BE:Crews/Prometheus/2012-06-07 - Logbuch

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Crewtreffen am 07.06.2012 ab 20 Uhr

Hafen: Caminetto

Turnus

  • Treffen jeden Donnerstag, diesmal mit Tagesordnung (14-tägig im Wechsel)

Anwesende Crewmitglieder

Gäste

  • Pastor Botembe: Lehrer, Therapeut, Integrationshelfer
  • Felix, Dauercrewhopper, eigentlich Prometheus :)
  • Tobias, Neupirat, Stadtentwicklung,Mieten,subkulturelle Nischen
  • Julia
  • Michael (Leuchtturmspitze)
  • Bernhard "NutellaBerliner"
  • Rolf (Urbanauten)
  • Uli (Urbanauten)
  • Jez (im Pad)

Tagesordnungspunkte für das Crewtreffen am 07. Juni 2012

  • TOP 1 Versammlungsleitung und Vorstellungsrunde
  • TOP 2 Infostand
  • TOP 3 Nachbesprechung Gebietsversammlung Xhain
  • TOP 4 Neues bezüglich des Bezirksbüros
  • TOP 5 Berichte (kam nicht zur Sprache)
  • TOP 6 Termine

Themen

TOP 1 Vorstellungsrunde

  • Insofern nicht anders abgestimmt, oder durch Nichtanwesenheit geändert, obliegt die Führung durch die TO und das Protokollieren bei Sebastian und Denis. Alle Anwesenden mit Rechnern sind gehalten, das Protokollieren zu unterstützen.
  • Tharon Heute nicht da, also protokollieren Wolle und Denis

TOP 2 Infostand

  • Pastor Botembe von der Afrikanischen Ökumenischen Gemeinde (Petersburger 92) hat angekündigt, mit Infoflyer-Entwurf vorbeizukommen beim Crewtreffen, um hoffentlich damit beim Infostand teilzunehmen.
  • Botembe: Aktivitäten der Afrikaner gering. Liegt daran, dass die meisten von ihrer Heimat vergessen sind. Botschafter kümmern sich nicht. Generiert kein Engagement. In Deutschland wird man dadurch schlecht wahrgenommen.
  • Wozu brauchen wir die Immobilie? Wirtschaftl., politische und kulturelle Betreuung der Zugezogenen und bereits ansässigen Gruppen


  • Immobilie gehört dem Senat. Vor 2 Jahren Beschluss zum Verkauf. Privater Unterstützer wollte Grundstück kaufen. Das Haus besitzt zwei Flügel und lässt sich teilen. GEB Gesellschaft für europäische Bildung


  • GEB wollte alles kaufen, nicht teilen. 1 Jahr später nichts passiert. GEB konnte noch nicht kaufen. Rücksprache mit Bürgermeister Dr. Schulz. Unterstützer der Gemeinde wieder im Rennen. Bürgermeister setzt Bedingung: multikultureller Charakter


  • Parallel dazu sucht GEB Investor Unterstüzung bei Banken, weil kein privates Kapital. Liegenschaftsfond und BVV haben sich für die andere bisherige Mietpartei GEB entschieden.
  • Angeblich hätten sich Mieter für Verkauf an GEB geäußert, per Brief. Diesen Brief gab es jedoch nicht.
  • Käufer würde offiziell die afrikanische ökumenische Kirche sein.
  • Wollen Rassismus bekämpfen. Wollen Firma gründen und Arbeitsplätze schaffen.
  • Verfahren wird im August sein.
  • Ralf: Der Bezirk kann sagen, dass die afrikanische Gemeinde einziehen möchte.
  • Empfehlung an die Senatskanzlei. Dadurch Kanzlei im Zugzwang der Erklärungsnot bei Ablehnung.
  • Anna fragt: Nur Firmenzentrale, oder auch noch andere Nutzung?
  • Botembe: Natürlich auch andere Vereine. Etwas für Berlin tun und zwar gemeinsam.
  • Tobias fragt: In wie weit ist für Westafrikaner, wenn sie bei ihnen mitarbeiten, wichtig, welcher Religion er zugehört?
  • Botembe: Hat damit nichts zu tun. Es geht darum, wer engagiert ist. Sie wollen Existenzgründerseminare und ähnliches anbieten. Rassismus kann auch in der Wirtschaft bekämpft werden.
  • Ralf fragt: Erbbaupachtmodell oder nur Verkauf durch Liegenschaftsfond, weil es verkauft werden muss, oder weil ihr es unbedingt kaufen wollt?
  • Botembe: Wir wollen das zu gemeinnützigen Interessen kaufen. Die Idee, das Gebäude zu verkaufen, kam vom Liegenschaftsfond.
  • Ralf erklärt Erbbaupacht: Vertrag über sehr lange Zeit. Innerhalb der Zeit bekommt man das Gebäude übertragen, es bleibt jedoch in Stadtbesitz.
  • Botembe: Es ist nicht das gleiche, wenn zwei das gleiche tun.
  • Felix: Wollt ihr das Gebäude mieten, wenn es ein langfristiger Mietvertrag ist?
  • Botembe: Ja, was langfristiges ist das Ziel.
  • Frage Tobias: Welche Religionszugehörigkeit hat deine Gemeinde?
  • Botembe sagt: katholisch erzogen, aber ökumenisch
  • Ralf: Zeitdruck wegen der Sommerpause.
  • Tobias fragt: Wundert sich über den Verkauf ohne Zweckbindung. Hat der alte Besitzer nachweislich Weiternutzungswunsch hinterlassen?
  • Botembe: Haben versucht sich zu informieren. Gebäude war in jüdischen Besitz. mehr war noch nicht herauszufinden.


