BE:Crews/Urbanauten/Logbucharchiv/2012-01-03

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Crew Urbanauten: Protokoll vom 3.1.2012

Vorspiel

  • Wahl des Navigators - es kandidieren:
    • Johannes (bisheriger Navigator im Praktikum)
    • Udo als Stellvertreter
    • gewählt per Akklamation bis 30.6.12
  • Wahl des Käpt'ns - es kandidieren:
    • Hagen (bisheriger Käpt'n im Praktikum)
    • Olli als Stellvertreter
    • gewählt per Akklamation bis 30.6.12

Leitung und Protokollant

Teilnehmer

( Links auf die Benutzer-Seiten sind in jedem Fall hier )

Neues aus der BVV

  • gestern war Neujahrstreffen der Fraktion (5-18 Mitglieder, d.h. Mitwirkende)
  • Satzungsänderung: Bürgerdeputierte und Stellvertreter sind Teil der Fraktion, sie bekommen nach Satzung Stimmrecht zu Themen, die in ihren Ausschüssen behandelt werden
  • die Sitzung war sehr produktiv, wg. Qualifikation und Engagement der Beteiligten - keine KleinKlein-Debatten
  • Stream der Sitzung, download
  • Bürostunden: Mo 12-15 & Do 12-15 Lemonia, Do 16-19 & Fr 16-19 Malte
  • jeder der beiden macht eine wöchentliche Bürgersprechstunde
  • die Bürgerdeputierten werden mindestens 1 mal im Monat eine Sprechstunde durchführen
  • Vorschlag: Fraktion macht jede 2. Sitzung in Friedrichshain (siehe auch Mailingliste dazu)
  • Büro wird Mail-Kontakt-Verteiler aufstellen
  • Unterstützungs-Anfragen: das Büro benötigt:
    • einen Kühlschrank
    • Geschirrhandtücher
    • diverses Werkzeug
    • verschiedenes Büromaterial (Hagen würde kleine Spende machen, bräuchte Liste des Bedarfs)
  • bekannter Bedarf wird in Redmine (aka Wunderliste) aufgeführt
  • bitte Lemonia (BVV Fraktionsassistentin) kontaktieren.

Bericht aus Reinickendorf

Christiane berichtet. Dort stellen die Piraten 4 Mitglieder in der BVV. Am Sa 7.1.2012 16:00 Gebietsversammlung Reinickendorf im Ratskeller Link auf das Pad wird von Christiane nachgetragen. Hier findet Ihr die Adresse und die vorläufige TO: http://piratenpad.de/rdf-GV2012-1 Möglicherweise kann Reinickendorf einen Transparenz-Schub gebrauchen. Es wird um reichliches Erscheinen gebeten.

monatlicher Info-Stand auf dem Markt

Nächster Termin. Wir wollen ihn nicht primär als Info an die Bürger verstehen, eher als "Wünsche-Stand", nach ja Info ist wohl nicht so schlecht, wenn man unterstellt, das Infos in zwei Richtungen fliessen. Wie dem auch sei, der Stand auf dem Chamisso-Markt soll ab Januar 1 Mal im Monat stattfinden. Vorschlag Sa 14. oder 21. - wir machen es von nächsten TOP anhängig. Zur Vorbereitung:

  • nächstes Mal Kaperbriefe dabei haben
  • bis morgen 14:00 Tapeziertisch und div Unterlagen von Hagen abholen - Rolf!

BVV Wunschliste

Wunderliste - aka Redmine :) Die Bezirkspiraten werden gebeten sich zu BVV-Themen einzubringen: Anträge, für die Recherche etc. notwendig ist, oder die in der Basis diskutiert werden sollen, werden in Zukunft als Tickets ins Redmine gestellt. Legt entsprechend zu den Themen Pads und Wikiseiten an und fügt dem Ticket ein Folgeticket mit den Links hinzu. Es soll eine Weiterleitung ins Bezirksliquid folgen. Wer noch nicht angemeldet ist, kann sich unter registrieren und lasst euch von @maltejk freischalten (bei Problemen schreibt ihm eine Mail.

Mieten und Wohnen

Squad Stadtentwicklung und Wohnen Gründungssitzung 18.1. (vgl. Mailingliste) im Abgeordnetenhaus - später dann woanders. In Randbezirken findet massive Zuwanderung von Leuten mit geringem Einkommen aus der Innenstadt statt, entsprechend ist die Veränderung in der Innenstadt.

WoWi macht das anscheinend zu seinem Thema (wobei man ihm genau auf die Finger sehen muss!).

Feststellung von Wohnungsmangel ist ein interessanter Hebel für rechtliche/politische Initiativen. Rolfs Kontakt zu Berliner Mietergemeinschaft. Klug damit umgehen, sie haben Vorbehalte gegen Parteien.

Vorsicht: eine Erweiterung des Mileuschutzes ist keine ausreichende Strategie. 3 wichtige programmatische Punkte (Rolf)

  1. innerhalb des S-Bahn-Rings Mietpreisbindung für Mieter mit geringem Einkommen, und zwar für 20% des Wohnraums, gerechnet pro Haus
  2. sofortiges Verbot der Zweckentfremdung, d.h. keine weitere Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentum (ausser in Form von Genossenschaften)
  3. Sozialer Wohnungsbau "in der alten Form" ist wenig sinnvoll, besser: Förderung von genossenschaftlichem Wohneigentum (IKB Kredite)

Tipp von Sebastian: Sendung ist Andrej Holm (Stadtsoziologe an der Uni Oldenburg, Experte für Wohnungspolitik), eine hörenswerte Einführung zum Thema Gentrifizierung in Berlin, mit einem Überblick über Wohnungspolitik aus den letzten 20 Jahren.

Kurzer Exkurs über Problem der Wohnungsförderung vor dem Mauerfall - ein Schuss, der nach der Maueröffnung nach hinten losging.

Von der Objekt- zur Subjekt-Förderung! Genossenschaftmodell ist ein Weg, wobei darauf zu achten ist, dass die "richtige Klientel", will sagen, diejenigen, die öffentlich gefördert werden sollen, davon profitieren.

Es gibt ein paar interessante Aussagen zu dem Thema im LandesProgramm (BE-Wahlprogramm, ab Seite 24 Zeile 5, Basisthesen, auf die wir aufbauen können).

Squadgründung: Mittwoch, 18. Januar 2012 um 19.30 Uhr im Berliner Abgeordnetenhaus, Raum 539 (S- und U-Bhf. Potsdamer Platz)

Nachtrag für KreuzBerg: Taekker (dänische Spekulaten) haben Probleme und müssen schnell Geld machen. Mieterinitiative nächster Termin: Diesntag 10.1.12 19:00 Nachbarschaftshaus Centrum e.V. Cuvrystrasse 13/14 im Wrangelkiez. Ulli nimmt dort teil und informiert die Crew.

Bezirks-Website

Hagen macht Vorschlag zur Überarbeitung, ist jedoch jetzt 3 Wochen im Urlaub, zwischenzeitlich können kurzfristig Dinge an Malte herangetragen werden (ist auch Beauftragter)

Verschiedenes

Sozialfond ist nach wie vor vorhanden, wenn auch nicht stark gefordert. Das Geld wird zunächst an den stellvertretenden Käptn übergeben.

Zum Urbanauten-Wiki: die Struktur wird entzerrt. d.h. spezielle Themen, an den die Crew arbeitet, bekommen wg. der besseren Übersichtlichkeit eigene Seiten.

Ankündigung Rolf : BGE Referent Hr Spiess 16.1. 20:00 in P9 bei der Squad Haushalt Finanzen Steuern

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