der Rechten ist.

Egal, wir wollen ein kleines Zeichen setzen. Und deshalb hatten wir die Idee, an den Eingängen entsprechende Infostände zu machen und dort Bierdeckel zu verschenken, auf denen wir auf das fragwürdige Potenzial hinweisen und QR-Code auf eine Webseite, die über die Berliner Rechte Szene informiert.

Die Aktion soll von den in der BVV vertretenen Fraktionen zusammen durchgeführt werden und die Webseite, auf die wir verlinken, vom Bezirksamt bereitgestellt werden. Inzwischen ist das angeschoben und findet Unterstützung, möglicherweise von allen Parteien im Rathaus. Die Kosten werden von den Fraktionen anteilig entsprechend der Anzahl ihrer Mandate getragen.

Infostand

Wieder viele interessante Gespräche. Allerdings war unsere Flugblatterstellung "mit Schwarmintelligenz" noch nicht so effektiv. Flugblatt muss rechtzeitig vorher im Netz sein, damit man sich auf die Gespräche vernünftig einstimmen kann. Absoluter Redaktionsschluss ist Freitags 8:00.

zum Inhalt: Tenor muss sein: nicht (nur) senden, sondern empfangen - wir wollen wissen, was die Bürgen denken und fordern.

Ende Juni ist Bergmannstr-Fest. Beschluss, dass wir präsent sein werden.

Es stellte sich die Frage, ob wir im nächsten Monat auch einen Infostand machen oder ihn zugunsten des Bergmannfestes fallen lassen. Die grosse Mehrheit ist für beides (es sind auch 2 Wochen Abstand).

Gebietsvers Abstimmpause nutzen, für die Aktion zu werben: wir brauchen Personal für 2 volle Tage und den Eröffnungsabend. Bezirkswebsite zur Vorabveröffentlichung nutzen.

Stadtschloss

Ernst hat den Entwurf für eine LiquidIni verfasst. Rolf wird ihn straffen und einstellen. Der komplette Text kann auf eine von der Ini verlinkte Wikiseite gebracht werden, möglicherweise reicht aber der o.g. Link aus

Landesvorstand

Kandidatur, Trennung von Amt und Mandat. AGH Abgeordnete haben Ambitionen, z.B. Simon W.

Liquid Ini ? Prüfen, ob es schon solche gegeben hat. Ergebnis: vor der Wahl im letzten Jahr. (Anm.: haben wir evt. eine neue Situation?)

Ansonsten Beschlussvorlage. Auf der Gebietsversammlung kann ein Votum eingeholgt werden zur Weiterleitung and die LMV

Tom hatte auf der Agenda die Vernetzung Basis und Fraktion.

BVV

Sitzung morgen. Video ist erlaubt. Olli filmt und veröffentlicht auf Youtube unter xbergpirat. Zur Beachtung: Verordnete haben das Recht zu widersprechen. Es gibt die Arbeitsgruppe Senatsbeamte und Bezirksbürgermeister. Sie beklagen die Haushaltslage: xBerg an 2. schlechtester Stelle: fast 200 Stellen fehler durch Nichtbesetzung. Schulz hat die AG unter Protest verlassen. Wir befürworten eine Tag des geschlossenen Bezirksamt, wenn im AGH der Haushalt beschlossen wird (15.6.12). Felix hatte Gespräch mit der Personalratsversitzenden. Sie unterstützt eine "Betriebsversammlung" in räumlicher Nähe zum AGH. Rolf hatte Gespräch mit Schulz, der hat "keine Angst". Könnten die Bürger über das geschlossene Amt verärgert sein? Oder im Gegenteil?! Möglichkeit der Solidarisierung.

Wir stellen eine Einwohneranfrage wg. Räumungsklage (basierend auf Kontakt mit Mieterin, die wir am Infostand kennengelernt haben) Wir stellen eine mündliche Anfrage zur Verkehrssituation Linden/Ritterstrasse wg. Gefährdung der Kindergarten- und Schul-Kinder.


Durchgangsverkehr Friesenstr

Wir planen "Fraktion vor Ort", vorher werden Flyer in die Briefkästen verteilt. Anmerkung: Ralf ist im Verkehrsausschuss.


AGH

  • aktuelle Std. wg. Hausbesetzung
  • BERliner Flughafen
  • die Linke Antrag was wird aus Liegenschaften hintangestellt wg BER

Verschiedenes

  • Eva möchte nächstes Mal über Urheberrecht sprechen ( siehe Diskussion im April und Stoffsammlung )
  • morgen 11:30 Aktion Lebender Roter Teppich: „Tag der Immobilienwirtschaft“ im Schöneberger Gasometer statt. Als Mitglied der Initiative KünstlerInnen gegen Verdrängung bin ich (Rolf) bei der folgenden Aktion dabei. Wer Zeit und und Lust hat, ist herzlich willkommen. Auf jeden Fall sind da: Philipp Rösler, Norbert Röttgen (wohl nicht, war aber geplant), Peter Ramsauer (Bundesregierung), Günther Oettinger (EU), Joschka Fischer und Vertreter der Immobilienwirtschaft unter dem Motto „Nachhaltig agieren – erfolgreich handeln“ zur Jahrestagung im Gasometer. Was dieses Motto der Investoren und Politiker tatsächlich bedeutet, nämlich die Interessen der Mieter und Künstler mit Füßen zu treten, wollen wir mit einer Protestaktion zeigen: Mieter und Künstler bilden einen „lebenden roten Teppich“, über den die Tagungsteilnehmer zum Einlass gehen müssen. Dazu tragen wir rote Kleidung oder stecken in roten Abfallsäcken, malen uns mit Theaterschminke rot an.

Gebietsversammlung

vertagt

Heimathafen Bezirk

vertagt

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