  • Ralf: Wenn Papier existiert, dass bei der Schenkung/Übertragung gemeinnützige Weiternutzung geschehen soll, dann wäre das ein starkes Instrument.


  • Botembe unterstreicht noch einmal die Notwendigkeit für die Gemeinde an sich.
  • Ralf und Felix überlegen wegen Anfrage
  • Benendikt Ugate(?), Referent Stadtentwicklung fragen
  • Termin(Trefen von Kirche mit Liegenschaftsfond/Nussbaum) so weit wie möglich hinauszögern
  • Anfrage formulieren
  • Überlegung Liegenschaftsfonds zu besuchen
  • Tobias bietet sich für Recherche "Jewish Claim Conference" und Grundbuch an.
  • Lemonia um Unterstützung fragen.
  • Neuer Termin Infostand: 16.06.2012
  • OK vom Bezirksamt. Kosten für 1 Jahr 70 Euro.
  • Antrag an Hagen braucht min 2 Piraten. Dann wird das Ganze aus dem Bezirksbudget finanziert.
   http://fenderbender.de/FinanzenXhainMai2012.pdf (Übersicht über Xhainer Finanzen)

   Benötigtes Material          

   Flyer/Aufkleber/Pins etc übernimmt Caro

   Fahne übernimmt Sebastian

   Übersicht Tram 21&Ostkreuz Vorplatzgestaltung

   Übersicht "An der Mole"

   Übersicht Parkraumbewirtschaftung

   Schere/Schnur/Kabelbinder/Stifte übernehmen alle. Doppelt hält besser.

   Es wird ein Kickertisch gerade zu einem Piratenkicker umgestaltet, einsetzbar für Infostände und Events etc.

   Tisch: übernimmt Barbara

   Flipchart: übernimt Denis

   Vorschläge neuer Termin:

       09.06.12  8
       16.06.12  10

   gewählter Termin 16.06.12

TOP 3 Fraktion Xhain

  • Eklat in der Fraktionssitzung: Auswertung der demonstrativen Arbeitsverweigerung von Jez " auf den Fraktionssprecher scheiße ich" und "an unsinnigen Fraktionssitzungen nehme ich nicht mehr teil", demonstratives Verlassen und anschließendem Jubel via Twitter "juhu endlich raus da". Weiterhin Weigerung einzelner Fraktionsmitglieder die Beschlüsse der Gebietsversammlung nicht umsetzen zu wollen. Anwesende Crewmitglieder: Andreas, Tobias, Anna, Wolle, Bastian, Barbara mögen sich ebenfalls dazu äußern.
  • Barbara: Klima in der Fraktion sehr schwer, Arbeiten wird besonders erschwert. Eskalation am Montag. Jess hat Sitzung torpediert mit Statements und sinnlosen Anträgen

JeZc:Das ist Verleumdung. Meine Anträge stiessen auf Zustimmung von 2 weiteren Fraktionären und der Hälfte der Anwesenden. Ich habe vorgeschlagen die Aufgaben gleichmässig unter den Fraktionären aufzuteilen und feste Zuständigkeiten zu bestimmen. Ich habe angemerkt, dass sich unabhängig davon wer Vorstand wäre sowieso jeder um unterschiedliche Sachen kümmern würde und die Aufgabe dadurch nicht wechseln. Ralf würde auch wenn er nicht Vorstand ist immernoch den Sprecher der Fraktion in der Öffentlichkeit darstellen. Damit nicht ein Posten stärker bewertet wird als der andere, habe ich vorgeschlagen mit der Aufgabenaufteilung auch gleichberechtigt alle zum Vorstand zu erklären. Ralf und Felix waren bei der Abstimmung dagegen. Mike, Jana und ich dafür.

  • Jess legt kein Wert auf Veranstaltung( Fraktionssitzung) Hat Sitzung verlassen mit Worten:
  • Nimmt nur noch Teil, wenn sie es für nötig hält. Es wäre alles lächerlich. Wäre doch am besten jeder wird Fraktionsvorsitz.

JeZc: Das ist auch Blödsinn und das habe ich nicht gesagt. Die Fraktionssitzung ist in ihrer jetzigen Form Zeitverschwendung und dem stimmen auch die meisten Anwesenden zu. Es wurde auch von Johannes angemerkt, dass ziellos diskutiert wird. Wir reden über Themen, aber es steht nicht vorher fest, wo der Tagesordnungspunkt hinführen soll und dann wird über Details gesprochen, anstatt vernünftig das Vorgehen zu begründen. Wir haben z.B. wieder über Details wie den Lebenslauf in der Website geredet, aber auf meine Vorschläge zur Struktur der Seite oder zur Einbindung von Kalendern wurde nicht eingegangen. Jeder Punkt, der mehr als ne halbe Stunde diskutiert wird, gehört anständig vorbereitet und vertagt. Wir müssen nicht in der Sitzung über die Länge der Hobbyliste reden, wo Teile der Fraktion nicht einmal interessiert, wie die Ausschussthemen auf der Seite untergebracht werden. Ich finde die Inhalte wichtiger als Fotos von ganz vielen Piraten, aber da stehe ich leider alleine. Eine Website sollte über die Ausschussthemen informieren und wir diskutieren Lebensläufe. ^^ Das ist Zeitverschwendung und das brauche ich mir nicht antuen, wenn vier Arbeitsgruppen parallel zur Fraktionssitzung sind.

  • Barbara hält das für unsachlich. Fraktion kann so nicht arbeiten. So etwas können wir uns gar nicht leisten.
  • Anna: Viel schlimmer ist die Demotivation derjenigen, die helfen wollen.Es ist wie »Täglich grüßt das Murmeltier«.
  • Andere Teile der Fraktion sind schwankend.
  • Auf GV wurden Empfehlungen ausgesprochen, die aber keine Berücksichtigung fanden.

JeZ: Die Fraktion streitet doch nur über die Formulierung. Es wurde aber von der GV keine ausreichende Formulierung gefunden. Also steht die Fraktion vor dem selben Problem wie vor der GV. Nochmal: Die Fraktion ist sich einig, dass Meinungsbilder eingeholt werden. Meine Meinung: Meinungsbild aller Bürgerdeputierten, aller Gäste, aller sonstigen Gruppen... Ich möchte aber die Begründungen für oder gegen etwas aufgeschrieben haben und nicht 7 zu 5 Stimmen dafür. Die Anzahl ist stets unrepräsentativ und die Abstimmung immer nur eine Empfehlung. Das wichtige sind die Argumente.

  • Tobias: Mike konnte sich über die auf der GV beschlossenen Empfehlungen nicht konkret positionieren.

JeZ:Wie auch? Es ist keine klare Empfehlung! Der Beschluss der GV ist so schwammig, dass er nichts aussagt und die Fraktion wieder selbst etwas entwickeln muss.

  • Felix: Diskussion ging nicht darüber. Problem, was in der Basis diskutiert wurde, wurde wieder durchgekaut, anstatt sich mit den Empfehlungen zu beschäftigen und Ideen zu entwickeln.

JeZ:Genau, aber es wurde schon die letzten Monate nicht über verschiedene Formulierungen gesprochen, sondern lediglich Stimmung gegen verschiedene Meinungen zur Formulierung gemacht. Die Argumente interessieren da noch nicht einmal. Nicht einmal die von Externen.

  • Tobias: Leute gehen sauer aus der Sitzung. Deputierte sind auch enttäuscht.
  • Feststellung: Mike Herbst sagt und tut Unterschiedliches.
  • Barbara: Ingwerbaer hat mit Jess geredet. Jess hat sich bereit erklärt, sich zu enthalten. Mike dran erinnern, dass er in einer gewissen Art und Weise in der Schuld ist. Er wollte Basis einbinden, also soll er sich an die Empfehlungen halten.
  • Abstimmung über öffentliche Fraktions-ML wurde abgelehnt.
Entgegengesetzt von mehrheitlichen Meinungsbild!
  • Ralf und Felix sehen gerade keine Möglichkeiten, weiter Energie da reinzustecken.
  • Frage Nutella: Verantwortung mal an Maik und Jana geschoben?
  • Ralf: Ja, Finanzbeauftragung war ein Desaster. Mobbing im Fraktionsbüro.
  • Anna: Idee von Nutella ist gut. Mal probieren.
  • Julia: Wird bei Jez nicht funktionieren.
  • Felix: Wir sind Idealisten. Wenn ne halbe Stunde ruhe ist, reißt Jez alles ein. Die Vorstellung die 4 Wochen machen zu lassen ist horror.
  • Nutella: Konfrontation ist auch nicht gut.
  • Nutella: Hört häufig ich ich ich. mir mir mir. Viele sind superengagiert. Falsche Erwartungshaltung?
  • Michael Eisner: besteht die Chance eine Fraktion aus 3 herzustellen, die konstruktiv arbeiten kann?
  • Ralf: Ist schwer einzuschätzen. Maik sehr wankelmütig.Enthält sich lieber, statt dafür oder dagegen.
  • Was ist mit Jana?
  • Ralf: "scheißt" auf die Basis, wenn sie anderer Meinung ist. Nimmt nicht an unbezahlten Treffen teil.

Nachtrag Ralf: Die von mir getätigte Aussage entstand unter starker emotionaler Anspannung und ist sowohl im Ausdruck als auch im Inhalt völlig überzogen.

Richtig ist: Jana hat in der Frasi vom 04.06.2012 in Sachen Fraktionsorganisation gegen das Basisvotum der GV gestimmt und in Sache Öffentlichkeit der Fraktionsmailingliste entgegen dem Meinungsbild der anwesenden Piraten. In sachpolitischen Abstimmungen hat Jana bisher nicht entgegen Basis/Programm gestimmt. Auch hat Jana bereits mehrfach an Veranstaltungen teilgenommen, bei denen keine Bezahlung/Aufwandsentschädigung für die Teilnehmer anfallen.

  • Rolf: Maik hat Frust. Mangelnde Kompetenz in Ausschüssen. Brauch fachliche Hilfe.
  • Anna fragt: Sinnvoll, dass bei Gespräch am Sonntag jemand mit bei ist?
(Ralf und Maik treffen sich)

* Ralf: Hat exklusiv um 4-Augen gebeten. Eher nicht. Gesprächsbereitschaft ist im Grunde da. Maik wird verstanden, aber er kippt hinterher in den Abstimmungen und Sitzungen um.

* Uli: Muss kein Widerspruch sein gut in der Fraktion und im Ausschuss zu arbeiten. Hatte bisher kein Problem mit den Fraktionären.
  • Lösungssuche: Fraktion als Hülle nutzen, aber anders arbeiten. Dezentralisieren.
  • Lösungssuche: Eine Art "Ombudsmann" oder dauerhaften Moderator.
  • Lösungssuche: Bei den Fraktionären mit mangelndem Fachwissen in den Ausschüssen Unterstützung zu organisieren.
  • Lösungssuche: Um Hilfe beim Vorstand bitten.
  • Sind uns alle einig, dass ein Ausstieg von Felix und Ralf ein Desaster wäre

TOP 4 Neues bezüglich des Bezirksbüros

  • Anna:
  • Felix und Anna haben sich Laden in der Gärtnerstr.32 angeschaut
  • EG
  • Barrierrefrei
  • Vermieter ist Pirat.
  • Hinterer Teil des Ladens soll untervermietet werden.
  • Ansprechende Räumlichkeiten.
  • Für ca. 20 Leute
  • Anlaufpunkt
  • Separater Eingang über Haupteingan
  • 400 Euro warm, inkl Strom, Wasser, Internet
  • negativ: WC auf unserer Seite. Muss der Hauptmieter immer durch.
  • Finanzierungsmodelle:
  • Miete für 1 Jahr vorrausschießen oder als Privatpersonen anmieten
  • Haben noch etwas Zeit für die Entscheidung
  • Rolf spricht die negativen Sachen an:
  • Hat Problem mit der Untervermieteten Nutzung, muss für Bürger einfach zu erkennen sein, immer alles in Rücksprache mit Hausbesitzer
  • "Mal" den großen Raum mitnutzen ist immer mit Vorsicht zu genießen.
  • Brauchen mehr Zeit für Finanzierung
  • Anna:Dafür gibt es aber auch Lösungen.
  • Barbara hat Option am Traveplatz. Würde sich mal schlau machen.

Sitzungsende um 0.08 Uhr

  • Verabschiedung, Flausch und das übliche noch bis 0.30 vorm Laden weiterquatschen. :)

TOP 5 Gebietsversammlung Xhain

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/2012.1/Protokoll https://xhain.piratenpad.de/GVXhain020612

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